Protocol of the Session on October 11, 2006

aber auch die Möglichkeiten geschaffen, auch gegen den Widerstand der Lehrkräfte, aber mit breiter Unterstützung der Elternschaft und des ZEB, dass wir zum Beispiel gesagt haben, Schulen müssen Schülerinnen und Schüler fördern.

Wenn Schülerinnen und Schülern nicht von der Schule mit einem entsprechenden Förderplan gefördert wurden, dann hat der Schüler auch einen Rechtsanspruch darauf, versetzt zu werden. Dies alles sind Maßnahmen, die wir eingeführt haben, weil wir gesehen haben, dass die Sitzenbleiberquote in Bremen erschreckend hoch war. Wir hatten im Schulsystem erhebliche Defizite, und, Frau Stahmann, wir sind seit einigen Jahren dabei, hier einen völlig anderen Weg zu gehen, einen Weg, der mittlerweile dazu führt, dass zum Beispiel Kollegen aus Hessen hierherkommen und sagen, dieses Bremer Modell schauen wir uns an. Nachdem sie hier waren, haben sie gesagt, dieses Bremer Modell wollen wir kopieren.

Das ist doch ein super Erfolg für Bremer Bildungspolitik. Ich wäre nur froh, Frau Stahmann, wenn Sie das einmal anerkennen würden, dass wir hier tolle Bildungspolitik machen, die anscheinend vorbildhaft für die Bundesrepublik ist, meine Damen und Herren!

(Beifall bei der CDU)

Dass das die Grünen zwar in der Sache richtig finden, es aber nicht in der Öffentlichkeit sagen können, dafür kann man ja noch Verständnis haben, wenn man weiß, dass sie sich als Opposition in dieser Situation natürlich besonders quälen müssen.

Für uns ist es wichtig, dass wir diesen Weg fortschreiten. Wir brauchen für die gesamte Dauer der Schullaufbahn eine immer individuellere Förderung von Schülerinnen und Schülern. Es ist völlig richtig, dass wir auf kein Kind verzichten können, aber wir haben es geschafft, dass wir die Schülerinnen und Schüler auch nicht über einen Kamm scheren, sondern sie gleichermaßen in ihren Stärken wie auch in ihren Schwächen und begabungsgerecht fördern. Darum haben wir auch ein vielfältiges Schulsystem, Frau Kollegin Stahmann, und nicht wie in Ihrem Wahlprogrammentwurf irgendetwas Vereinheitlichendes oder Gleichmachendes, sondern wir wollen die Schülerinnen und Schüler so fördern, dass sie auch zu ei

nem Schulabschluss kommen, mit dem sie später im Leben etwas anfangen können und der sie stärkt.

Darum haben wir in dieser Schulvielfalt eben auch eine Chancenvielfalt, und diese müssen wir – da stimme ich Ihnen zu – auch noch mit Leben ausfüllen, dass man nicht sagt, wir haben in Bremen wieder einmal die Hürden gesenkt, wie ja der Ruf gelegentlich war, sondern wir fangen mit den Vergleichsarbeiten, Vera, den zentralen Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I und dem Zentralabitur von unten an, eben auch inhaltliche Hürden einzubauen, damit hier die Schülerinnen und Schüler auch einen qualitativ hochwertigen Abschluss bekommen.

Ich sage noch einmal, wenn es bei aller individuellen Förderung und bei allen Zusatzmaßnahmen dann doch so ist, dass ein Schüler das Klassenziel nicht erreicht, dann ist es für ihn auch wirklich besser, wenn er diese Defizite noch einmal in einem zusätzlichen Jahr aufarbeiten kann. Es bringt überhaupt nichts, wenn ein Schüler – wie man sich das bei Ihnen so vorstellen kann – von Jahr zu Jahr weiter voranschreitet, jedes Jahr kommen weitere Defizite dazu, und es wird zwar gefördert, aber eben doch nicht ausreichend. Das Sitzenbleiben gibt es nach Ihren Plänen aber nicht, was bedeutet, dass er dann am Ende vor einer zentralen Abschlussprüfung steht, und spätestens dann muss er diese Prüfungen schreiben. Was passiert eigentlich, Frau Stahmann, wenn er diese Prüfungen dann nicht besteht?

