Protocol of the Session on December 14, 2016

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Wir haben – das hatten Sie, Herr Bensch, eben auch schon angesprochen – unterschiedliche Gremien, die sich mit dem Thema befassen. Das MRE-Netzwerk habe ich eben schon genannt. Dabei sind mittlerweile sogar drei niedersächsische Krankenhäuser. Es gibt auch diverse Kooperationen mit Niedersachsen. Die enge Verflechtung von Bremen und Niedersachsen haben wir immer wieder auch im Bereich Gesundheit, und ich finde es richtig und wichtig, das auch auf diesem Gebiet zu machen.

(Beifall SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen)

Wir haben außerdem seit 2008 – also noch vor dem Netzwerk – einen Runden Tisch, der installiert wurde, unter anderem auch mit der Ärztekammer, mit Krankenkassen, mit den Gesundheitsämtern, mit Laboratorien, mit der Krankenhausgesellschaft und vielen anderen mehr, damit dieses Thema gemeinsam bearbeitet wird. Wir haben außerdem den Lenkungsausschuss Krankenhäuser, dort geht es auch um dieses Thema.

Lassen Sie mich noch eine letzte Anmerkung machen: Ich finde, dass die Antwort des Senats das Thema sehr transparent bearbeitet und auch darauf hingewiesen wird, dass es bei den Krankenhaushygienikern nicht ausreichend Personal gibt, weil wir in Deutschland einen wirklichen Fachkräftemangel haben. Dabei ist es schon gut, dass die Senatorin für Gesundheit da Qualifizierungsmaßnahmen schafft und auch mitgeholfen hat, diese auszuweiten. Die Krankenhäuser haben sich auch bemüht; aber das ist natürlich etwas, das man nicht von heute auf morgen ändern kann. Das sagten Sie ebenfalls schon. Die Menschen

müssen ausgebildet werden, und dabei sind wir doch immer noch ein Stück weit von den Ansprüchen auch an Qualität und an Personalausstattung entfernt, die wir haben. Daher finde ich es wichtig, dass wir das Thema hier im Haus weiter bearbeiten, und ich freue mich, dass wir dabei an einem Strang ziehen. – Herzlichen Dank!

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Kappert-Gonther.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kampf gegen antibiotikaresistente Keime ist ein wichtiges Thema. In der Großen Anfrage hatten Sie ja nur einen ganz kleinen Teil thematisiert, was ich eigentlich schade fand, aber in Ihrer Rede haben Sie das Thema dann ja breiter aufgefächert – Frau Dehne auch –, und das finde ich sehr gut.

Warum ist also der Kampf gegen antibiotikaresistente Keime so wichtig? Einfach noch einmal zur Erinnerung: Wir alle wissen: Wenn jemand einen schweren Infekt hat oder sich eine OP-Wunde entzündet oder eine Lungenentzündung hat und so weiter, dann sind Antibiotika ein Segen der Medizin, weil sie in der Regel schnell und zuverlässig helfen. Was ist aber, wenn Menschen von einem Keim besiedelt sind, gegen den die gängigen Antibiotika nicht mehr helfen? Dann kann es richtig gefährlich werden. Entweder dauern die Erkrankungen sehr lange oder sie können sogar zum Tode führen. Darum ist es wichtig, die Verbreitung dieser resistenten Keime zu verhindern; aber noch wichtiger ist, präventiv dafür zu sorgen, dass nicht mehr und mehr Antibiotikaresistenzen entstehen.

Was muss man also tun? Erst einmal müssen wir uns vergegenwärtigen, dass wahrscheinlich auch hier im Plenarsaal Menschen sitzen, die einen bestimmten resistenten Keim haben, das MRSA. Das ist dieser Staphylococcus aureus, der inzwischen gegen viele Antibiotika resistent ist. Das ist aber nicht schlimm, weil gesunde Menschen davon üblicherweise nicht erkranken. Aber wo wird es gefährlich? Es wird gefährlich, wenn Menschen immungeschwächt sind, wenn Krankheiten oder eine Chemotherapie zu dieser Immunschwäche führen. Wo halten sich solche Menschen in der Regel gehäuft auf? Zum Beispiel im Krankenhaus oder auch in den Pflegeeinrichtungen, darum ist es so wichtig, dass gerade dort die Verbreitung nicht weitergeht.

