Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Jägers, am Anfang haben Sie gesagt, Sie reden über einen Ausschnitt, es ging im Wesentlichen um den Baubereich. Das Handwerk ist natürlich insgesamt sehr viel mehr als der Baubereich. Ich glaube, die Problematik ist im Handwerk in etwa so zu kennzeichnen, dass das Handwerk im Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne steht. Die alten Traditionen, auch die von Herrn Jägers angesprochenen wandernden Handwerksgesellen, schön und gut, gleichzeitig ist aber die Moderne gekennzeichnet durch die Globalisierung der Welt. Man muss nicht glauben, dass das im Handwerk keine Rolle spielt. Das kommt im Mittelstand und auch in den Klein- und Kleinstbetrieben an, weil die Ökonomie nun einmal zusammenhängt, wie sie zusammenhängt.
Wir haben in Bremen ganz speziell Zahlen, wo das Handwerk überdurchschnittlich nach unten geht. Verglichen mit den Bundeszahlen weist doch die Zahl in Bremen darauf hin, dass es durchaus hausgemachte Probleme im Bundesland Bremen gibt, über die man nachdenken muss. Ich bin der festen Überzeugung, dass man die Frage der Schwarzarbeit, die hier eben auch angesprochen worden ist, immer auch unter der Fragestellung, ob das Handwerk eigentlich noch wettbewerbsfähig ist, diskutieren muss. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Wenn die Schwarzarbeit so dramatisch zunimmt, dann ist die Frage: Sind die Kosten-Leistungs-Verhältnisse eigentlich noch so, dass die Bürgerinnen und Bürger, die Kunden nämlich, diese Handwerkspreise tatsächlich noch bezahlen können? Darüber muss man nachdenken. Man muss genauso darüber nachdenken, dass Schwarzarbeit nicht ein Begriff für einen Bereich ist, sondern die Bandbreite dessen, was man unter Schwarzarbeit versteht, ein sehr breiter Begriff ist. Da gibt es kriminelle Banden, mit unglaublicher Energie werden ausländische Bauarbeiter für einen Apfel und ein Ei nach Deutschland gekarrt, ausgepresst wie eine Zitrone und wenn sie krank sind, wieder weg geschickt. Das ist hohe kriminelle Energie, die dahinter steckt, die ist zu verurteilen, ohne Wenn und Aber!
Für mich überhaupt keine Frage! Dann gibt es aber Zwischenbereiche, und da muss man sehr genau hinsehen: Nachbarschaftshilfe! Wo fängt eigentlich Schwarzarbeit an, und wo ist es noch Nachbarschaftshilfe? Das sind Übergänge, die sehr sanft, sehr vorsichtig sind, und da will ich nicht, dass man alles in einen Topf wirft und sagt: Schwarzarbeit!
Wir glauben, dass der Meisterzwang dem Handwerk nicht nützt, sondern dass es eine alte Tradition ist, die dem Handwerk zurzeit eher tendenziell schadet. Wir sprechen eigentlich nicht davon, Frau Winther, den Meistertitel abzuschaffen, das ist auch nicht unser Interesse, der Meistertitel ist auch ein Qualitätsmerkmal. Wir wollen Gewerbefreiheit, das ist etwas anderes.
Ich habe vor ein paar Tagen mit dem Präses der Handwerkskammer gesprochen, da liegen wir deutlich mit der Handwerkskammer über Kreuz.
immer darüber, wenn gesagt wird, wie wichtig das Handwerk ist. Als Handwerker freut man sich, wenn das hier im Hause von allen Seiten so hoch gelobt wird. Gleichzeitig darf man aber auch nicht glauben, dass die Kammer die Interessen aller Handwerker in dieser Stadt vertritt. Nein, es gibt auch viele andere! Auch mein Nachbarkollege, der Tischlermeister ist, sagt, eigentlich finde er den Meisterzwang eher lästig, weil die Gewerbefreiheit dazu führt, dass qualifizierte Menschen in Tätigkeit gehen können.
nicht technologisch, und vielleicht sei sie auch vom Personalbestand her nicht so wunderbar. Der Name Ich-AG sagt eigentlich deutlich, worum es geht. Es ist eine Ein-Person-Gesellschaft, das „Ich“ steht in dem Fall für eins und nicht für eine Unternehmensgruppe. Das ist eine Keimzelle für eine Entwicklung, die möglicherweise auch dazu führen kann, dass die Preise im Bereich des Handwerks wieder bezahlbar werden.
