Lassen Sie mich zum Schluss, nach dem Dank, eine Bitte mit einem tadelnden Unterton gegenüber der Landesregierung aussprechen. Der Datenschutzbeauftragte kann sich bemühen, so sehr er will, einen aktuellen Bericht vorzulegen. Dieser Bericht ist ein Beispiel dafür, denn er ist für den Berichtszeitraum 2002 am 31. Dezember 2002 gefertigt worden. Schneller kann man nicht sein, das ist objektiv unmöglich. Aber die Landesregierung hat neun Monate gebraucht, um dazu eine Stellungnahme zu erarbeiten. Das ist zu lang.
Das ist zu lang, und aus diesem Grunde der Appell der FDP-Fraktion an die Landesregierung, mit dem Daten
schutzbericht zügiger umzugehen, dem Parlament die Stellungnahme zügiger vorzulegen – damit wir uns aktueller mit den Themen auseinander setzen können, als es beispielsweise in diesem Jahr der Fall ist. – Vielen herzlichen Dank, Herr Prof. Dr. Ronellenfitsch, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Prof. Ronellenfitsch, verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ich möchte in der gebotenen Kürze einige Bemerkungen machen.
Zunächst einmal bin ich sehr dankbar dafür,dass Sie,Herr Prof. Ronellenfitsch, ausdrücklich festgestellt haben, dass für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen – und das ist auch eine Botschaft – Anlass zur Genugtuung dahin gehend besteht, dass im öffentlichen Bereich Verfehlungen gegen die Gebote des Datenschutzes praktisch nicht mehr zu beanstanden sind. Sicher gibt es irgendwo das eine oder andere, aber das, was Grundlage der Datenschutzgesetzgebung überhaupt war – den Bürger davor zu schützen, dass der Staat unzulässig sammelt, auswertet und gegebenenfalls den Bürger in seinen Rechten auf informationelle Selbstbestimmung unzulässig beeinträchtigt –, diese Gefahr besteht in Hessen praktisch nicht. Das ist ein Ergebnis, auf das wir – wie mehrfach gesagt – gemeinsam stolz sein können. Dafür bedanke ich mich. Das ist aus meiner Sicht zunächst einmal die wichtigste Botschaft an dieser Stelle.
Zum zweiten Punkt. Auch von mir der Dank für die gute Zusammenarbeit – nicht nur für den Bericht, sondern Sie sind auch in vielen Fällen gefordert, und Sie mischen sich ein.Auch das ist Ihre Aufgabe. Der Dank geht an Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Herr Kollege Hahn, die von Ihnen angesprochenen neun Monate sind ein Uraltthema. Wir werden daran arbeiten. Ich habe die große Freude, das hier für alle vorzutragen. Sie wissen wie alle anderen auch, dass es ein Sammelbericht ist. Aber es ist natürlich richtig: Je zeitnäher wir das miteinander diskutieren, desto besser. Deshalb werden wir das sehr beherzigen.
Zum dritten Punkt. Die Stichworte, die uns in dieser Debatte seit Jahren beschäftigen, können wir hier einmal abhaken, und dafür bin ich Ihnen, Herr Prof. Ronellenfitsch, sehr dankbar. Die Videoüberwachung als solche begegnet keinen Bedenken. Dafür bin ich sehr dankbar. Die Art und Weise, wie wir das juristisch begründen, lässt sich in drei Minuten nicht darstellen.Ich finde,der Begriff der Sicherheitsinsel ist ein richtiger Ansatz. Es geht mir auch nicht so sehr um die Frage Kriminalitätsbekämpfung und/oder Gefahrenabwehr. Das muss man abwägen. Ich entnehme aber Ihrem Bericht, dass jedenfalls die Einrichtung als solche – ungeachtet der Frage der Form und Breite – im Prinzip Ihren kritischen Überprüfungen standhält.Das ist eine wichtige Erkenntnis und könnte die Debatten allfälliger Art vielleicht ein wenig entspannen.
Dann die Rasterfahndung. Ich bin sehr froh darüber, dass Sie hier ausdrücklich die Position, die die Landesregierung eingenommen hat, bestätigen.
Mit meinem nächsten Punkt möchte ich etwas Wasser in den Wein gießen: Ich muss gestehen, das Problem der Orden und Ehrenzeichen war mir bis vor einiger Zeit als Datenschutzproblem nicht wirklich relevant erschienen. Schon Ihr Vorgänger kam mit diesem Thema. Da habe ich gesagt: Glaubt ihr allen Ernstes, dass das das Thema ist, um das wir uns jetzt kümmern müssen? – Ich habe gelernt, es ist wohl eines. Meine herzliche Bitte ist aber, dass wir uns an dieser Stelle klug verhalten.