Darum ist es besser, frühzeitig zu sagen, hier ist noch eine Notbremse, die wir eingebaut haben, und das Sitzenbleiben, meine Damen und Herren, hat zumindest Edmund Stoiber und auch in Bremen Henning Scherf und anderen überhaupt nicht geschadet, wie man sieht. Von daher ist das, denke ich, eine Notwendigkeit, die von vielen Schülern im Nachhinein auch nicht als besonderes Unglück in ihrer Lebenskarriere empfunden wurde.

Es ist so, die Grünen können es nicht über das Herz bringen zu sagen, dass die Große Koalition hier etwas Richtiges und Vernünftiges gemacht hat. Wir wissen, dass wir hier noch viel zu tun haben, aber nehmen das, was Frau Stahmann hier gesagt hat, schon einmal als Hinweis, dass selbst die Opposition nichts an dem zu mäkeln findet, was wir in unserer Bildungspolitik in diesem Bereich machen. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als nächste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Frau Hövelmann.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben hier ja schon häufig über dieses Thema diskutiert, und von daher ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

denke ich, dass auch die Kolleginnen und Kollegen, die sonst bei den bildungspolitischen Debatten nicht so ganz tief in der Materie sind, hier voll im Film sind, denn Sitzenbleiben kennt ja jeder. Davon hat jeder schon einmal gehört, und jeder hat es auch in seinem Erfahrungsschatz der Schulzeit, ob nun aktiv oder passiv, das lasse ich einmal dahingestellt.

Ich möchte ganz deutlich sagen, dass Sitzenbleiben pädagogisch fragwürdig ist und ausgesprochen teuer. Die GEW sagt sogar, Sitzenbleiben ist sinnlos. Ich möchte Ihnen zu bedenken geben, meine lieben Kolleginnen und Kollegen von der CDU, dass es ja auch noch etwas anderes gibt, als Defizite abzubauen, Herr Kollege Rohmeyer. Ich habe durchaus noch in Erinnerung, dass manche Klassenkameradinnen und Klassenkameraden von mir, nachdem sie sitzen geblieben sind, ihre Defizite aufgebaut haben und dass das sozusagen der Anfang vom Ende einer guten Schulkarriere war. Die Kinder und Jugendlichen sind, wenn sie sitzen bleiben, frustriert und abgestempelt. Es ist wissenschaftlich ausgesprochen umstritten, besser gesagt, es gibt eigentlich kaum jemanden, der dafür spricht, dass man durch Sitzenbleiben, durch das simple Wiederholen des Jahrgangsstoffes, bessere Leistungen erzielt, sondern der richtige Weg, der in Bremen ja auch gegangen wird, ist der der individuellen Förderung, frühzeitig zu erkennen und frühzeitig die individuellen Defizite zu fördern, und nicht alles noch einmal!

Ich möchte den Blick einmal auf den Bund richten, weil ich mir überlegt habe, was hier nach der Debatte noch übrig bleibt, um nicht alles noch einmal zu wiederholen, ich möchte ja nicht alles noch einmal wiederholen, das ist ja klar: Bundesweit entstehen durch das Sitzenbleiben Kosten in Höhe von über 1,2 Milliarden Euro. Wir haben in Bremen, das ist in der Tat so, meine Vorredner haben das gesagt, das Geld sehr viel besser investiert, 3,5 Millionen Euro für Fördermaßnahmen. Das ist gut, wir sparen dadurch. Auf der einen Seite geben wir Geld gezielt aus, machen etwas pädagogisch Sinnvolles, und auf der anderen Seite reduzieren wir die Sitzenbleiberquote wirklich signifikant in einer für den Bildungsbereich ausgesprochen kurzen Zeitspanne. Das dauert nämlich alles seine Zeit, bis Maßnahmen greifen, hier relativ schnell halbiert, ich darf einmal sagen, mittlerweile ein Platz im Mittelfeld. Zur Information des Hauses, Bayern hat eine Sitzenbleiberquote von gut 4 Prozent und ist damit Spitzenreiter in der Republik.

Meine Damen und Herren, gestern gab es eine wunderbare Veranstaltung, die viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehen konnten, Reinhard Kahl hat nämlich den Film über die Sommercamps gezeigt. Er hat dort gesagt, in Anlehnung an Hannah Arendt, diese Sommercamps sind ein Wunder, und dieses Wunder besteht darin, dass in dreieinhalb Wochen die Sprachfähigkeit der Kinder durch zwei Stunden Unterricht, zwei Stunden Theater und viel gemeinsame Freizeit unendlich weit nach vorn gebracht worden ist. Auch

das haben Frau Stahmann und Herr Rohmeyer betont, dass durch bundesweit hoch beachtete, wissenschaftlich geschätzte und bald ja auch für uns nachlesbare, wissenschaftlich ausgewertete Aktionen wie Sommer- und Ostercamps prima, erstklassige individuelle Maßnahmen eingeleitet worden sind, die zu diesem zügigen Ergebnis geführt haben.

