Deswegen müssen Sie, wenn Sie so für sich in Anspruch nehmen, dass alles Friede, Freude, Eierkuchen ist, genau an diesem Punkt arbeiten. Ich will auch gar nicht in Abrede stellen, dass diejenigen in den Einzelgesellschaften eine gute und engagierte Arbeit machen. Das unterstreichen wir dreimal, meinetwegen auch noch mit drei Ausrufezeichen dahinter, wenn es sein muss, Herr Möhle, weil ich selbst auch aus einem anderen Blickwinkel festgestellt habe, wie engagiert, wie bemüht dort gearbeitet wird, trotz der knappen Kassen, die wir haben. Dennoch, das wird Ihnen hinter vorgehaltener Hand auch bestätigt, fehlt es daran, dass es eine übergeordnete Stelle in dieser Stadt, in unserem Land gibt – meinetwegen auch gern für Bremen und Bremerhaven, auch gern für die Region, kein Widerspruch –, die ein Leitbild identifiziert und nach vorn bringt, das lauten könnte, dass Bremen eine Stadt der Wissenschaft ist. Wenn ich einmal Ihre Aussagen hier nebeneinanderstelle, stelle ich fest, dass jeder von Ihnen einen anderen Schwerpunkt gesetzt hat. Das zeigt doch schon, wo das Problem an der Stelle eigentlich ist.
Weil wir so vielfältig sind? Frau Busch, wenn Sie sich nicht nur um das Dazwischenrufen kümmern würden, sondern auch um die Grundzüge von Marketing, wüssten Sie, dass genau das der verkehrte Ansatz ist.
Ich glaube, auch in den einzelnen Reden ist deutlich geworden, wo das Problem liegt. Hier müssen wir gemeinsam ansetzen, weil es richtig ist, dass die Menschen in unseren beiden Städten das, was Bremen ausmacht, nach außen tragen müssen. Wenn die Menschen erst hier sind, dann stellen sie auch relativ schnell fest, wie lebenswert und schön Bremen ist. Wenn dies auch intensiver nach außen getragen wird, wenn dies mit einem zentralen Leitbild in den Marketingaktivitäten der beiden Städte und des Landes transportiert wird, dann wären wir einen riesigen Schritt weiter, und genau da besteht der Nachholbedarf. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Willmann, Sie sollten wirklich besser zuhören, was hier vorn gesprochen wird!
(Abg. W i l l m a n n [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Das fällt mir bei Ihnen so schwer! Sie haben meinen Redebeitrag total aus dem Kon- text gerissen. Ich habe erklärt: Lassen Sie uns ein gelungenes Beispiel der Wirtschaftsförderung anse- hen, genauer gesagt, die öffentliche Förderung der Stadtteilinitiativen! Wenn Sie dann am Schluss zu- gehört hätten, dann hätten Sie auch nicht das ver- standen, was Sie hier am Mikrofon erklärten, son- dern dann hätten Sie verstanden. Hier fehlt mir der Hinweis des Senats, warum sich Bremerhaven die- ser Möglichkeit entgegenstellt und wie er sich im In- teresse unseres Landes eine Lösung für Bremerha- ven vorstellt, weil wir hier bei diesem Tagesordnungs- punkt über die Zukunft des Stadtmarketings im Lan- de Bremen sprachen. Da erwarte ich dann auch, dass ein vom Senat angeschnittenes Problem auch in Gän- ze beantwortet wird. (Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Dann können Sie in der Stadtver- ordnetenversammlung ja einmal einen An- trag dazu stellen! Die sind dafür nämlich zu- ständig!)
Herr Dr. Güldner, jetzt bin ich hier in der Bürgerschaft, und wir sprechen hier über Landesangelegenheiten. Sie sprechen hier für die Stadt Bremen, und dann ist es mir auch erlaubt, über Bremerhaven zu sprechen, weil es eine der beiden Städte des Landes Bremen ist.
