Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Bremen verfügt wissenschaftsseitig über eine starke Basis, um eine wichtige und aktive Rolle in der KI-Strategie der Bundesregierung einzunehmen und von ihr profitieren zu können. Die wichtigsten Kernbausteine eines möglichen KI-Clusters für Bremen sind zum einen der DFKI-Standort Bremen mit seinen Schwerpunkten in der Robotik und den Cyber Physical Systems. Das DFKI zählt bereits
jetzt zu den weltweit größten Instituten für künstliche Intelligenz. Zum anderen werden in dem Wissenschaftsschwerpunkt Minds, Media, Machines, MMM, an der Universität Bremen in umfassender Weise Themen der künstlichen Intelligenz und der kognitionsinspirierten Informationsverarbeitung erforscht. Mit dem Sonderforschungsbereich EASE hat sich hier eine international führende und sichtbare Forschungsinstitution im Bereich der KI-basierten Robotik etabliert. Sie wird universitätsintern durch das inneruniversitäre Technologiezentrum Informatik unterstützt, aber auch durch Forschungskooperationen mit dem inneruniversitären Zentrum für Technomathematik, ZeTeM. Anwendungsbezogene Forschungskooperationen bestehen zu den Meereswissenschaften, den Gesundheitswissenschaften – hier besonders dem MeVis – , den Materialwissenschaften, der Logistik und den Sozialwissenschaften.
Daneben ist künstliche Intelligenz als Querschnittstechnologie ein wesentlicher Faktor in der Cluster-Strategie des Landes Bremen und verbindet vielfältige Branchen, ob Luft- und Raumfahrt, Automobilbau, Medizintechnik oder die Logistik. Sie birgt ein enormes Innovationspotenzial für den Standort Bremen.
Zu Frage zwei: Der Senat plant eine bremische Beteiligung an den KI-Forschungsclustern, die wissenschaftsseitig in einer gemeinsamen Initiative des Wissenschaftsschwerpunktes Minds, Media, Machines und des DFKI vorangetrieben werden soll. Erste Ideen für eine mögliche Clusteraktivität werden im Rahmen der jüngst gestarteten Bremer KI-Initiative Bremen.AI unter Beteiligung des Wissenschafts- und des Wirtschaftsressorts breiter kommuniziert und diskutiert.
Zu Frage drei: Die KI-Strategie des Bundes bestätigt die existierende Schwerpunktbildung in Forschung und Transfer in Bremen. Die KI-Strategie der Bundesregierung bietet die Möglichkeit, die bestehenden Kompetenzen und das Innovationspotenzial in Bremen effektiv und nachhaltig zu stärken und weiter auszubauen und sich damit international sichtbar in diesem disruptiven Innovationsfeld zu positionieren. Durch eine stärkere Zusammenführung der Kompetenzen, einem Ausbau der Vernetzung der einzelnen Akteure und durch eine Vermarktung von Bremen als nationales und internationales Zentrum für künstliche Intelligenz ist mit positiven Standorteffekten durch die Mobilisierung wissenschaftlicher Erkenntnisse für Bremens Wirtschaft und Gesellschaft zu rechnen. – So weit die Antwort des Senats!
Ich entnehme – das vielleicht als Vorbemerkung – Ihrer Antwort, dass der Wissenschaftsbereich in dieser Frage sehr gut aufgestellt ist, und ich will auch deutlich sagen, dass wir Sie dazu beglückwünschen und Ihnen viel Erfolg dabei wünschen. Ich habe eine Nachfrage hinsichtlich der Vernetzung zwischen den wissenschaftlichen Institutionen und den Betrieben. In welchen Strukturen werden die Potenziale in der Region für diese Technologie gehoben? Welche Vernetzungen mit welchen Betrieben, Instituten oder zwischen Betrieben und Instituten können schon benannt werden?