Wie macht man das im Krankenhaus, dass sich diese multiresistenten Keime, zuvorderst der MRSA-Keim, nicht verbreiten? Das tut man erst mal, indem man Menschen identifiziert, die von diesem Keim betroffen sind, bevor sie ins Krankenhaus aufgenommen werden. Dazu gibt es gute Modellprojekte in Bremen. Wenn sie dann im Krankenhaus sind, müssen sie möglichst identifiziert werden und isoliert werden.

In den Niederlanden gibt es ein sehr viel effektiveres System, als wir es bisher haben. Das muss man auch zur Kenntnis nehmen. Dort wird jede Patientin und jeder Patient, der ins Krankenhaus kommt, gescreent und gilt so lange als positiv, bis das Negative erwiesen ist. Bei uns geht es ja andersrum: Da schaut man, ob jemand positiv ist, und er wird dann isoliert. In den Niederlanden wird jeder und jede so lange isoliert, bis man weiß, dass keine Besiedelung da ist. Da haben wir noch einen langen Weg vor uns. Das ist ein vernünftiges System, das die Niederländer da etabliert haben.

Wir haben gehört, dass in der Großen Anfrage dokumentiert ist, was sich in Bremen schon tut: Die Netzwerke sind gut, die Fortbildungen sind gut, das Hinschauen, die Aufmerksamkeit hat sich in den bremischen Krankenhäusern gerade nach der Keim-Krise im Klinikum Bremen Mitte – das stand auch für uns alle im Fokus – verbessert. Es gibt 2015 einen leichten Rückgang von MRSA in den Krankenhäusern. Das ist gut, aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen.

Ich möchte noch auf einen Punkt hinweisen, der hier bisher noch keine Erwähnung gefunden hat. Nicht nur die Personaldichte von Krankenhaushygienikern, sondern auch generell von Personal auf den Stationen spielt natürlich eine entscheidende Rolle, weil gerade die oberflächliche Desinfektion letztlich nichts nützt, sondern sogar schadet, weil dadurch weitere Resistenzen gezüchtet werden. Also muss man auch in den Krankenhäusern die Situation herstellen, dass das Personal wirklich Zeit hat, sich ordentlich die Hände zu desinfizieren, bevor es dann zum nächsten Patienten, zur nächsten Patientin geht.

Eine Frage hat mich etwas irritiert – das möchte ich hier auch deutlich machen –, die letzte Frage in Ihrer Großen Anfrage, wo es um die Asylsuchenden ging. Da, finde ich, muss man aufpassen, dass das nicht so einen falschen Zungenschlag kriegt, weil wir ja vom RKI wissen, dass Asylsuchende keine höhere Infektionsrate aufweisen als die Allgemeinbevölkerung.

Abschließend möchte ich noch etwas zur Frage der Prävention sagen, da diese uns alle beschäftigen müsste. Die wichtigen Dinge sind schon gesagt worden. Ich möchte sie noch einmal zusammenfassen: Keine Antibiotika bei Bagatellinfektionen! Das ist das A und O, und man darf nicht müde werden, die Bevölkerung darüber zu informieren, dass Antibiotika in aller Regel bei Bagatellinfektionen nichts nützen und sogar schaden, weil sie eben resistente Keime fördern.

(Glocke)

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – ReserveAntibiotika – das sind die Antibiotika, die zurückgehalten und normalerweise nicht eingesetzt werden, sondern nur für diese schweren Verläufe beim Menschen mit resistenten Keimen eingesetzt werden – müssen

der Humanmedizin vorbehalten werden und dürfen nicht weiter in der Tiermedizin eingesetzt werden.

