Bei der konkreten Frage, wie in Zukunft das Umweltbewusstsein gestärkt werden kann, fällt den zivilgesellschaftlichen Strukturen, die im Umweltbe
reich aktiv sind, eine zentrale Aufgabe zu: Sind eigentlich Migrantinnen und Migranten in ihren Reihen nennenswert vertreten? Werben sie aktiv um das Engagement von Migrantinnen und Migranten, insbesondere von Kindern und Jugendlichen? Diese Fragen wären unter der Rubrik interkulturelle Öffnung der Umweltinitiativen zu beantworten und zu berücksichtigen.
Ich möchte an dieser Stelle einige Vorschläge für zukünftige Maßnahmen benennen. Generelles Ziel ist die Abdeckung eines hohen Aufklärungsbedarfes beim Umweltbewusstsein unter Migrantinnen und Migranten. Ferner ist es notwendig, ihre Partizipation an Aktivitäten für den Umwelt- und Klimaschutz zu verstärken. Im umweltbezogenen Engagement im sozialen Umfeld soll sich eine stärkere Mitverantwortung für die Gesellschaft abbilden. In der persönlichen Lebensführung soll es als wichtiger Beitrag zur eigenen Gesundheit realisiert werden. Das Verhalten im Sinne von Umwelt- und Klimaschutz soll als Beitrag sowohl zur Integration als auch für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft Wertschätzung erfahren. Um diese Ziele zu erreichen, muss man meines Erachtens die Themenbereiche Migranten und Umwelt auf eine institutionelle Grundlage stellen.
Es gibt erste Ansätze der Kooperation zwischen Umweltverbänden und Migrantenorganisationen. Ich möchte ein Beispiel aus Berlin nennen, dort gibt es seit einiger Zeit die Gruppe Yesil Cember als türkische Abteilung des BUND. So etwas wäre auch für unser Bundesland denkbar. Gegenwärtig wird dort an einer zweisprachigen Webseite gearbeitet. Seit 2008 gibt es einen türkischen Umwelttag.
Ein wichtiges Ziel ist auch die Vernetzung. Wir können sowohl die Entwicklung der Kontakte und Foren zwischen Akteuren und Multiplikatoren in den Schulen als auch zwischen den sozialen Einrichtungen in den Stadtteilen und Communitys fördern.
Als Letztes möchte ich die Mitwirkung der Migranteneinrichtungen bei diesen Ansätzen ansprechen. Man sollte dabei auch keine Scheu haben, die religiösen Einrichtungen anzusprechen. Alle Weltreligionen haben Schöpfungskonzepte, und bei ihnen allen, wenn auch in unterschiedlichen Formen, hat der Schutz der Schöpfung und der verantwortliche Umgang mit ihr einen hohen Stellenwert. Ein sehr gutes Beispiel für den Erfolg solcher Ansätze ist das hervorragende Engagement eine Bremer Moschee bei Umweltaktivitäten wie der Kampagne „Bremen räumt auf“. Hier muss und kann an ein staatliches und zivilgesellschaftliches Handeln angeknüpft werden. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Die SPD-Fraktion verfolgt die Motivation möglichst vieler für den verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt. Dabei ist das Umweltbewusstsein in der Bevölkerung schon jetzt sehr ausgeprägt, allerdings ist die Umsetzung in konkretes Handeln bei jedem von uns unterschiedlich. Abhängig zum Beispiel von Bildungshintergrund, kulturellem Hintergrund, Geschlecht oder finanziellen Möglichkeiten kommt es hier zu Unterschieden im alltäglichen Handeln.
Hinter diesen Unterschieden stecken Potenziale für den Umweltschutz. Wenn wir mehr Menschen zu mehr umweltbewusstem Handeln motivieren wollen, dann brauchen wir eine zielgruppenspezifische Umweltkommunikation. Dabei müssen wir die Einstellungen der unterschiedlichen Zielgruppen zum Umweltschutz, ihre unterschiedlichen Erfahrungen und Bedürfnisse beim Umweltschutz berücksichtigen.
