Protocol of the Session on June 5, 2008

Meine Damen und Herren, in vielen Bundesländern wurde der Modellversuch „Islamkunde in deutscher Sprache“ bereits gestartet. Unser Nachbar Niedersachsen wurde sogar kürzlich auf der dritten Islamkonferenz in Berlin bundesweit als Vorreiter in Sachen Islamkunde bezeichnet. In Bremen ist im Schuljahr 2003/2004 die Einrichtung des Fachs Islamkunde als Schulversuch am Schulzentrum Koblenzer Straße angelaufen, der Kollege Rohmeyer hat darauf hingewiesen. Der Anteil der Zuwandererkinder unterschiedlicher Nationen und Religionszugehörigkeiten ist in der Tat im Schulzentrum Koblenzer Straße sehr hoch. In einem ersten Bericht – ich glaube, es ist auch wichtig in dieser Debatte, in die Berichte zu schauen – aus dem Jahr 2004 wurde zwar noch festgehalten, dass die Wahl der Schülerinnen und Schüler für eines der drei Fächer Biblische Geschichte, Islamkunde oder Philosophie nicht von ihrer Religionszugehörigkeit abhängen muss, die Zahlen zeigten dann jedoch wieder eine andere Entwicklung.

Für das Fach Islamkunde hatten sich bis auf eine Ausnahme ausschließlich muslimische Schülerinnen und Schüler angemeldet, Philosophie wählten Kinder aus verschiedenen Religionen und das Fach Bib––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

lische Geschichte Kinder aus überwiegend christlichen und vereinzelt Kinder mit anderen religiösen Zugehörigkeiten, jedoch keine muslimischen Schülerinnen und Schüler.

Meine Damen und Herren, können wir Islamkunde wirklich als Chance für muslimische Schülerinnen und Schüler ansehen? Hilft Islamkundeunterricht wirklich bei der Integration und beim Spracherwerb? Befürworter der Einführung von Islamkunde führen unter anderem an, dass die Schülerinnen und Schüler, die Islamkunde angewählt haben, neben den religiösen Inhalten auch schneller die deutsche Sprache lernen können, indem sie sich zum Beispiel mit Klassenkameraden über religiöse Anschauungen austauschen und dabei zusätzlich die islamische Terminologie auf Deutsch lernen.

Es gibt an der Koblenzer Straße auch Kooperationen unter den beteiligten Lehrkräften der drei Fächer und auch gemeinsame Projekte, aber insgesamt, das war mein Eindruck, als ich diese Berichte gelesen habe, zeigen die Ergebnisse aus der Koblenzer Straße, dass eher wenig religionsübergreifender Austausch stattgefunden hat. Vielmehr zeigt der Bericht, dass die Klassen auseinandergerissen werden und gemeinsame Gespräche über kulturelle und religiöse Unterschiede eben nur bedingt stattfinden. Muslimische Schülerinnen und Schüler bleiben weiterhin unter sich, somit sehe ich noch keinen signifikanten Beitrag zur Integration durch Islamkunde.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. R o h m e y e r [CDU]: Das war ein Mosaikstein! So habe ich es ge- nannt!)

Ich lehne es ja nicht ab, ich sehe nur noch keinen signifikanten Beitrag. Zuhören hilft manchmal auch!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Wünschenswert wäre ein einzelnes Fach Religionskunde, welches konfessionsungebunden unterrichtet wird und in dem alle Religionen und Glaubensrichtungen in ihren Grundzügen behandelt werden können, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

