wahrnehmung durch das Stadtamt debattiert werden soll, reden, wie die Personalsituation und auch die Prioritätensetzung ist, ich denke, das müssen wir in dem Zusammenhang machen.
Ein Satz noch dazu: Für mich ist es noch wichtig die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, und da möchte ich auch noch einmal das Krankenhaus ansprechen. Für mich ist auch wichtig, dass hier eine andere Zusammenarbeit in Zukunft ausgeübt wird. Ich denke, es reicht nicht aus, dass hier nur wenige Fälle oder einige Fälle gemeldet werden, das muss man optimieren. Soweit ich die Große Anfrage verstanden habe, soll das Handlungskonzept „Stopp der Jugendgewalt“ evaluiert werden, und es soll jetzt auch noch einmal ein Konzept vorgelegt werden. Ich denke, in diesem Sinn sollten wir diese Verbesserungsvorschläge, die einige hier von uns vorgebracht haben, oder Veränderungswünsche in dem Zusammenhang diskutieren und schauen, wie wir damit weiter umgehen werden. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Etwa 1,6 Millionen Menschen deutschlandweit sind alkoholkrank. Es wird zwar inzwischen weniger getrunken, man spricht von zehn Litern reinen Alkohol pro Person pro Jahr, in den Siebzigerjahren lag das bei zwölf Litern. Von daher wird insgesamt weniger getrunken, aber diejenigen, die trinken, trinken exzessiver, und ich glaube, das ist ein gesellschaftliches Phänomen, ein europaweites Phänomen, das wir angehen müssen.
Jährlich diskutieren wir dieses Thema, und ich habe einmal die Anfragen und Antworten aus den vergangenen Jahren verglichen. Da muss ich sagen, diese Antwort, die der Senat gibt, ist weitaus besser als in den vergangenen Jahren. Man merkt, es ist eine Struktur da, es gibt Verknüpfungen zwischen den Ressorts, das war vor ein bis zwei Jahren nicht der Fall, aber inzwischen wird einiges gemacht. Es wird hier noch einmal deutlich, in internationalen Studien wird klar geäußert, welche Ursache diese Verhaltensweisen haben, und da muss man natürlich auch auf die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eingehen.
Verdrängungen von Problemen, mangelnde Perspektiven und andere persönliche Probleme. Deshalb, meine Damen und Herren, dürfen wir in dem Zusammenhang auch die gesellschaftlichen Ursachen nicht verdrängen. Hier müssen wir daran arbeiten. Die Ursachen sind andere. Die jungen Leute suchen sich vermeintlich ein Ventil über exzessiven Alkoholgenuss. Deshalb versuchen wir in Bremen schon seit Jahren, das Thema aufzuarbeiten. Meine Vorrednerin hatte es schon gesagt, Flatrate-Partys haben wir über das Gaststättenrecht verboten. Wir haben andere Dinge, was verbotsmäßig angesagt ist, durchgeführt: Kontrollen am Freimarkt, Schwerpunktkontrollen, veranlasst –, es ist immer noch zu wenig. Zum Beispiel das sogenannte Apfelsaftgesetz. Ich weiß noch, im vergangenen Jahr haben sich viele Gaststätten nicht daran gehalten, inzwischen gibt es eine Untersuchung von 340 Gaststätten, die haben sich alle an dieses Gesetz inzwischen gehalten. All das sind positive kleine Schritte, die wir hier sehen, und wenn hier neue Anregungen kommen, müssen wir überprüfen, ob wir die durchführen können. Aber mit den jugendlichen Testkäufern gibt es natürlich strittige Diskussionen. Ist es sinnvoll, Jugendliche in dieser kurzen Alterszeit zu nutzen. Man ja keine 14-Jährigen losschicken, da sieht man doch sofort, dass sie das Alter nicht haben. Wenn man Jugendliche in der kurzen Zeit auch noch ausbilden soll, man kann sie nicht unausgebildet auf die Menschen loslassen, finden wir, sollte die Aufgabe von schärferen und schwerpunktmäßigeren Kontrollen, ich glaube, das ist zielorientierter, ausgehend von den Ämtern dürchgeführt werden.
Was Sie zum Geldbetrag sagen bei der Taxifahrt, das ist ein sinnvolles Instrument, wenn die Polizei Jugendliche oder Kinder aufgreift und sie nach Hause fährt. Einen Geldbetrag kann man sich durchaus überlegen, weil das auch ein gesamtgesellschaftliches Problem ist. Es trifft nicht nur die Armen, sondern auch Leute, die Geld haben, und da kann man durchaus einiges an Einnahmen erzielen. Ich glaube, das ist diskussionswert, das könnten wir einmal ansprechen.