Es ist nämlich wichtig, meine Damen und Herren, dass man um jedes einzelne Kind ringt. Jeder einzelne Jugendliche ist wertvoll. Diese Botschaft wird den Kindern mittlerweile auch in unseren Schulen vermittelt. Ihr seid hier willkommen! Es wird gefragt, was könnt ihr einbringen, und nicht gesagt, ach, du auch noch, du hast uns gerade noch gefehlt, sondern du hast uns gefehlt, du bist willkommen, und wir sind dafür da, mit dir gemeinsam daran zu arbeiten, dass du deine Zukunft selbst gestalten kannst und Erfolg haben wirst. Wer Erfolg hat, meine Damen und Herren, der macht auch einmal Fehler, und Fehler sind auch erlaubt, das weiß jeder von uns.

Einen Punkt kann ich mir nicht ganz verkneifen. Herr Kollege Rohmeyer, dieser Begriff „begabungsgerecht“ ist natürlich ein ausgesprochen komplizierter Begriff. Das würde ja heißen, Begabung wird mit der Geburt vergeben, sozusagen dann schon eingekästelt, eingetütet, statisch, völlig klar, der geht den Weg. Dann muss man sich ja fragen, warum wir eigentlich die Fördermaßnahmen machen. Analysieren wir frühzeitig die Begabungen, dann wissen wir Bescheid und stecken jeden in sein kleines Kästchen, in seine kleine Box, da wird er dann zum Start geschickt, und das war alles.

Nein, das ist nicht die Politik der SPD-Fraktion, meine Damen und Herren! Wir arbeiten daran und kämpfen weiter dafür, dass kein einziger unserer Schülerinnen und Schüler in der Schule sitzen bleibt, denn – ich komme zum Schluss und wiederhole, was ich am Anfang gesagt habe – Sitzenbleiben ist pädagogisch äußerst fragwürdig und absolut zu teuer. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der SPD)

Das Wort hat die Abgeordnete Frau Stahmann.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch einige Anmerkungen machen. Die Arbeitnehmerkammer hat vor einem halben oder dreiviertel Jahr einen interessanten Bericht veröffentlicht, der sich mit der Situation in Bremen, mit Bildung und Armut auseinandersetzt. Dieser Bericht setzt sich sehr detailliert damit auseinander, welche Bildungschancen Kinder haben, die aus Elternhäusern kommen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind oder deren Familien in einer längeren Kette von Arbeits––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

losigkeit stecken und Hartz IV beziehen, wie sich das eigentlich auswirkt. Dort wurden auch noch einmal die Pisa-Ergebnisse analysiert, die ja ganz deutlich sagen, Herr Rohmeyer, in Bremen ist die soziale Koppelung der Bildungschancen am stärksten, und deswegen finde ich das, was Sie mit begabungsgerecht sagen, auch ganz kritisch.

Eine begabungsgerechte Förderung von allen Kindern gelingt uns im Bremer Bildungswesen doch wirklich am wenigsten. Oder wollen Sie mir erzählen, Kinder, deren Eltern arbeitslos sind, sind weniger begabt als die Kinder, deren Eltern in Schwachhausen sind und einen Job haben? Das ist doch schlichtweg falsch, und das muss man doch durchbrechen!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Die Kinder müssen Bildungschancen haben, egal ob die Eltern einen Job haben, studiert haben oder ob der Vater Maler oder die Mutter Putzfrau ist. Es muss darum gehen, wie wir jeden Menschen individuell von Anfang an fördern und ihn dann nicht nach der vierten Klasse abschreiben, sondern wie wir Durchlässigkeit – und ich weiß ja, dass Sie das auch wollen – fördern. Wie gibt man jedem Schüler und jeder Schülerin jeden Tag wieder eine neue Chance?