Herr Liess, Sie haben die öffentliche Förderung der Stadtteilinitiativen angesprochen. Ihre Ausführungen waren zum Teil richtig. Wenn Sie aber die Senatsmitteilung bitte weiterlesen, dann steht im Abschlussteil dieser Passage: „Seit dem Jahr 2005 sinken die jährlichen Zuschüsse und haben sich innerhalb der letzten Jahre auf ein Niveau von aktuell rund 900 000 Euro pro Jahr entwickelt“. Dann folgt der Hinweis: „Siehe Anlage 1 b!“. In der Anlage 1 b können Sie erkennen, dass für 2003, 2004, 2005 und 2006 jeweils immer über eine Million Euro an Fördermitteln eingesetzt wurden, 2003 1,147 Millionen Euro, 2004 1,191 Millionen Euro, 2005 1,137 Millionen Euro, 2006 1,157 Millionen Euro. Jetzt in der neuen Legislaturperiode wurden die Mittel gekürzt. 2007 ging es dann herunter auf 967 000 Euro, 2008 auf 927 000
Wenn Sie meinen Redebeitrag wirklich verfolgt haben, dann wissen Sie ganz genau, welche Auswirkungen dies haben kann.
(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Nein! – Abg. W o l t e m a t h [FDP]: Das leider nicht!)
Aber natürlich! Herr Liess, Sie erklärten auch, wir müssten nutzen, was wir haben. Das ist absolut richtig. Wir haben hier, Herr Kastendiek hatte es gerade eben angesprochen, einen aufstrebenden Tourismus, leider aber nicht in Richtung Windenergie. Hier könnten wir einen zusätzlichen Touristenmagneten einsetzen. Es wäre aus meiner Sicht für Touristen bestimmt interessant, wenn sie Produktions- und Forschungsstätten verschiedener Unternehmen der Windenergiebranche besichtigen könnten.
Hierzu sollten die angesiedelten Unternehmen der Offshore-Branche und deren wissenschaftliche Begleitung, wie zum Beispiel die Hochschule Bremerhaven und das Fraunhofer-Institut, besonders betrachtet werden.
(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Und Sie führen die dann durch den neuen Hafen! Das, finde ich, wäre eine gute Idee!)
So wäre es möglich, Herr Dr. Güldner, ohne großen Aufwand betreiben zu müssen, interessierten Menschen über organisierte Führungen die Entstehung einer Windkraftanlage und deren Umweltschutzfaktoren transparenter machen zu können. Dies wäre für die in Bremerhaven angesiedelte Windenergiebranche und die örtlichen Forschungsstätten sehr förderlich, aber auch das Land Bremen könnte über den Wissenschaftstourismus seine Stärken besser aufzeigen und die Bedeutung für den Umweltschutz klar herausstellen.
Genau hier sehe ich eine interessante Aufgabenstellung für den Senat, um über den zusätzlichen Wissenschaftstourismus den Bekanntheitsgrad unseres Bundeslandes verstärken zu können. Wenn Sie die Vorlage genauer lesen, dann können Sie erkennen, dass der Senat explizit darauf hinweist, dass genau in diesem Bereich – also dem Tourismus – verstärkt gearbeitet werden muss. Das Wissen über die Städte Bremen und Bremerhaven, insbesondere über
das Land Bremen, ist in Deutschland und der Region nicht ganz so toll. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kastendiek, mit Verlaub, ich würde es nicht wagen, hier eine Regierungserklärung abzugeben, und schon gar nicht eine halbe!