So könnten Kinder sich mit unterschiedlichen Glaubensrichtungen auseinandersetzen, andere Lebensweisen kennenlernen und damit ein gemeinsames besseres Miteinander fördern. Würde man einen Religionsunterricht für alle anbieten, könnte man einen Dialog nicht über das andere, sondern einen direk

ten Dialog mit dem anderen erreichen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Doch ein gemeinsamer Religionsunterricht ist, genauso wie die Einführung eines Unterrichtsfaches Islamkunde, nicht einfach umzusetzen. Herr Rohmeyer hat darauf hingewiesen, Grund dafür ist die Bremer Klausel gemäß Artikel 141 im Grundgesetz, durch dessen Spezialisierung nach Artikel 32 der Verfassung der Freien Hansestadt Bremen Unterricht in Biblischer Geschichte nur auf allgemein christlicher Grundlage erteilt werden darf. Auch unter diesem Gesichtspunkt müssen wir zunächst sehen, ob die Einführung eines Unterrichtfaches, in dem alle Religionen und Glaubensrichtungen ihren Platz finden, überhaupt machbar ist. Herr Rohmeyer fragte an zwei weiteren Standorten, ob Islamkunde eingeführt werden sollte. Dies ist aber nicht passiert, das ist der Deputationsvorlage zu entnehmen.

Herr Rohmeyer, ein weiteres Problem für Bremen, wie auch für die meisten anderen Länder, ist eben die Lehrerversorgung für das Fach Islamkunde. An der Universität Bremen gibt es kein grundständiges Studienfach für Islamkunde. Lehrkräfte aus anderen Bundesländern sind sehr schwer zu gewinnen, weil sie derzeit aus allen anderen Bundesländern attraktive Angebote bekommen, zumal, und das ist sehr wichtig, viele tätige Lehrkräfte Islamkundeunterricht als drittes Fach als Weiterbildung gemacht haben und das dementsprechend an ihrer jeweiligen Schule weiter unterrichten.

Wir sollten, meine Damen und Herren, aus diesem Grund prüfen, ob es sinnvoll und machbar ist, dass in Bremen Islamkunde als Ersatzfach zur Biblischen Geschichte neben Philosophie möglich ist, und eben auch, ob man andere Lösungswege gehen kann. Herr Rohmeyer, vor zwei Jahren hatten Sie, habe ich gelesen, noch erheblichen Diskussionsbedarf zu diesem Thema angemeldet. Heute fordern Sie die Einführung von Islamkunde als Ersatzfach neben Biblischer Geschichte und Philosophie. Ich finde, da ist ein kleiner Fortschritt zu erkennen, das finde ich wunderbar.

Im Übrigen, und das erlauben Sie mir bitte noch zum Schluss, haben die Eltern von Migranten – und um die geht es sehr stark in diesem Falle – ganz andere Sorgen als Islamkunde in der Schule. Migranteneltern sind heutzutage eher besorgt, ob ihre Kinder einen erfolgreichen, einen hohen Schulabschluss schaffen, ob sie es bis zum Abitur schaffen oder einen Ausbildungsplatz bekommen. Das Thema, und das möchte ich damit sagen, ist zurzeit bei den Eltern in Bremen nicht primär auf der Tagesordnung. Auch die muslimischen Verbände, mit denen ich gesprochen habe, haben noch sehr viele Fragen und Beratungsbedarf, und von den Schulen gibt es bisher zumindest mir noch keine bekannten Anträge, Islamkunde einzuführen.

Daher, finde ich, sollten wir uns für dieses Thema Zeit nehmen und auch Beratungszeit nehmen, und – Kollegin Dr. Mohammadzadeh hat schon darauf hingewiesen – lassen sie uns den Antrag heute in die Bildungsdeputation überweisen und ausführlich darüber sprechen! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Beilken.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Auch für Die Linke ist es meine Aufgabe, dies zu begrüßen. Dieses Thema ist natürlich überfällig. Es ist wichtig, und es ist gut, dass auch Vorarbeiten hier in Bremen schon geleistet worden sind. Es ist gerade eben auch von Herrn Rohmeyer gesagt worden, 50 Prozent der Schulanfängerinnen und Schulanfänger haben einen Migrationshintergrund. Es ist natürlich überfällig, hier für eine Gleichbehandlung zu sorgen, für eine Gleichbehandlung der religiösen Hintergründe. Insofern ist es gut, dass wir darüber reden, um einen Anfang zu machen, dort tatsächlich etwas zu ändern.