Schwarzarbeit rechnet sich doch deshalb, weil die Differenz so riesengroß ist, denn wenn ich keine Sozialabgaben zahle, wenn ich all das nicht tue, dann habe ich einen richtigen Gewinn, und zwar in der Regel auf beiden Seiten, sowohl beim Handwerker als auch beim Kunden. Ich habe zu meiner noch sehr aktiven Zeit an der Haustür schon die Frage gestellt bekommen: Können wir das nicht ohne Rechnung machen? Natürlich ist das nicht in Ordnung, natürlich muss man das ablehnen und verurteilen, aber solange Sie diese Diskrepanz in der Preisgestaltung haben, werden Sie dem auch nicht gerecht werden können.
Ich habe hier ein Gutachten des Wirtschaftsministeriums in Baden-Württemberg, erstellt vom Mittelstandsforschungsinstitut in Mannheim. Ich möchte mit Genehmigung des Präsidenten daraus zitieren: „Viele weitere Vorschriften und Regulierungen des Arbeitsmarkts verteuern den Faktor Arbeit zusätzlich wie zum Beispiel der zurzeit heftig diskutierte Meisterzwang. Der Meisterbrief führt zu einer Verringerung des Angebots und damit in der Folge zu höheren Preisen. Diese erhöhen den Anreiz, Schwarzarbeit nachzufragen. Dies stellt allerdings nur einen Faktor dar, der im Vergleich zu den allgemeinen Rahmenbedingungen, Steuer- und Abgabelasten, in seiner Bedeutung zu relativieren ist.“ Das ist genau das, was ich eben versucht habe auszuführen.
Wir wollen die Gewerbefreiheit nicht als Qualitätsminderung, sondern wir sind fest davon überzeugt, dass die Gewerbefreiheit auch bei Beibehaltung des Meistertitels als Qualitätssiegel durchaus eine gute, gesunde Funktion haben kann.
Gewerbefreiheit heißt vor allem und zuallererst, tatsächlich auch den Wettbewerb zu fördern. Ich bin erstaunt, dass gerade Sie auf der rechten Seite des Hauses so heftig gegen dieses „Mehr“ an Wettbewerb argumentieren. Es ist mir noch nicht ganz klar, aber Sie haben ja angedeutet, Frau Winther, Sie wollten ein zweites Mal reden, ich höre mir das an und überlege, ob ich dann auch ein zweites Mal nach vorne komme.
Im Übrigen glaube ich, das möchte ich an der Stelle auch noch erwähnen, dass viele der Fördermittel, die in das Handwerk gegangen sind, und die sind nicht unerheblich, auch nach Aussage des Präses der Hand
werkskammer selbst nicht bei den Handwerksbetrieben ankommen. Viele Mittel blieben sozusagen im Overhead oder sonst wo stecken. Ich bin schwer daran interessiert, dass das Wirtschaftsressort in diese Richtung tätig wird, um genau in die Richtung zu schauen, wie bekommen wir es hin, dass die Förderung des Handwerks tatsächlich bei dem Handwerker landet und nicht in anderen Strukturen.
Den ganzen Bereich der außerbetrieblichen Berufsausbildung klammere ich an dieser Stelle aus, weil ich ganz sicher bin, dass das eine eigenständige Debatte hier in diesem Haus wird, weil ich auch ziemlich entsetzt darüber bin, wie das BFZ in den letzten Jahren geführt wurde. Ich möchte das aber nicht in das Zentrum dieser Diskussion stellen.
Ich glaube, dass die Handwerkskammer selbst einiges tun wird, auch das will ich noch erwähnen, weil es ja immer die Diskussion darüber gibt, den Kammerzwang abzuschaffen. An dieser Stelle möchte ich zunächst einmal sagen, dass ich ganz froh bin, dass es einen neuen Präses in der Kammer gibt und dass ich Signale gehört habe, die ich hochinteressant fand, die in die Richtung gehen, dass die Handwerkskammer künftig auch mehr als Dienstleistungskammer ausgebaut werden soll. Wenn das gelingt, dann begibt sich die Kammer selbst auf einen zukunftsfähigen, guten, positiven Weg. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vorab gehe ich davon aus, dass meine Redezeit nicht drei Minuten ist, sondern ein bisschen länger.
