Protocol of the Session on July 17, 2014

Das war nicht immer so. Es hat in den Zwanziger

jahren Zeiten gegeben, als man schon flächeneffizient gebaut hat. Es ist gut, wenn wir uns diesen Themen wieder zuwenden, und das befördern wir durch die Fachgespräche des Ressorts.

Serielles Bauen, Bauen in Modulbauweise wird

eine Strategie sein, mit industriellen Techniken die Dinge günstiger zu gestalten, auch hier gibt es ja verschiedene Versuche an verschiedenen Stellen. Wir vom Ressort sind fest entschlossen, dies in Bezug auf die energetischen Standards, die Barrierefreiheit, die Anlage von Wohnquartieren mit Grün- und Freiflä chen, mit Dach- und Fassadenbegrünung, was alles dazugehört, stetig weiterzuentwickeln.

Wir haben im letzten Jahr das Stellplatzortsgesetz

überarbeitet, sodass wir heute weniger Stellplätze verlangen, dafür nachhaltige Mobilitätskonzepte fördern. Wir sind gerade dabei, das Wohnraumför derungsprogramm weiterzuentwickeln, damit wir nicht nur im Bereich der Dreizimmerwohnungen, sondern auch der kleineren Mikro-Apartments und der größeren Wohnungen für größere Familien An gebote schaffen.

Mir ist ganz wichtig, das mit einer intensiven Be

teiligung zu verbinden, und das werden wir auch weiter machen. Wir beteiligen die Akteure der Woh nungswirtschaft im Bündnis für Wohnen, wir betei ligen die Menschen in den Stadtteilen dort, wo wir Wohnquartiere entwickeln. Dies wollen wir weiter machen, und dies werden wir weiter machen.

Noch einmal in Richtung der LINKEN! Es ist doch

völlig klar, dass wir auch eine Menge für die soziale Einbindung in die Quartiere tun. Ich kann nicht verstehen, Herr Rupp, wie Sie dies hier so in Abrede stellen können. Wir haben so viele Projekte im Bereich Soziale Stadt, so viele Sanierungsgebiete hier in der Stadt, die wir mit großem Aufwand und mit großem Engagement fördern! Wir stellen Quartiersmanager ein, wir schaffen die Quartiersbildungszentren an verschiedenen Stellen. Erst neulich haben wir in Gröpelingen ein Quartiersbildungszentrum wieder in Betrieb genommen. Das heißt, wir tun hier sehr viel.

Ich empfinde den Antrag der Koalitionsfraktionen

als Unterstützung. Ich freue mich über die Unterstüt zung, ich freue mich vor allem, dass diese Strategie im Wohnungsbau in diesem Haus so breit getragen wird. Ich glaube, damit werden wir auch in Zukunft erfolgreich vorankommen. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Weitere Wortmeldungen

liegen nicht vor.

Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die

Grünen und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 18/1394 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft stimmt dem An

trag zu.

(Einstimmig)

Gute Pflege als Grundlage für ein selbstbestimm

tes Leben – Pflegeinfrastrukturbericht für das

Land Bremen erstellen

Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/

Die Grünen

vom 15. Mai 2014

(Drucksache 18/1397)

D a z u

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

vom 18. Juni 2014

(Drucksache 18/1452)

Wir verbinden hiermit:

Höchste Zeit für zukunftssichernde Pflege – Pfle

geplan für das Land Bremen endlich vorlegen!

Antrag der Fraktion der CDU

vom 17. Juni 2014

(Drucksache 18/1435)

Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin

Stahmann.

Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.

Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete

Brumma.

Frau Präsidentin, meine

Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kolle gen! Der demografische Wandel ist gegenwärtig das größte Zukunftsproblem für unser Bundesland. Wir sind bereit, uns dieser Herausforderung zu stellen. Die Situation der Pflege ist allerdings auch abhängig von den bundesdeutschen Rahmenbedingungen. Hier hätten wir uns etwas andere Lösungen gewünscht als die, die jetzt gerade verabschiedet wurden, aber das ist immer abhängig von der jeweiligen Regie rungskonstellation.

Zum Beispiel finden wir die Leistungsverbesse

rungen richtig, insbesondere die Anpassung der Leistungsbeträge, sie sind notwendig und müssen dem inflationsbedingten Preisverfall entgegentreten. Der dadurch hervorgehobene um 0,2 Beitragssatz punkte höhere Beitragssatz ist vertretbar und belastet weder die Versicherten noch die Arbeitgeber über Gebühr. Hier wäre aus unserer Sicht allerdings eine feste gesetzliche Vorgabe für die Zukunft notwendig.

Wichtig ist uns auch, dass endlich eine Umsetzung