Wir haben eben über das Stichwort Windenergie diskutiert. Das ist ein Bereich – das konnte man auch gestern bei der Bilanzpressekonferenz der Landesbank erfahren –, der nicht von der Krise betroffen ist, sondern in dem es weiter boomt. Das heißt natürlich, dass es dort auch im Bereich der Beschäftigung weitere Perspektiven gibt. Das Ziel der SPD-Fraktion ist, dass möglichst viele der qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die beim GHBV aus betrieblichen Gründen, die die Hafenwirtschaft zu vertreten hat, arbeitslos werden, in der maritimen Wirtschaft gehalten werden, damit sie in dem Moment, in dem wir diese Krise überwunden haben, es wirtschaftlich wieder aufwärts geht und die Häfen davon wieder profitieren, auch dem maritimen Sektor weiterhin zur Verfügung stehen.
Es wäre fatal, wenn die Leute, die in den vergangenen Jahren mit großem Aufwand qualifiziert worden sind und insbesondere auch aus der Arbeitslosigkeit heraus qualifiziert worden sind, aus diesem Sektor herausfallen würden und wir dann, wenn es wieder aufwärts geht, eine neue Welle organisieren müssten, Beschäftigte für diese Firmen zu finden. Sie müssen gehalten werden. Es muss alles unternommen werden, damit die Menschen nicht tief fallen.
Ich möchte, weil der Kollege Müller auch das Beispiel des Kollegen vom GHBV angesprochen hat, dem fünf Tage fehlen, um nicht in ALG II zu fallen, sagen, dass auch das Signal des Betriebsrats, dass man da über Einzellösungen nachdenken müsse, ein richtiges Signal ist. Es ist natürlich niemandem zu erklären, dass ihm fünf Tage fehlen und dass das eine riesige Stufe bei der Frage ausmacht, wie es anschließend mit seinem Arbeitslosengeldbezug aussieht. Aber auch in diesem Fall sage ich deutlich, kann es nicht staatliche Aufgabe sein. Ich finde die Idee ziemlich wirr, dass man Leute, die beim GHBV arbeitslos werden, bei BIG und BIS und bremenports und wem auch immer unterbringt. Auf so eine Idee ist bisher in der Diskussion noch niemand gekommen, da muss man sagen, das ist eine besondere Form von Kreativität. Ich glaube, dass es aus staatlicher Sicht falsch wäre, ich glaube aber auch, dass es für die Beschäftigten falsch wäre, weil es für sie natürlich darum gehen muss, dass man ihnen, wenn sie in Arbeitslosigkeit fallen, möglichst schnell in maritimen Branchen eine neue Arbeit besorgt beziehungsweise sie qualifiziert, sie aber nicht irgendwo bei städtischen oder staatlichen Gesellschaften parkt, das ist wirklich etwas wirr.
(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. D r. G ü l d n e r [Bünd- nis 90/Die Grünen]: Das ist ja kein Parkhaus!)
In diesem Zusammenhang möchte ich noch einen Hinweis geben. Es hat ja auch einmal eine andere Situation bei der BLG gegeben, als der staatliche Einfluss auf dieses Unternehmen noch größer war. Wir
haben aber eigentlich in den vergangenen 13 Jahren ganz gute Erfahrungen mit einer BLG gemacht, die betriebswirtschaftlich organisiert ist und ein hohes Interesse daran hat, möglichst viele Beschäftigte in Arbeit zu bekommen, aber auch möglichst viel Hafenumschlag zu produzieren. Staatlicher Einfluss ist an dieser Stelle also der falsche Weg. Ich will ebenfalls deutlich sagen, dass die Forderung, die auch auf der Maritimen Konferenz transportiert worden ist, viel Unterstützung gefunden hat, weil wir ja natürlich aus der Sicht Bremens und Bremerhavens feststellen, dass die Probleme in Hamburg ähnlich sind, dass die Probleme in Rostock ähnlich sind, dass eigentlich an der ganzen deutschen Küste mit ähnlichen Problemen gekämpft wird. Die Idee eines Schutzschirms für die maritime Wirtschaft ist nach Auffassung der SPD-Fraktion der richtige Weg, weil wir einfach zur Kenntnis nehmen müssen, dass wir nicht nur in der Branche Automobilindustrie oder im Bankensektor Probleme haben, sondern dass es in diesem Bereich, der unglaublich abhängig von der weltwirtschaftlichen Entwicklung und von der Logistik ist, ebenso große Probleme gibt. Deswegen muss im Rahmen des Bestehenden eine Feinjustierung der Instrumente stattfinden, damit auch der Bund deutlich macht, dass die herausragende Funktion, die die maritime Wirtschaft für den Standort Deutschland insgesamt hat, auch von der Bundesregierung gesehen wird und dass entsprechend für die Schifffahrt, für Werften und Häfen dann auch dieses gesamtdeutsche Problem gelöst wird. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren hier einen Themenbereich, der ausgesprochen problematisch ist. Zunächst einmal will ich für die CDU-Bürgerschaftsfraktion erklären, dass wir große Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gesamthafenbetrieben, aber auch in den anderen Betrieben, die im Hafen und in der maritimen Wirtschaft sind, haben und dass wir alles in unserer Macht Stehende auch bewerkstelligen werden, um hier die Not zu lindern, denn das, was Herr Günthner gesagt hat, ist genau richtig: Wir haben die maritime Wirtschaft immer für hohe Steigerungsraten gelobt und haben uns gefreut, und wir haben gesagt, der Hafen ist der Jobmotor des Landes, und über Nacht haben wir Umsatzeinbußen in zweistelligen Prozentzahlen, die dramatisch sind.