Vorbemerkung Nummer zwei: Bei aufmerksamer Verfolgung der Tagesordnung und wer zu welchen Tagesordnungspunkten redet, muss ich zumindest auch in Anerkennung der Debatte des vorigen Tagesordnungspunktes feststellen, dass es hier einzelne Vertreter von Splittergruppen parteilicher Art gibt, die sich offensichtlich nur populistische Themen heraussuchen und dann ihre Hasstiraden in diesem Haus leider zum Besten geben können. Von daher würde es mich einmal freuen, wenn der Abgeordnete Tittmann zu den wirklichen Problemen oder auch zu anderen Problemen sprechen würde, die die Menschen hier in dieser Stadt bewegen, nämlich wie wir hier zu mehr Arbeit, zu mehr Beschäftigung kommen, und nicht immer nur versucht, populistisch seine Reden aus München hier vorzulesen.
(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. T i t t m a n n [DVU]: Das ist die Wahrheit!)
Meine Damen und Herren, die Entwicklung des Handwerks ist ein Thema, das sich hier heute zu Recht auf der Tagesordnung befindet, weil die Bedeutung oft unterschätzt wird. Anhand von einigen wenigen Zahlen wird, glaube ich, deutlich, dass dies ein wichtiger Wirtschaftsbereich ist. 5000 Betriebe gibt es im Land Bremen im Handwerksbereich, 30 000 Beschäftigte und eine Zahl, die sehr beeindruckend ist und, auf diesen Aspekt komme ich gleich zurück, 3500 Auszubildende an dieser Stelle. Gerade der Bereich der Auzubildenden ist auch ein Schwerpunkt der Politik und der Kammern im Land Bremen gewesen, die Aktivitäten zu unterstützen, die Ausbildungsquote zu erhöhen, um jungen Menschen eine Zukunft zu geben, eine berufliche Qualifikation zu ermöglichen.
Ich möchte an dieser Stelle sehr deutlich zum Ausdruck bringen, das, was das Handwerk unter schwierigen Rahmenbedingungen hier im Land Bremen schafft, bei 30 000 Beschäftigten dennoch 3500 Menschen eine Ausbildung zu geben, ist beeindruckend. Sicherlich kann man hier und da die Quote immer noch erhöhen, aber das ist schon eine sehr gute Quote. Dafür gebührt dem Handwerk auch der Dank an dieser Stelle, sich dieser gesellschaftlichen Verantwortung weiter zu stellen und den Anforderungen gerecht zu werden.
Die Rolle und die Bedeutung des Handwerks, das ist hier in den Reden schon deutlich zum Ausdruck gekommen, wird von verschiedenen Aspekten sehr stark beeinflusst. Da sind Stichworte gefallen wie Schattenwirtschaft, Bürokratieabbau. Es sind Stichworte gefallen wie Meisterbrief und Gewerbefreiheit. Es spielen sicherlich auch andere Punkte eine wichtige Rolle wie Standortbedingungen, das Mittelstandsförderungsgesetz, die Förderprogramme sind hier angesprochen worden, und sicherlich auch, wie die Nachfrage insgesamt erhöht werden kann.
Sicherlich ist das Heil weder nur in dem einen Feld, noch in dem anderen Feld zu suchen, sondern die Mischung macht es letztendlich aus, die dem Handwerk hier in Bremen den Rücken besser stärken kann, wo die Rahmenbedingungen verbessert werden können.
Das Thema Schwarzarbeit ist ein gesellschaftliches Problem, sicherlich nicht nur im Handwerk, aber insbesondere im Handwerk. Da spielt nicht nur die Frage der Steuersätze, der Steuergesetzgebung eine Rolle, die jetzige Erhöhung der Mehrwertsteuer ist sicherlich für das Handwerk hier in Bremen auch keine Erleichterung, sondern wird das Geschäft erschweren. Aber natürlich spielen solche Fragestellungen eine wichtige Rolle wie die Lohnnebenkosten in diesem Bereich. Wenn zwei Handwerker, die sich gegenseitig eine Stunde beschäftigen wollen, jeweils drei
Stunden arbeiten müssen, dann ist doch klar, wie das dann unter der Hand letztendlich funktioniert. Da müssen wir doch nicht die Augen vor der Realität verschließen!
