Protocol of the Session on November 16, 2010

Es gibt viele Gutachten zu vielen Gelegenheiten.Ich kann mich auf das Gutachten, das Sie gerade genannt haben, nicht beziehen. Ich wiederhole meine Aussage, dass das Sicherheitskonzept abgestimmt ist und dass nach unseren Erkenntnissen ein Schutz vor diesen Waffen besteht.

Zusatzfrage, Herr Abg.Al-Wazir.

Frau Ministerin, würden die Stahlbetonkuppeln von Biblis einen Angriff mit einer solchen Waffe aushalten? Ja

oder nein? Wenn dem nämlich so wäre, dann müssten Sie nicht sagen, dass Sie Näheres nicht ausführen können.

Frau Staatsministerin Puttrich.

Herr Abg. Al-Wazir, ich wiederhole die Aussage, die ich gerade eben getroffen habe. Ein terroristischer Anschlag mittels solcher Waffen, wie dem genannten Typ AT-14 Kornet-E, führt nicht zu einer Verletzung der einschlägigen Schutzziele.Auf Details kann nicht eingegangen werden, um die Wirksamkeit des Konzepts nicht zu gefährden.

(Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zusatzfrage, Herr Kollege Gremmels.

Frau Staatsministerin Puttrich, wären Sie bereit, in dem nicht öffentlichen Teil einer Sitzung des Umweltausschusses über dieses Konzept Auskunft zu geben?

(Zurufe von der CDU)

Frau Staatsministerin Puttrich.

Ich schlage vor, dass Sie diesbezüglich einen Berichtsantrag stellen.

(Timon Gremmels (SPD): Das machen wir! – Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank für den Hinweis!)

Wir kommen zu Frage 364. Herr Abg. Stephan.

Ich frage die Landesregierung:

Wie war die Resonanz auf den ersten Hessischen Nachhaltigkeitstag?

(Zurufe von der SPD: Gut! – Nachhaltig!)

Frau Staatsministerin Puttrich.

Ich danke erst einmal für die Einschätzung der Abgeordneten, dass es ein voller Erfolg war. Insofern teilen Sie unsere Einschätzung, besten Dank.

(Zuruf von der SPD: Das ist eine Fehlinterpreta- tion!)

Der erste Hessische Tag der Nachhaltigkeit fand am 23. September dieses Jahres als landesweiter Aktionstag statt und verfolgte vor allem folgende Ziele.

Erstens. Der abstrakte Begriff Nachhaltigkeit sollte für alle zugänglich und erlebbar gemacht werden,denn Nachhaltigkeit geht uns alle an. Jeder Einzelne kann dabei etwas bewirken.

Zweitens. Ministerien,Verwaltungen, Gemeinden, Unternehmen, Vereine und Schulen arbeiteten an diesem Tag gemeinsam und arbeiten weiter auf ein nachhaltiges Hessen hin.

Drittens.Die Würdigung der Aktiven im ganzen Land war ebenfalls Bestandteil des Nachhaltigkeitstages.

Mit dem Tag der Nachhaltigkeit positioniert sich Hessen als Vorreiter in Deutschland. Die gesteckten Ziele konnten durch das Engagement einer Vielzahl von Akteuren erreicht werden.

Die Resonanz zeigte sich insbesondere auf zwei Ebenen, nämlich bei den Aktivitäten, die an dem Tag selbst durchgeführt wurden, aber auch in der Berichterstattung. Die Resonanz am Tag selbst: Über 310 Veranstaltungen von Schulen, Kommunen, Vereinen, Verbänden, Unternehmen und vielen anderen fanden in ganz Hessen statt. Zehn Mitglieder der Landesregierung waren auf einer Nachhaltigkeitstour und haben insgesamt 25 Veranstaltungen und Aktionen besucht. VIPs wie Bärbel Schäfer, Bodo Bach, Rudi Völler, Nia Künzer, Walter Renneisen und Anja Bunjes unterstützten den Tag der Nachhaltigkeit mit Statements auf der Website und vor Ort. Rund 700 engagierte Akteure, mehrere Tausend Kinder und Jugendliche sowie ca. 500.000 Besuchern waren vor Ort aktiv.

Die Resonanz in der Berichterstattung: In der Presse erschienen 323 Beiträge, davon 141 Beiträge in Printmedien. Die Höhe der Auflage: 3.460.610. Hinzu kamen 182 Beiträge im Internet; die Zahl der Seitenaufrufe betrug immerhin 63.925.445. Hinzu kamen Radio- und Fernsehbeiträge in Radio FFH, in hr 3, im hr-Fernsehen und bei RTL.