Das Einzige, was ich wollte, war, Ihnen mitzuteilen, dass ich nicht davon überzeugt bin, dass ein Leitgedanke, eine Leitidee, ein zentralistisches Muster werbewirksam ist. Ich bin fest davon überzeugt, so vielfältig, wie die Menschen sind, auch die Interessen, mindestens ebenso vielfältig sind die Gründe, nach Bremen zu kommen. Dieser Vielfältigkeit kann man nicht mit einem einheitlichen Leitbild gerecht werden, das ist meine tiefe Überzeugung. Das heißt überhaupt nicht, dass es nicht eine „Dachmarke“ Bremen geben darf. Das heißt auch überhaupt nicht, dass das Wirtschaftsressort nicht versuchen kann, eine gebündelte, eine organisierte und eine gemeinsame Werbestrategie zu entwickeln, aber nicht im Sinne einer Leitidee, das ist mir, ehrlich gesagt, wirklich zu zentralistisch. Insofern auch keine Regierungserklärung, weil ich von dem Ansatz des Bauressorts über diese Leitgedankendiskussion ebenso wenig halte, wie ich jetzt hier gerade ausgeführt habe! Das ist durchaus eine sehr kritische Angelegenheit.
Ansonsten kann ich nur betonen, dass man natürlich etwas besser machen kann, aber ich finde, dass Bremen eben auch mit seiner eigenen Urbanität, mit seiner Herzlichkeit werben muss. Da mag Raumfahrt wichtig sein, aber da ist die Schlachte oder das interessante Viertel im Ostertor, das ganz andere Zielgruppen anspricht, mindestens genauso wichtig.
So gesehen also war meine Ansprache eigentlich eher eine, die in Richtung Vielfältigkeit, Urbanität geht, die ein bisschen dahin geht, dass man eine Stadtgesellschaft besser versteht und sich einfach ein wenig von diesem zentralistischen Leitgedanken verabschiedet. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin für die in weiten Teilen sachlich geführte Debatte sehr dankbar. Ich will allerdings eingangs auf einen Punkt hinweisen, der mir wichtig ist: Wenn Sie sich die Kampagne, übrigens mit unglaublich viel Geld, mit viel mehr Geld, als Bremen jemals zur Verfügung haben wird, des Landes Baden-Württemberg anschauen: Wir können alles außer Deutsch.
(Zurufe: Hochdeutsch! – Abg. S t r o h - m a n n [CDU]: Das ganze Geld hat nichts bewirkt! – Heiterkeit)
Sehen Sie! Das ist schon einmal der erste Schritt! Genau! Was sagt diese Kampagne über die Kompetenzen und Stärken des Landes Baden-Württemberg aus? Was sagt sie konkret darüber aus? Sie sagt nichts darüber aus! Sie verengt auf einen griffigen, guten Slogan, transportiert am Ende aber nicht die Stärken des Landes, und ich glaube, dass es unsere Aufgabe ist, die Stärken Bremens und Bremerhavens zu transportieren. Zu diesem Transport der Stärken gehört dann natürlich auch, dass man sich auch in klarer und deutlicher Form in solchen Debatten zu diesen Stärken Bremens und Bremerhavens bekennen muss, dass man diese Stärken nicht kleinreden darf, dass man nicht permanent so tun darf, als wären wir nicht gut aufgestellt, und die Stichworte dafür sind in der Debatte auch genannt worden.
Ich will nur das Stichwort aufnehmen: Wir sind im Nahrungsmittelbereich sozusagen Markenhauptstadt in Deutschland. Wenn Sie sich anschauen, dass mit Beck’s und Milka, Jacobs, Kellogg’s, Kaffee Hag, Hachez, Frosta, Vitakraft und Nordsee hier die starken Marken im Lebensmittelbereich vertreten sind, sind wir Markenhauptstadt. Wir sind die Hauptstadt der Raumfahrt, und ich finde, das muss man auch positiv hervorheben. Wir haben unglaublich gut aufgestellte Unternehmen im Logistikbereich. Das sind natürlich alles Segmente, die auch in ganz unterschiedliche Zielgruppen hineinwirken. Zu glauben, man schafft es, einen Slogan, ein Leitbild zu entwickeln, das in sämtliche Zielgruppen hineinwirkt, die diese Stadt hat, die Bremen und Bremerhaven haben, ist eine Illusion.
