Wer übrigens glaubt, wir könnten die demografische Herausforderung in erster Linie über den internationalen Arbeitsmarkt lösen, der springt auf Dauer zu kurz. Natürlich würde auch ich mich freuen, wenn Deutschland, wenn Bremen ein Anziehungspunkt – wie es so schön heißt – für die besten Köpfe und die besten Spezialisten aus aller Welt sein würde, das fände ich prima. Ich glaube aber, dass es sich kein Land und auch keine Region leisten kann – und am wenigsten unser Land, Deutschland, dessen Wirtschaft vor allem auf der Qualifikation und guten Arbeit der Beschäftigten beruht –, die Versäumnisse eigener Bildungs- und Qualifizierungsanstrengungen durch Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Ausland zu kompensieren und dabei die Anstrengungen im eigenen Land zu vernachlässigen.
Wenn Betriebe Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Fachkräften haben, und damit kommen wir eigentlich zu den Ursachen, dann ist dies in erster Linie hausgemacht. Erstens, wer Fachkräfte haben will, bekommt sie am besten, indem er sie ausbildet. Bisher ist es aber immer noch so, dass nur 50 Prozent der Betriebe, die ausbilden könnten, wirklich ausbilden, und selbst hier in Bremen, wo wir eigentlich mit der Bremer Vereinbarung eine ganz gute Grundlage haben, ist das nicht besser. Wir haben 4 000 junge Menschen, sogenannte Altbewerber, ohne Ausbildung in
Warteschleifen, die als Fachkräfte natürlich auch dem deutschen Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen.
Es gibt weitere Gründe, und ich werde dann in einem zweiten Teil darauf und auch auf unsere Vorschläge hier noch näher in meinen Ausführungen eingehen. – Zunächst einmal vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nun hätten mich gerade die Ausführungen, bei denen die Redezeit zu Ende war, noch interessiert, aber anscheinend meldet sich hier niemand, sodass ich jetzt gleich an die Reihe gekommen bin.
Ich denke, dass man die Analyse, so wie Sie sie in der Antragsbegründung vorgenommen haben, so nicht stehen lassen kann. Man kann die Dimensionen der Arbeitslosigkeit in unserem Bundesland, sprich also 35 000 bis 50 000 Erwerbslose im Land Bremen, je nachdem, welche Zahlen man überhaupt zugrunde legt, nicht einfach nur auf der Ebene des Fachkräftemangels sehen und auch nicht nur auf dieser Ebene diskutieren. Es ist nicht so, dass die Arbeitslosigkeit nur damit begründet wäre, dass die Erwerbslosen allesamt nicht richtig qualifiziert wären. Ich fände es auch angemessen, auf dieser Grundlage zu debattieren. Deshalb wird auch eine Qualifikationsoffensive allein nicht der Schlüssel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Land Bremen sein können.
Sie hatten es gerade angesprochen, Frau Kollegin Ziegert, viele Unternehmen – nicht alle, möchte ich ausdrücklich betonen – haben in den letzten Jahren nicht ausgebildet, und diese Unternehmen möchten aber trotzdem Fachkräfte einstellen. Deswegen haben sie sich Fachkräfte von überallher geholt, während die Kommunen die Kosten der Arbeitslosigkeit getragen haben und die Betriebe sich damit natürlich auch die Kosten der Ausbildung sparen konnten. Viele Investitionen der Arbeitsmarktpolitik zur Qualifikation von Erwerbslosen waren kurzfristig angelegt. Sie haben den Unternehmen mit öffentlichem Geld das Anlernen finanziert, während die Beschäftigten in den Unternehmen selten bis gar nicht Qualifikationen erhalten haben.