Die Frage, die sich stellt, ist natürlich, dass in einer globalen Wirtschaft gerade die Hafenbetriebe besonders leiden. Insofern haben wir, und das hat Herr Willmann auch erwähnt, am 17. April 2009 schon eine ernsthafte und, ich glaube, gute Diskussion im Hafenausschuss zu diesem Thema gehabt. Wir haben ver.di, die Arbeitsagentur und den Gesamthafenbetriebsverein zu Gast gehabt und haben mit ihnen auch über Lösungsmöglichkeiten diskutiert.
Das Problem ist natürlich, dass der Bereich der Hafenarbeiter nicht mehr der Bereich der Tagelöhner ist, sondern dass der Hafenarbeiter heutzutage hochqualifiziert ist und dass gerade die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Gesamthafenbetriebsverein auch überall eingesetzt werden können, und das ist ja der Sinn gewesen. Herr Willmann hat darauf hingewiesen, der GHBV wurde schon 1914 von 56 Umschlagsunternehmen allein mit dem Ziel gegründet, in allen Bereichen hinein die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzusetzen. Das heißt, der Gesamthafenbetriebsverein hat eine hohe Qualifikation, und wir stehen in großer Gefahr, dass wir diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlieren und dann, wenn der Aufschwung wiederkommt, wovon wir alle ja ausgehen und mit dem wir alle rechnen und von dem wir hoffen, dass er möglichst kurzzeitig ist, plötzlich eben diese qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mehr haben. Gott sei Dank gibt es im Bereich der Windenergie noch keinen Rückgang, sondern auch dort werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt!
Insofern ist es richtig, dass ein Solidarpakt beschlossen worden ist, in dem die Betriebe, die auch in guten Zeiten auf den Gesamthafenbetriebsverein zurückgreifen können, sagen, dass geholfen werden soll. Das geht einmal dadurch, dass man mit der Stammbelegschaft in Kurzarbeit geht, die natürlich auch dadurch Nachteile erleidet, und ich glaube, die Entscheidung der Bundesregierung ist richtig, auch das Instrument Kurzarbeit auf 24 Monate zu verlängern, das hilft uns allen.
Ich gehe davon aus, dass die Entlassungen sich in einem Rahmen halten, der vorher so nicht angekündigt war, wobei ich auch gestehen muss, dass ich mich eigentlich gewundert habe, dass diese Diskussion im März losging, denn jeder, der weiß, wie der Gesamthafenbetriebsverein aufgebaut ist, wusste im Dezember schon – als Eurogate und Nordseeterminals Bremerhaven erklärt haben, dass sie wahrscheinlich mit ihren Stammmitarbeitern auch schon in Kurzarbeit gehen müssen –, dass es dort Schwierigkeiten gibt. Es gibt zwar Rücklagen, aber es gibt kein Betriebsvermögen, sodass man auch bankenmäßig nicht aktiv werden kann, um Personal weiter zu beschäftigen. Insofern ist es ein Abfedern, und es ist eine Zusage, und deswegen sind wir diesem Antrag auch gern beigetreten, dass wir sagen: Natürlich wollen wir im
Bereich derer, die entlassen werden müssen, was ja ganz tragisch ist, zumindest versuchen, weiterzuqualifizieren und andere Lösungen zu finden. Ich glaube, das ist ein Antrag, der von drei Fraktionen hier getragen wird, und auch die FDP wird sich dem so nicht verschließen können.
