Wichtige Aspekte für Besucherinnen und Besucher – Nehmen Sie die großen Tourismusziele, wie das Auswandererhaus oder die Kunsthalle Bremen –: Vor allem Shopping- und Erlebnismöglichkeiten, interessante Einkaufsmöglichkeiten mit breitem individuellen Angebot und ein Nachtleben, welches nach dem Besuch eines Museums oder einer Ausstellung Abwechslung bietet. Hier haben wir Nachholbedarf.
Bremerhaven bekommt zwar das Mediterraneo, dessen Anziehungskraft muss sich aber erst noch beweisen.
Bremen hat eine attraktive, aber doch sehr kleine Innenstadt mit zu begrenztem Angebot. Dieses Thema ist immer wieder diskutiert worden. Welcher Tourist fährt schon in eines der Einkaufszentren wie das Walle-Center oder das Haven Höövt, wo sich doch nur das gleiche Angebot wie Zuhause findet? Wir von der FDP haben, wie Sie vielleicht wissen, ein Ideenpapier zur Innenstadtentwicklung vorgelegt, bei dem wir einen Schwerpunkt auf die Schaffung neuer Wege und neuer Entdeckerqualitäten gelegt haben.
(Abg. G ü n t h n e r [SPD]: Das hat bei uns keiner wahrgenommen, dass Sie das vor- geschlagen haben!)
und dem Schaufenster finden sich schöne Kneipenmeilen, es fehlt aber beispielsweise an kleinen Bühnen, an Livemusik und Kleinkunst, und es fehlt auch ein wenig an Abwechslung in der Gastronomie. Hier ist noch eine Menge zu tun.
Auffällig ist weiterhin, dass noch immer große Potenziale verschenkt werden. Bremen ist ein bedeutender Luftfahrtstandort. Ich will aber gar nicht mit der Raumfahrt anfangen, das Thema ist leider durch den Space Park noch etwas verbrannt. Doch wir haben viel zu bieten: der erste Atlantikflug in Ost-WestRichtung, der erste in Serie gefertigte Hubschrauber, der Focke-Windkanal. Wo findet sich dies in Bremen wieder?
Eine kleine Halle beim Flughafen kann doch nicht alles sein, um dieses Thema für Bremen zu nutzen! Bei Airbus restaurieren mehrere Dutzend ehemalige Mitarbeiter ehrenamtlich ein historisch ungemein wertvolles Flugzeug. Doch wo wird es später zu sehen sein? In Berlin, nicht in Bremen!
In Bremerhaven gehen wir hin und reißen bedeutende Zeugen unserer Vergangenheit ab. Historische Gebäude werden geschichtsvergessen zerstörrt, gewaltige Chancen nicht genutzt. So geht das nicht! Es ist auch etwas ärgerlich, sich jedes Jahr immer wieder die gleich Jubelgeschichten über vermeintlich tolle Zahlen anzuhören. Wo sind denn die inhaltlich neuen Ideen und Ansätze?
Eines fällt im Übrigen besonders auf, auch Ihnen, Herr Kau: Wenn Bremen so ein toller Touristikstandort ist, wie man nach den Worten meiner Vorredner glauben könnte, wieso gibt es denn dann keine privaten Investoren? Wieso müssen sämtliche Investitionen hier immer noch mit staatlicher Unterstützung getätigt werden? Es geht doch in anderen Städten auch! Hier müssen wir uns noch einmal gewaltig Gedanken machen. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme zum wie––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
derholten Male wahr, dass die FDP an einer Ausweitung des Nachtlebens in unseren Städten interessiert ist.