Zum Beispiel müssen Menschen mit geringem Einkommen meist einen hohen Anteil ihres Budgets für Energie und Wärme aufwenden. Damit ist umweltgerechter Umgang mit Energie und Wärme ein Zugang zu diesen Zielgruppen. Hier kann ihnen eine wichtige Einsparung ermöglicht werden. Andererseits ist das deutsche System zur Abfallentsorgung so differenziert, dass es regelrecht gelernt werden muss. Wir müssen auf die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zugehen, manchmal Sprachbarrieren oder sogar Vorurteile überwinden, wenn wir die Potenziale der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen für den Umweltschutz ausschöpfen wollen.
Umweltbewusstsein ist zum Beispiel in den Gruppen am höchsten, die einen hohen Ressourcenverbrauch aufweisen. Je höher das Einkommen, desto höher ist der Ressourcenverbrauch. Das liegt an der verbrauchten Wohnfläche, am Mobilitätsverhalten oder am Freizeitverhalten. Je geringer das Einkommen, desto geringer ist der Ressourcenverbrauch aufgrund einer geringeren Wohnfläche, geringerer Autonutzung, kaum Flugzeugnutzung und auch eines eingeschränkten Freizeitverhaltens. Wir als SPD-Fraktion setzen uns daher für umweltbewusstes Handeln in allen Bevölkerungsgruppen ein, das dort gestärkt werden soll. Dafür braucht es ein gutes zielgruppenorientiertes Konzept. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir können es uns nicht leisten, beim Umweltschutz auf irgendwen in unserer Bevölkerung zu verzichten. Insofern ist es doch ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
völlig klar, dass es richtig ist, jeden in der Bevölkerung anzusprechen, und wir haben den Ansatz einer integrierten inklusiven Bevölkerung. Das heißt, wir müssen alle Menschen ansprechen, und ich weiß nicht, Frau Mohammadzadeh, ob es so richtig ist, wenn es eigene Unterorganisationen in Umweltverbänden gibt und sich dort Gruppen getrennt bilden können. Es müsste meiner Meinung nach so oder so Sache der Verbände sein, aber es müsste auch immer darauf geachtet werden, dass alle jeweils zielgruppenspezifisch einbezogen werden, das ist schon gesagt worden, und das ist richtig.
Wir können auf keinen verzichten. Es kommt darauf an, nicht symbolisch einzeln an einzelnen Tagen zu handeln, sondern dauerhaftes Handeln zu erreichen. Umweltbildung, Umweltbewusstsein sind hier die Stichworte, die zu Recht genannt worden sind.
Ich kann nicht beurteilen, ob Informationen über den Klimawandel in allen Sprachen und in allen Zeitungen genauso weit verbreitet sind wie in deutschund englischsprachigen Medien, die ich selbst verfolgen kann. Ich weiß aber, dass es wichtig ist, dass möglichst viele daran mitwirken. Es ist hier zu Recht von Herrn Dennhardt darauf hingewiesen worden, dass es Bevölkerungsschichten gibt, die ein hohes Umweltbewusstsein haben, und das korreliert mit hohem Ressourcenverbrauch. Das heißt umgekehrt, dass Menschen, die einen geringeren Ressourcenverbrauch haben, die weniger ausgeben können, sich ökologisch schon besser verhalten, auch wenn dort natürlich noch ein weiteres Potenzial ist. Dieses Potenzial gilt es auch für diese Leute auszuschöpfen, denn wenn Menschen, die wenig Geld haben, die Chance haben, Wasser und Strom zu sparen, nützt ihnen das besonders viel, weil es ihnen neue Möglichkeiten gibt, etwas anderes zu kaufen und damit ihr persönliches Budget besser einzusetzen. Insofern sind es dort Interessen, die sich sogar treffen, nämlich Geld sinnvoll einzusetzen und die Umwelt zu schonen.