Es gibt schon aus der Geschichte des Aufbaus von künstlicher Intelligenz in Bremen sehr viele Spin-offs, die entstanden sind. Es sind über 25 Spin-offs entstanden mit weit über jeweils 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Das hat sich vielfach aus dem TZI entwickelt, das hat sich aus dem DFKI entwickelt. Wir haben jetzt ein Netzwerk Bremen.AI gegründet. An diesem Netzwerk arbeiten Wissenschaft und Wirtschaft zusammen. Daran sind bereits auch bis zu 50 Unternehmen beteiligt und es geht jetzt einfach darum, wie man künstliche Intelligenz baut, wie man Forschung und Anwendung der Forschung in Betrieben gemeinsam weiterentwickelt. Wir haben da ein gutes Fundament, auch, denke ich, eine gute Basis der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Diese Plattform, dieses Netzwerk wird auch gemeinsam von Wirtschaft und Wissenschaft betrieben und wir sehen dort, dass das keine Separierung ist, sondern dass da völlig eindeutig ist: Das sind einfach Positionierungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, die zusammengehören.
Frau Senatorin, Sie haben gerade über Bremen.AI gesprochen, über dieses Netzwerk, und haben gesagt, es werde vom Wirtschafts- und vom Wissenschaftsressort betrieben. Ihnen ist schon bekannt, dass im Impressum dieses Netzwerkes die Firma JUST ADD steht und dass das Netzwerk aufgrund rein privater Initiative gegründet worden ist, weil in der Tat die Prozesse über die Wirtschaftsförderung – –. Wir kennen ansonsten i2b und dergleichen, die sind alle staatlich gefördert worden, das ist bei Bremen.AI überhaupt
Also, uns ist schon bekannt, dass das eine Initiative ist, bei der es ein gutes Zusammenspiel gibt zwischen dem, was privat läuft, also bei Wirtschaftsunternehmen läuft, und bei den Hochschulen läuft, also in dem Fall der Universität und den außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Die Frage ist ja: Wie arbeitet das zusammen? Und dazu kann ich nur sagen, es findet eine gute Zusammenarbeit an der Stelle statt und es gibt ein gemeinsames Interesse, dieses auch weiter voranzubringen, und insofern passt das auch sehr gut zu dieser Innovationsstrategie des Bundes zur Stärkung der künstlichen Intelligenz: Und wenn die Bündelung der Kräfte über diese Plattform so läuft, dann ist das natürlich auch in unserem Interesse.
Mir lag nur daran, Frau Senatorin, da stimmen Sie sicher mit mir überein, dass es, wie gesagt, eine private Initiative war, in die sich dann die Ressorts Wissenschaft und Wirtschaft auch mit eingebunden haben.
Frau Senatorin, Sie haben das in Ihrer Antwort aufgelistet. Wir sind hier in Bremen wirklich stark in diesem Bereich der Informatik und auch der KI-nahen Bereiche. Sie haben aufgelistet, dass ein gemeinsamer Antragspakt von der DFKI und von MMM, also Minds, Media, Machines, gestellt werden soll, sicherlich eine starke Verbindung. Genannt haben Sie aber auch den Bereich EASE, also die Everyday Activity Science and Engineering, vielleicht auch bekannt als der Roboter, der Popcorn entwickeln kann. Damit sind wir global gesehen, also was in diesem Bereich ist, höchste Liga. Ich wundere mich jetzt so ein bisschen. Gibt es da noch keine Pläne, dass die sich auch an diesem Programm beteiligen wollen?
Doch, es gibt das Interesse, dass alle Kräfte, die in dem Bereich der KI arbeiten, gemeinsam zu einer Beantragung kommen, um den Standort Bremen in der Bundesstrategie zur künstlichen Intelligenz auch platzieren zu können. Sie wissen aber auch, dass sich das auch immer zwischen den Institutionen und den Unternehmen so entwickeln muss, dass
die das gemeinsam machen möchten. Wir wollen, dass sie das alle zusammen tun, aber dafür müssen die sich untereinander verständigen, um dann einen vernünftigen Antrag abzugeben, weil es nichts nützt, etwas Additives abzuliefern, das am Ende keine Strahlkraft hat.