Ich finde, am stärksten hat sich dieser Missstand auch in den Zeiten der Kurzarbeit gezeigt. Die Möglichkeiten, Beschäftigte in dieser Phase weiter zu qualifizieren, sind von den Unternehmen im Land Bre
men kaum genutzt worden. Es ist auch ein ganz einfacher Grund, der dahinter stand: Man wollte die Beschäftigten quasi auf Standby haben, man wollte sie jederzeit einsetzen können, wenn es gerade genügend Aufträge gab. Da hat man natürlich die Weiterqualifikation etwas vernachlässigt.
Wenn wir heute einen Beschluss fassen, eine derartige Strategie zu beschließen, dann erwartet die Fraktion DIE LINKE vom Senat vor allem eine Strategie im Interesse der Beschäftigten und im Interesse der Erwerbslosen. Ich finde, diese dürfen wir nicht außer Acht lassen. Wir erwarten ein Nachdenken über verpflichtende Instrumente. Wir erwarten Instrumente, wie Unternehmen im Land Bremen auch für die Kosten der Qualifikationen angemessen mit herangezogen werden. Wir erwarten auch eine stadtteilorientierte Strategie, die darauf abzielt, dass Betriebe wieder verstärkt mit ihrem lokalen Umfeld kooperieren und vor allem Jugendlichen und Erwerbslosen aus gerade diesem Umfeld eine Chance geben, durch Ausbildung, durch Qualifikation und durch Beschäftigung einen Weg in diese Betriebe und in die Gesellschaft zurück zu finden.
Wie Sie sich sicherlich denken können, sind wir mit dem Verweis auf die Bremer Vereinbarung nicht ganz zufrieden. Wir stehen der Bremer Vereinbarung äußerst skeptisch gegenüber. Das erläutern wir auch jedes Jahr aufs Neue in der Arbeitsdeputation. Die Ausbildungslage für Jugendliche in Bremen und Bremerhaven ist desaströs, und die unverbindlichen Gesprächsrunden der Bremer Vereinbarung haben bisher wenig dazu beigetragen, sie zu verbessern. Grundlage einer Qualifikationsstrategie muss sein, dass sich Betriebe ihrer Verantwortung, selbst zur Ausbildung von Fachkräften beizutragen, nicht entziehen dürfen. Wenn das Land mehr für die Qualifikation von Fachkräften tut, dann muss es dafür erwarten, dass Betriebe sich auch stärker auf die lokale Beschäftigungslandschaft beziehen, als sie das momentan tun.
Wir werden Ihrem Antrag zustimmen, wir erwarten aber, dass die beauftragte Strategie auch der Arbeitsdeputation vorgelegt wird, dass die Meinungen von verschiedenen Gewerkschaften, von Beiräten, der Arbeitnehmerkammer und von Erwerbslosenverbänden eingeholt werde. Eine einseitige Lieferverpflichtung der öffentlichen Hand angesichts eines Fachkräftemangels, der – wie Sie auch gerade sagten – von vielen Betrieben hausgemacht ist, wäre für eine solche Strategie einfach zu wenig. – Danke!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben in der Tat keinen allgemeinen Fachkräftemangel, sondern man muss immer genau hinschauen. Große Durchschnittszahlen bringen so oder so nichts. Wir haben einen Mangel an Ingenieuren und Naturwissenschaftlern, der kann nur durch Qualifizierung hier behoben werden, und im Zweifel muss man dann auch Leute holen, die nicht hier ausgebildet sind, da Leute, die hier ausgebildet werden, auch in sehr große Zahl wieder weggehen.
Man muss sich dann auch die Frage stellen, wie man ausländische Studierende hier hält. So etwas muss da auch diskutiert werden, wenn es darum geht, gemeinsam mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zu diskutieren, wie man diesen Mangel beheben kann, wie man qualifiziert. Wie können wir Leute, die hier ausgebildet sind, auch hier halten? Eine wichtige Frage! Es geht dabei gar nicht nur um Akademiker, es geht auch um Fachkräfte, es geht genauso um den Facharbeiter, die Facharbeiterin, den Meister und die Meisterin. Es kommt auf die Gewerke an, da muss man dann genau hinschauen.