Es ist die Not der Menschen, über die wir reden. Ich muss sagen, der Antrag der LINKEN hat mich doch sehr geärgert, weil man hier versucht, den Eindruck zu erwecken, dass von Staatsseite Vollbeschäftigung durchgeführt werden kann,
Liebe Kolleginnen und Kollegen der LINKEN, mit der Planwirtschaft haben gerade Sie schlechte Erfahrungen gemacht, das ist ein Instrument, das gescheitert ist. Deswegen muss man in großer Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nach Lösungen suchen. Der Solidarpakt ist ein richtiger Schritt, die Frage der Weiterqualifizierung ist ein richtiger Schritt, und wir sind auf dem richtigen Weg, bei einer großen Dramatik, über die wir natürlich reden.
Die andere Frage, über die wir allerdings hier öfter diskutieren, ist die Anerkennung der maritimen Wirtschaft, insbesondere der Hafenwirtschaft, nicht nur für das Bundesland Bremen – Hamburg hat ja ähnliche Probleme –, sondern für die ganze Republik, denn die Wahrheit ist, wir halten die Häfen nicht für uns vor, sondern zur Versorgung der Republik, zur Versorgung der anderen Bereiche und der Anrainerländer. Da kann man das Land Bremen eben nicht allein lassen, und wir reden ja bei allen Haushaltsberatungen und auch bei der Frage der Finanzauslastung des Landes Bremen davon, dass wir dort Hilfen brauchen.
Es ist jetzt auch der richtige Zeitpunkt, in diesem Antrag noch einmal darauf hinzuweisen, dass Häfen für das gesamte Land da sind und nicht nur für uns und dass wir in dem Bereich auch Hilfen brauchen. Aber ich sage, die Erweiterung des Kurzarbeitergeldes ist schon eine große Hilfe. Wir senden hier ein richtiges Signal aus. Wichtig ist für uns als Christdemokraten in diesem Hause die Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und die Zusage zu helfen. Aber, meine Damen und Herren, das kann natürlich nur im ordnungspolitischen Rahmen gehen und mit Sicherheit nicht beim Verlassen der ordnungspolitischen Schiene, aber da sind die LINKEN ja immer etwas leichtfertig. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Populismus bezeichnet eine Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, an Instinkte appelliert und einfache Lösungen propagiert, wobei verantwortungsethische Gesichtpunkte und Aspekte der praktischen Realisierbarkeit weitgehend außer Acht gelassen werden.
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es sich auch bei dem Antrag der LINKEN um einen Versuch handelt, den Populismus der LINKEN hier in dieses Haus zu tragen. Aus unserer Sicht ist Ehrlichkeit der bessere Ratgeber.
Die dramatischen Einbrüche, die die Konjunkturkrise mit sich bringt, zwingen viele Unternehmen dazu, drastische Einschnitte vornehmen zu müssen. Wann eine Verbesserung der Konjunkturlage eintreten wird, ist aus heutiger Sicht noch überhaupt nicht absehbar. Die spezielle Funktionsweise und Arbeitsweise des Gesamthafenbetriebsvereins ist ursächlich dafür, dass dieser besonders von der Konjunkturlage betroffen ist; das ist in den Redebeiträgen meiner Vorredner schon zum Ausdruck gekommen. Die Sicherung und das langfristige Überleben des Gesamthafenbetriebsvereins ist auch aus Sicht der FDP wichtig und muss im Vordergrund aller politischen Bemühungen stehen.
Die LINKE versucht in Ihrem Antrag, den Eindruck zu erwecken – es ist auch schon angesprochen worden und hat mich auch sehr geärgert –, dass die Unternehmen BLG beziehungsweise Eurogate sich sozusagen ihrer Verantwortung dort nicht bewusst werden. Ich darf Ihnen in Erinnerung rufen, gerade BLG und Eurogate haben sich mit sehr aufwendigen Qualifizierungen engagiert, um in den letzten Jahren immer wieder gerade auch langzeitarbeitslose Menschen Perspektiven zu geben, und das verdient, denke ich, doch unser aller Anerkennung.