Die Vorbereitungen zu dem Cluster AI sind angesprochen worden. Frau Grobien hatte da jetzt auch nachgefragt. Nach meinem Wissen ist es ja so, dass aus dem Wirtschaftsressort durchaus auch Mittel zur Unterstützung der jetzigen Aktivitäten hineingegeben worden sind. Meine Frage ist: Dort ist ein Nukleus, der sich bildet, in der Tat sehr stark auch aus dem privaten Bereich. Gibt es denn schon Pläne, in welchem Umfang man von den Ressorts, die sich beteiligen, dort auch Ressourcen hineinstecken möchte?
Wir sind dabei, das zu klären. Das hängt davon ab, mit welchem Forschungsprofil und mit welchen Forschungsfragen sich die jeweiligen Institutionen dort einbringen wollen. Also, was braucht das DFKI? Braucht es zusätzliche Mittel oder braucht es sie nicht? Das sind alles Fragestellungen, die man am Ende miteinander klären muss. Es findet aber ein regelmäßiger Austausch statt und bis jetzt sind wir an einem Punkt, dass erst einmal gemeinsam gesucht wird, wie die Strategie aussehen soll, wo der Schwerpunkt liegt, und am Ende muss man dann schauen, ob es zusätzlicher Fördermittel bedarf. Bis jetzt sind wir da nicht an der Stelle, dass das die Forderung ist, sondern es geht im Moment darum, wie die bremische KI-Strategie ausgerichtet sein muss, dass sie auch aus der Bundes-KI-Strategie Mittel abrufen kann. Das ist im Moment der Punkt. Und wenn da etwas erforderlich ist, wird es natürlich mit den Institutionen entsprechend geklärt.
Eine letzte, Herr Präsident. Das war jetzt die Frage nach der Beteiligung an dem Bundesprogramm. Wir wissen auch gleichzeitig, dass auf europäischer Ebene an einem großen Programm gearbeitet wird. Gibt es da in ähnlicher Richtung schon Aktivitäten, sich dort zu beteiligen?
Also, die Forschungseinrichtungen sind in all diesen Programmen bewandert, die sind in all diesen Fragestellungen so involviert, dass sie das auch aus meiner Sicht betreiben. Das ist keine Sache, die aus einem Wissenschaftsressort entwickelt wird, sondern das ist eher eine Frage der Institutionen. Die treten an uns heran. Wir haben sie natürlich darauf angesprochen, ob sie sich daran beteiligen wollen. Sie wollen das, sie machen das und jetzt werden sie Dinge vorlegen, auf welcher Grundlage sie das umzusetzen gedenken.
Frau Senatorin, Sie sprachen davon, dass wir hier in Bremen, ich wiederhole es gern noch einmal, sehr gut aufgestellt sind. Es gibt auch Organisationseinheiten wie zum Beispiel FabLab und Makerspace. Inwieweit können auch solche Organisationseinheiten durch entsprechende Förderungen des Bundes davon profitieren? Ist da eine weitere Zusammenarbeit seitens des Ressorts angebracht?
Dieser Frage müsste ich nachgehen, das habe ich jetzt nicht präsent, aber die werden sich die Bundesstrategie auch angesehen haben und werden schauen, ob sie da hineinpassen. Wenn sie hineinpassen, sind sie natürlich immer herzlich eingeladen, sich an solchen Dingen zu beteiligen und sich dann auch an die Forschungseinrichtungen zu wenden, die da maßgeblich im Lande Bremen aktiv sind.
haben in Bremen das DFKI bereits im Jahr 2009 hier als volles Institut gegründet und die Vorläufer bereits im Jahr 2006, wir sind also bundesweit ganz weit vorn. Wie schätzen Sie denn die Leistung der vorhergehenden Senate ein, eine solche Institution so frühzeitig hier installiert zu haben, wobei zehn Jahre später erst die Begeisterung entsteht?