Dasselbe gilt für die Abfallentsorgung, jede Stadt, fast jeder Stadtteil, hat da sein eigenes System, und auch dort muss es immer wieder – selbst bei Umzügen innerhalb Deutschlands – neu gelernt werden. Auch da bedarf es einer Aufklärung und vielleicht auch des einen oder anderen Hinweises, dass es natürlich nicht notwendig ist, jede Mülltonne entsprechend zu füllen, sondern damit entsprechend zurückhaltend umzugehen.
Ich fasse zusammen: Das Anliegen trifft bei uns auf Zustimmung. Es gibt das eine oder andere, das wir anzumerken haben, aber ich glaube, wir sind hier alle mit bei der Idee, dass wir auf keinen verzichten können und jeden hier ansprechen sollten. Dazu sind die
Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich bin mir nicht sicher, ob dieser Antrag die Mindestrelevanzschwelle überschritten hat, trotzdem will ich dazu Stellung nehmen. Wenn es notwendig ist, ein Konzept für die Beteiligung von Umwelt- und Sozialverbänden zu entwickeln, in dem unterschiedliche Zielgruppen angesprochen sind, wenn es notwendig ist, das hier zu beschließen, stellt sich mir die Frage: Was macht der Senat eigentlich beruflich? Das ist meines Erachtens gerade selbstverständlich und bedarf kaum einer Debatte hier und schon gar nicht irgendeines Beschlusses, in dem wir den Senat beauftragen, Dinge zu tun, zu deren Erledigung er meines Erachtens schlicht und ergreifend einfach verpflichtet ist.
Das Zweite, wogegen ich mich auch ein Stück weit wehre, ist, dass es in der Tat nicht vollständig frei von einem Diskriminierungsgedanken ist zu sagen, Menschen, die gut Deutsch sprechen, die gebildet sind und Geld haben, verhalten sich umweltbewusst und haben ein Umweltbewusstsein, und Menschen, die arm sind, die wenig gebildet sind oder Migrantinnen und Migranten oder mehreres von dem, sind weniger umweltfreundlich. Ich befürchte, so einfach können wir es uns nicht machen, und ich befürchte auch, dass man da eine Debatte anzettelt, dass man im Wesentlichen diese Potenziale heben will, während eben schon erläutert worden ist, die größten Potenziale sind offensichtlich bei denen, die ein hohes Umweltbewusstsein haben, die nämlich deutsch sind, gebildet sind und Geld haben. Da ist meiner Meinung nach offensichtlich deutlich mehr zu holen, als wenn man jetzt versucht, bei Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern mit Energiesparmaßnahmen noch einen Euro herauszuholen.
Nein, ich denke, in dieser Debatte wird ein Stück weit mit dem Finger auf Leute gezeigt, die es ohnehin relativ schwer haben im Leben, und dass bei denjenigen, die bei sich selbst und bei ihrem eigenen Verhalten aufgrund ihrer eigenen Einkommenssituation, aufgrund ihrer eigenen Bildungssituation anfangen können, wesentlich größere Potenziale im Umweltbereich sind, Erfolge zu haben. Das ist meine Meinung, damit müssen Sie nicht einverstanden sein, und das Bild ist auch nicht schief. Da zeigt man mit dem Finger auf andere und müsste eigentlich bei sich selbst anfangen. Das Dritte ist, wenn man es ernst meinte – ich habe ja nichts dagegen, dass diejenigen, die wenig Einkommen haben, möglicherweise noch Geld sparen, indem sie beispielsweise energiesparende Geräte haben –, dann muss man hier einen Antrag stellen, die Programme so zu gestalten, dass diese Leute möglicherweise mit Unterstützung von Staat und Gesellschaft auch in die Lage versetzt werden, energiesparende Geräte zu kaufen, sich möglicherweise ein neues Fahrrad zu kaufen, sich möglicherweise ein Auto zu kaufen, das keine Umweltbelastung darstellt. Dann muss man hier ein Sozialticket einführen, damit man sagen kann, sie brauchen ihre Autos dann nicht mehr. Solche Anträge hätte ich hier erwartet, und dann bin ich auch bereit, darüber zu diskutieren.