Sich hingegen langfristig auf die Sicherung aller Arbeitsplätze im Hafen festzulegen, so wie sie heute sind, erscheint uns vor dem Hintergrund von Innovation und technologischer Entwicklung nicht klug, und es erscheint uns auch wie ein Stück aus dem Tollhaus, dass Sie das auch noch mit Landesmitteln meinen bewerkstelligen zu können. Ich denke, da sind
Innovation und technologische Entwicklungen verändern Arbeitsplätze, lassen Arbeitsplätze überflüssig werden, sie schaffen aber auch neue Arbeitsplätze. Das sehen Sie auch gerade an dem Beispiel, das wir hier diskutieren, denn einige Beschäftigte des Gesamthafenbetriebsvereins haben schon neue Beschäftigungsmöglichkeiten, auch in anderen Branchen, auch außerhalb des maritimen Sektors, gefunden, und ich finde das auch überhaupt nicht problematisch, das ist vollkommen in Ordnung. Es ist vollkommen normal in einer Marktwirtschaft, dass sich Menschen entschließen, von der einen in die andere Branche zu wechseln, je nachdem wie sich die Nachfrage entwickelt, und glücklicherweise gibt es auch Branchen, die zumindest teilweise in der Lage sind, auch in der Krise Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen.
Die FDP steht dazu: Es muss darum gehen, Schäden vom Gesamthafenbetriebsverein und von der maritimen Wirtschaft am Standort Bremerhaven abzuwenden. Wir begrüßen das solidarische Handeln der Hafenwirtschaft in Bremerhaven im Interesse der Beschäftigungssicherung, und es muss darum gehen, die Qualifikation der Beschäftigten über die Krise zu erhalten. Deshalb haben wir uns entschlossen, dem Antrag der drei Fraktionen heute zuzustimmen, und den Antrag der LINKEN, das werden Sie dem Redebeitrag entnommen, werden wir ablehnen. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Günthner, das war ja fast ein Werfen mit Wattenbäuschen, und dann wundern Sie sich, warum Ihr Redebeitrag nicht so einschlägt, wie Sie sich es gewünscht haben, wenn Sie auch in Ihrem Redebeitrag keine konkreten Lösungsvorschläge für die Beschäftigten unterbreiten!
Ganz kurz! Der Gesamthafenbetriebsverein hat seine Leistung für die Kunden darauf ausgerichtet, Arbeitskraft abrufbar in verschiedenen Tätigkeits- und Qualifikationsbereichen vorzuhalten. Es ist klar, das erspart Zeitverluste, wenn man schnell Personal braucht. Es erspart mitunter auch Kosten, wenn man Personal nur zeitlich befristet braucht. Nun ist der Um
satz im gesamten Hafen eingebrochen. Die Hafenbetriebe fahren selbst Kurzarbeit, und jetzt nehmen sie auch nicht mehr die Arbeiten und Angebote des Gesamthafenbetriebsvereins in Anspruch. So weit, so gut!
Mit Ihren Beiträgen negieren Sie aber mehr oder minder den Fakt, dass alle befristeten Arbeitsverträge beim GHBV sang- und klanglos auslaufen, und das schon seit Ende letzten Jahres. Ich finde es fatal, wenn Sie an dieser Stelle in Ihrem Antrag nur darauf hinweisen, dass Sie viele Arbeitsplätze der gut qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des GHBV erhalten wollen. So steht es im Antragspunkt 2. Es gebe hier die Möglichkeit, die Befristeten natürlich auch in Kurzarbeit zu schicken.
Wir finden natürlich auch noch fatal, dass darüber hinaus die Kunden des GHBV – und dazu zählt natürlich die BLG – einen erheblichen Druck ausüben, die Tarife so zu senken und den Arbeitseinsatz noch weiter zu flexibilisieren. Herr Willmann, natürlich ist der GHBV keine Leiharbeitsfirma, aber er agiert fast so. Wenn die BLG Vergleiche anstellt, dass Leiharbeitsfirmen einen Stundenlohn von sechs Euro zahlen, während beim GHBV acht Euro gefordert werden, dann finden wir das einen Skandal, und das können wir so nicht einfach stehen lassen.
Fakt ist ferner, dass die Kosten der Weiterbeschäftigung durch die bundesweiten Möglichkeiten zur Kurzarbeit fast auf Null gesenkt werden können. Das ist unser Anspruch, und das würde, wenn Sie diese Forderung aufgreifen, zumindest ein Stück weit die Ernsthaftigkeit Ihres Antrags darstellen. Dem kommen Sie leider nicht nach, Sie bleiben dahinter zurück, und wir denken, hier könnte auf jeden Fall unter Ausnutzung der rechtlichen Rahmengesetzgebung mehr für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreicht werden, als Sie es mit Ihrem sehr vage formulierten Antrag nur tun.