Also, ich glaube, dass wir eine große, gemeinsame, positive Sicht auf das Wissenschaftssystem haben. Und ich glaube, es ist allen klar, dass die Wissenschaftspolitik, die in diesem Land betrieben wurde und wird, sehr stark darauf ausgerichtet ist, den Strukturwandel voranzubringen, die Innovationen hier im Lande Bremen zu platzieren. Insofern glaube ich, dass da schon viele vieles richtig gemacht haben.
Frau Grobien hat ja gerade darauf hingewiesen, dass es eine private Initiative gibt, die jetzt seitens des Senats aufgegriffen wird. Meinen Sie nicht auch, dass das geradezu der Idealzustand ist, wenn der Staat Rahmenbedingungen schafft, private Initiativen sich gründen und der Senat dann diese aufgreift und sie noch weiter stärkt, anstatt jetzt selbst Artefakte in die Welt zu setzen?
Ich glaube, das ist gerade in dem Bereich der anwendungsorientierten Forschung und auch der Frage des Transfers ein völlig richtiges und sinnvolles Wechselspiel und manchmal gibt der und manchmal geben die den Impuls. Ich glaube, da muss man jetzt nicht sagen, das eine oder das andere ist besser, aber so zeigt sich, dass wir in Bremen eine richtige Wissenschafts- und Wirtschaftspolitik haben.
Nun gibt es in der KI-Forschung mittlerweile Thesen, die sagen, dass durch den zunehmenden Einsatz von KI im Lebensalltag sich tatsächlich auch die natürliche Intelligenz zumindest verändert. Insofern finde ich es ganz spannend, auch eine entsprechende Begleitforschung zu organisieren. Ist Ihnen das bekannt, ob es so etwas in Bremen schon gibt, oder würden
Sie das einmal recherchieren, dass wir auch das auf den Weg bringen? Weil ich in der Tat finde, dass Technik das eine, Anwendung und Auswirkung von Technik das andere ist.
Es ist ein richtig wichtiger Punkt, den Sie angesprochen haben. Bei uns beschäftigt sich auch das ZeMKI genau mit dieser Fragestellung, weil es natürlich immer darum geht, wie die künstliche Intelligenz das Denken verändert, das Lernen. Wie nimmt sie bestimmte Aufgaben ab, was dann aber vielleicht auch dazu führen kann, dass sich der Mensch in seiner Alltagstauglichkeit verändert? Diese Fragestellung ist absolut wichtig, sie ist zentral für die Erziehungswissenschaften, sie ist auch in den Sozialwissenschaften zentral und diese Themen werden dort auch behandelt. Ich habe Ihnen auch in der Antwort des Senats schon übermittelt, dass da auch die Sozialwissenschaften mit integriert sind, und ich glaube, das ist eine ganz zentrale Fragestellung. Bremen war nun einmal immer dabei, diese Dinge zusammen zu denken und nicht nur den Strang der Informatik oder den einen Strang zu sehen, sondern das immer auch in der Interdisziplinarität zu betrachten, in seiner gesellschaftlichen Einordnung. Ich glaube, das wird für uns alle eine große Herausforderung werden, dass künstliche Intelligenz natürliche Intelligenz nicht ersetzt, sondern dass natürliche Intelligenz weiterhin die Federführung über die künstliche Intelligenz hat und damit der künstlichen Intelligenz den Platz zuweist, dass sie stützt, aber nicht die Intelligenz als solche abschafft.
Die dritte Anfrage steht unter dem Betreff „Umsetzung des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes im Land Bremen“. Die Anfrage ist unterzeichnet von den Abgeordneten Frau Dehne, Tschöpe und Fraktion der SPD.
Erstens: Welche Auswirkungen hat das am 9. November 2018 vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals, PflegepersonalStärkungsgesetz – PpSG, auf die Situation im Pflegebereich im Land Bremen, und wie bewertet der Senat den Umstand, dass Hebammen und Therapieberufe nicht einbezogen wurden?