Der „Weser-Kurier“ hat eine Diskussion über das Leitbild angestoßen. Erinnert sich irgendjemand daran, was dabei herausgekommen ist? Ich erinnere mich nicht daran! Ich will Ihnen auch sagen, warum. Weil wir in der Komplexität der Themen und der Zielgruppen, die wir als Zweistädtestaat haben, natürlich auch immer auf ganz unterschiedliche Zielgruppen in unterschiedlicher Art und Weise zugehen müssen! Es ist schon angesprochen worden, dass Sie im touristischen Bereich natürlich mit den gro
ßen Attraktionen werben müssen, dass sich aber natürlich auch die Frage stellt, wie wir für Menschen attraktiv werden, die sich für Fahrradtourismus interessieren. Wie werden wir für Menschen attraktiv, die sich für sanften Tourismus interessieren? Welche Möglichkeiten gibt es, auch in Richtung der Luneplate zu gehen, nicht nur mit dem Stichwort Offshore-Energie, sondern auch mit dem Stichwort Erschließung für sanften Tourismus? Welche Möglichkeiten gibt es, die positiven Aspekte Bremens zu transportieren, und zwar nicht nur in alle Welt? Das ist ja sozusagen dieses Spiel, wenn man sagt, wir sind gut im Umfeld und in der Metropolregion aufgestellt, Bremen ist für Tagestouristen und Tagestouristinnen attraktiv, dann wird gesagt, darüber hinaus ist Bremen aber ja nicht so attraktiv.
So kann man natürlich jede Diskussion und jeden Erfolg am Ende wieder kleinreden. Ich finde, wir müssen uns ganz genau anschauen, in welchen Bereichen wir in welcher Form attraktiv sind. Dann lassen Sie uns auch einmal ganz ehrlich an dieser Stelle sagen: Bremen ist nicht der Nabel der Welt. Es dreht sich nicht die ganze Welt um Bremen.
Auch um Bremerhaven dreht sich natürlich nicht die Welt. Ich will Ihnen das einmal an einem ganz plastischen Beispiel erklären. Das ist übrigens nicht von mir, sondern das hat der ehemalige Hafensenator Jörg Kastendiek ganz oft verwendet, und ich finde, das ist ein richtiges Beispiel. Er hat darauf hingewiesen, wenn man in Asien ist, und man will deutlich machen, wo eigentlich die bremischen Häfen liegen, dann zeigt man auf die Landkarte und stellt fest, der Radius in dem sich der Finger dann bewegt, bewegt sich von Hamburg, Hannover bis nach Wilhelmshaven, und mittendrin liegen Bremen und Bremerhaven.
Deswegen ist es wichtig, dass wir auch zur Kenntnis nehmen, es reicht am Ende nicht, wenn wir im Hafenmarketing als Bremen und Bremerhaven allein auftreten, sondern wir müssen dann natürlich konsequenter über Seaports of Germany reden, konsequenterweise mit den Niedersachsen zusammen auftreten, aber auch die Hamburger dafür ins Boot bekommen, um darüber dann auch eine entsprechende Marketingmacht in diesem Segment entwickeln zu können, die den deutschen Standort insgesamt und damit auch Bremen und Bremerhaven vermarktet.
Ich will Ihnen an diesem einen Beispiel aus dem Hafenbereich deutlich machen, wie komplex die Thematik ist. Ich will sagen, dass wir aus meiner Sicht viel getan haben, Bremen touristisch zu vermarkten, wir durch die Neuorganisation der WfB auch viel getan haben, diesen Bereich zu vermarkten. Wir haben gesagt, wir wollen uns insbesondere auf die Schwerpunkte, unsere Innovationscluster im Bereich Luftund Raumfahrt, sozusagen Fahrzeugbau, auf die maritime Wirtschaft und Logistik und den ganzen Bereich der erneuerbaren Energien und die Windenergie konzentrieren. Dann kommen wir an den Punkt Eigenwahrnehmung und Fremdwahrnehmung, darüber können wir hier tagelang, wochenlang, monatelang diskutieren.
