Ich durfte selbst an solchen Delegationsreisen teilnehmen. Dabei habe ich klar gesehen, dass beispielsweise in den Provinzen in China nicht unbedingt der dortige Gouverneur der entscheidende Gesprächspartner ist, sondern der Generalsekretär der Kommunistischen Partei. – Eigentlich müsste das Sie begeistern, aber das will ich jetzt nicht weiter ausführen.
Eines ist wichtig dabei: Es gibt in diesen Provinzen eine ganze Reihe von Ansprechpartnern, die man überhaupt nur dann sieht, mit denen man überhaupt nur dann Kontakt aufnehmen kann, wenn der Minister, der das gemacht hat – damals war es Udo Corts, der eine Wissenschaftsdelegation dorthin geführt hat; Herr Kollege Siebel, es gibt immer wieder Verbindungen zwischen der Wirtschaft und
der Wissenschaft –, beispielsweise bei einem hessischen Abend die entsprechenden Gespräche für die Unternehmer ermöglicht.
Das ist ein entscheidender Punkt und auch ein Grund dafür, warum solche Delegationsreisen, wie sie jetzt auch für das Jahr 2011 geplant sind, wichtig sind, um der Politik als Dienstleister und den mitfahrenden Unternehmern die Möglichkeit zu geben, ihre Gespräche zu führen und ihre Informationen vor Ort zu gewinnen. Das ist nicht zu ersetzen, weder durch Internet noch durch andere Dinge. Geschäftsanbahnungen sind nur möglich, wenn man Aug’ in Aug’ diese Dinge macht.
Ich kann von der Brasilienreise im letzten Jahr berichten, die Minister Posch gerade erwähnt hat. Wir waren dort sowohl in São Paulo als auch in Rio de Janeiro mit wichtigen Gesprächspartnern in Kontakt: den Generalkonsuln in beiden Städten, aber auch dem Botschafter und vor allem der dortigen Außenhandelskammer. Wir haben beispielsweise in der Hauptstadt Brasilia in den Ministerien viele wichtige Gesprächspartner gehabt, Staatssekretäre und sogar Minister. Mir hat ein Teilnehmer gesagt: Wenn ich alleine gefahren wäre, wäre ich wahrscheinlich gar nicht am Hausmeister vorbeigekommen. – Das sind die entscheidenden Punkte bei solchen Reisen, um ins Gespräch zu kommen.
Ich nehme einmal Brasilien. Herr Kollege Klose, in diesem Jahr wird wieder eine solche Delegationsreise nach Brasilien durchgeführt. Vielleicht ist der Kollege Kaufmann bereit, Ihnen diesmal seinen Reiseplatz abzutreten, damit Sie einmal mitfahren können.
Sie waren das letzte Mal dabei; Sie hätten ihm das erzählen können. – Man kann sich das dann vor Ort anschauen, an einem ganz konkreten Beispiel. Das ist eine Volkswirtschaft, die ein Wachstum von 8 % oder 9 % hat. Es sind 200 Millionen Einwohner und große Städte. São Paulo hat 12 Millionen Einwohner, Rio de Janeiro 6 Millionen. Dieses Land hat 2014 die Fußballweltmeisterschaft und 2016 die Olympischen Spiele. Dort haben uns die Gesprächspartner gesagt: Wir werden in den nächsten Jahren 500 Milliarden € investieren. Es gibt 13 große Flughäfen, die modernisiert werden müssen, und sehr viel Infrastruktur.
Brasilien ist ein Land, das vor den Küsten São Paulos und Rio de Janeiros ein ungeheuer großes Vorkommen an Erdöl hat. Zurzeit ist man dabei, das explorationsfähig zu machen. Wir reden über 50 Milliarden Barrel Öl. Das ist ein Riesenmarkt.
Natürlich, die klassischen Gewerke, Baufirmen und Ähnliches, haben die dort auch. Aber wir haben bei der Delegationsreise auch Beispiele gesehen, wo gerade ein kleinerer mittelständischer Betrieb in der Lage ist, dort neue Märkte zu entdecken. Wir hatten einen IT-Spezialisten aus Dieburg dabei, der Gespräche über IT-Anwendungen in der Verkehrswirtschaft geführt hat. Er ist von mehreren Gesprächspartnern dort sofort eingesetzt worden. Wir hatten einen anderen Unternehmer aus Osthessen dabei, der ein Gerät entwickelt hat, mit dem man Armierungsschäden in Betonbrücken feststellen und auch sofort in Ordnung bringen kann. Er hat sich mit dem verantwortlichen Manager für die großen Überlandstraßen und die großen Brücken unterhalten und ist sehr begeistert empfangen worden. – Es gibt eine ganze Reihe von Beispielen.