Es geht dabei am allerwenigsten um den Staat.Es geht um unzählige Vereine und Organisationen, die befragt werden.Wenn wir die mit einer größeren juristischen Aufgabe versehen, habe ich Zweifel, ob wir dann der Sache wirklich Kluges tun. Ich sage Ihnen zu, wir werden das Thema engagiert miteinander erörtern. Ich bekenne mich, ich bin persönlich derjenige, der es die letzten zwei Jahre verhindert hat. Aber wenn es denn wirklich notwendig ist, werden wir uns darum zu kümmern haben.
Ich will auf zwei Punkte eingehen, die Sie – eigentlich alle – angesprochen haben und die mir wichtig sind. Das eine ist die Frage der Prüfkompetenz. Die Prüfkompetenz mündet in die spannende Frage öffentlicher und privater Datenschutz ein – hier im Haus x-fach diskutiert. Ich bleibe bei meiner Auffassung. Wer das zusammenfassen will, der muss das in rechtsstaatlich einwandfreier Weise tun. Die Vorbilder der anderen Länder sind aus meiner Sicht ungeeignet. Das sind Placebolösungen. Mein Vorschlag war immer: Das muss der Landtag als derjenige tun, der den Datenschutzbeauftragten gewählt hat, und diese Aufnahmen übernehmen.
Ein verantwortlicher Minister kann nicht jenseits des verfassungsrechtlichen Rahmens in der Grauzone arbeiten. Das hat dazu geführt, dass in keinem Land das Problem wirklich gelöst ist. Da gibt es sehr fein ziselierte Versuche der Lösung. In der Kürze der Zeit kann ich das nicht alles darlegen. Ich bin gern bereit, wie auch in der Vergangenheit, dass wir uns darüber austauschen. Ich möchte gemeinsam festhalten, das ehrt uns, ich bedanke mich sehr dafür, wenn Sie all denen, die im Land Hessen daran arbeiten – ich denke, ich darf auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Landesverwaltung und vorneweg denen im Innenministerium einmal für diese Arbeit danken –,ausdrücklich einen so hohen Sachverstand und eine so hohe Kompetenz zubilligen und wir, so Sie, in Deutschland führend sind. Das wollen wir auch beibehalten.
Das hat sicher auch etwas mit der außergewöhnlich guten Personalausstattung zu tun. Meine Damen und Herren, wenn Sie einmal vergleichen, wie die Personalausstattung für den öffentlichen und privaten Datenschutz in den einzelnen Bundesländern ist, dann ist Hessen, bezogen auf seine Einwohnerzahl, einsame Spitze. Selbst wenn wir es nicht an der Einwohnerzahl festmachen, kommen wir zu beachtlichen Ergebnissen. Hessen hat zurzeit im öffentlichen und privaten Datenschutz – also Regierungspräsidien und Innenministerium – 34,3 Stellen. Ein Land wie Baden-Württemberg, fast doppelt so groß, hat 21,5 Stellen, Bayern – mehr als doppelt so groß – 31 Stellen und das dreimal so große Nordrhein-Westfalen 43 Stellen.Unser Nachbarland Rheinland-Pfalz kommt mit 13,5 Stellen aus. Wir haben mehr als dreimal so viel. Damit mich niemand missversteht:Ich behaupte nicht,dass es nicht vieles gibt, um was wir uns ernsthaft zu sorgen haben. Was ich aber vortragen will, ist, dass die Personalausstattung in
Hessen, gemessen an allen anderen Bundesländern – aus Zeitgründen verzichte ich, alle anderen vorzutragen –, beachtlich ist.
Wenn wir zum letzten Punkt kommen, der uns nach meiner Überzeugung mehr fordern wird als alles andere und wo ich Prof. Ronellenfitsch ausdrücklich unterstützen will – ich komme auf Ihre seinerzeitige Inaugurationsrede zurück –,verlassen wir einmal die uralten Schlachten,die wir hier im Hause seit ewigen Zeiten diskutieren,und gucken, wo die wirklichen Probleme sind. Dort sind Stichworte wie Internet, Dialer und anderes mehr, die uns befürchten lassen müssen, dass Menschen nicht sicher sein können, dass ihnen Datensicherheit gewährleistet ist,weil sich z.B. irgendein Unternehmen, eine Telefongesellschaft aus Schwarzafrika oder wie auch immer, über kriminelle Zwischenanbieter in diese Verbindungen erwählt, die der Betroffene irgendwann mit einer vergleichsweise hohen Rechnung wieder bekommt. Das ist das Einzige, was er davon erfährt.