Ich bin aber auch der Meinung, dass wir dies nicht übers Knie brechen und dass wir uns darüber reichlich Gedanken machen sollten, und bin deswegen, um das gleich vorweg zu sagen, auch für eine Überweisung an die Bildungsdeputation, um daran weiter zu arbeiten. Denn, wie meine Vorrednerin und mein Vorredner schon gesagt haben, es gibt durchaus Probleme in dem Zusammenhang. Die Erfahrungen weisen auch darauf hin, was wir auch befürchten mussten, dass es dann natürlich eine Trennung der Schülerinnen und Schüler gibt, wenn sie eben regelmäßig auseinandergehen und dann jeweils Untergruppen bilden, die dann womöglich in Konkurrenz zueinander stehen. Dadurch wird vielleicht auch die Fremdheit größer als die Verbindung.

Ideal wäre wirklich ein gemeinsamer Unterricht, da kann ich dem Kollegen Güngör zustimmen. Inwieweit das dann realistisch zu machen ist, ist allerdings eine weitere Frage, die einer gründlichen Untersuchung bedarf – anstreben würde ich das auf jeden Fall –, so wie auch eben die Ferne insofern von der Religion, dass wir nicht von binnen her unterrichten, sondern über die Religion informieren und eben auch über diejenigen Geistesrichtungen, die nicht religiös sind. Ich nenne einmal als Beispiele: Freidenker, humanistische Weltanschauung, Philosophie der Aufklärung.

Im Übrigen gibt es möglicherweise auch Interesse am Buddhismus, das in letzter Zeit vielleicht gerade gewachsen ist. Das gehört alles zum geistigen Erbe, von dem wir alle profitieren können. Dies gilt auch für den Islam und ebenso für das Christentum. Wir haben allen Grund, auch darüber zu unterrichten und hierbei nichts auszusparen. Wie wir das dann optimal organisieren, müssen wir wirklich noch beraten. Deswegen wollen wir diesen Antrag ebenfalls in die Bildungsdeputation überweisen. – Danke schön!

(Beifall bei der Linken)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben an der einen oder anderen Stelle schon gehört, dass Werte in unserer Gesellschaft eine größere Bedeutung haben sollen, und sie müssen auch vermittelt werden, und meiner Meinung nach ist das eben auch, ich betone auch, Aufgabe der Schule. Dafür kann man zwei unterschiedliche Ansätze haben. Man sagt, wir machen einen Religionskundeunterricht, oder wir machen einen Unterricht, der ausgehend von einer Herkunftsreligion, die anderen Religionen, die eigene Religion und Werte und Normen näherbringt. Dazwischen kann man sich entscheiden.

Bloß, leider ist in Bremen der Rahmen ziemlich eng gesteckt. Es gibt eine Landesverfassung, es gibt ein Grundgesetz, und ich glaube, mit diesen Rahmenbedingungen, die dort gesteckt sind, ist es nicht anders möglich, als hier den Vorschlag zu sehen, wie ihn die CDU gemacht hat, einen Islamkundeunterricht als Ersatzfach für den festgeschriebenen Biblischen Geschichtsunterricht und das andere Ersatzfach Philosophie einzurichten.

Ich kann dem auch Vorteile abgewinnen, über die wir dann diskutieren würden. Wir als FDP hätten sonst dem Antrag heute zugestimmt, aber wir werden ja weiter darüber diskutieren, und eine Diskussion kann ja auch nicht schaden. Es geht nämlich darum: Wie bekommen wir es hin, dass so ein Unterricht dafür sorgt, dass man anderen Religionen mit Toleranz begegnet? Wie kann er zur Integration beitragen? Indem man Kenntnisse über die anderen Religionen hat, die eigene Religion auch selbst besser versteht, die friedlichen und pazifistischen Traditionen der eigenen Religion kennt und eben weiß, woher man mit seiner eigenen Religion kommt, welche Traditionen in den Familien verwurzelt sind und woher das kommt!