Ich will Ihnen einmal sagen, ich habe bei vielen Besuchen und Gesprächen in Bremen und Bremerhaven in den letzten Wochen auch ein bisschen den Eindruck gewonnen, dass es auch so ein bisschen falsch verstandenes hanseatisches Understatement ist, nicht über die Stärken Bremens und Bremerhavens offensiv zu reden. Ich will Ihnen das einmal, auch wenn das an dieser Stelle möglicherweise richtig provokant ist, an einem ganz konkreten Beispiel deutlich machen. Ich war Anfang der Woche bei Atlas Elektronik. Das ist Hightech made in Bremen, was bei Atlas Elektronik gemacht wird. Ich nehme aber wahr, dass in Bremen über das Thema Atlas Elektronik, ähnlich wie über Teile von OHB, immer so ein bisschen „Igittigitt!“ gesagt wird. Das ist Hightech made in Bremen, aber so richtig den Rücken durchzudrücken und zu sagen, das ist ein tolles Unternehmen, das eine tolle Arbeit in und für Bremen macht, trauen wir uns dann an der Stelle auch nicht.
Ich glaube, dass dieses Verschämte im Umgang mit bestimmten Unternehmen, die sich im Hightechbereich bewegen und wo man durchaus über „Dualuser-Problematiken“ – ich setze das bewusst in Anführungszeichen – sprechen kann, auch dazu beiträgt, den Standort Bremen nicht in der Art und Weise zu präsentieren, wie es notwendig ist. Ich glaube, die besten Botschafter der Stärken Bremens und Bremerhavens sind am Ende die Menschen, auch wir Abgeordnete, und das sind wir dadurch, dass wir positive Botschaften über die Erfolge auch hinaustragen und uns weder in Bremerhaven noch in Bremen zum Armenhaus der Republik herunterreden lassen, dass wir uns nicht davon dominieren lassen, nur darüber zu sprechen, wie arm wir sind, wie schlecht es uns geht, wie wenig Möglichkeiten wir haben, und dass wir auch zu dem, was erfolgreich gemacht worden ist, stehen. Dazu gehört auch, finde ich, das klare Bekenntnis.
Wir haben unglaublich viel Geld in den touristischen Sektor in den vergangenen zehn Jahren investiert, egal unter welcher Regierung. Es kommt jetzt darauf an, dass wir diese Attraktionen entsprechend vermarkten. Es kann nicht sein, dass wir jetzt sagen, wir diskutieren permanent nur über die Frage: Wir
haben jetzt viel geschaffen, gibt es nicht noch irgendetwas Schönes, was wir daneben setzen könnten? Dafür haben wir am Ende des Tages kein Geld mehr. Wir haben kein Geld mehr, um ein weiteres Klimahaus, ein weiteres Deutsches Auswandererhaus und ein weiteres Universum zu bauen, sondern wir müssen dafür sorgen, dass diese Attraktionen attraktiv bleiben und vermarktet werden. Ich glaube, dass sie eine Anziehungskraft und Attraktivität weit über den Tag hinaus haben und dass wir diese Attraktivität auch nicht klein reden dürfen.
Insofern hoffe ich, dass es heute auch ein Stück weit ein Auftakt dafür ist, positiver über die Stärken des Standorts Bremen und des Standorts Bremerhaven zu reden, zu diesen Stärken auch zu stehen, diese Stärken hinauszutragen aus Bremerhaven und Bremen. Es ist so: Nur wenn wir selbst uns dafür begeistern können, was in Bremen und Bremerhaven passiert, dann können wir auch andere begeistern! In dem Sinne brauchen wir noch viel Begeisterungsfähigkeit, ich glaube, dass wir am Ende damit dann auch Bremen und Bremerhaven stärken. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!