Sehr richtig. Lieber Herr Ministerpräsident, ich gratuliere zu diesem großen Erfolg bei den Abgeordneten. Es ist ganz selten, dass wir einmütig der Meinung sind, dass der Bürgermeister für das Wetter zuständig ist. Ich wünsche gute Verrichtung dabei. – Nein, es ist eine Erfahrung, dass das Wetter wichtig ist.Wir kommen aber auch, wenn es ein bisschen trüber wird.
Ich wünsche Ihnen alles Gute.Ich wünsche Ihnen auch die Kraft für diese zehn Tage. Die sind wirklich stressig. Wir hoffen, dass wir uns alle sehen.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,ich möchte von dieser Stelle aus Sie, aber auch die gesamte Bürgerschaft Hessens, heute vertreten durch unsere Zuschauer, auffordern, Langenselbold zu besuchen: Abfahrt A 45, A 66. Langenselbold ist gut zu erreichen. Man ist schnell drin und auch schnell wieder draußen.
Lieber Minister Hahn, wenn Sie nach dem Hessentag schon einmal versucht haben, hinauszukommen, wissen Sie, was ich meine.
Es ist eine herzliche Einladung. Es ist unser Fest: fast 50 Jahre Hessentag. Es gehört dazu, dass wir uns alle damit identifizieren. Wir Abgeordnete haben den Auftrag, uns besonders damit zu identifizieren.Wir vertreten das Volk. Deswegen bitte ich Sie alle, nach Langenselbold zu kommen. In diesem Sinne Glück auf für Sie und alles Gute für den Hessentag. Herr Bürgermeister, grüßen Sie mir die Bürger von Langenselbold.
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, wie gesagt, für Ihre Einladung ein herzliches Dankeschön. – Wir haben Ihnen auch etwas mitgebracht: ein kleines Präsent aus Langenselbold. Ich verrate nichts, aber lassen Sie es sich schmecken.
Herr Ministerpräsident, der Herr Landtagspräsident hat uns hier eingeladen.Aber uns ist bei unserem letzten Besuch in der Staatskanzlei ein Malheur passiert.Wir hatten gar nichts dabei. Ich weiß, man kann es nicht gutmachen. Aber wir versuchen es mit einem kleinen Präsent.
(Das Hessentagspaar überreicht Ministerpräsident Roland Koch ein Präsent. – Das Hessentagspaar stellt sich den Fotografen und verabschiedet sich. – Allgemeiner Beifall)
Meine Damen und Herren, die Tagesordnung vom 5. Mai 2009 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 62 Punkten liegen Ihnen vor.
sofern Sie mir zuhören, bekommen es noch mehr mit –, sind fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Nach § 32 Abs. 6 unserer Geschäftsordnung haben wir uns auf eine Redezeit von fünf bzw. siebeneinhalb Minuten je Fraktion und Aktueller Stunde verständigt. Die Aktuellen Stunden werden am Donnerstag um 9 Uhr mit den Redezeiten, wie sie im Nachtrag abgedruckt sind, abgehalten.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht Tagesordnungspunkt 12, ihren Antrag Drucks. 18/222 zum Thema Gentechnik, zurück. Er ist also ab jetzt nicht mehr auf der Tagesordnung.
Der Antrag Drucks. 18/408 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Gentechnik wurde versehentlich falsch gedruckt und als Drucks. 18/408 neu nochmals gedruckt und auf Ihren Plätze verteilt.
Eingegangen ist noch ein Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Erweiterung der Mitbestimmung, Drucks. 18/420. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Gesetzentwurf Punkt 63 und kann,wenn keiner widerspricht, mit Punkt 11 aufgerufen werden. – Herr Kollege Schaus.
Herr Präsident, kein Widerspruch. Aber in der Tagesordnung ist zu Tagesordnungspunkt 11 eine Redezeit von fünf Minuten ausgewiesen. Nach meinen Unterlagen hatten wir uns auf siebeneinhalb Minuten Redezeit verständigt.
Das wird so bestätigt. Es gelten siebeneinhalb Minuten Redezeit pro Fraktion für die Punkte 11 und 63.
Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend ein Europa des sozialen Fortschritts, Drucks. 18/432. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Punkt 64.Wir haben fünf Minuten Redezeit dazu vereinbart.
Weiterhin eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Finanzmarktaufsicht stärken, Verbraucherinnen, Verbraucher und Wirtschaft effektiv schützen, Drucks. 18/433. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Punkt 65 und kann, wenn dem nicht widersprochen wird, mit den Tagesordnungspunkten 18, 31 und 35 aufgerufen werden. – Dem wird nicht widersprochen. Dann wird so verfahren.
Ist noch etwas zur Tagesordnung zu sagen? – Dann kann ich feststellen,dass wir die erweiterte Tagesordnung so genehmigen. – Dem wird nicht widersprochen. Dann können wir nach dieser Tagesordnung verfahren.
Wir tagen heute bis zur Erledigung der Tagesordnungspunkte 4, 7 und 9. Ich weise aber darauf hin, dass ich die Sitzung auf alle Fälle so enden lassen werde, dass wir um 19:30 Uhr mit unserer Veranstaltung zum Grundgesetz beginnen können, egal ob diese Bedingung der Geschäftsführer erfüllt ist oder nicht. Das will ich hinzugefügt haben.
Ich weiß, dass Sie einen Widerspruch haben. Aber irgendwann muss auch ich etwas zu sagen haben. – Erst Herr Kollege Rudolph, dann Herr Kollege Wintermeyer.
Herr Präsident, zur Einsparung von Redezeit: Unseren Dringlichen Entschließungsantrag betreffend ein Europa des sozialen Fortschritts, Drucks. 18/432, können wir sinnvollerweise mit der Regierungserklärung zu Europa verbinden. Dann brauchen wir keine zusätzliche Redezeit von fünf Minuten.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben keine Probleme damit, dass man den Punkt mit der Regierungserklärung verbindet.
Ich wollte aber darauf hinweisen, dass wir heute das Plenum erst dann schließen, wenn das Schulgesetz in erster Lesung eingebracht ist, weil für heute Abend der Kulturpolitische Ausschuss einberufen ist.
Das ist richtig, die Nacht ist lang. – Irgendwann, wenn es zu eng wird, müssten wir gucken, wie wir beschleunigen. Es gibt immer zwei Dinge im Leben, nicht nur eines, und wir werden das auch irgendwie hinkriegen.
Ich habe es vorsichtig ausgedrückt. – Wir beginnen fröhlich. Ich hoffe, dass wir auch fröhlich enden.
Wie viele Mitarbeiter, umgerechnet auf Vollzeitstellen, arbeiten derzeit an der Umsetzung des Projekts zur CO2Minderung der vom Landesbetrieb Hessisches Immobilienmanagement verwalteten Liegenschaften?
Ist es zutreffend, dass nur eine Stelle für Energieeffizienzmaßnahmen an hessischen Liegenschaften besetzt ist?
Das weiß ich nicht, Frau Abgeordnete. Ich habe gesagt, neun arbeiten dort. Ich will dem gerne nachgehen wegen der Frage der Besetzung.
Im Übrigen gehen Sie bitte davon aus, dass die Mitarbeiter des Hessischen Immobilienmanagements wie auch der gesamten Landesverwaltung arbeiten. Die sitzen nicht nur da.