Deswegen dürfen wir neben der gesellschaftlichen Ächtung dieses Bereichs der Schwarzarbeit andere Aspekte nicht aus dem Auge verlieren, wie nämlich die Senkung der Lohnnebenkosten, eine erhöhte Flexibilisierung und auch handwerkfreundliche Gesetzgebung. Das ist nicht nur die Höhe der Steuergesetzgebung, das sind auch Aspekte, zu welchem Zeitpunkt zum Beispiel die Mehrwertsteuer abgeführt werden muss, zu dem Zeitpunkt, wenn ich die Rechnung stelle, oder zu dem Zeitpunkt, wenn ich das Geld bekomme.
Wer sich mit der VOB ein bisschen auskennt, Schlussrechnungen, Zahlungsfrist 60 Tage, wer dann die Realität kennt durch Einsprüche, was es da alles gibt, der weiß ganz genau, dass dann solche Fristen einmal locker, ohne dass man irgendwelche Zinsen in Rechnung stellen kann, auf 90 Tage ansteigen. Das hat jeder schon einmal erlebt. Wer sich in dieser Branche auskennt, das Baugewerbe ist ein nicht zu unterschätzender Bereich, der weiß, das läuft ohne Probleme auf 90 Tage hinaus. Was das für Handwerksbetriebe bedeutet, 90 Tage im Schnitt die Umsatzsteuerabführung vorzufinanzieren, und zwar mit welchen knappen Umsatzrenditen, auch das wird in der Antwort auf die Große Anfrage der Koalitionsfraktionen zum Ausdruck gebracht, wie schwer das den Unternehmen fällt. Das sind zum Beispiel ganz einfache Dinge, die aber den Unternehmen vor Ort, gerade den Klein- und Kleinstunternehmen, die sowieso vor dem Hintergrund von Basel II insgesamt größere Schwierigkeiten bei den Banken haben, hier letztendlich zurechtzukommen. Manchmal sind es nur kleine Dinge, die den Unternehmen sehr helfen.
Ein ganz wichtiger zweiter Bereich ist das Thema des Bürokratieabbaus. Bürokratie, auch das haben wir hier schon mehrmals debattiert, belastet insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen. Das Handwerk in Bremen ist von Klein- und Kleinstunternehmen geprägt, das sagt die durchschnittliche Mitarbeiterbeschäftigungszahl von Handwerksbetrieben aus. Da müssen wir uns weiter in die Pflicht nehmen, dieses Thema dürfen wir nicht auf die lange Bank schieben. Es ist schon manchmal ein bisschen, ich will nicht sagen irritierend, aber wenn man einmal einen Vorschlag zum Bürokratieabbau macht, dann kommen genau diejenigen, die vorher gesagt haben, das müsst ihr aber alles abbauen, wieder aus den Büschen heraus und sagen nein, das gerade nicht, das darf hier nicht sein! So kann es natürlich nicht funktionieren, da appelliere ich einfach einmal für mehr Mut zur Lücke an dieser Stelle.
Nicht alles muss der Staat letztendlich regeln, da sollte man den Einheiten vor Ort, ob es Tarifpartner oder sonstige Gruppen sind, auch mehr Verantwor
Bei den Förderprogrammen müssen wir uns hier nicht verstecken, ganz im Gegenteil. Wir haben im Bereich B.E.G.IN auch zahlreiche Aktivitäten und Initiativen, die dem Handwerk zugute kommen. Auch die Unternehmensübertragung, auch das ist angesprochen, ist ein wichtiger Punkt. Das Gründungsprogramm Meistergründungsprämie ist ein weiteres Stichwort, wo wir ganz aktiv dem Handwerk Unterstützung geben wollen. Mittelstandsfreundliche Vergabe, auch das ist angesprochen worden! Im Augenblick bin ich dabei, in meinem Hause das, was die Vergabegrenzen angeht, auch im Vergabegesetz festzusetzen, so dass das nicht nur für Bereiche in einem Ressort ganz eng genommen gilt, sondern für alle Unternehmen im Land Bremen, die öffentlich ausschreiben müssen. Von daher glaube ich, dass das ein weiterer Schritt ist, hier in Bremen für die Unternehmen in der Region eine mittelstandsfreundliche Vergabe vorzunehmen. Das kann natürlich auch insgesamt helfen.
