Wir sind uns ja einig darüber, dass innerhalb des Werftensektors Umorientierung und Umstrukturierungen nötig sind, um überhaupt wettbewerbsfähig zu bleiben, das ist ja völlig unbestritten, aber wir sind jetzt in einer Situation, in der wir anscheinend wieder dieselben Fehler machen. In der Vorlage für die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 2. Mai ging es darum, dass das Dock 3 für 16 Millionen Euro umgebaut werden soll. Davon bringt die öffentliche
Hand faktisch ungefähr die Hälfte des Geldes mit, aber trotzdem soll die neue Gesellschaft zu 75,5 Prozent dem Haupteigentümer Petram unterstellt sein. Da scheint es mir doch ein gewisses Missverhältnis bei der letztendlichen Aufstellung zu geben. Wie die Arbeitnehmerbeteiligung aussehen soll, wird in dieser Vorlage selbstverständlich mit keinem Wort erwähnt. Auch das ist aus gewerkschaftlicher und auch aus unserer Sicht ausgesprochen unerfreulich.
Ich möchte sagen – wenn ich das noch einmal zusammenfassen darf –, dass wir an dem Punkt, wie sich öffentliche Beteiligung auswirkt, ganz eklatant anderer Meinung sind. In der Vorlage heißt es: „Grundsätzlich hält der Senat daran fest, staatliche Beteiligungen zu beenden, sofern sich privatwirtschaftliche Perspektiven zu einer tragfähigen Unternehmensfortführung abzeichnen.“ Das heißt ja im Klartext, Ziel der Beteiligung ist: Wir machen den Kahn flott, wenn es eng wird, und wenn es dann wieder läuft, sind wir draußen. Das, finde ich, kann nicht der Sinn öffentlicher Beteiligung sein.
Im Falle der Lloyd Werft sind die Gewinne privatisiert und die Verluste auf die Belegschaft abgewälzt worden, und die Arbeitnehmerseite ist nicht mehr in den Aufsichtsgremien vertreten. Das Verhältnis zwischen Arbeit und Kapital wird in Form von getrennten Teilgesellschaften fortgeführt.
Ich möchte in dem Zusammenhang einmal abschließend feststellen, dass es in der Situation, wie sie sich uns heute darstellt, auch bezüglich der Finanzierungen zu Dock 3 –
ich bin gleich am Ende meiner Rede! –, nicht nur darum geht, Arbeitnehmer letztendlich entsprechend zu reduzieren, auszugrenzen und mit den negativen Seiten zu belasten, sondern dass auch die öffentliche Hand die schlechten Geschäfte weiterführt. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen, meine sehr geehrten Herren! Zunächst einmal habe ich die Große Anfrage gelesen, dann war eigentlich zu erkennen, dass es eine ideologische Debatte wird. Dann hat man sich die Fragen noch einmal vorgenommen und gesagt, sie kann auch sachlich werden. Leider Gottes haben Sie hier das Thema verfehlt, und es ist wieder ideologisch geworden! Es geht hier ganz einfach um die Umstrukturierung einer Werft und die Erreichung ihrer Zukunftsfähigkeit.
Wir haben bei der Lloyd Werft das Problem, dass sie durch große Auftragsverluste in der Vergangenheit, durch die Umstrukturierung vom Neubau zu Reparaturen und zu Spezialschiffbau große Schwierigkeiten gehabt hat. Seitdem ich in der Politik bin, haben wir eigentlich immer über Werften diskutiert, ich erinnere an die Krise des Bremer Vulkan im Jahr 1995. Ich fand es auch nicht witzig, dass man gesagt hat, die Beteiligungen der öffentlichen Hand sollten zurückgefahren werden. Das war beim Bremer Vulkan richtig, aber in diesem Fall – und die CDU-Fraktion steht auch dazu – ist es richtig, dass wir unterstützend wirken, und ich glaube, keiner kann sich Bremerhaven ohne Schiffsreparaturen und ohne Schiffswerften vorstellen. Das gehört dazu, es ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, und wenn man die Überlegung hat, dass man gleichzeitig diese Branche auch absichert, indem man in die Offshore-Windenergie einsteigt, dann ist das, glaube ich, der richtige Schritt, der hier gemacht wird.
Ich denke, wenn jemand in ein Unternehmen einsteigt und ein großes Risiko eingeht, dann kann man ihm nicht den Vorwurf machen, dass er Geld verdient. Das Prinzip von Unternehmen ist, dass man auch Geld verdienen will. Die Schwierigkeit von Unternehmen ist, immer dann, wenn sie kein Geld mehr verdienen, dann sind sie nicht wettbewerbsfähig. Dementsprechend ist auch die Frage des Dockausbaus genau richtig, darüber haben wir mit Herrn Petram auch gesprochen, und ich halte das für eine wesentliche und wichtige Entwicklung in Bremerhaven.