Mir hat es als Christ immer geholfen, auch im Biblischen Geschichtsunterricht zusätzliche Informationen bekommen zu haben. Wenn dann alle großen Weltreligionen in diesem Unterricht jeweils angesprochen werden, ausgehend von der eigenen Religion, kann das dem Ganzen nur förderlich sein. Wir kennen alle die Ringparabel von Lessing in „Nathan der

Weise“. Es ist nicht an uns, über die Qualität von Religionen zu richten. Es ist unsere eigene Entscheidung, welche Religion für uns die Beste ist. Es ist gleichzeitig Aufgabe der Schule, Werte und Normen zu vermitteln, und ich denke, das kann und sollte sie leisten. Darüber wollen wir gern als FDP weiter diskutieren. Eine Aufgabe bleibt dann aber, die wir diskutieren müssen, und es ist auch angesprochen worden, nämlich die Frage: Wie schaffen wir es, ausreichend Lehrer und Lehrerinnen zu qualifizieren, damit sie solch einen Unterricht überhaupt machen können? In der Tat, es ist eine anspruchsvolle Aufgabe, und das ist nicht eben so getan. Darüber müssen wir uns noch Gedanken machen, wie hier eine qualifizierte Ausbildung passieren kann, denn in der Tat – das wäre die einzige Schwäche, die ich beim CDU-Antrag sehe – ist es doch so, dass wir die Frage richtig beantworten müssen, wie wir es schaffen, dort entsprechend zu qualifizieren. Auch wenn wir jetzt das Fach ausweiten würden, wir hätten nicht genügend Leute, die das nicht fachfremd unterrichten müssten, und das ist eine Qualität von Unterricht, die ich mir eigentlich so nicht wünsche in diesem Fach. Insofern bitte ich darum, dieses Ansinnen weiter zu verfolgen. Wir stellen uns der Diskussion! – Herzlichen Dank!

(Beifall bei der FDP)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Rohmeyer.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Überweisung können wir zustimmen. Wir gehen davon aus, dass es noch einen Bericht an das Plenum geben wird, wobei ich gleich sagen will, was nicht mit uns gehen wird: Wir werden die Landesverfassung nicht ändern, wir werden das Fach Biblische Geschichte in Bremen nicht abschaffen! Dieses Fach genießt in Bremen nicht nur Verfassungsrang, es hat eine über zweihundertjährige Tradition, und es ist eine gute bremische Tradition. Das sage ich Ihnen ganz bewusst! Ich möchte Ihnen das ersparen, was ich während der Debatte zur Biblischen Geschichte vor zwei Jahren hier im Parlament dazu alles ausgeführt habe,

(Abg. Frau B ö s c h e n [SPD]: Danke!)

Sie können es gern nachlesen, aber ich möchte schon noch einmal deutlich machen: Biblische Geschichte ist kein Religionskundeunterricht, Biblische Geschichte ist ein Religionsunterricht eigener Art auf christlicher Grundlage,

(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Das Fach heißt Biblische Geschichte!) ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft. (A) (C)

allgemein christlicher Grundlage, weil man damals die verschiedenen Strömungen des Protestantismus hier in Bremen unter einen Hut bringen wollte, und man hat dann irgendwann auch die Katholiken integriert. Da sind wir Bremer ja großzügig!

Hier, bei diesem Vorschlag, den wir mit Islamkunde machen, wollen wir die Familien, die Schülerinnen und Schüler erreichen, die aufgrund dieser allgemeinen christlichen Grundlage dieses Fach nicht anwählen würden. Das kann ich auch gut verstehen! Ich finde, es ist dann auch im Jahre 2008 an der Zeit, dass wir auch für die große Mehrheit der jungen Muslime in Bremen ein Angebot machen, bei dem sie über ihre Religion ein Unterrichtsangebot bekommen können. Wie gesagt, das ist dann der Unterschied zur Biblischen Geschichte, es ist ein Kundeunterricht.

Es gibt im Islam ja auch verschiedene Strömungen. Als wir mit Aleviten gesprochen haben, haben wir ein ganz anderes Bild bekommen als beim Gespräch mit Vertretern verschiedener Moscheen. Es ist ein ganz weites Feld, und seinerzeit ist es auch eine große Herausforderung gewesen, unter Senator Lemke diesen Modellversuch überhaupt mit einem Rahmenplan zu schaffen, bei dem auch Vertreter verschiedener Moscheen beteiligt waren.

