Meine sehr verehrten Damen und Herren, durch die weitsichtige Begleitung dieses Prozesses ist es der Landesregierung gelungen – –
Herr Abg. Hoff, einen Moment bitte. – Meine Damen und Herren, bitte hören Sie etwas zu, damit auch wir zuhören können. Ich habe Probleme, das zu verstehen, weil es so gescheit ist – aber bitte, hören Sie zu, damit die nötige Ruhe im Hause herrscht.
Herr Präsident, selbstverständlich sind wir gerne bereit, Ihnen im Rahmen des Social Engineerings DVB-T auch in Froschhausen nahe zu bringen.
aber ich bitte Sie doch,weiter auszuführen;sonst kommen Sie in die Gefahr, dass Ihre Redezeit zu Ende ist.
Herr Präsident, ich möchte Ihnen dennoch versichern, dass DVB-T sogar in Froschhausen empfangbar ist. Wir sind sicher, dass Sie dort auch mit ans Netz gehen können.
Meine Damen und Herren, zweifellos wird die Digitalisierung neue Anwendungen, Inhalte und Programme hervorbringen, und auch neue Endgeräte werden hier auf den Markt kommen. Damit erschließen wir uns auch wirtschaftliche Ressourcen.
Ich möchte ihnen nur einige Stichworte nennen: multimediale Anwendungen und Interaktivität, das Zusammenwachsen von TV und Internet, Heimvernetzung, Speicherung und Personalisierung und vor allem Mobilität durch drahtlose Kommunikation. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Interaktivität ist somit nicht ein Zukunftsthema, denn bereits die aktuellen DVB-T-Standards enthalten hier vielseitige Möglichkeiten. Mit der Digitalisierung sind neue Multimediaanwendungen und Peripheriegeräte entstanden. Ich will nur ein Stichwort nennen: DVD.
Darüber hinaus macht die Digitalisierung auch die Verbindung von Fernseher und PC möglich und – via Telefon – die Verbindung mit dem Internet.
Herr Präsident, mein letzter Satz: Meine Damen und Herren, dies alles sind neue Anwendungen, und deshalb befinden wir uns auf einer Erfolgsspur. Wir sind dankbar, dass die Landesregierung hier kraftvoll zugegriffen und diese Möglichkeit für Hessen erschlossen hat. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Recht herzlichen Dank, Herr Kollege Hoff. – Nächster Redner ist Herr Dr. Jürgens, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Hoff, ich habe mich die ganze Zeit gefragt, warum Sie diese Aktuelle Stunde nicht mit „DVB-T – wer hat es erfunden? Die CDU!“ überschrieben haben.“
Zum einen reklamieren Sie die internationale Veranstaltung Weltmeisterschaft in Deutschland sozusagen aus parteipolitischen Zwecken für sich selbst. Ebenso hätten Sie eine Aktuelle Stunde zu dem Thema beantragen können „Losglück für die Nationalmannschaft – dank Hessen-CDU!“.
(Heiterkeit und Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg.Volker Hoff (CDU))
Es würde mich nicht wundern, wenn Sie uns im Januar, Februar und März jeweils Aktuelle Stunden präsentierten, in denen Sie uns erklären wollen, dass im Grunde genommen der Doppelpass, die Abseitsfalle und die ViererAbwehrkette von der CDU – oder wahlweise der Landesregierung – erfunden wurden, die Nationalmannschaft sie nur anwenden müsse und der Weltmeisterschaft dann nichts mehr im Wege stünde. – Irgendwann machen Sie sich lächerlich.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD – Zurufe der Abg. Volker Hoff (CDU) und Norbert Schmitt (SPD))
Sie schreiben in ihrem Titel:„WM 2006 jetzt landesweit zu empfangen!“ und tun damit gerade so, als würde erst im Jahre 2006 das Fernsehen in Nordhessen eingeführt.
(Heiterkeit und Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Michael Denzin (FDP))
Auch das kommt vor. Ich kann Ihnen sagen: Nordhessen ist technologisch auf der Höhe der Zeit und in vielen Punkten – Nanostrukturtechnologie, erneuerbare Energien, Solartechnologie – sogar seiner Zeit weit voraus.Wir brauchen in Nordhessen also nicht die CDU, um technologisch voranzukommen.
Fernsehen, auch digitales Fernsehen, ist in Nordhessen schon zu empfangen – über Satellit und Kabel – und das wird auch so bleiben.
Es geht jetzt also nur um einen vergleichsweisen kleinen Teil, nämlich das terrestrisch empfangbare digitale Fernsehen DVB-T. Sie haben zu Recht gesagt, damit kann Fernsehen portal und mobil empfangen werden, z. B. mit dem Laptop.
Das ist zweifellos – das zeigt der Erfolg in Rhein-Main – ein Fortschritt, und es ist sehr zu begrüßen, dass das jetzt funktioniert. Aber nochmals: Sie bringen damit das Fernsehen nicht ins Tal der Ahnungslosen. So ist es nun wirklich auch wieder nicht.
Die Tatsachen sind eigentlich relativ einfach. Der Streit ging bis zur letzten Woche – da wurde er gelöst – um den
Kanal 42. Das war der Kanal, den die Landesregierung – Herr Grüttner von der Staatskanzlei – im September 2004 der Landesanstalt für privaten Rundfunk auflagefrei zugewiesen hat,
und zwar für Privatveranstalter im DVB-T. Irgendwann im Laufe dieses Jahres sind der Hessische Rundfunk und das ZDF – ich sage gleich:aus guten Gründen – darauf gekommen, dass dieser Kanal 42 eigentlich sehr gut für die Öffentlich-Rechtlichen geeignet wäre. Das hat seine Ursachen nicht so sehr in Hessen, sondern vor allem in Niedersachsen, denn dort steht dieser Kanal für das ZDF zur Verfügung, und das ZDF möchte nicht in Südniedersachsen und Nordhessen auf getrennten Kanälen senden. Das ist verständlich, gar keine Frage.
Aber man muss sich auch darüber im Klaren sein: Wenn ich ein Haus auf dem Grundstück des Nachbarn bauen will, dann wird der Nachbar irgendwann einmal sagen: Was hast du da vor, und was bekomme ich eigentlich dafür? – Das ist der Kern dessen, wodurch diese Auseinandersetzung entstanden ist.