Ich war relativ lange mit Klaus Möhle an der Grundschule am Halmer Weg. Dort sieht man Dramatisches. Man sieht eine Schule, die mit einer, ich sage einmal, ganz heterogenen, vielfältigen Schülerinnenschaft umgehen muss. Das verlangt sehr viel von den Lehrern. Sie müssen sehr viel lernen, was sie nicht in ihrer Ausbildung gelernt haben, das Umgehen mit Vielfalt.

Ich glaube auch, dass viele dieser Kinder mit Migrationshintergrund Talente haben, die sie aber nicht in dem, wie unser Bildungssystem im Moment aufgestellt ist, anbringen können, weil die Bremer Lehrkräfte zu wenig Erfahrung mit Kindern mit Migrationshintergrund haben und man ganz wenig interkulturelle Erfahrung hat. Das, finde ich, ist ja das Positive an den Sommer- und Ostercamps, dass da auch mit Migrantenkindern ganz intensiv gearbeitet wird und auch mit Lehrkräften, die selbst einen migrantischen Hintergrund haben, dass dort Studenten sind, deren Eltern aus der Türkei kommen, die türkische Kinder unterrichten. Das hat auch etwas mit Vorbildfunktion zu tun.

Wir haben auch nicht gesagt, Herr Rohmeyer, dort müssen jetzt immer nur Lehrer angestellt sein. Wir haben gerade gesagt, dass man sich auch einmal traut, etwas anderes zu machen, was die Schulen verlässt, ist richtig an dieser Stelle. Ich finde es aber falsch zu sagen begabungsgerecht. Das ist ein Begriff, den ich hier vonseiten der Grünen nicht verwenden möchte.

Natürlich finde ich die Maßnahmen positiv. Da haben Sie nicht richtig zugehört, ich habe gesagt, die Maßnahmen, die beschlossen worden sind, sind po

sitiv. Ich kann hier aber nicht als Grüne sagen, und das werde ich auch niemals tun, dass ich dieses Bremische Schulgesetz richtig finde. Das werden Sie mir hier doch nicht abverlangen müssen! Also, bei aller Freundschaft und bei aller Feindschaft, die wir hier manchmal pflegen, das werde ich hier nicht tun. Die Maßnahmen sind richtig, aber das Aussortieren von Kindern nach Klasse 6 oder nach jedem Schuljahr, auf das sie heruntergestuft werden oder auf eine andere Schule geschickt werden, das halte ich nach wie vor für falsch.

Es muss eine Verantwortung der Schulen geben. Die Schulen müssen Verantwortung für die Kinder, die sie aufgenommen haben, übernehmen, und da müssen sich die Lehrer und die Schulleitung anstrengen, und man muss auch beim Bildungssenator um Hilfe bitten, damit alle Kinder gut gefördert werden. Das hat auch überhaupt nichts mit einer Einheitsschule zu tun. Schauen Sie sich doch einmal in Ihrer eigenen Fraktion um, Herr Rohmeyer! Frau Allers hat eine sogenannte Einheitsschule besucht, Herr Strohmann hat eine sogenannte Einheitsschule besucht, Frau Merkel hat eine sogenannte Einheitsschule besucht. Da wollen Sie mir von den Grünen doch nicht erzählen, diese Schulform ist wirklich das Grauen des Ostens! Das ist eine Schulform, die es geschafft hat, Kinder unabhängig nach Gymnasium oder Hauptschule gemeinsam zu beschulen. Man hat die Schüler individuell gefördert. Ich finde, der CDU stünde es gut zu Gesicht, das auch hier einmal anzuerkennen und zu sagen, da gibt es positive Ansätze.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Da ist man doch nicht immer so borniert und setzt die Scheuklappen auf und sagt, rechts oder links gibt es nicht, wir schwören auf die Dreigliedrigkeit. Weltweit haben wir ein Schulsystem, das einen Exotenstatus hat. Unterhalten Sie sich mit Ihren Fraktionskollegen! Ich habe das schon einmal getan. Sie sagen, das ist die Schule, in der Kinder unabhängig von ihren Begabungen gefördert werden, die Leistungsstarken sind dort gefördert worden, aber auch die Schwächeren. Darum geht es! Es geht nicht um den Einheitsbrei, sondern es geht um eine leistungsorientierte Schule, die sich immer wieder der Herausforderung stellt, bei jedem Kind Talente zu finden, zu fördern und niemanden hängen zu lassen und abzuschreiben.