Aber allein Verbote und Gesetze nützen nichts, wir brauchen einen präventiven Charakter. Wenn wir die Anfrage lesen, es ist sehr viel vernetzt, es fängt bei den Kindergärten und Grundschulen an und geht hinauf bis zu den Berufsschulen. All diese Programme sind sinnvoll, wir müssen sie immer wieder überprüfen, Anregungen aufnehmen und eventuell Projekte auch wieder stoppen, wenn sie wenig Erfolg haben, ich glaube, das ist ein wichtiges Thema. Auch die Elternarbeit wird angesprochen, denn die Eltern sind Vorbilder wie wir Politiker auch, sie haben natürlich hier eine besondere Verantwortung, und hierzu gibt es die sogenannte Postkartenaktion „Denk’ mal!“ oder aber die Bremer Elternbriefe. Hier kann man auch noch einiges mehr verstärken, zumal ich gelesen habe in der Robert-Koch-Studie, dass Bremen die geringste Zahl an Abstinenzlern in den Stadtstaaten hat, also wir sind schlechter als Hamburg und Ber
Weiter werden die Begleitmaßnahmen an der Diskomeile oder die Nachtwanderer genannt, das sind durchaus tolle Projekte, die im Zusammenhang mit dem Alkoholkonsum auch eine wichtige Rolle spielen. Also insgesamt brauchen wir einen Mix von vier Instrumenten, die gesellschaftliche Ursachen angehen, Punkt zwei, Prävention, Aufklärung und auch gesetzliche Verbote. Ich glaube, das ist der richtige Schritt, hier müssen wir immer wieder überprüfen: Reichen die Instrumente, müssen wir neu justieren, oder können wir Instrumente vergessen?
Aber wie gesagt, insgesamt ist das eine gesellschaftliche Aufgabe, es muss ein breites Bündnis entstehen. Hier sollten wir alle zusammenarbeiten und immer wieder versuchen, auf dieses Problem aufmerksam zu machen. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Hoch, über Ihre Rede wundere ich mich schon ein bisschen. Oder haben Sie schon die Zeiten vergessen, als Bündnis 90/Die Grünen sogar Drogen freigeben und legalisieren wollten oder noch wollen? Also insofern wundere ich mich schon über Ihre Rede.
Die Große Anfrage der CDU mit der DrucksachenNummer 17/414 „Alkoholmissbrauch durch Kinder und Jugendliche“ ist eine dringend erforderliche und schon längst überfällige Anfrage, denn das ansteigende Problem des Alkoholmissbrauchs, sprich KomaTrinkens, bei Kindern und Jugendlichen, hat schon lange eine besorgniserregende unkontrollierbare Entwicklung angenommen, der man aller schnellstens in großer politische Verantwortung entgegentreten muss. Das heißt, der Jugendschutz muss auch wirklich wirkungsvoll und konsequent umgesetzt werden. Es kann und darf nicht sein, dass allein in Bremen im Klinikum Nord schon im ersten Halbjahr 2008 sage und schreibe 15 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 18 Jahren wegen einer akuten Alkoholvergiftung eingeliefert worden sind, die Tendenz ist weiterhin stark ansteigend. Das allein nur im Klinikum Nord, meine Damen und Herren, dabei sind die anderen, sehr schweren Fälle von Alkoholmissbrauch von Kin
dern und Jugendlichen in den anderen Krankenhäusern und Kliniken Bremens und Bremerhavens noch nicht einmal mit einbezogen worden.
Meine Damen und Herren, der Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen steigt kontinuierlich dramatisch an, und das, obwohl heutzutage jeder Jugendliche und jede Jugendliche wissen müsste, dass regelmäßiger Alkoholmissbrauch gerade in den jungen Jahren der Gesundheit extrem schadet. Darüber hinaus gehen die Behandlungskosten für jugendliche alkoholkranke Menschen bundesweit in die Millionen Euro. Meine Damen und Herren, wie Sie sehen, wird der Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit dem sogenannten Koma-Trinken zu einem immer größer werdenden politischen und gesellschaftlichen Problem, dessen Verantwortung wir uns alle überparteilich gemeinsam schnellstens, aber allerschnellstens stellen müssen. Aber, und das betone ich noch in aller Deutlichkeit, der Alkoholmissbrauch durch Kinder und Jugendliche ist nicht allein ein politisches Problem, welches die Politik allein lösen könnte.
Meine Damen und Herren, wir können hier noch so gute Gesetze und Anträge beschließen, wir können das Jugendschutzgesetz noch so oft verschärfen, wie wir es wollen, das alles allein nützt überhaupt nichts, wenn es zu Hause innerhalb der Familie nicht stimmt, denn oft genug sind es gerade die Eltern, die kein gutes Vorbild im Bereich des Alkoholkonsums sind. Darum werden Kinder und Jugendliche, die gerade in der heutigen Zeit dringend Vorbilder brauchen, von ihren Eltern auch im Beisein des Alkoholkonsums oft unverantwortlich alleingelassen.