Leider wird es nicht möglich sein, Regelungen in das Landesvergabegesetz aufzunehmen, die da lauten, Unternehmen, die ausbilden, sind entsprechend zu fördern. Das bekommen wir leider nicht hin. Das haben wir intensiv prüfen lassen, aber meine Juristen sagen, und das scheint wohl auch mit anderen Ressorts abgestimmt zu sein, das bekommen wir nicht hin. Ich denke aber, wir sollten an diesem Punkt auch immer wieder an die Auftraggeber appellieren, insbesondere an die der öffentlichen Hand, ein besonderes Augenmerk darauf zu richten, weil ich finde, auch das muss gesellschaftlich unterstützt und entsprechend honoriert werden, wenn junge Menschen hier im Land Bremen eine Zukunft haben.
Ich glaube, auch das gestatten Sie mir, weil ich auch in engem Kontakt mit dem neuen Vorstand der Handwerkskammer bin, dass die Handwerkskammer auf einem guten Weg ist. Ich wünsche den Aktiven dort viel Glück für ihr Handeln! Ich glaube, es ist wichtig, dass wir eine aktive Handwerkskammer, die sich auch entsprechend so versteht, in Bremen haben. Da sind gute Schritte eingeleitet worden.
Über den Punkt, über den man sich trefflich streiten kann, ob nun Meisterzwang als Vorraussetzung für die Gründung sinnvoll ist oder weniger sinnvoll ist, will ich hier keinen Glaubenskrieg beginnen. Eine Zahl ist aber schon beeindruckend und auch ein Hinweis in der Beantwortung auf die Fragen, dass natürlich zu vernehmen ist, dass gerade in den Berufen, die keinem Meisterzwang unterliegen, am Beginn des Jahres 2004 eine Zunahme der Gründungen festgestellt worden ist. Leider mussten wir auch feststellen, dass nach wenigen Monaten erhöhte Abmeldungen zu verzeichnen waren. Wenn ich ein
mal unterstelle, dass das Ziel gewesen ist, mehr Unternehmen an dieser Stelle an Aktivitäten hereinzubringen, dann hat es sich letztendlich nicht als tragfähig erwiesen.
Man darf nicht unterschätzen, dass natürlich auch ein kleines Handwerksunternehmen eine sehr komplexe Aufgabe ist, was das Kaufmännische, was die Buchführung angeht. Da spielt natürlich nicht nur die handwerkliche Qualität, die mit dem Meisterbrief bescheinigt wird, eine entscheidende Rolle, sondern auch die vermittelten kaufmännischen Kenntnisse, die Buchführung, Businesspläne, Liquiditätsplanungen und so weiter. Das sollten wir nicht so leichtfertig über Bord werfen, da hat sich das als sehr leistungsfähiges Qualifikationselement bewährt, und ich glaube, wir sollten auch daran festhalten.
Lassen Sie mich zusammenfassen: Ich glaube, auch ich kann damit glänzen, dass ich einmal einen Handwerksberuf erlernt habe, ob der immer noch so goldenen Boden hat, das weiß ich nicht, aber ich finde, es macht Spaß, in diesem Bereich zu arbeiten. Die Menschen, die sich im Handwerk bewegen, werden auch weiterhin Zukunft haben, auch vor dem Hintergrund der Globalisierung, das muss kein Gegensatz sein. Auch Innovation im Handwerk muss kein Gegensatz sein. Ich glaube, alle, die einmal in diesem Bereich tätig gewesen sind, wissen, das macht Spaß, es ist ein Beruf mit hohen Anforderungen, mit hohen Qualifikationen und auch mit einer hohen Befriedigung.
Ich glaube, dass wir von der Politik her die Rahmenbedingungen verbessern sollten, in der sich diese Aktivitäten abspielen. In diesem Sinne bedanke ich mich für die Unterstützung. – Herzlichen Dank!
Meine Damen und Herren, bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne einige Damen aus dem Mentoring-Programm. – Herzlich willkommen!