Was ich damit sagen will: Mittelständische Firmen sagen, hier in Europa sind ihre Märkte mehr oder minder gesättigt. – Das ist so, auch wenn Sie das nicht wahrhaben wollen. Wir haben in Deutschland zwar durchaus wieder ein interessantes Wachstum, aber die 3,4 %, die wir jetzt für uns verzeichnen können, gibt es in den anderen europäischen Staaten nicht, sondern dort ist es sehr viel weniger.
Die Märkte hier sind tatsächlich gesättigt. Wenn ein solches Unternehmen, das interessante Produkte hat, in den Export gehen will und darüber hinaus vielleicht auch eine eigene Produktionsstätte aufmachen will, dann ist es schwierig, dort solche Kontakte zu ergreifen. Da hat eine gute Außenwirtschaftspolitik die Chance, einen solchen Mittelständler mitzunehmen und dabei zu unterstützen.
Es gibt andere Beispiele, die dafür sorgen, dass Wirtschaftsbeziehungen zu anderen Ländern möglich sind. Sie haben Saudi-Arabien genannt. Saudi-Arabien ist sicherlich ein Land, das Erdölvorräte für die nächsten 120 Jahre hat. Aber direkt daneben liegt Oman. Dort wird in 15 Jahren der Ölvorrat erschöpft sein. Im Moment denken sie dort intensiv über erneuerbare Energien nach. Sie haben sehr viele Investitionen getätigt. Es ist gerade für ein Land wie Deutschland und insbesondere für Hessen mit den entsprechenden Kenntnissen in der Umwelttechnologie eine große Marktchance, dort entsprechende Verbindungen zu schaffen.
Wir haben in Saudi-Arabien fünf große Wissenschaftszentren, was bei uns gar nicht so sehr bekannt ist. In der Nähe von Riad gibt es die King Khalid Science City, ein großes Wissenschaftszentrum, zu dem hessische Wissenschaftler der Nanotechnologie aus Kassel Verbindungen haben, Kooperationsverträge gemacht haben. Herr Kollege Siebel, diese Kontakte sind da, und sie werden verstärkt. Genauso gibt es in der Nähe von Dschidda eine große Einrichtung.
Der Umbau Saudi-Arabiens von einem Erdöl exportierenden Land zu einer Wissensgesellschaft kann von hier aus sicherlich begleitet werden vonseiten der Wissenschaft, aber sicherlich auch durch unsere Industrie und gerade auch durch die mittelständische Industrie.
Herr Minister Posch, ich denke, wir werden dieses Konzept, das Sie vorgestellt haben und das ich als Außenhandelsaktivität sehr begrüße, im Ausschuss sicherlich vertiefen können. Wir können das dadurch ein Stück weit vorbereiten, dass wir in Hessen Informationstage haben. Wir haben darüber gesprochen, dass für Saudi-Arabien eine solche Konferenz ins Leben gerufen werden soll. Es gibt Informationstage mit Schwerpunktbildung. Ich bin sehr dafür, maßgeschneiderte Delegationen im Bereich Logistik, Finanzdienstleistungen oder auch Umweltschutz zu bilden.
Ich glaube, dass sich beispielsweise mit Blick auf die Geschäftsbeziehungen mit Brasilien ein besonders guter Anlass bietet. 2010 waren die brasilianischen Wirtschaftstage in Bayern, in München. Die Gespräche im letzten Jahr haben ergeben, dass die Möglichkeit besteht, diesen brasilianischen Wirtschaftstag nach Hessen, nach Frankfurt oder nach Wiesbaden, zu bringen. Ich glaube sehr, dass aufgrund der riesigen Nachfrage, die sich aus dem hessischen Mittelstand ergeben hat, wirtschaftliche Möglichkeiten dort näher zu beleuchten, diese Dinge sehr gut vorberei
Ich glaube sehr, dass wir mit einer solchen Außenwirtschaftsstrategie, die europäischen Staaten und die USA als bewährte Handelspartner zu betreuen, aber auf der anderen Seite gemeinsam mit der Hessen-Agentur und den Kontakten der Hessen-Agentur – Jürgen Illing als ihr Chef ist als einer, der in einer Außenhandelskammer tätig war, sicherlich in der Lage, gute Kontakte zu schaffen – aktiv zu werden, dafür sorgen können, den Mittelstand zu solchen Geschäftsbeziehungen hinzuführen.