Meine Damen und Herren, eine Umfrage der Deutschen Angestellten Krankenkasse hat ergeben, Frau Präsidentin, ich darf zitieren: „In jeder dritten Familie in Deutschland werden Jugendliche beim Umgang mit Alkohol alleingelassen. 32 Prozent der Eltern sprechen das Thema zu Hause nicht einmal an und geben ihren Kindern auch keine klaren Regeln für den Umgang mit Alkohol. Nicht einmal ein Viertel der Befragten machten sich überhaupt Sorgen darüber, ob ihr Kind zuviel Alkohol trinken könnte. Jedes vierte Elternteil gibt an, als Erwachsener beim Thema Alkohol nicht mit gutem Beispiel voranzugehen.“ Meine Damen und Herren, das ist eine eindeutige Aussage. Hinzu kommt ja noch eine ansteigende Jugendkriminalität im Zusammenhang mit Alkoholmissbrauch durch Kinder und Jugendliche. Diese eindeutigen Zahlen und Fakten sind erschreckend und zeigen ganz klar und deutlich auf, dass der ansteigende Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen nicht nur ein großes politisches Problem ist, sondern auch ein gesamtgesellschaftliches Problem geworden ist, das nur im Zusammenarbeit mit der Politik, sprich Jugendämtern, Schule, Polizei und den zuständigen Beratungsstellen und so weiter, gemeinsam mit den Familien und betroffenen Eltern zu lösen ist, anders geht es nicht. Hierzu haben Sie immer und zu jederzeit
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben hier ein ernsthaftes Problem zu bereden, und dieses ernsthafte Problem ist so, dass es einige Jugendliche, nicht alle Jugendliche, wie oft der Eindruck erweckt wird, und einige Eltern betrifft, und auch nicht alle Eltern, denn es gibt, und das müssen wir anerkennen, etliche Eltern, die mit gutem Beispiel vorangehen, und etliche Kinder, die gelernt haben, mit dieser Problematik umzugehen in dem Sinne, dass sie die Finger davon lassen. Das ist so, und auch das muss anerkannt werden, und das sind eben auch die Erfolge der Präventionsarbeit, die geleistet wird, auf die dankenswerterweise hier hingewiesen wird in der Antwort des Senats.
Gleichzeitig, das ist von den Vorrednerinnen und Vorrednern gesagt worden, ist es so, dass die Zahlen zunehmen und wir uns ernsthaft Sorgen machen müssen. Da sind wir dann als Erwachsene, als Gesellschaft und Vorbilder gefragt. Da gilt es, Prävention zu machen, denn es ist ganz klar, es ist für die Gesundheit der Jugendlichen nicht gut, und es gibt viele Probleme, beispielsweise die steigende Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen. Auch das ist eine Problematik, die es abzubauen gilt.
Insofern will ich drei Aspekte nennen, die wir im Auge behalten müssen! Die eine Frage ist schon angeklungen: Wie sieht es aus mit Meldungen an die Jugendhilfe? Wie sieht es damit aus, dass sich um die Jugendlichen, die auffällig geworden sind, und zwar sehr auffällig geworden sind, gekümmert wird? Dort ist es so, dass die Polizei nach den sogenannten Anhaltemeldungen die Informationen weitergibt an die Jugendhilfe. Beim Krankenhaus ist das nicht der Fall, und das sind eigentlich die schlimmeren Fälle, und insofern müssen wir uns überlegen, wie unter Beachtung all der Datenschutzprobleme diesen Jugendlichen und Kindern dadurch geholfen werden kann, dass die zuständigen Träger der Jugendhilfe informiert sind und gegebenenfalls Schulen informiert werden, sodass dort gezielt eingegriffen und geholfen werden kann.
Das Nächste ist die Frage des Vollzugs. Wir haben ausreichende Gesetze, gleichzeitig haben wir das Problem des Vollzugs. Das ist eine Frage des Personals und des Personaleinsatzes, wo und wofür, und ich denke, hier ist es geboten, auch zu sagen: Hier ist ein Schwerpunkt, für den es sich lohnt, für die Ein
Als Letztes klang die Diskussion um die Alkopops an. Es ist versucht worden, mit einem Gesetz dafür zu sorgen, dass weniger Alkopops getrunken werden. Das ist gelungen, aber eben auch nur zum Teil. Heute gibt es kaum noch die branntweinhaltigen Getränke, sondern die weinhaltigen Getränke. Diese enthalten mehr Alkohol, und insofern ist durch diese Steuer nichts besser geworden, sondern es hat eben zu einer Fehlsteuerung geführt. Auch da müssen wir uns als Gesetzgeber überlegen, ob solches Steuern mit Steuern erfolgreich ist und ob wir da nicht mit Prävention mehr erreichen.