Ich kann feststellen, dass es bei dem Gewinnspiel zu dem Thema „Nachhaltigkeit auf Hessisch heißt...“ über 2.000 Einsendungen gab. Es sind Tausende von Fotos, Hunderte von Erlebnisberichten und Statements und auch mehrere Filme zusammengekommen. In der Summe, d. h. wenn man das zusammenrechnet, was ich eben geschildert habe,kann man sagen,dass der Tag der Nachhaltigkeit ein voller Erfolg war.

(Zurufe von der SPD)

Zusatzfrage, Frau Abg. Dorn.

Frau Ministerin, wie evaluiert die Landesregierung denn, ob der Tag der Nachhaltigkeit eine nachhaltige Wirkung auf das Handeln von landeseigenen Behörden sowie von Schulen und anderen Einrichtungen hatte?

Frau Staatsministerin Puttrich.

Ich darf darauf hinweisen, dass die Hessische Landesregierung in vielen Projekten zur Nachhaltigkeit engagiert ist und ihre Aufmerksamkeit nicht nur dem Tag der Nachhaltigkeit schenkt. Der Tag der Nachhaltigkeit war, wie ich es eben geschildert habe, insbesondere dafür gedacht, in der Bevölkerung ein Bewusstsein zu wecken, sie zu informieren und viele auf diesem Weg mitzunehmen. Aber selbstverständlich ist die Hessische Landesregierung in vielen Projekten zur Nachhaltigkeit engagiert und verfolgt auch eine langfristige Strategie.

(Zuruf von der SPD:Weihrauch!)

Zusatzfrage, Herr Abg. Frömmrich.

Frau Staatsministerin, es ging nicht darum, dass Sie Salbe verteilen, sondern die Frage war, wie Sie das evaluieren. Diese Frage haben Sie nicht beantwortet.

Frau Staatsministerin Puttrich.

Als Erstes möchte ich festhalten, dass man über Erfolge durchaus reden darf. Insofern habe ich keine Salbe verteilt, sondern ich habe ganz nüchtern bilanziert, dass der Tag der Nachhaltigkeit ein voller Erfolg war.

(Dr. Thomas Spies (SPD): Das wissen Sie doch gar nicht ohne Evaluation!)

Ich habe Ihnen eben zahlreiche Daten genannt, und ich glaube, wenn man diese Zahlen objektiv bewertet, sieht man,dass wir hier eine ausgesprochen gute Resonanz hatten. Das war auch das Ziel dieses Tages.

Zweitens.Wenn Sie Fragen zur nachhaltigen Wirkung der verschiedenen Projekte haben, kann ich Ihnen eigentlich nur anbieten: Gehen Sie auf die entsprechende Homepage,und sehen Sie sich das an.Wenn Sie sich die Projekte anschauen, die dort vorgestellt werden, erkennen Sie, dass sie alle über einen längeren Zeitraum laufen und unter dem Dach der Nachhaltigkeit durchgeführt werden. Insofern erzielen sie auch langfristige Erfolge.

Für diejenigen, die die Frage nicht eingereicht haben, haben sich die Fragemöglichkeiten erschöpft. So heißt es in der Geschäftsordnung; ich weise nur kurz darauf hin.

Frage 365, Frau Kollegin Fuhrmann.

Ich frage die Landesregierung:

Plant Herr Staatsminister Grüttner, die Aufzüge im Sozialministerium außer Betrieb zu setzen und täglich mehrfach die Treppe in den 8. Stock des Gebäudes zu benutzen?

(Zuruf von der SPD: Betriebssport!)

Herr Sozialminister, bitte.

Frau Abg. Fuhrmann, Laufen ist gesund, Laufen steigert das Wohlbefinden, und Laufen wirkt präventiv. Insofern sollten alle möglichst oft laufen.

Damit man sich daran gewöhnt, ist es manchmal notwendig, dass die tägliche Routine unterbrochen und man darauf aufmerksam gemacht wird, dass man auch die Treppe statt eines Aufzugs benutzen kann. Manchmal ist es auch sinnvoll,den Aufzug schlicht und einfach außer Betrieb zu setzen.

Im Übrigen plane ich das im Sozialministerium nicht. Das liegt aber daran, dass im Sozialministerium eine hohe Anzahl von schwerbehinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig ist, die auf den Aufzug angewiesen sind. Es kommen auch sehr viele schwerbehinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger ins Sozialministerium, die einen barrierefreien Zugang brauchen.

Wenn Sie allerdings mich fragen, ob ich laufe: Ja, ich laufe, sogar bis in den 8. Stock hinauf und wieder hinunter. Ein Beispiel zu sein trägt auch dazu bei, zu zeigen, dass Laufen gesund hält, das Wohlbefinden steigert und präventiv wirkt. Ich hoffe, dass Sie alle mitmachen und vielleicht auch im Landtag ab und zu eine Treppe hochlaufen, statt den Aufzug zu benutzen.