Wir haben andere Baustellen, die nicht nur mit Internet, sondern auch mit der außerordentlich starken Verbreitung des so genannten unbaren Zahlungsverkehrs zu tun haben – das Thema Kreditkarten und Ähnliches mehr, von dem ich glaube, dass wir hier gemeinsam gefordert sind, uns zu engagieren. Die Landesregierung wird dabei ein verlässlicher Partner sein. Sie, Herr Prof. Ronellenfitsch, haben angekündigt, und der Bericht liegt uns für das nächste Mal vor,dass wir uns gerade diesen Fragen zuwenden werden. Wir als Landesregierung wollen das in engagierter Partnerschaft mit dem Parlament und insbesondere mit dem Datenschutzbeauftragten tun.
Im Ergebnis der summierten Debatte, die wir heute führen, halte ich fest: Um den Datenschutz in Hessen steht es gut. Um die trojanische Mauer immer wieder neu zu errichten, sind wir gern bereit, Ihnen die Ziele zu liefern. Sie bescheinigen uns dann hoffentlich, dass der Bau gelungen ist. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr peinlich! Schwarzafrika ist die Gegend mit dem geringsten Telefonnetz!)
Meine Damen und Herren,es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit haben wir die Beschlussempfehlung zum 31.Tätigkeitsbericht, die Vorlage der Landesregierung dazu und die Vorlage der Landesregierung zum Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich zur Kenntnis genommen. Ich bedanke mich herzlich bei Ihnen, Herr Ronellenfitsch.
Meine Damen und Herren, wir müssen über die Beschlussempfehlung des Innenausschusses noch abstimmen. Ich werde das vortragen. Das ist die Drucks. 16/1910. Wer dieser Empfehlung seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist diese Beschlussempfehlung mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen.
Meine Damen und Herren, ich rufe vereinbarungsgemäß den Tagesordnungspunkt 14 gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 33 auf, das sind:
Antrag der Fraktion der CDU betreffend Flughafen Frankfurt ist international Spitze – Drucks. 16/2066 –
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gefährdung der Spitzenstellung des Flughafens Frankfurt – Drucks. 16/2205 –
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wissen seit Jahren, der Luftverkehr ist einer der wenigen, wenn nicht die globale Zukunfts- und Zuwachsindustrie, die wir haben bzw. die vielleicht geblieben ist. Seit Jahren verfestigen sich die veröffentlichten Prognosen, dass sich der Luftverkehr nach wie vor bis zum Jahre 2015 verdoppeln wird.Wir in Hessen haben mit dem Flughafen Frankfurt Rhein-Main einen privilegierten Standort der globalen Luftverkehrsindustrie.
Das gilt für diesen Flughafen, aber das gilt auch für die Beteiligungen, die dieser Flughafen im Inland, vor allem im Nachbarland Rheinland-Pfalz und in Nordhessen, hat. Meine Damen und Herren, das gilt dann natürlich auch für den Flughafen Kassel-Calden, für dessen Ausbau jüngst die Landesregierung die finanziellen Grundlagen gelegt hat, der damit in Zukunft aufwachsen kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Rhein-Main wächst organisch auf hohem Niveau. Die neuesten Verkehrszahlen besagen, dass im April 2004 über 4,1 Millionen Passagiere gezählt wurden. Das sind nahezu 12 % mehr als im vergleichbaren Vorjahresmonat. Das ist nur etwas weniger als der Spitzenapril, den wir jemals am Flughafen hatten, nämlich im Jahre 2001. Die zweistelligen Wachstumsraten kommen vor allem aus den Nordamerikaverkehren, aber auch aus Nahostverkehren und hier insbesondere nach Hongkong und China.Daran sieht man, dass die wirklich wichtigen Industrie- und Dienstleistungsbereiche dieser Welt durch den Flughafen in Frankfurt verknüpft werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir uns auf der anderen Seite einmal die Entwicklung des Flughafens Hahn, die wesentliche Beteiligung aus dem Interessensbereich des Landes Hessen, anschauen, dann müssen wir auch hier eine nahezu explosive Entwicklung des Passagieraufkommens verzeichnen. Wir hatten im April 240.000 Passagiere. Hochgerechnet auf das gesamte Jahr 2004 bedeutet das, dass wir unter Umständen an den 3 Millionen Passagieren kratzen.
Wenn wir vor etwa drei Jahren hier am Podium gesagt hätten, wir würden in Hahn über eine Million Passagiere haben, dann hätte man gesagt: Gemach, gemach, das ist eine Zahl, die wir vielleicht in fünf bis sechs Jahren ankratzen können. – Mit dieser Zahl zu spielen hätte damals niemand gewagt. Heute ist der Flughafen Hahn ein richtiger Wachstumsmotor und eine Wachstumsmaschine, die mithilfe des Landes Hessen in einem der strukturschwächeren Gebiete der Bundesrepublik Deutschland,nämlich im
Hunsrück, dafür sorgt, dass ein einstmals von hoher Arbeitslosigkeit geprägter Bereich mittlerweile zu den Spitzenbereichen in der Bundesrepublik Deutschland gehört, was Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich betrifft.