Ich will mich zunächst noch auf das konzentrieren, worüber wir hier reden, nämlich auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion. Ich möchte sagen, dass ich beim Lesen der Fragen der Großen Anfrage der CDUFraktion den Eindruck hatte, dass es zunächst um die Formulierung „in Sorge“ gehen sollte. Als ich dann die Fragen vier bis fünf las, war ich bei „Befürchtung“ und zum Schluss war mir klar, es geht um die Formulierung von Vorwürfen, und das ist ja heute auch geschehen, wenngleich in durchaus noch freundlicher Form, Herr Dr. Schrörs. Das ist für mich irgendwie schon befremdlich, weil ich auch durchaus die Auffassung teile, dass in den zwölf Jahren der Großen Koalition beide Koalitionspartner auf den Tourismus gesetzt haben, und für mich überhaupt nicht erkennbar ist, dass die rot-grüne Koalition auf diesen Faktor nicht mehr setzen würde.
Wir erkennen sehr deutlich an, dass der Tourismus Arbeitsplätze schafft. Er schafft Bekanntheit und Image für unsere beiden Städte. Ich sage aber auch und habe das an anderer Stelle hier im Parlament schon einmal gesagt, dass wir uns durchaus versprochen hätten, dass die geschaffenen Arbeitsplätze auch tatsächlich solche Arbeitsplätze sind, die dem Sozialstaatsgedanken entsprechen und von denen die Menschen leben können. Da haben wir leider durchaus negative Erfahrungen. Insofern sind wir ein Stück weit davon enttäuscht, was die Arbeitsplatzentwicklung insgesamt angeht, insbesondere die Qualität. Trotzdem werden wir an diesem Standbein Tourismus festhalten und es auch weiterhin fördern.
Das gilt auch für das Marketing und das, was in den Fragen der CDU deutlich geworden ist, für die Attraktivierung der touristischen Einrichtungen. Ich will aber hinsichtlich des Marketings auch eines noch einmal deutlich sagen: Staatliches Engagement kann hier nur begleitend sein. In erster Linie sind zunächst einmal die gefragt, die um Touristen werben und hier tatsächlich ein Angebot machen, und auch die haben ihre Marketingansätze zu leisten.
Wir können nicht so vorgehen, dass wir die Kosten für das Marketing auf den Staat schieben, und der Rest soll sich dann so finden. Ich glaube, dass das so nicht geht. Das ist eine falsche Aufgabenteilung.
Die CDU hat in ihren Fragestellungen deutlich gemacht, dass nach ihrer Auffassung mehr in die touristische Infrastruktur investiert werden muss. Dazu kann ich nur sagen: Alles zu seiner Zeit! Denn derzeit finanzieren wir genau diese Forderungen ab, sei es das Musical Theater, sei es die Rennbahn, das Visionarum, das Auswandererhaus, die Erweiterung der Stadthalle, des heutigen AWD-Domes, das zukünftige Klimahaus. Das heißt, wir stehen hier unter finanziellen Belastungen, die wir zu Recht, wie ich finde, in den letzten zwölf Jahren getätigt haben, die wir nun aber auch abfinanzieren müssen. Insofern kann der Schwerpunkt heute nicht auf neuen investiven Maßnahmen liegen. Wobei eines ja deutlich ist: Wir sind, und das steht im Koalitionsvertrag, das wissen Sie auch, für den Ausbau der Kunsthalle in Bremen, wenn wir denn zu der Drittelfinanzierung kommen. Dies ist auch tatsächlich ein deutliches Element zur Stärkung des Tourismus in Bremen.
Das heißt für uns, angesichts der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel kann es derzeit verstärkt nur um die Vermarktung und Bespielung unserer touristischen Angebote gehen, weil die finanziellen Spielräume eben durch die Vorverpflichtungen eingegrenzt sind. Wir haben insgesamt weniger Mittel zur Verfügung, Herr Dr. Schrörs hat das an einigen Punkten benannt, aber wir gedenken weiterhin, diese Mittel auch einzusetzen.
