Was heißt „Nein“? Machen Sie einmal langsam. Der Fraktionsvorsitzende Ihrer Fraktion möchte Ihnen eine Zwischenfrage stellen. Soll ich das Nein jetzt zurückstellen, oder wie machen wir das?
Einigt euch bitte im kurzen Grenzverkehr. Bitte sehr, mit mir kriegt ihr gar keinen Krach,ihr könnt das machen,wie ihr es wollt.
Herr Präsident, vielen Dank. – Man merkt, Herr Lenders vertraut wenigstens mir. Das ist schon einmal schön.
Herr Lenders, können Sie vielleicht den Kolleginnen von Rot und Grün und auch von Dunkelrot erklären, wo dann in Nordhessen der nächste Zeppelinflughafen ist? Es gibt dort Aufregung, wo er sein sollte. Können Sie bei dieser Frage helfen?
(Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN): Das ist vielleicht auch besser! – Weitere Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)
Meine Damen und Herren, vielleicht regen Sie sich gleich noch ein bisschen mehr auf. Das wäre auch ganz nett.
Wir stehen nicht nur hier, weil es um das grüne Licht aus Europa geht, sondern am Ende geht es auch darum, dass die Infrastrukturmaßnahmen ganz maßgeblich zu der Entscheidung der drei Abweichler bei der SPD geführt haben.
und ich war dabei als Gast, wer Jürgen Walter zugehört hat, als er das kritisiert hat, wer zuhören wollte und ihn verstehen wollte – Herr Schäfer-Gümbel ist jetzt weg; er hatte es gerade mit dem Verstehen-Wollen –, wer ihn verstanden hatte und wusste, was er meinte, der konnte nicht überrascht sein,wie er sich zwei Tage später verhalten hat.
Da konnte keiner mehr überrascht sein. Es ging um die Infrastrukturmaßnahmen in Hessen, an denen sich seine Kritik in seiner Rede zu dieser Koalitionsvereinbarung entzündet hat. Da ging es um den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Da ging es um die A 49, um die A 44, um die B 87n und eben auch um Kassel-Calden.
Herr Frankenberger, unter uns zwei Hübschen: Sie werden am Ende froh sein, dass wir diese Maßnahmen jetzt ergreifen werden; denn selbstverständlich sehen wir das Engagement der Sozialdemokraten in der Kommunalpolitik.
Meine Damen und Herren, ich kriege den Wink vom Präsidenten. Ich glaube, an dieser Stelle ist jetzt alles gesagt und getan. Wir werden die richtigen Weichen stellen für die nordhessische Region und für die Menschen in dieser Region. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Kollege Rentsch, ich will gerne Nachhilfe geben. Herr Kollege Rentsch, Sie haben den Kollegen Lenders gefragt, wie das mit dem Zeppelin gewesen wäre. Ich kann Ihnen da Aufklärung geben.
Wenn Sie mit einem Zeppelin durch Deutschland fahren, dann brauchen Sie zur Landung und zum Start lediglich eine sogenannte Start- und Landeerlaubnis. Mit anderen Worten:Wenn die Fläche, auf der Sie starten oder landen wollen, geeignet ist und sonst keine Hinderungsgründe bestehen, kann man das mit einer einfachen Außenstartund -landeerlaubnis erreichen. Man braucht dafür keinen Zeppelinparkplatz à la Scheer.
Denn ich freue mich, dass die Sozialdemokraten heute endgültig Abschied von dieser Geschichte genommen haben.
Deswegen meine ich – um zum Ernst zurückzukommen –, dass wir uns alle gemeinsam freuen können, dass die Dis
kussion um das Ob des Flughafens Kassel-Calden beendet wird und es jetzt darum geht, diese Maßnahme so schnell wie möglich tatsächlich in Angriff zu nehmen, um all das zu erreichen, was die Kollegen von den Koalitionsfraktionen und auch Herr Frankenberger heute gesagt haben.
Ich denke, es kommt jetzt auf eine Sicherung des Standortes und eine möglichst schnelle Vergabe der Aufträge an. Es ist eine Investitionssumme von 20 Millionen c denkbar. Das ist für die Bauwirtschaft in Nordhessen äußerst wichtig.
Frau Kollegin Müller, Sie haben sinngemäß zum Ausdruck gebracht, die Europäische Union sei getäuscht und auf diese Weise das Plazet erlangt worden. Ich finde diese Aussage ungeheuerlich.
Die Europäische Union hat unter beihilferechtlichen Aspekten sehr genau geprüft, ob das zulässig ist oder nicht. Die Europäische Union hat in diesem Zusammenhang etwas gemacht, worüber wir uns besonders freuen können. Sie hat nämlich den Standort Kassel-Calden als Regionalflughafen im Rahmen des Flughafenkonzepts der Bundesrepublik Deutschland beurteilt. Die Europäische Union kommt zu dem Ergebnis, dass der Flughafen Kassel-Calden als Regionalflughafen ein Teil der Flughafenkonzeption der Bundesrepublik Deutschland ist. Ich meine, Sie sollten zur Kenntnis nehmen – auch wenn Sie in der Vergangenheit dagegen waren –, dass in der Beihilfeentscheidung ein eindeutiges Bekenntnis der Europäischen Union zu diesem Standort enthalten ist.
Sie stellen sich hierhin und sagen zum Flughafen KasselCalden: Keiner will ihn, keiner braucht ihn, und die Europäische Union ist getäuscht worden.
Bei fünf Minuten Redezeit nicht. – Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass sich breite parlamentarische Mehrheiten hier im Hause und in der Regionalversammlung Nordhessen hinter diese Maßnahme gestellt haben, weil sie die Bedeutung der Maßnahme genau kennen. Das sollten Sie wenigstens respektieren, auch wenn Sie in der Vergangenheit anderer Meinung waren.