Genauso muss man überlegen, wie man Anreize und die Möglichkeiten zum lebenslangen Lernen schafft. Wir haben hier unterschiedliche Ansichten, aber gemeinsam darüber zu sprechen und entsprechende Konzepte zwischen den Sozialpartnern auszuarbeiten, halten wir für sehr richtig, denn es geht doch darum, gemeinsam zu sehen: Es geht nur, wenn es Leute gibt, die Arbeit geben, und Leute, die Arbeit nehmen. Beide Seiten können nicht ohneeinander, und sie müssen gemeinsam miteinander auskommen, denn ohneeinander ist es nicht möglich zu wirtschaften, Produkte zu erstellen und unseren Wohlstand zu sichern. Deswegen brauchen wir qualifizierte Leute auf beiden Seiten und von beiden Seiten.
Da dieses Bewusstsein da ist, wird doch auch eine Einigung gelingen, mehr Chancen für Hochqualifizierte, für Fachkräfte in Bremen zu ermöglichen. Es ist doch klar, dass wir, wenn wir hier solche Arbeitsplätze haben, wieder weitere Arbeitsplätze, die daran hängen, auch noch mit schaffen. Wir müssen doch hier in Bremen gerade den Turnaround schaffen, dass wir die Struktur des Arbeitsmarkts, die Struktur unserer Wirtschaft dahingehend ändern, dass hier auch endlich niedrige Arbeitslosenzahlen Einzug halten, und dafür ist es eben wichtig, qualifizierte Arbeitsplätze zu haben und den Weg hin zu lebenslangem Lernen und möglicher Mehrqualifizierung zu finden.
Wir haben dazu Vorschläge zum Bildungsfreistellungsgesetz eingebracht, die die Koalition nicht getragen hat, wir haben Anfragen gestellt und Diskussionen zu Hochqualifizierten geführt. Da sind wir sicherlich an einigen Stellen unterschiedlicher Meinung. Dass aber an Bildung und Ausbildung kein Weg
vorbeiführt und dass es eine Einigung zwischen Sozialpartnern geben muss, um lebenslanges Lernen, Qualifizierung und Chancen für Leute, die hier sind, hier leben und hier ausgebildet werden, zu ermöglichen, darüber besteht Einigkeit, und deswegen stimmen wir dem Antrag zu. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass DIE LINKE und auch die FDP unserem Antrag zustimmen. Was die CDU gleich macht, werden wir sehen, das haben wir noch nicht gehört.
Wir haben – ich möchte kurz auch noch inhaltlich etwas dazu sagen – auf dem Arbeitsmarkt, das ist hier auch schon angeklungen, die paradoxe Situation, dass wir einerseits überdurchschnittlich viele Langzeitarbeitslose hier in Bremen und Bremerhaven haben und andererseits gleichzeitig mit einem Fachkräftemangel konfrontiert sind. Die Zahlen und Statistiken sagen aus, dass ein Viertel der ausgeschriebenen Stellen nicht besetzt werden kann und dass es bei den Hochqualifizierten sogar bei einem Drittel der Stellen so ist. Es gibt also eine erhebliche Mismatch-Situation auf dem Arbeitsmarkt. Das ist auch nicht spezifisch für Bremen und Bremerhaven, sondern stellt sich mit unterschiedlichen Ausprägungen in der ganzen Republik so dar.