Ich möchte vorschlagen, dass wir die Anträge von CDU und FDP und auch der SPD im Ausschuss diskutieren. Es gibt eine Menge guter Ansätze, um dafür zu sorgen, dass wir in einer wirtschaftlichen Situation, wo die Binnennachfrage innerhalb der europäischen Staaten nicht beliebig gesteigert werden kann, das Wachstum in den Schwellenländern und den Ländern nutzen, wo besonders nachfragestarke Volkswirtschaften immer stärker werden, dass wir diese Verbindungen herstellen. Eine gute Außenhandels- und Außenwirtschaftspolitik kann dafür sorgen, dass wir dort Erfolg haben. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Dr. Arnold. – Herr Staatsminister Posch möchte die verbliebene Redezeit von 1:20 Minuten jetzt noch nutzen. Bitte schön.
Ich will nur ganz wenige Bemerkungen machen. Herr Siebel, zum Thema GIZ: Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass wir das miteinander kombinieren wollen, nenne ich Ihnen nur ein Beispiel. Die GIZ in Riad wird demnächst Kooperationsbeauftragte der Hessischen Landesregierung sein. Wir halten diese GIZ für so kompetent, dass sie sogar die Repräsentation des Landes Hessen übernehmen kann und wir dort keinen Dritten einschalten wollen. Das zeigt sehr deutlich, dass wir ein Interesse daran haben, Entwicklungspolitik und Außenwirtschaft zu kombinieren. Deutlicher kann man das nicht machen.
Ein zweiter Punkt in dem Zusammenhang. Es ist schon ein Erfolg, dass der Ministerpräsident, der Chef der Staatskanzlei und eine Vielzahl Mitarbeiter dafür gesorgt haben, dass die Neuorganisation der GIZ so ist, wie wir sie derzeit haben. Das ist ein Asset für uns Hessen. Es ist das Verdienst dieser Landesregierung, dass wir es geschafft haben, gemeinsam mit Herrn Niebel eine Lösung herbeizuführen.
Dritte Bemerkung. Ich habe ausdrücklich von Schwellenländern und Entwicklungsländern gesprochen. Wir haben 25 % Weltwirtschaftsleistung bei den Schwellenländern und 50 % Weltwirtschaftsleistung bei Schwellenländern und Entwicklungsländern insgesamt. Es geht also nicht darum – Herr Siebel, ich bitte um Verständnis, wenn ich das noch einmal klarstelle –, dass wir uns auf die Schwellenländer konzentrieren. Genau das Gegenteil ist der Fall. Deswegen haben wir bei unserer Auswahl den Marktwert in den Fokus genommen. Wir sind uns darüber einig, dass wir im Moment die dortige politische Entwicklung nicht absehen können. Aber gerade Algerien – dieses Land habe ich zusammen mit Vertretern von Unternehmen be
sucht – ist ein Land, wo man Umwelttechnik und Energietechnik in besonderer Weise zur Anwendung bringen kann.
Noch einmal: Es ist völlig falsch, wenn hier gesagt wird, wir seien einseitig auf den Export orientiert. Ich habe versucht, deutlich zu machen, dass das in Zukunft nicht mehr reichen wird und wir uns mit der problematischen Frage auseinandersetzen müssen: Wie helfen wir mittelständischen Unternehmen, auch in anderen Ländern zu produzieren und damit Arbeitsplätze bei uns im Lande zu sichern? Ich glaube, wir haben in den Förderprogrammen ausreichend Sicherungsmechanismen eingebaut, dass genau das nicht eintritt. Es bedarf genauer Beobachtung, ob das gewährleistet ist oder nicht. Wir haben erste Gespräche hierüber geführt, und die verliefen ganz optimistisch.
Eine letzte Bemerkung. Ich will nur Folgendes zu der Frage sagen, wie wir in diesen Ländern mit Gesprächspartnern umgehen. Alle, die mit mir auf Reisen waren, wissen, dass wir das Thema Menschenrechte zum Gegenstand von Gesprächen machen.
Ich habe als junger Mensch angefangen, Politik zu machen. Ich habe mich nicht gescheut, auch mit Vertretern der SED zu sprechen. Ich glaube, das, was wir damals an Kommunikation mit diesem System herbeigeführt haben, hat letztendlich dazu beigetragen, dass es die DDR heute nicht mehr gibt. Dialog ist die Grundvoraussetzung für einen Systemwechsel. Das wollen Sie zwar nicht wahrhaben; aber deswegen vorzuschlagen, wir sollten dort wie ein Messias auftreten, das hilft uns überhaupt nicht weiter. Der Dialog wird nämlich, auch über Wirtschaftsreformen, letztendlich dazu führen, dass in diesen Ländern irgendwann Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gewährleistet sind.
Wir sind damit am Ende der Aussprache zur Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung betreffend „Außenwirtschaft sichert wirtschaftlichen Erfolg und Arbeitsplätze in Hessen“. Die Aussprache ist beendet.
