Meine Damen und Herren! Ich eröffne die heutige 102. Plenarsitzung in dieser Plenarwoche und heiße Sie herzlich willkommen. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. – Dem widerspricht keiner, dann ist es so festgestellt.
Zunächst darf ich auf eine Veränderung im Hause hinweisen. Wie wir alle wissen, hat Frau Kollegin Sarah Sorge mit Ablauf des 14. März 2012 ihr Mandat als Abgeordnete niedergelegt. Als ihren Nachfolger haben wir Herrn Abg. Daniel Mack zu begrüßen.
Lieber Herr Mack, ich darf Sie herzlich begrüßen. Ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Erfolg und hoffe, dass Ihnen die Arbeit hier Spaß macht.
Ich möchte einen weiteren Glückwunsch aussprechen, und zwar dem neuen parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion der FDP, Herrn Dr. Blechschmidt. Glückwunsch, alles Gute, viel Spaß bei einer schwierigen Arbeit.
Die Tagesordnung vom 20. März 2012 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 61 Punkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkte 52 bis 56, entnehmen können, haben wir fünf Aktuelle Stunden, die wir entsprechend unserer Geschäftsordnung mit fünf Minuten Redezeit versehen und am Donnerstag ab 9 Uhr durchführen werden.
Noch eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend erneuten Vertragsschluss über die Erbringung von Teilbetriebsleistungen für die JVA Hünfeld, Drucks. 18/5480. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird er Tagesordnungspunkt 62. Redezeit, wie üblich für einen Dringlichen Antrag, fünf Minuten.
Dann liegt uns der Dringliche Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Besteuerung muss sich wieder an Leistungsfähigkeit orientieren, Drucks. 18/5481, vor. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 63, und wir können ihn mit Punkt 15 aufrufen. – Kein Widerspruch, dann ist das so beschlossen.
Eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend ACTA-Abkommen überarbeiten, Drucks. 18/5482. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird er Tagesordnungspunkt 64, und wir können ihn mit Tagesordnungspunkt 14 aufrufen. – Auch dagegen kein Widerspruch, damit ist dieser Punkt so aufgenommen.
Können wir die Tagesordnung so genehmigen? – Auch hiergegen kein Widerspruch, dann ist sie genehmigt.
Wir tagen heute bis 19 Uhr und beginnen mit der Fragestunde, dann mit der Nachwahl einer Vizepräsidentin sowie der Nachwahl eines weiteren stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss.
Entschuldigt fehlt heute Herr Staatsminister Posch ganztägig. Die besten Wünsche zur Genesung haben wir folgenden Kollegen mitzuteilen, die heute erkrankt fehlen: Frau Abg. Marjana Schott, Herrn Abg. Heinrich Heidel, Herrn Abg. Kai Klose. Alles Gute für die drei.
Hinter uns – also nicht wir drei – sind die berühmten Persönlichkeiten Hessens, nicht dass das verwechselt wird.
Solange Sie nicht hier sitzen, passiert das sowieso nicht. – Für das Kunstwerk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ gibt es ausgewählte Persönlichkeiten durch die Klasse 9 f der Erich-Kästner-Gesamtschule Baunatal, und zwar Konrad Zuse, Johann Wolfgang von Goethe, Georg Christoph Lichtenberg, Bonifatius, Georg August Zinn, Anne Frank und Jacob Grimm. Was die zu sagen hätten, das wäre sehr spannend anzuhören. Nur damit Sie Bescheid wissen, auch unsere Besucherinnen und Besucher, die ich herzlich begrüße, dass dies in dem Kunstwerk dargestellt wird.
Ich gratuliere Frau Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann nachträglich zum Geburtstag. Liebe Frau KühneHörmann, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Geburtstag. Ich hoffe, es geht Ihnen noch gut.
Meine Damen und Herren, man sagt bei Damen das Alter nicht, das habe ich auch nicht getan. – Zum gleichen 50. Geburtstag gratuliere ich Herrn Kollegen Sürmann. Er hat heute Geburtstag.
Lieber Herr Kollege Sürmann, es ist das Besondere im Leben eines Abgeordneten, dass er gerade diesen Geburtstag im Plenum feiern darf. Nur deshalb wird man Abgeordneter. Alles Gute, Gottes Segen für die Zukunft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Rahmen des vom Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa initiierten Landesprogramms „Modellregion Integration“ wurden in den Modellregionen Kassel und Wetzlar Projekte mit der Zielgruppe ältere Menschen mit Migrationshintergrund etabliert.
Sie sind bestrebt, die Themen demografischer Wandel, bürgerschaftliches Engagement und Integration in der Projektumsetzung miteinander zu verknüpfen. Es steht also insbesondere die Auseinandersetzung mit der „älteren Generation“ im Fokus.
In der Modellregion Integration Wetzlar ist für dieses Jahr das Projekt „Aufbau von Beratungs- und Freizeitangeboten für Senioren mit Migrationshintergrund im Quartier – interkultureller Tanztee mit Senioren speziell für Seniorinnen und Senioren mit und ohne Migrationshintergrund“ konzipiert. Mit diesem Projekt sieht man den Aufbau eines Freizeitangebots vor.
In der Modellregion Integration Kassel wurde das Projekt „Sag mir, wer ich bin... sag mir, wer ich war“ initiiert. Es ist ein Medienprojekt. Im Mittelpunkt steht die biografisch orientierte Pflege alter und an Demenz erkrankter Menschen mit und ohne Migrationshintergrund.
Ein weiterer Aspekt ist die Gewinnung von Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund für den Altenpflegeberuf in einer Pflegeeinrichtung. Parallel dazu erfolgt die interkulturelle Öffnung der Pflegeeinrichtungen mit Blick sowohl auf die dort lebenden Bewohner mit und ohne Migrationshintergrund als auch auf die ebenfalls aus beiden Gruppierungen stammenden Mitarbeiter.
Am 1. März 2012 fand die Fachtagung „Engagiert im Alter – Freiwilliges Engagement von und für ältere Menschen mit Migrationshintergrund“ in Wetzlar statt. Sie