Wir hatten gerade den Fall, dass ein Schiff nicht in Bremerhaven repariert werden konnte, weil das Dock nicht groß genug war. Wir wissen, die Reeder in Deutschland und weltweit haben das große Problem, dass die Schiffstonnage überaltert ist. Das heißt nicht nur, dass sie eigentlich erneuert werden müsste, sondern auch reparaturanfälliger ist, und das ist natürlich eine sehr große Chance für die Reparaturwerften. Diese Chance müssen wir doch nutzen, das ist doch vernünftig!
Die Frage nach Aufsichtsräten und Aufsichtsratsmandaten in dieser Diskussion zu stellen, ist meines Erachtens nicht notwendig. Schon bei der letzten Diskussion habe ich gesagt, dass Herr Petram ein guter Unternehmer, aber ein schlechter Diplomat ist. Man hätte es mit Zustimmung des Mehrheitsanteilseigners erreichen können, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Aufsichtsratsmandat zu geben. Das hätte ich für vernünftig gehalten, weil es natürlich auch dem Betriebsfrieden gedient hätte.
Wenn ich in der Antwort dann aber weiterlese, finde ich, dass sich der Herr Senator bei der Beantwortung der Frage 2 ein bisschen mehr Mühe hätte geben können. Die Daten sind ja alle veröffentlicht, Sie hätten
Die Frage der Berechnung der Zahl der Beschäftigten ist natürlich insgesamt problematisch, nicht nur bei den Werften. Die Frage ist nämlich immer, was besser ist, ob fest angestellt, vollbeschäftigt oder zeitlich befristet. Wenn man einmal die Lebensperspektive eines Werftarbeiters betrachtet, dann herrscht seit vielen Jahren vollkommene Unsicherheit im Hinblick auf den Arbeitsplatz, und dementsprechend kann er auch keine Lebensplanung vornehmen. Das ist natürlich eine sehr schlimme Lebensperspektive. Deswegen ist es vollkommen richtig, dass wir versuchen, diesen Bereich zu stabilisieren, und wir sind auch überzeugt davon, dass dies wieder zu Vollbeschäftigung führt.
Natürlich ist die Struktur gerade im Umbruch, und deswegen brauchen wir auch Zeit, um das hinzubekommen. Insofern ist es, glaube ich, etwas zu voreilig und zu nervös, jetzt darüber zu referieren, ob es eigentlich funktioniert. Es wird funktionieren, davon bin ich fest überzeugt, und das ist auch der richtige Weg.
Hinsichtlich der Beschäftigungszahlen treten natürlich bei den anderen Unternehmen, die auch zu der Gruppe gehören, ähnliche Probleme auf. Deshalb ist es vollkommen richtig, dass man versucht, ein zweites Standbein aufzubauen, dies wird auch gerade getan, und der eingeschlagene Weg ist richtig.
Ich denke, wir sollten jetzt wirklich kein Porzellan zerschlagen, sondern der Geschäftsführung, an der der Senat dann über eine Gesellschaft beteiligt sein wird, Zeit geben, den Strukturwandel herbeizuführen. An dieser Stelle kann man wirklich nur sagen, dass wir dem Unternehmen und den Beschäftigten viel Glück für die Zukunft wünschen. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich beim Studieren dieser Mitteilung des Senats gefragt, was die Fraktion DIE LINKE mit ihrer Anfrage bezweckt und welche politische Schlussfolgerungen sie daraus zieht. Es klang im ersten Redebeitrag von Frau Bernhard an, dass sie im Januar nicht ganz – ich nenne es einmal salopp – ernst genommen wurde und jetzt den Senat mit einer Großen Anfrage mit 30 Fragen zur Werftsituation in Bremerhaven ärgern will.
Ich bin dem Senat zunächst einmal dankbar, dass er die Mitteilung in dieser Form vorgelegt hat, aber ich möchte auch sagen, wir halten es in jedem Einzelfall betrachtet für richtig, dass sich der Staat temporär an Unternehmen beteiligt unter der Voraus
In den ersten Fragen der Großen Anfrage ging es darum, welche Renditen erzielt wurden. Hier geht es aber nicht um Renditen, sondern um Menschen, die in Lohn und Brot bleiben wollen, und insofern ist es richtig, wenn sich der Senat an Unternehmen, wie in diesem Fall an der Lloyd Werft, beteiligt.