Ich glaube, dass, wenn wir im Rahmen der Diskussion über die Neuordnung der BIG, bei der diskutiert wird, dass die BMG auch mit dieser Gesellschaft verschmolzen werden kann, wir weitere Synergieeffekte und genau das erzielen können, was, Frau Kollegin Winther, wir in der letzten Legislaturperiode bei dem kohärenten Marketing nicht mehr haben diskutieren können. Der Ansatz war durchaus, dass die Akteure insgesamt zusammenkommen und wir nicht nur verkürzt auf diesen touristischen Bereich schauen, sondern auch sehen, wie wir das mit der Wirtschaftsförderung und dem Bewerben der Wirtschaftsgebiete insgesamt zusammenbringen können. Dies, denke ich, ist ein kluger Ansatz, den wir hier jetzt verfolgen.
Wenn gesagt wird, das Ganze sei konzeptionslos, und man könne nicht erkennen, dass hier jetzt irgendetwas Neues gemacht wird, dann bitte ich doch, die Antwort auf die Große Anfrage sich noch einmal anzusehen. Dass ein Schwerpunkt auf neue Zielgruppen gelegt werden soll, das mag auf den ersten Blick irgendwie kleinkrämerisch sein. Aber Senioren und Familien sind durchaus als weiter zu beachtende Zielgruppen erkannt und sollen aufgenommen werden. Das im Übrigen in einem Tourismusprogramm, von dem Sie selbst sagen, dass es 2001 ausgelaufen ist, und wir das in der letzten Großen Koalition nicht
Meine Damen und Herren, es geht also darum, dass wir die Mittel, die wir haben, kreativ, in Synergie, effektiv und zukunftsweisend einsetzen. Die Antwort des Senats macht für mich deutlich, dass die Koalition bereit ist, diesen Weg zu gehen. Der anfangs aufgezeigte Vorwurf der CDU geht für mich ins Leere. Er verfehlt das Ziel und trägt dann leider auch nicht zu der konstruktiven Auseinandersetzung bei. Da könnte man über einige Punkte, die Herr Ella gesagt hat, sinnvoller noch einmal diskutieren als über das, was hier pauschal insgesamt vorgetragen worden ist.
Die bloße Formel, und davon müssen wir uns alle verabschieden, „viel hilft viel“ bewältigt die Probleme nicht, sondern beweist eigentlich nur einen nach wie vor ungestillten, aber nicht finanzierbaren Ausgabendrang. Diesen Weg können und werden wir nicht gehen. Wir werden die Mittel konzentrieren und den Tourismus weiterhin als Standbein in unserer Stadt behalten und stärken.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist hier ja nicht die erste Debatte über Tourismus, gleichwohl habe ich den Eindruck, dass die Debatten so geführt würden, als wäre hier die Firmenzentrale für Bremer Tourismus, und wir sagen einmal, wie man Tourismus macht. Das ist aber ein riesiger Irrtum, weil Politik an der Stelle nichts anderes kann, als Rahmenbedingungen zu setzen, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Tun Sie also bitte nicht so, insbesondere Herr Ella, als ob Sie verstünden, wie man Touristenscharen nach Bremen bekommt!
Das ist völliger Blödsinn und fernab jedes gesunden ökonomischen Verständnisses! Wir müssen doch sehen, dass die Große Koalition vielfältige Investitionen gemacht hat. Das sind Staatsinvestitionen. Die Stadt und der Staat haben bezahlt, nicht nur für das Universum, den Ausbau der Stadthalle, all diese Dinge will ich gar nicht aufzählen, dafür wurde sehr viel Steuergeld ausgegeben. Jetzt könnte man betriebswirtschaftlich nach dem Return on Investment fragen. Sie sagen im Vorspann Ihrer Großen Anfrage, vier Millionen Euro würden grob geschätzt im Staatssäckel wieder ankommen. Dann frage ich einmal: Wie hoch war eigentlich die Investitionssumme im Tourismus? ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Meine Fraktion und ich haben an vielen Stellen, und das ist hier im Hause nicht unbekannt, vielen Projekten auch zugestimmt, weil sie richtig waren. Jetzt aber so zu tun, als wäre der Erfolg in dem Tourismusbereich CDU-Politik und der Misserfolg SPDPolitik, das ist eine interessante Aufarbeitung von zwölf Jahren Großer Koalitionszeit. Wobei ich sowieso das Gefühl habe, liebe Frau Winther und lieber Herr Dr. Schrörs, seitdem Sie in der Opposition sind, ist es so, dass jede weltwirtschaftlich positive Entwicklung auf die Bremer CDU zurückzuführen ist, und jede kleine Delle sowieso nur Rot-Grün zu verantworten hat. Merkwürdig, merkwürdig, sage ich Ihnen da nur!