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP)

Beim letzten Punkt war ich besonders dankbar, dass Kollege Bensch es schon gesagt hat; darüber war ich positiv überrascht: Wir müssen raus aus der Massentierhaltung, denn dort entstehen in aller Regel – also ganz überwiegend – multiresistente Keime. Das ist eine entscheidende politische Aufgabe: Raus aus der Massentierhaltung! – Vielen Dank!

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP)

Als nächster Redner hat das Wort zu einer Kurzintervention der Abgeordnete Bensch.

Das kann ich so nicht stehen lassen. Wir wollen nichts tabuisieren, Frau KappertGonther. Ich lese Ihnen einmal die Antwort auf eine bestimmte Frage vor, zu der Sie sagten, es gehe um die Flüchtlinge. Ich zitiere aus der Antwort des Senats:

„Allerdings weisen einzelne Publikationen darauf hin, dass die beschriebenen Gruppen von Asylsuchenden im Gegensatz zur Allgemeinbevölkerung in einem signifikant höheren Anteil mit anderen, nämlich mit bestimmten multiresistenten gramnegativen Keimen (MRGN) , besiedelt sind. Vermutlich wurden die Erreger in medizinischen Einrichtungen der Herkunftsländer auf die Asylsuchenden übertragen.“

Ein weiterer Satz dazu:

„Dies spielt vor allem bei der stationären Versorgung der Flüchtlinge eine Rolle.“

Ich will damit nur zum Ausdruck bringen: Uns geht es um das Wohl aller, uns geht es auch um das Wohl der Flüchtlinge. Deshalb haben wir diese Frage gestellt, und sie ist klipp und klar vom Senat beantwortet worden. – Vielen Dank!

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Problem ist skizziert worden, eine Zahl hat mich aber doch erschreckt: 600 bis 700 Tonnen Antibiotika werden in jedem Jahr in der Humanmedizin verschrieben. Das ist eine Menge, bei der man sich in der Tat sagen muss: Hoffentlich nimmt sie nicht jeder. – Die Frage, die man sich stellen muss, ist: Wird da nicht viel zu viel verschrieben? Wird da nicht viel zu viel eingesetzt und Antibiotika verlangt und verschrieben? Es sind ja immer beide, Arzt und Patient, Ärztin und Patientin, oder wie auch immer, die das miteinander ausmachen. Dazu muss man in der Tat sagen: Hier braucht es weitaus mehr Vernunft, die sagt: Da, wo es nichts nützt, verzichten wir auf Antibiotika, halten

manches einfach aus, weil die Körper in der Lage sind, vieles selbst zu regeln, wofür es keine Antibiotika braucht. Aber dafür, wo es Antibiotika braucht, haben wir sie dann auch im Einsatz und können sie nutzen. Denn was helfen uns Antibiotika, die nicht mehr wirken, weil die Keime resistent sind? Deshalb ist es vollkommen richtig, wie hier schon gefordert wurde, dass wir dazu kommen, ganz drastisch den Einsatz von Antibiotika in der Massentierhaltung zu reduzieren und keine Reserve-Antibiotika in der Tierhaltung einzusetzen. Das muss Konsens werden, und das muss durchgesetzt werden.

(Beifall FDP, Bündnis 90/Die Grünen)

Genauso ist ganz klar, dass der Einsatz von ReserveAntibiotika wirklich restriktiv gehandhabt werden muss, damit nicht neue Keime entstehen, die wieder resistent sind. Das dauert vier, fünf Jahre, dann ist das so weit, und deshalb muss man dabei vorsichtig sein, damit man gewappnet ist und gewappnet bleibt, denn – die Kollegin Kappert-Gonther und andere haben darauf hingewiesen – Antibiotika sind ein Segen für die Medizin. Wenn man sich das in historischen Dokumenten anschaut, was vorher alles an Entzündungen mit Todesfolge passiert ist, dann sind Antibiotika wirklich ein Segen, aber wir müssen uns diese Fähigkeiten erhalten.