Mehr und nicht weniger verlangen wir von der bremischen Bildungspolitik. Der Punkt, den Zusammenhang, den ich anfangs aufgezeigt habe, wie sich die soziale Situation der Familien auf die Bildungsbiographie in Bremen auswirkt, ist ein ganz wichtiger Punkt. Ich finde, an dieser Stelle macht es sich die CDU zu leicht. – Danke schön!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Das Wort hat der Abgeordnete Rohmeyer.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Stahmann, ich habe mich gerade mit meiner Kollegin Frau Allers unterhalten. Frau Allers war die Einzige in ihrer Klasse, die Abitur machen durfte. Darum sage ich Ihnen, das, was Sie hier gerade vorgeschlagen haben, wollen wir nicht. Wir wollen hier nicht die Schule von Margot Honecker, die Sie hier gerade propagiert haben. Das sage ich Ihnen ganz deutlich, Frau Kollegin Stahmann!

(Beifall bei der CDU)

Wenn Sie eine Einheitsschule wollen, dann propagieren Sie das. Wir glauben, dass es besser ist, den Menschen eine Schulvielfalt anzubieten, denn Schulvielfalt ist Chancenvielfalt. Die Menschen sind unterschiedlich und haben verschiedene Begabungen. Diese Chancen müssen wir nutzen, Frau Stahmann, aber wie man das dann darstellt, das muss man sich im Detail anschauen. Aber hier einfach zu sagen, wir wollen eine Einheitsschule, und Sie haben doch selbst hier zwei, drei Leute, die auf solch einer Einheitsschule waren, Frau Stahmann, das ist doch für solch eine Debatte etwas zu billig! Ganz deutlich gesagt!

(Beifall bei der CDU)

Ich hatte mich noch einmal gemeldet – –.

(Zuruf der Abg. Frau S t a h m a n n [Bündnis 90/Die Grünen])

Ja, aber es scheint sich dahinter doch dasselbe zu verbergen, Frau Kollegin Stahmann!

Wir haben in Bremen den Kurswechsel weg von der Beliebigkeit hin zu der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler eingeleitet. Wir haben große Erfolge in der kurzen Zeitspanne, das hat Frau Kollegin Hövelmann völlig richtig gesagt, für die Bildungspolitik erreicht, weil wir fast eine Halbierung der Wiederholerquote erreichen konnten. Wir werden diesen Weg konsequent weitergehen. Das kann ich Ihnen versprechen, Frau Stahmann. Wir werden auch als CDU alles daran setzen, dass wir weiter Einfluss auf diese erfolgreiche, von uns gestaltete Bildungspolitik im Land Bremen haben werden und nicht eine Beliebigkeit, der Sie gelegentlich das Wort hier reden, Frau Kollegin Stahmann.

Ich möchte noch einmal zwei, drei Punkte ansprechen, die Sie hier in die Debatte eingeführt haben. In der Klasse 6 haben wir eine Hürde eingebaut, die Hürde im Gymnasium, weil wir in Klasse 4 den El––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

tern auch die Möglichkeit einer totalen Wahlfreiheit, auch zum Beispiel gegen die erklärte Empfehlung der Schule, gegeben haben, diese Hürde, bei der wir gesagt haben, in Klasse 6 muss es dann auch richtig sein zu schauen, ob die schulischen Leistungen auch stimmen, weil es überhaupt nichts bringt, wenn ein Kind 24 Stunden gefördert werden muss, damit es überhaupt mitkommen kann im Gymnasium.

Darum ist es richtig, dass wir hier eine Hürde eingebaut haben und sagen, in der sechsten Klasse entscheidet die schulische Leistung allein und nicht mehr der Elternwille darüber, ob das Kind zum Beispiel auf dem Gymnasium bleibt. Das soll nicht heißen, dass es nicht sein kann, dass es in der neunten Klasse zum Gymnasium zurückkehren kann, wenn die Leistung wieder stimmt. Aber es bringt doch überhaupt nichts, Kinder, die den Lernstoff nicht mitbekommen, die ganze Zeit mitzuschleppen. Darunter können Kinder auch leiden, wenn sie merken, wir schaffen das hier nicht, aber wir müssen, weil man von uns erwartet, dass wir mitgeschliffen werden müssen. Darum ist es richtig, dass wir ein – Sie haben es angesprochen – durchlässiges Bildungssystem, und zwar für mich ein insbesondere nach „oben“ durchlässiges Bildungssystem haben.