Mit aufgerufen waren mehrere Anträge, nämlich der Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Hessens Wirtschaft wächst auch im Ausland – neue Aspekte hessischer Wirtschaftspolitik, der Dringliche Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend außenwirtschaftliche Aktivitäten der Landesregierung, und der Dringliche Antrag der SPD betreffend Hessen in globaler Verantwortung. Ich gehe davon aus, dass die drei Anträge zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr überwiesen werden. – Kein Widerspruch, dann ist so beschlossen.
Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes – Druck. 18/3595 –
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes wird die Landesregierung die lang zugesagte Entlastung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst durch eine Überarbeitung der zweiten Ausbildungsphase umsetzen.
Bereits im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „In einem ersten Schritt werden wir die... Reform des Referendariats angehen“. – Im Kern knüpft der vorliegende Gesetzentwurf an den Gesetzentwurf an, den die FDP-Fraktion Ende der vergangenen Legislaturperiode eingebracht hat und der nach der schriftlichen Anhörung der Diskontinuität zum Opfer fiel. Dem Protokoll der damaligen Sitzung am 5. Juni 2008 ist zu entnehmen, dass alle Fraktionen grundsätzliche Zustimmung zu den Inhalten des Gesetzentwurfs der damaligen Oppositionsfraktion FDP signalisierten. Mal sehen, ob es heute bei dem Regierungsentwurf auch noch so ist.
Der Gesetzentwurf sieht als zentrale Änderungen Folgendes vor. Der Vorbereitungsdienst erhält eine neue Struktur. Die Arbeitsbelastung der Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst wird reduziert. Der Schwerpunkt in Ausbildung und Prüfung wird auf den Unterricht gelegt. Die Fortbildungspunkte entfallen, und die Verbeamtung von Quereinsteigern wird geregelt. Der Vorbereitungsdienst wird auf 21 Monate verkürzt, und es erfolgt eine Rückkehr zu den alten Einstellungsterminen zum 1. November und zum 1. Mai.
Der Vorbereitungsdienst wird so inhaltlich und organisatorisch optimal an den Schulalltag, nämlich den jeweiligen Beginn des Schuljahres bzw. des Schulhalbjahres, angepasst. Das gibt den Lehrerinnen und Lehrern im Vorbereitungsdienst nach Bestehen des ersten Staatsexamens ausreichend Zeit für die Bewerbung und schafft insgesamt einen leichteren Übergang vom Studium in das Referendariat. Durch den Beginn des Referendariats zum Schuljahr oder zum Schulhalbjahr können die Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst besser in die Stundenplangestaltung der Schulen eingeplant werden. Das ist ein deutlicher Vorteil für die Ausbildungsschulen.
Nach dem Ablegen der zweiten Staatsprüfung wird bei entsprechender Note und Fächerkombination ein nahtloser Übergang ohne Wartezeit in den hessischen Schuldienst möglich.
Das bis jetzt sechsmonatige Einführungssemester wird auf eine dreimonatige Einführungsphase verkürzt. Dadurch können die Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst in der Schule früher eigenverantwortlich unterrichten und werden so schneller mit dem wirklichen Unterrichtsgeschehen vertraut.
Über die ganzen 21 Monate wird die Arbeitsbelastung der LiV deutlich reduziert, und der Ausbildungsschwerpunkt wird auf die praktische Unterrichtstätigkeit gelegt. Zukünftig wird es bewertete und nicht bewertete Module geben. Die Zahl der bewerteten Module wird von zwölf auf acht reduziert. Die Unterrichtspraxis wird wesentliche Grundlage der Modulbewertung sein. Schlechte Leistungen im Unterricht sollen nicht mit theoretischen Arbeiten wie Seminararbeiten oder Referaten ausgeglichen werden können. Ich denke, damit kommen wir der Forderung nach gutem Unterricht und guter Unterrichtspraxis deutlich nach.
Die dreimonatige Einführungsphase bleibt bewertungsfrei. In dieser Zeit sollen die LiV hospitieren und sich auf das eigenverantwortliche Unterrichten vorbereiten. Die bewerteten Module liegen zukünftig hauptsächlich im ersten und zweiten Hauptsemester. Das Prüfungssemester selbst enthält wieder weniger bewertete Teile, sodass eine intensive Examensvorbereitung möglich ist.
Der Erwerb der Kompetenzen im Bereich der Fachdidaktik erhält einen hohen Stellenwert in der Ausbildung. Auch das ist etwas, was immer wieder gefordert worden ist. Dazu gibt es vier verpflichtende Module. Verpflichtend sind auch die Module – auch das ist eine seit Langem erhobene Forderung – „Diagnostizieren, fördern, beurteilen“ und „Erziehen, beraten und betreuen“. Die Ausbildungsfächer in den einzelnen Lehrämtern werden strukturell und inhaltlich angepasst.