Ich möchte noch einmal darauf zurückkommen, was Frau Bernhard gerade angesprochen hat. Wir haben im Mai über den Verkauf der bremischen Anteile an die BLG gesprochen, dem die Deputation auch zugestimmt hat. Ich halte diesen Beschluss vor allem auch deshalb für sehr positiv, weil es nach meiner Auffassung für beide Unternehmen Synergien geben kann, die insbesondere dem Standort Bremerhaven sehr zugutekommen. Insofern denke ich auf der einen Seite, dass wir mit diesem Geschäft, sobald es besiegelt ist und Bremen sich aus der Anteilseignerschaft der Lloyd Werft herauszieht, für Bremerhaven eine entscheidende industriepolitische Entscheidung getroffen haben.
Auf der anderen Seite stimme ich Herrn Bödeker zu, dass die Anzahl der Neubauten weltweit abnimmt, sodass die Lloyd Werft und auch die anderen Werften in Bremerhaven sich insbesondere auf Reparaturaufträge konzentrieren können. Dazu müssen sie entsprechende Fazilitäten haben, und eine davon ist ein auskömmliches Schwimmdock. Dies soll mit dem Ausbau von Dock 3 erfolgen, indem die lichte Innenbreite von 33 Metern auf circa 48 Meter erweitert wird, sodass bei der Lloyd Werft größere Schiffe repariert werden können. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Reeder ihre Neubauten zurückstellen und eher bereit sind, ihre älteren Schiffe generalüberholen zu lassen, ist dies für den Werftenstandort Bremerhaven eine Chance, hier entsprechende Aufträge zu akquirieren.
Zur Frage der Aufsichtsräte, wenn Unternehmen gespalten werden! Es ist sehr unglücklich, wenn bei solchen Unternehmen die Arbeitnehmervertreter nicht in den entsprechenden Gremien vertreten sind. Sofern hierfür allerdings keine gesetzliche Grundlage vorausgesetzt wird, ist es aber letztendlich so, dass die Unternehmen dies machen müssen. In der Tat ist es so, das hat auch Herr Bödeker gesagt, dass der jetzige Mehrheitseigner nicht gerade sehr diplomatisch ist, aber ich glaube, dass es letztendlich darum gegangen ist, das Unternehmen zu stabilisieren und es auf den richtigen Weg zu bringen.
Ich bin davon überzeugt, dass die eingeleiteten Maßnahmen für die Lloyd Werft und den Werftenstandort Bremerhaven der richtige Weg sind. Insofern begrüßen wir als Fraktion den beabsichtigten Verkauf der Anteile Bremens an die Lloyd Werft und den
Einstieg in die Dockgesellschaft, sodass wir hier wieder Perspektiven für die Seestadt Bremerhaven und die Beschäftigten vor Ort schaffen, und wir denken, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind. Für Bremerhaven ist das eine Zukunftschance, und diese sollten wir nutzen. – In diesem Sinne danke ich Ihnen für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt haben wir zum dritten Mal eine Debatte zum Thema Lloyd Werft. Wir haben das Thema bereits im Januar oder Februar debattiert, vor zwei, drei Wochen hatten wir es in der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, wir hatten es im Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen, und heute sprechen wir hier wieder darüber. Sie sollten demnächst, glaube ich, auch einmal darüber nachdenken, welches stilistische Mittel Große Anfragen sind und was Kleine Anfragen sind, aber das dürfen Sie natürlich selbst entscheiden!
Ich kann Ihnen nur sagen, dass ich mich nach dem Lesen gefragt habe, was Sie mit der Großen Anfrage suggerieren wollen, die eigentlich nur Wissen abfragt, wofür normalerweise eine Kleine Anfrage geeigneter ist, und ich war sehr gespannt auf die heutige Debatte. Frau Bernhard, ich finde, Sie suggerieren hier etwas Unlauteres, nämlich dass der Senat, wenn er Minderheitsanteile an der Lloyd Werft verkauft – die er wohlgemerkt lange Zeit an der Besitz- und nicht an der Betriebsgesellschaft hatte –, aktiv Arbeitsplätze schaffen könnte. Dies kann er aktiv nicht, aber passiv tun wir es.
Natürlich sind wir immer daran interessiert, gute Bedingungen für Arbeit und für die Schaffung von Arbeitsplätzen zu schaffen. Der Senat und auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützen alles, was dazu führt, vorhandene Strukturen zu erhalten und Arbeitsplätze langfristig zu sichern und auch auszubauen,
aber der Senat kann keine Arbeitsplätze auf der Lloyd Werft ausschreiben, das muss man deutlich so sagen. Ihre Große Anfrage geht an dieser Stelle, Frau Bernhard, wenn Sie schon so konkret fragen, wie ich fin––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Ich bin mit der Lloyd Werft aufgewachsen. Als ich geboren wurde, hieß das Ganze noch Norddeutscher Lloyd, und ich habe gelernt, dass wir in Bremerhaven jede Menge Chinesen haben, die sehr fleißig sehr viel Wäsche gewaschen haben und wir zu Hause nicht laut „Lloyd, komm heraus!“ rufen durften, weil sonst das Haus oder Sonstiges eingestürzt wäre. Ich habe seit meiner Kindheit die Entwicklung der Lloyd Werft familiär sehr stark beobachtet und damit auch den gesamten Bereich von Schiffbau und Werften.