Wissen Sie, Tourismus hat ganz furchtbar viel mit Image zu tun und damit, ob eine Stadt interessant ist. Es gibt vielfältige Interessen von Bildungsinteressierten, historisch Interessierten, von Messeleuten, von Wirtschaftsleuten, unglaublich unterschiedliche Interessen, warum man eine Stadt aufsucht. Es gibt jetzt in Bremen deutlich, auch im „Weser-Kurier“ nachzulesen, mehr Besucher in der Stadt. Interessanterweise hat aber bis jetzt noch keiner gesagt, dass das ganz viel mit der Ansiedlung von Ryanair zu tun hat. Die Ansiedlung über ein Jahr ist aber nicht eine Ansiedlung, die die Politik „zu verantworten hat“, sondern das ist eine strategische Entscheidung dieses Unternehmens, weil es glaubt, dass der Standort Bremen für sich geeignet und gut ist. In Ordnung, völlig richtig! Das hat die Übernachtungen in Bremen deutlich nach oben getrieben.
Ich will einmal so sagen, schreien Sie nicht immer nach Konzepten, Herr Schrörs! Ich will das noch einmal sagen, als Oppositionspolitiker habe ich das auch immer gesagt, wenn man nicht mehr so richtig weiterweiß, dann fordert man als Erstes einmal ein Konzept. Die Frage ist doch: Welche Vorschlägen machen Sie denn eigentlich? Welche Vorschläge bringen Sie denn eigentlich in die Diskussion zur Verbesserung des Wirtschaftsstandorts Bremen und Bremerhaven im Bereich des Tourismus ein? Ich sage, manchmal sind es ganz kleine Geschichten, darauf hat Max Liess schon hingewiesen, die eine große Wirkung haben, und manchmal geben wir viel Geld aus, das hat überhaupt keine Wirkung.
Ich glaube, dass wir viel dafür tun müssen, dass unsere Stadt insgesamt interessant und attraktiv ist, dass sie modern und weltoffen ist, dass diese Stadt auch in die Bundesrepublik und den europäischen Raum hinein eine Stadt ist, von der man sagt: Dort wohnen nette Menschen, dahin kommen wir gern,
auch bezahlbar ist, und es macht Spaß, diese Stadt zu besuchen. Wenn wir dieses Image hinbekommen, haben wir viel gewonnen. Das schaffen wir aber nicht mit Miesmacherei. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit 1989 in Bremen. Woran ich wirklich keinen Mangel in Bremen erlebt habe, war ein Mangel an Nachtleben. Vielleicht müssen wir Herrn Ella noch einmal einen Stadtführer geben. Ich kann Ihnen deutliche Tipps geben, wo man zu jeder Tages- und Nachtzeit hingehen und etwas erleben kann. Ich glaube ganz deutlich, da ist Bremen, weil ich viele andere große Städte kenne, mit dem Viertel und dem vielfältigen Kleinkram, den es da gibt, und der offenherzigen und der sehr bunten Form von Bevölkerung und Ähnlichem mehr, was diesen Ruf angeht, ganz weit vorn. Da kann in manchen Fällen nur Berlin mithalten. Andere große Städte machen um 23 Uhr dicht, da gehst du um halb zwölf auf die Straße und denkst, du bist an einem toten Bahnhof. Daran hat Bremen wirklich keinen Mangel.