Das waren die Aspekte, die uns Liberalen am Herzen liegen. Ich denke, das Problem ist in der Gesellschaft erkannt: Prävention wird gemacht, und wir sind alle bereit, hier weiter aktiv zu bleiben, damit es besser wird in dem Sinne, dass weniger Jugendliche und Kinder dieser Gefahr ausgesetzt sind. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn der eine oder die andere den Eindruck gewinnt, einiges von dem, was ich gleich sagen werde, schon einmal gehört zu haben, dann liegt er oder sie richtig, und es ist gewollt.
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir über den Drogenkonsum bei Kindern und Jugendlichen debattiert, nun steht der Alkoholmissbrauch auf der Tagesordnung. Diese beiden Themen gehören zusammen, denn die Herausforderung liegt darin, Kinder und Jugendliche gegen illegale und legale Drogen stark zu machen. Ihnen müssen Chancen geboten werden, ein Leben frei von Sucht und Abhängigkeit zu leben.
Allerdings müssen wir erneut feststellen, dass die Fragen der CDU wieder in eine höchst zweifelhafte Richtung weisen. Statt wissen zu wollen, ob und wie Jugendliche stark gemacht werden, statt wissen zu wollen, wie eine Präventionsarbeit im Land Bremen aussieht, wird wieder gefragt, ob auffällige Jugend––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
liche genügend kontrolliert werden, und Kontrolle und Überwachung scheinen immer noch der pädagogische Ansatz der CDU zu sein, wo Prävention und Unterstützung benötigt wird. Ein Wort zu Prävention: Prävention ist nicht ein Auszug aus dem Strafgesetzbuch, es ist nicht die Regel oder ein Parteiprogramm, es ist keine Sonntagsrede. Prävention ist eine soziale und pädagogische Vorarbeit, um Kinder und Jugendliche gerade nicht zu dem greifen zu lassen, was sie tun, ob es Droge oder Alkohol ist.
Darum denke ich, die 65 Euro für Taxigebühren oder was auch immer sind aus meiner Sicht pädagogisch wertlos, monetär mag es für den bremischen Haushalt oder wen auch immer interessant sein.
In seiner Antwort legt der Senat eine lange Liste von Projekten und Einzelmaßnahmen vor, die in den letzten Jahren zur Prävention von Alkohol und Drogenmissbrauch durchgeführt worden sind. Das finde ich gut, das ist richtig und das ist wichtig. Allerdings lässt die Antwort zahlreiche Fragen offen. Zum einen lässt die Liste der Einzelmaßnahmen Zweifel aufkommen, ob es in der Suchtpräventionsarbeit in Bremen einen roten Faden gibt. Wie sieht das Gesamtkonzept aus, in das diese einzelnen Maßnahmen eingebettet sind? Die Antwort auf diese entscheidende Frage steht aus.
Es fehlt weiterhin eine Einschätzung der Erfolgsaussichten und Ergebnisse der Maßnahmen. Wurden die Projekte evaluiert? Mit welchen Ergebnissen? Wo sind Kontrollmechanismen? Bei welchen Projekten ist es sinnvoll, sie weiterzuführen, bei welchen Projekten ist es sinnvoll, sie nicht weiterzuführen? Die Antwort auf all solche Fragen bleibt der Senat schuldig.
Die dritte und wichtigste Lücke, die die Antwort des Senats offenbart, liegt jedoch darin, dass die Präventionsarbeit nicht schnell genug auf aktuelle Herausforderungen reagiert. Dazu zum Schluss noch etwas: Alkoholmissbrauch, insbesondere das sogenannte Koma-Saufen, und hier möchte ich einmal eine Klammer einfügen, beschreibt das Ergebnis und setzt nicht an der Ursache an. Ich nenne dieses Saufen Frust, Enttäuschung, Perspektivlosigkeit, Mut antrinken, Langeweile, Naivität, was auch immer! Ich fange immer bei dem an, warum was gemacht wird.
Das insbesondere sogenannte Koma-Saufen nimmt bei Jugendlichen zu. Hierauf müssen Jugendhilfe, Suchtberatungen und Schulen schnell und flexibel reagieren. Aus der Senatsantwort wird nicht ersichtlich, dass das Land Bremen in den letzten Monaten seine Präventionsmaßnahmen auf diese neue Herausforderung hin angepasst hat. Kinder und Jugendliche müssen stark gemacht werden gegen illegale und legale Drogen. Dazu gehört nicht nur Aufklärung
über die Wirkung und Gefahren von Drogen, dazu gehört insbesondere, Jugendliche zu starken und selbstbewussten Individuen zu erziehen,