Außerdem ist zu sagen – das ist eine andere Zahl, die mich erschreckt hat –, dass die Verordnungsmenge pro 1 000 Versicherte in Bremen 15 Prozent über dem Bundesdurchschnitt liegt, und Bremen liegt bei der Antibiotikaverschreibung damit an der Spitze. Ich wünsche mir, dass Bremen an der Spitze ist, aber nicht an dieser Stelle. Da ist die Spitze hinten, und insofern wäre es hier gerade andersherum besser. Auch dort gilt es, weiter aufzuklären. Dabei kommt den angesprochenen Netzwerken eine große Bedeutung zu. Aber wenn ich mir dann den Internetauftritt vom MRE-Netzwerk ansehe, muss ich sagen, dass man dort noch viel tun kann, damit auch Patientinnen und Patienten und deren Angehörige das verstehen, denn das ist das Notwendige, dass sie wissen, was sie machen müssen.

Angesprochen wurde auch, wie der Umgang in den Krankenhäusern ist. Ich meine auch, wir müssen zu einem breiteren Screening kommen. Ich denke, wir haben noch nicht die Situation wie in den Niederlanden, wo es gerechtfertigt war, das Verhältnis umzukehren, aber wir müssen weiterhin Screening machen, denn es gibt viel zu viele Patienten mit multiresistenten Keimen, die zu lange unentdeckt bleiben und auch dafür sorgen, dass sich diese Keime weiter ausbreiten können und zu Problemen in den Krankenhäusern für die Patienten und für das Personal führen. Auch das darf man nicht vergessen.

Insofern gilt es, den Kampf aufzunehmen. Wir wissen das, und ich denke, die Gesundheitspolitiker in diesem Haus sind alle dabei, diesen Kampf mit den

Mitteln der Politik zu führen. Ich wünschte mir, dass wir genügend Ärztinnen und Ärzte und Krankenhaushygieniker und Krankenhaushygienikerinnen haben, die das vor Ort machen, denn die brauchen wir. Wir können das wollen, die müssen das umsetzen.

(Beifall FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Erlanson, Fraktion DIE LINKE.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen! Ich muss sagen: eine gute Anfrage, Herr Bensch – das noch einmal an Ihre Adresse. Wunderbar, dass Sie sie gestellt haben! Auch die Antwort des Ressorts ist, finde ich, sehr transparent und sehr klar und benennt auch Schwachstellen, und ich finde, das ist gut. Wenn Herr Bensch nun gesagt hat, er sieht sich so ein wenig als Wächter, dann würde ich einmal sagen: Ich würde ihm da ganz gern vielleicht nicht die ganz große Schlafzipfelmütze überreichen, aber doch immerhin ein kleine.

Sie haben sehr viel Richtiges gesagt, was man in der Prävention tun müsste, damit nicht so viel Antibiotika verschrieben werden, damit sie nicht in der Tiermast verwendet werden und so weiter. Ich denke, das sind die richtigen Ansatzpunkte, gar keine Frage, und darin sind wir uns auch alle einig. Nur, ich sage einmal so: Was im Bericht auch nur so rudimentär drinsteht: Wir haben, meine ich, erhebliche Probleme in den Altenheimen und in den Krankenhäusern, weil – das ist das Tückische an diesem Keimgeschehen- es ja nicht damit getan ist, dass man sagen kann: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt.

So funktioniert es leider nicht, und das ist das Problem. Wenn ich Krankenhäuser und Altenwohnheime und -einrichtungen anschaue, dann ist dort seit dem letzten Mal sehr viel passiert, also seit dem letzten Keimskandal, wo alle richtig aufgeschreckt worden sind. Da sind ganz viele Sachen sehr positiv angegangen worden. Es gibt mittlerweile fast in allen Bereichen Standardisierungen, und es gibt gute Standards. Aber das große Problem ist: Man muss die Standards auch einhalten können. Es nützt nichts, wenn man sie hat. Das schreckt die Keime überhaupt nicht ab. Da winken die und gehen weiter.