Wenn Sie in Ihrer Anfrage die Entwicklung der Lloyd Werft losgelöst von der Entwicklung des Schiffbaus und der Situation der Werften an der norddeutschen Küste und eigentlich in ganz Europa betrachten, dann machen Sie etwas Falsches und suggerieren damit auch einen falschen Eindruck. Wir haben an der gesamten Küste den Verlust vieler Werften zu beklagen. Die letzte, die SIAG Nordseewerke, ist im Rahmen der Landtagswahl in Niedersachsen über eine Auffanggesellschaft zumindest im Bestand erhalten worden, aber ich würde nicht so weit gehen zu sagen, dass sie gerettet wurde.
Die Lloyd Werft ist eine zentrale Werft in Bremerhaven – es gibt übrigens noch viele andere wichtige Standorte für Werftbetriebe in Bremerhaven –, gleichwohl wird seit Langem darüber geredet, dass Werften sich umstrukturieren müssen, dass das klassische Werftensegment mit einer eigenen Belegschaft von 2 000 oder 3 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht mehr weiterlaufen kann wie bisher, sondern dass das Werftengeschäft erstens saisonal und zweitens spezialisiert ist und drittens eines unglaublichen Kapitals für die Vorfinanzierung der Umbauaufträge bedarf, den zu decken immer schwieriger geworden ist.
Als ich im Jahr 2005 in die Politik eingestiegen bin, ging es um die Frage, ob sich der Senat bei der Neuausrichtung der Werft durch den Einstieg von Fincantieri bei der Lloyd Werft beteiligen soll. Das war damals Bedingung, um auszudrücken, dass der Senat ein großes Interesse daran hat, wenn ein italienischer Großreeder in die Werftenlandschaft Bremerhavens einsteigt und eine Option zieht, eventuell alle Anteile zu übernehmen, um damit den Werftenstandort zu retten. Nur unter dieser Bedingung, dass Fincantieri dort als Hauptanteilseigner einsteigt mit der Perspektive, die Anteile der Lloyd Werft dauerhaft zu übernehmen, hat der Senat seinen Minderheitsbeitrag geleistet und ist dort mit 13,16 Prozent eingestiegen.
Leider – oder auch Gott sei Dank! – war die Entwicklung eine andere, Fincantieri hat die Option nicht wahrgenommen und ist nicht Mehrheitseigner bei der Lloyd Werft geworden. Der Senat hat seine Anteile behalten, auch er hätte zu jenem Zeitpunkt aussteigen können. Ich habe es immer so verstanden, dass das
Engagement des Senats mit seinen 13,16 Prozent ein Fingerzeig darauf ist, dass die Werft an ihrer Umstrukturierung und ihrer Neuausrichtung arbeiten muss, dass sie eine Verpflichtung hat, weiterhin Arbeits- und Ausbildungsplätze im Werftbereich anzubieten und das Geschehene nicht einfach so wirken zu lassen. Es war immer auch der Auftrag, aus den vielen unglücklichen Umständen, die die Lloyd Werft erlitten hat – Brände, Schiffe, die an Kajen untergehen et cetera – und die damit große Insolvenzen und Verschuldung der Werften nach sich gezogen haben, diese aufzulösen und eine dauerhafte Lösung zu finden. Ich habe spätestens nach der Wirtschaftskrise nicht verstanden, warum die Werft nicht zum Offshore-Geschäft umgeschwenkt ist, als es in Bremerhaven stark in Schwung kam. Ich habe dazu meine Meinung, aber wir schauen einmal, ob es eine zweite Runde gibt, ich glaube, wir brauchen sie nicht. Ich halte den jetzigen Verkauf der Anteile des Senats an die BLG – Sie haben übrigens nicht erwähnt, dass der Senat inzwischen gar nicht mehr Anteilseigner der Lloyd Werft ist – für richtig, weil es am Standort der Lloyd Werft klar ein Zukunftsprojekt gibt. Ich glaube, die Zeiten des glorreichen Umbaus einer Queen Elizabeth 2, eines Wettlaufs mit täglich wechselnden Tageszahlen an der Gangway sind, so sehr ich es auch bedauere, vorbei und werden auch nicht wiederkommen. Nur Spezialisierung rettet Werften heute! – Vielen Dank!