Ähnlich verhält es sich natürlich auch mit der Fracht. Die Fracht am Flughafen Frankfurt betrug im April 144.000 t. Von Januar bis April sind das etwa 550.000 t.Auch hier ist es interessant, darüber nachzudenken, wie sich der Flughafen, den wir in unserem System haben wollen, nämlich der Flughafen Hahn mit 15.600 t Fracht im Monat April, in Zukunft entwickeln wird. Hahn hat damit nach Frankfurt und München im Frachtverkehr den dritten Platz erreicht. Das ist eine gewaltige Leistung. Diese vorauszusagen hätte vor drei Jahren niemand gewagt.
Eine dritte Bemerkung in dieser Hinsicht ist wesentlich. Wesentlich ist, dass das Luftpostaufkommen zurückgeht, das gerade in den Zeiten stattfindet, in denen wir den Flugverkehr in Zukunft ruhen lassen wollen, nämlich zwischen 23 Uhr und 5 Uhr. Die Luftpostbewegungen sind nämlich im April zurückgegangen. Sie sind erstmals unter 9.000 gesunken. Das ist in unserem Sinne.Wir sagen, dass es eine flugfreie Zeit auf diesem Flughafen geben muss. Daran messen wir auch die Dienstleister am Flughafen. Dieses ständige Bohren durch die Politik wird zunehmend ernst genommen. Das begrüßen wir.
Es ist auch ein Wort dazu zu sagen, was wir uns für KasselCalden vorstellen. Wenn wir diese beiden Entwicklungen vergleichen und uns den nordhessischen Raum anschauen, dann zeigt sich, dass es ungewöhnlich wichtig ist, dass wir einen Wachstumsmotor auf dem Dienstleistungssektor für Nordhessen entwickeln. Dies ist ein Wachstumsmotor, der seine Chancen und seine Berechtigung hat. Denn in Nordhessen haben wir eine pulsierende Automobilindustrie, die sowohl mit deutschen als auch mit internationalen Standorten wie etwa Spanien, Südamerika, Mittelamerika oder der Slowakei und Ungarn verknüpft ist. Wir haben einen aktuellen Bedarf an Frachtbewegungen von diesem Flughafen.Wenn man Paderborn und Erfurt einmal betrachtet, sieht man, dass es dort entsprechende Entwicklungen, das Passagieraufkommen betreffend,gibt.Von daher ist uns nicht angst um die Investitionen, die wir an diesem Flughafen für Nordhessen möglich machen, um dort einen Schub im Dienstleistungsgewerbe zu gewährleisten.
Wir wissen,dass das für eine weitere positive Entwicklung in Europa wichtig ist. In diesem Zusammenhang ist es von ungemeiner Wichtigkeit, dass dieser Flughafen und unsere Aktivitäten am Standort Hessen auch ihre internationale Würdigung finden. Nach der jährlichen Untersuchung des amerikanischen Marktforschungsinstitutes JD Power and Associates, einem nach ISO 9001 zertifizierten Unternehmen aus Kalifornien, rangiert der Flughafen Frankfurt in Bezug auf die Zufriedenheit der Passagiere bei großen Flughäfen – das sind solche mit über 30 Millionen Passagieren pro Jahr – erstmals an erster Stelle.
Hinter Frankfurt rangieren so bedeutende US-Flughäfen wie Denver International, Minneapolis St. Paul und Las Vegas McCarran. Als einzigen weiteren europäischen Flughafen unter den ersten zehn haben wir noch den Flughafen Amsterdam Schipol.
Wenn wir auf die Plätze unterhalb von 10, 15 oder 20 schauen, dann finden wir dort erst London Heathrow, London Gatwick, Paris Orly oder Madrid.Alle unsere direkten Wettbewerber im europäischen Bereich sind also weit abgeschlagen hinter uns. Nach dieser Studie hat der Flughafen Rhein-Main ein weltweit hohes Ansehen – nicht nur bei den Fluggesellschaften und den professionellen Operators, sondern insbesondere bei den Passagieren. Die Passagiere sind die ach, so wichtigen Endkunden für ein Dienstleistungsunternehmen. Sie beurteilen, ob der Flughafen gut oder schlecht ist, ob man da gut umsteigen kann oder ob man diesen Standort in Zukunft besser meidet. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass es unsere Kunden, also die Passagiere, sind, die ein Urteil darüber fällen, ob wir in Zukunft wettbewerbsfähig sind oder ob wir gegenüber anderen zurückfallen. Das wird sehr wichtig sein.