Das ist das große Problem. Eine Lösung hat Frau Dr. Kappert-Gonther im Grunde genommen ganz deutlich genannt, und ich denke, wenn man so ganz tief nachfragt, wird eigentlich niemand heute in Zweifel ziehen, dass das niederländische Modell – jeder, der in einer Altenpflegeeinrichtung einer bestimmten Risikogruppe angehört und ins Krankenhaus muss oder am besten alle – –. Wir machen das heute noch mit Risikogruppen, aber die Niederlande sagen: Jeder, der kommt, muss ein entsprechendes Screening bekommen und wird so lange für infiziert gehalten, bis das Gegenteil bewiesen ist. – Dafür muss es aber die

entsprechenden Aufnahmestationen mit den räumlichen Bedingungen – also Einzelzimmer; Nummer 1 – und den entsprechenden Personalbesatz geben, dass man das tun kann. Denn eine Isolierung ist ja nicht einfach so.

Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben es schon teilweise erwähnt: Es ist schön, dass wir jetzt einen Flyer haben. – Ja, das ist sicher gut, dass wir die Angehörigen informieren. Aber ich sage Ihnen: Wenn Sie heute in ein Krankenhaus gehen – wo auch immer; ob das in Bremen-Ost ist, ob das im LdW oder wo auch immer ist –, auf eine Station, dann schauen Sie den Stationsflur runter, und Sie werden an sehr vielen Stellen finden, dass an den Türen große Schilder „Bitte nicht eintreten!“ angebracht sind. Man muss die Schwester aufsuchen und sie konsultieren; wie auch immer; – man versucht, das zu gestalten. Vor diesem Schild und vor dem Zimmer steht in der Regel ein kleiner Wagen, wo auf der einen Seite die Informationsbroschüren, die wir hier genannt haben, drin sind, aber wo vor allem das Desinfektionsmittel steht, die Handschuhe, die man anziehen muss, die Kittel, die überzuziehen sind, der Mundschutz und auch die Haube für das Haupthaa. Die stehen alle in einem kleinen Wagen vor der Tür.

Das ist so, und das wird auch kein Angehöriger irgendwie nicht merken, sondern jede Schwester und jeder Pfleger schaut genau hin, dass dann jemand in die Zimmer hinein darf. Denn das ist verboten, und die Angehörigen sind, wenn sie das erste Mal kommen, natürlich in Sorge. Dann kommen sie ins Stationszimmer, und dann sind entweder der Stationsarzt oder die entsprechenden Pfleger und Pflegerinnen da, die dann hingehen werden und die Patienten – beziehungsweise sind sie es schon –, aber auch die Angehörigen darüber aufklären. Das ist auch gut; das funktioniert gut. Nur das Problem ist dabei – ich habe es selbst erlebt, weil mein Vater leider in Bremen-Ost verstorben ist, und bei ihm war es ganz genauso: Er kommt aus dem Altenheim. Dann bekommt der Arzt in der Aufnahme einen Schnelltest, dieser besagt, er ist positiv. Also kommt er auf die Station und wird isoliert; er kommt in ein Einzelzimmer. Wie ich gesagt habe: Ich komme dann hin und sehe: Aha! – Ich weiß natürlich schon, was das ist. Also melde ich mich noch einmal bei der Stationsschwester und bekomme dann die Information.

(Glocke)

Wenn Sie mich jetzt abklingeln, muss ich ein zweites Mal wiederkommen; ich bin noch nicht fertig.

(Beifall DIE LINKE)

Herr Erlanson, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wenn Sie jetzt Ihre zweite Runde beginnen wollen, fangen wir neu an zu zählen.