Wir sind eindeutig das angegangen, was Minister Weimar bereits 1991 verfügt hat: 55 sicherheitserhöhende Maßnahmen, von denen acht abgearbeitet wurden; wir wollen uns nicht darüber streiten, warum. Wir haben in erheblichem Maße nachgerüstet.
Wir haben allein Biblis B jetzt drei Monate vom Netz,weil wir sicherheitserhöhende Maßnahmen durchgesetzt haben.
In diesem Zusammenhang gab es auch diesen Kurzstillstand von Biblis A, der sich im Augenblick etwas verlängert, um das Sicherheitssystem 2000 einbauen zu können
wonach im Problemfall Biblis B von Biblis A oder umgekehrt gesteuert werden kann. Dadurch wird eine erhebliche Sicherheitserhöhung vorgenommen.
Am 17. April geschah dann etwas sehr Erstaunliches. Ein Mitarbeiter der Firma Framatome bemerkte etwas, was offensichtlich 29 Jahre lang nicht bemerkt worden war. Ich habe die Diskussionen über die ersten Zahlen in meinem Hause gesehen. Es wurde von 5,9 m2, dann von 3 m2 geredet. Anscheinend hat da irgendjemand brutto mit netto verwechselt – so etwas soll es auch in der Politik schon einmal gegeben haben.
Ich meine, es ist wichtig, dass wir uns intensiv mit diesem Thema beschäftigt und sofort drei Dinge herausgegeben haben: Erstens, Biblis A bleibt abgeschaltet. Zweitens, wir schauen uns die Genehmigung von 1974 an. Und drittens schauen wir, was Biblis B in diesem Zusammenhang zu bieten hat. Wir haben im Ausschuss auch über dieses Thema gesprochen. Biblis B ist im Augenblick noch vom Netz, hat aber ein anderes System.Aber auch dies wird im Augenblick überprüft.
Die Entwicklung wurde hier schon einige Male angesprochen. Sicher ist zu fragen, wie es 1974 zu der Genehmigung dieser 7,3 m2 kam. 1992 wurde nach diesem Barsebäck-Störfall neu über dieses Thema diskutiert.
Es ist schon interessant, dass zwei TÜVs Gutachten abgegeben haben, der TÜV Nord und der TÜV Süd, die zu dem Ergebnis kamen: keine besonderen Vorkommnisse.
Frau Hammann,jetzt zu Ihrer Frage.Die sechs Fragen,die Sie im Ausschuss gestellt haben, wurden 1998 behandelt.
Sie sind von RWE beantwortet worden, und sie wurden von einem Teil des TÜV-Gutachtens von 1999 positiv bewertet.
Danke schön. Herr Minister, Sie haben eben gesagt, dass sowohl der TÜV Nord als auch der TÜV Süd in ihren Gutachten bescheinigt hätten, dass nichts zu besorgen und alles in Ordnung wäre. Jetzt wird davon gesprochen, dass ein Wechsel der Gutachter erfolgen wird. Welcher wird es denn nun sein?
Frau Hammann, ich werde in meinen Ausführungen gleich darauf kommen und Ihre Frage dann beantworten.
Mit diesem Ergebnis von 1999 waren wir dann auch noch nicht einverstanden. Bisher nämlich war es immer das Problem, dass nur theoretisch gerechnet wurde, was denn passieren könnte. Daraufhin gab es 1999 den Auftrag an den Betreiber. Im Jahre 2001 gab es die ersten Tests und jetzt die Zwischenergebnisse.
Ich muss zugeben – und habe das auch im Ausschuss gesagt –, mich verwundert schon diese lange Zeit, die dafür gebraucht wurde. Aber, Herr Schmitt, Sie sprachen es schon an: Möglicherweise ist dies ein sehr komplexer Vorgang.
Dadurch,dass wir so gehandelt haben,ist am 17.April dieses Jahres durch diese Begehung herausgekommen, dass hier gehandelt werden muss.
Unsere Entscheidung und zugleich Sachlage ist, dass Biblis A abgeschaltet bleibt.Wir haben mit dem Vorstand von RWE über dieses Thema diskutiert. Wir haben die Staatsanwaltschaft, die sich mit diesem Thema beschäftigen soll, informiert. Ferner haben wir gesagt, wir werden nicht einfach nachrüsten, sondern wir brauchen einen neuen Antrag nach § 7 des Atomgesetzes. Über diesen neuen Antrag wird nach dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik entschieden. Wir reden nicht mehr über 7,3 m2,
was damals möglicherweise rechnerisch richtig war. Im Augenblick reden wir über eine andere Fläche. In diesem Zusammenhang wird auch die Zuverlässigkeit des Betreibers neu überprüft.
Frau Hammann, wir werden zumindest die Gutachter, die bis jetzt tätig waren,TÜV Nord und TÜV Süd, nicht mehr beauftragen.
Meine Damen und Herren, ich möchte zusammenfassen: Die Aufsicht hat – zumindest jetzt – funktioniert. Schon Dr. Arnold hat angemerkt, wir stehen zur Kernenergie, aber auf höchstem Sicherheitsniveau. – Danke schön.
Mir ist signalisiert worden, dass die Fraktionen einverstanden sind, dass alle Anträge an den Umweltausschuss überwiesen werden. Das sind die Drucks. 16/51, 16/95,
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Konsequenzen aus der Schulstudie IGLU ziehen – sechsjährige Grundschulen einrichten – Drucks. 16/38 –
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU betreffend Konsequenzen aus IGLU – Hessen auf dem richtigen Weg – Drucks. 16/57 –
Dazu sind zehn Minuten Redezeit vereinbart. Als erste Rednerin hat Frau Hinz von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nach dem schlechten Abschneiden bei PISA wurden die Ergebnisse der Grundschulstudie IGLU besonders erwartet und beachtet. Ich denke, dass alle froh sind, dass im Bereich der Lesekompetenz in Grundschulen tatsächlich ein besseres Ergebnis erbracht wurde als in der Vorgängerstudie für die 15-Jährigen.
Zum Ende der 4. Jahrgangsstufe erreichen die Kinder in Deutschland somit im internationalen Vergleich im Leseverständnis ein Kompetenzniveau, das einem Vergleich mit europäischen Nachbarländern durchaus standhalten kann.
Auch erfreulich ist: Die Unterschiede in der Lesekompetenz zwischen Jungen und Mädchen sind in Deutschland geringer ausgeprägt.Aber der besondere Befund ist in der Schulstudie zu finden – aus ihr sollten wir tatsächlich Konsequenzen ziehen –:
Schülerinnen und Schüler in Deutschland verfügen am Ende der 4. Jahrgangsstufe nicht nur über vergleichsweise hohe Kompetenzen im Leseverständnis, sondern im internationalen Vergleich auch über eine in ihren Leistungen sehr homogene Schülerschaft.