Die Arbeitnehmerkammer hat das einmal für Bremerhaven untersucht und ist da zu dem Ergebnis gekommen, dass die wesentlichen Ursachen darin liegen, dass das die Folge von jahrelangen Strukturkrisen ist, teilweise niedriges Qualifikationsniveau von Arbeitslosen, einem einseitig verlaufenen Strukturwandel, Beschäftigungszuwachs hauptsächlich in männerdominierten Zukunftsbranchen, aber gleichzeitig verbunden mit einem überdurchschnittlichen Abbau von Normalarbeitsverhältnissen, zum Beispiel im Einzelhandel, wo überwiegend Frauen beschäftigt sind, und immer so weiter. In Bremen gibt es solche Zahlen gegenwärtig nicht. Es gibt diverse Vermutungen, aber keine gesicherten Daten. Daher ist es uns als rot-grüne Koalition auch wichtig, dass wir den Ursachen auf den Grund gehen, dass Unternehmen ihre offenen Stellen besetzen können. Nur so haben diese Unternehmen auch die Möglichkeit, nachhaltige Chancen zu haben, im Wettbewerb bestehen zu können und ihre Unternehmen weiterzuentwickeln.
Auf der anderen Seite haben wir auch ein großes Interesse daran, Beschäftigung zu sichern und Langzeitarbeitslosen nachhaltige Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Deshalb bitten wir den ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Senat in unserem Antrag, den branchen-, qualifikations- und geschlechterbezogenen Fachkräftemangel abzuschätzen und daraus eine Strategie für eine Qualifikationsoffensive zu entwickeln. Gleichzeitig – das ist hier auch schon gesagt worden – bitten wir den Senat, nach dem Vorbild der Bremer Vereinbarung, in der alle Sozialpartner, der Senat, der Magistrat und viele andere mehr vertreten sind, zu einem Bündnis für Fachkräfte einzuladen, bei dem es um die deutliche Ausweitung der betrieblichen Qualifikationsangebote gehen soll.
Wir sind allerdings auch der Auffassung, dass insbesondere die Unternehmen dort gefordert sind. Es ist hier auch schon mehrfach gesagt worden, für Ausund Fortbildung sind in erster Linie die Unternehmen verantwortlich. Ich bin davon überzeugt, dass wir auch eine deutlich bessere Kultur der betrieblichen Weiterbildung brauchen. Im Moment ist es so, dass gut ausgebildete Leute im Betrieb weitergebildet werden, aber die schlecht ausgebildeten genau nicht. Das muss sich ändern, auch ähnlich den skandinavischen Ländern, die ein richtig ausgefeiltes Fortbildungskonzept für Unternehmen haben, wie betriebliche Weiterbildung dort funktionieren soll. Ich glaube, da können wir uns einiges absehen, und in die Richtung sollten wir auch gehen.
Wir müssen uns weiter um diese Mismatch-Situation kümmern, auf die mehrfach hingewiesen worden ist, dass wir in den sogenannten männerdominierten Zukunftsbranchen Fachkräftemangel haben. Das heißt für uns auch, dass wir deutlich mehr Frauen, die wir ja haben, für diese Bereiche begeistern müssen. Was wir auch tun müssen und auch tun werden, ist, dass wir in unserer eigenen Förderpraxis, wo wir mit öffentlichem Geld Qualifizierungsinstrumente weiterentwickeln, sehr deutlich darauf achten, dass die Maßnahmen abschlussbezogen sind. Wir werden auch darauf achten, dass gerade in diesen Zukunftsbranchen mehr Frauen und mehr Migranten vertreten sein werden, und wir werden darauf achten, dass wir mehr Unterstützung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse leisten, da wir auch dort eine ganze Menge Fachleute haben.
Uns ist auch wichtig, dass wir so etwas wie – ich nenne es immer gern – einen Pakt für Langzeitarbeitslose hinbekommen, weil wir glauben, dass öffentliche und private Unternehmen sich sehr viel mehr engagieren und sich dazu bereit erklären müssen, Langzeitarbeitslose zu qualifizieren, einzustellen und ihnen eine Chance zu geben. Dafür ist es wichtig, dass wir möglichst viele an einen Tisch holen, die Sozialpartner, die Kammern, die verschiedenen Senatsressorts, den Magistrat und immer so weiter. Insofern bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich mich hier so umschaue, denke ich daran, dass draußen eine große Weihnachtsfeier laufen muss.