Einen Antrag zum Sozialticket haben wir doch schon gemacht! Diese Form von Programmen brauchen wir, und wir müssen die Umsetzungskompetenz stärken. Das wäre eine spannende Debatte, dafür ein Konzept zu entwickeln. Ein Konzept zur Kommunikation zu entwickeln, das habe ich vorhin schon gesagt, halte ich für überflüssig, weil eigentlich selbstverständlich! – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Umweltbewusstsein stärken, Potenziale in allen Bevölkerungsschichten ausschöpfen, ich glaube, das ist grundsätzlich ein guter Ansatz, daran kann Herr Rupp auch mit seiner verdrehten Version nicht rütteln. Der Ansatz ist wichtig, dass man der Umwelt etwas Gutes tut und dass man den Leuten, die geringer verdienen oder Migranten sind und vielleicht so ein Umweltbewusstsein nicht haben, vielleicht noch durch dieses Einsparen mehr zukommen lässt.
(Beifall bei der CDU) ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft. Bekannt ist auf jeden Fall, dass es bei Migranten mit geringerem Bildungsstandard oder bei Geringverdienern auch ein anderes Umweltbewusstsein gibt. Das ist nun einmal bewiesen, das ist nachgewiesen in Studien. Das wissen wir schon länger, und ich meine, das ist auch normal. Wenn jemand zum Beispiel weniger Geld in der Tasche hat und eine Glühbirne – die nehme ich jetzt einmal als Beispiel – kaufen will, und da liegt eine für 50 Cent, er weiß eigentlich, dass er langfristig gesehen mit der Energiesparlampe mehr Geld hat, aber er hat die fünf Euro für die Energiesparlampe nicht, dann kauft er trotzdem, obwohl er es besser weiß, diese Glühbirne für 50 Cent. Deswegen ist dort noch mehr Aufklärung nötig, damit er die fünf Euro in die Hand nimmt, um langfristig mehr Geld in der Tasche zu haben. Insgesamt konnten wir bei diesem Thema keine Abhilfe schaffen, jedenfalls noch nicht richtig. Jetzt haben wir diesen Antrag vorliegen. Nach Auffassung der CDU-Fraktion greift dieser Antrag zu kurz. Warum er das tut, will ich Ihnen gern verraten. Erstens ist es solch ein großes Thema, dass wir der Meinung sind, dass es eine Fachdiskussion nicht nur in der Verwaltung und mit den Vereinigungen und Verbänden geben muss, sondern hier muss die Politik auch mit am Ball bleiben und mit eingespannt werden. Deswegen muss das auch in den Fachdeputationen weiter diskutiert und erörtert werden, und man kann es nicht einfach so mit einem Antrag abhandeln. Zweitens sind wir der Meinung, dass es Umweltbildung jetzt schon gibt. Die müssen wir dann vielleicht noch einmal auf den Prüfstand stellen. Allein kann sie es nicht schaffen, das ist klar, aber die Frage ist, ob man da vielleicht etwas umsteuern kann. Das ist etwas, was man auch prüfen muss. Genauso, denke ich, muss man sich überlegen, ob man WiN-Mittel für so etwas einsetzen kann. In den einzelnen Stadtteilen ist Integration auch ein Thema, es werden dort auch Mittel dafür eingesetzt. Warum nicht auch für die Umweltbildung? Wir sind der Meinung, dass es mit einem Probelauf und ein paar Flyern in den Stadtteilen nicht getan sein kann. Wir sind der Meinung, dass wir das großflächiger anlegen müssen und dass das hier jetzt ein Schnellschuss ist. Umweltbildung ist auch gleich Umwelterziehung, und wenn wir das nicht in die Köpfe der Eltern hineinbekommen, dann werden wir es nicht schaffen, dort etwas zu bewegen. Es gibt ein altes Sprichwort, an dem viel wahr ist: Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. Insofern muss man vor allen Dingen sehen, dass wir hier an die jüngeren Leute und an die Eltern herankommen. Aus diesen ganzen Gründen beantragt die CDUFraktion, diesen Antrag in die zuständige Deputationen für Umwelt und für Soziales zu überweisen, um dieses Thema dementsprechend noch weiter zu vertiefen und zu vielleicht besseren Ergebnissen zu kommen. – Vielen Dank! (Beifall bei der CDU)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Rupp, Mindestrelevanzschwelle! Die Bürgerschaft hat in der Tat auch die Aufgabe, Impulse für den Senat zu geben und aufzuzeigen, wo es Optimierungsbedarf gibt. Insofern sehe ich schon eine Berechtigung, so einen Antrag zu stellen. Außerdem, Integration heißt nicht, mit dem Finger auf Leute zu zeigen, sondern es bedeutet, Menschen mitzunehmen in die Aufgabe, die alle gemeinsam lösen müssen.