Hier liegt sicherlich noch einiges vor uns, wir hätten heute auch nicht pauschal abgestimmt, und das wäre es dann gewesen, sondern es wären auch Arbeitsaufträge an die Bildungsbehörde ergangen. Ich möchte aber noch einmal sagen: Es hat im Jahr 2006 einen weiteren Bericht an die Bildungsdeputation gegeben, Herr Kollege Güngör. In dem Bericht steht, dass ab dem kommenden Schuljahr beabsichtigt ist – wir reden in diesem Fall über das Schuljahr 2006/ 2007 –, dieses Fach an einer weiteren Schule einzuführen. Der Standort wird die Albert-Einstein-Schule sein, die kennen wir beide aus Osterholz, hier steht eine geeignete Lehrkraft zur Verfügung.

Ich frage mich: Warum ist das nicht passiert? Diese Vorlage hat die Bildungsdeputation auch zur Kenntnis genommen. Im Jahr zuvor, ich hatte es in der vorigen Runde zitiert, hat die Bildungsdeputation das schon beschlossen. In der Vorlage G 144 erfahren wir, es gibt eine Lehrkraft, es kann also nicht nur am Lehrkräfteproblem liegen, es muss ein anderes Problem geben, und darum möchte ich es auch noch einmal diskutieren.

Es wurde angesprochen, dass wir eine kritische Position gehabt haben. Natürlich haben wir diesen Modellversuch sehr eng, aber auch sehr kritisch begleitet, das muss man aber auch. Wenn man ein solches neues Feld beschreitet, dann muss man auch kritisch hinterfragen. Wir haben es seinerzeit als CDU kritisch konstruktiv begleitet. Wie Sie vielleicht aus der Vergangenheit wissen, haben wir eine gewisse Mitverantwortung im Senat getragen und dieses Fach entsprechend auch mit unterstützt bei allem kritischen Hinterfragen. Das muss allerdings auch gewährleistet sein!

Ich möchte noch einmal, um es ganz deutlich zu machen, zum Abschluss all denen eine Absage erteilen, die glauben, dass man einen Religionsgemischtwarenladen im Schulunterricht verankern kann. Dem werden wir niemals zustimmen. Wir wollen, dass das, was in Bremen gute Tradition hat, nämlich, dass in den Lehrplänen Biblische Geschichte und Philosophie und selbstverständlich auch Islamkunde, da gibt es auch den Lehrplan, alle Weltreligionen dargestellt werden und auch über die Aufklärung und den Humanismus berichtet wird und dass es fortgeführt wird. Wir haben unsere gute bremische Tradition. Daran halte ich fest, und diese wollen wir behutsam auf einen Stand weiterentwickeln, sodass wir auch zukunftsfähig sein werden.

Zukunftsfähig sind wir aber nur, wenn wir die große Zahl von jungen Muslimen auch mit einbinden, und darum wollen wir mit Islamkunde ein entsprechendes Angebot machen. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Das Wort hat der Abgeordnete Güngör.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Rohmeyer, es gab auch Ausschreibungen zu diesem Fach, und es gab keine Bewerbungen. Das sind die Informationen, die mir vorliegen. Wenn es eine Fachkraft gab und an der Albert-Einstein-Schule nicht mit dem Unterricht begonnen wurde, wird es dafür auch Gründe geben. Im Übrigen bin ich auch fest davon überzeugt, wenn wir Islamkunde an verschiedenen Schulen einführen, müssen diese Schulen das auch wollen.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Ich glaube nicht, dass wir das mit der Brechstange einführen können. Ich könnte mir in diesem Fall vorstellen, dass vielleicht der Wunsch der Schule nicht vorgelegen hat, aber dazu kann vielleicht die Senatorin etwas sagen.

Lassen Sie uns das einfach ausführlich in der Deputation beraten! Allerdings, finde ich, eine religiöse Vielfalt von verschiedenen Glaubenszugehörigkeiten oder von Nichtglauben ist kein Gemischtwarenladen, sondern es ist eine positive Vielfalt. Die Bezeichnung Gemischtwarenladen fand ich nicht so schön! – Danke!