Ob auf unserer Seite oder auf der anderen Seite! Ganz so viele sind zumindest nicht mehr hier. Es ist eigentlich schade, weil Arbeitsmarktpolitik doch ein wichtiges Thema ist.
Eines vorweg, damit wir hier nicht auf dumme Bemerkungen kommen. Die CDU hat sich bei Maßnahmen, die zum Inhalt gezielte Qualifikationen haben, nie verweigert. Die Fachkräfteinitiative wurde von uns immer positiv begleitet. Wir haben hier und an anderer Stelle aber auch immer gesagt, dass wir endlich verstärkt in diese Richtung, in die Richtung Qualifikationen agieren müssen.
Jetzt zu diesem Antrag! Da kann man einfach nur sagen, ein altes Sprichwort wird wahr, was lange währt, wird endlich gut. Ich will einmal sagen, es scheint so, als ob Sie langsam begreifen, dass nicht Beschäftigungspolitik das Allheilmittel ist, was nicht bedeutet, dass dies in vielen Dingen sinnlos ist, sondern dass nur mit einer markt- und bedarfsgerechten Qualifikation ein Schlüssel zur Wiedereingliederung in die Arbeitswelt besteht,
und zwar bei den Maßnahmen und in der Wirtschaft. Nur wer ausreichend qualifiziert ist, hat zumindest die Chance, aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen und wieder für seinen Lebensunterhalt selbst zu sorgen. Ich sage hier nichts Neues, sondern wir haben hier und anderswo nie eine andere Meinung vertreten,im arbeitsmarktpolitischen Bereich, aber auch zum Beispiel beim Einsatz und der Durchführung verstärkter Angebote beruflicher Bildung im Bildungsurlaub!
Aufgrund des erkennbaren bundesweiten Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt, aber auch unter Berücksichtigung des demografischen Wandels in Deutschland klagen immer mehr Betriebe über den Fachkräftemangel. Die Zahl der nur mit Verzögerung oder der definitiv nicht besetzbaren Stellen aus eigenen Ressourcen liegen bundesweit im hohen sechsstelligen Bereich.
Laut Bundesagentur für Arbeit stagniert jedoch im Land Bremen die Arbeitslosenquote seit über einem Jahr bei plus/minus 11,7 Prozent. Trotz dieser hohen Arbeitslosigkeit, in Bremerhaven beträgt sie sogar 16,5 Prozent, haben die Unternehmen in Bremen und Bremerhaven Schwierigkeiten, geeignetes Personal zu finden. Vor allem in der Windkraft und im Hafenlogistikbereich fehlt entsprechendes Fachpersonal.
Gemäß dem Bericht des IAB, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, aus dem November 2010 gibt es rund 800 000 offene Stellen in Deutschland. Das sind 27 Prozent mehr als im Vorjahr, und in der Industrie liegt das Stellenangebot in diesem Jahr sogar bei 70 Prozent über dem Vorjahr.
Obwohl der Qualifizierungsbedarf bei den Langzeitarbeitslosen besonders hoch ist, erleben wir und stellen fest, dass gerade die Menschen aus diesem Bereich entsprechende Angebote nur im sehr geringen Maße annehmen. Dabei stellen alle Fachinstitute fest, dass künftig immer verstärkter ungelernte und angelernte Kräfte auf dem Arbeitsmarkt kaum noch eine Chance haben. Es mögen genug Akademiker da sein, aber in Deutschland fehlen rund 30 000 Ingenieure. Wir müssen im Land Bremen die Zahl der Studienanfänger in den mathematischen und naturwissenschaftlichen Fächern wie Nanotechnologie, Logistik und Biomaterialphysik erhöhen, wir müssen mehr internationale Studierende gewinnen, und wir müssen die Abbrüche bei den Studierenden verringern.