Dann mag mir noch kurz der Hinweis gestattet sein, dass gerade auch die Bremer Umweltberatung und die Bremer Verbraucherzentrale diese Initiative, die wir heute hier anschieben wollen, außerordentlich begrüßen, weil sie diesen Optimierungsbedarf sehen.
Zu Ihnen, Herr Imhoff! Ja, ich stimme Ihnen völlig zu, dieser Antrag kann nur der erste Schritt sein, damit kann es nicht getan sein. Insofern denke ich, wir sollten ihn trotzdem heute hier beschließen. Das schließt aber nicht aus, auch in den entsprechenden Deputationen über weitere Möglichkeiten zu diesem Thema zu diskutieren und zu schauen, wie wir das Thema generell in der Gesellschaft noch weiter verankern und optimieren können. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es gibt manchmal Dinge, die erscheinen so selbstverständlich, dass sie in den Hintergrund geraten, und mir scheint es mit diesem Thema auch so zu sein. Deswegen bin ich den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD dankbar, dass dieses Thema hier in diesem Hause aufgegriffen worden ist. Wir unterstützen diese Initiative ausdrücklich und werden diesen Arbeitsauftrag abarbeiten. Wir werden uns bemühen, das vielfältig, mehrsprachig, einfach zu tun und unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund nahezubringen. Wir werden das aber insbesondere auch mit einer gewissen Demut machen, denn wir sollten daran denken, dass alles das, was wir an Umweltbewusstsein als selbstverständlich erachten, uns auch nicht in die Wiege gelegt worden ist, sondern dass das auch alles eines Denkprozesses bedurfte, um auf den guten Stand zu kommen, den wir heute haben.
Ich kann mich noch an so einige Dinge erinnern, über die man nicht sprechen sollte. Noch vor 20 Jahren
gab es Teile in Deutschland, wo Heizungen ohne Regler ausgestattet waren und die Temperatur mit dem Fenster reguiert wurde. Ich selbst habe einmal ein Arbeitszimmer gehabt, da konnte ich mit dem Regler die Schneeschmelze auf dem Dach regulieren, wenn ich hochgedreht habe, kam das Wasser herunter. Das war nicht nur im Energiebereich so. Ich kann das hier vielleicht outen: Mein Vater hat vor 50 Jahren noch sein Auto in einem See gewaschen.
Mir selbst wurde auch ein Stück Kernseife in die Hand gedrückt, damit ich das bei der Gelegenheit auch erledige.
Bei mir war damals noch keine Strafmündigkeit gegeben, deswegen kann ich das sagen. Da ist in unseren Köpfen in den letzten Jahrzehnten, auch letzten Jahren viel passiert, und das sollten wir zusammen mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Gang setzen. Das werden wir gern tun, und wir werden dem Hause hier gern in einem Jahr über das, was wir erreichen konnten, berichten. – Vielen Dank!