Der Bayerische Rundfunk hat eine Bandbreite von 80 % bei allen Hörerinnen und Hörern, die über 50 Jahre alt sind. Bei den Jugendlichen ist er aber ganz weit zurückgefallen gegenüber Antenne Bayern und all den anderen Sendern. Der BR braucht deshalb eine Sendefrequenz für die Jugend. Beim ersten Besehen ist das nicht verständlich, bei längerer Betrachtung aber durchaus. Es ist trotzdem schwierig. Jedenfalls hat der BR festgestellt, er will eine UKWFrequenz für die Jugend freimachen. Damit das geschehen kann – die Frequenzen sind von Bayern 1 bis Bayern 5 belegt –, muss eine ausgeklammert werden. Das war zunächst BR Klassik. Vor drei Jahren haben wir heftig darüber diskutiert, ob Klassik ausgegrenzt wird oder nicht. Damals haben wir es geschafft, dass zumindest die Verschiebung zweieinhalb Jahre später stattfindet. Die Frist endet Ende 2018.
Das funktioniert auch einigermaßen vernünftig. Im letzten Jahr gab es nun aber einen neuen Anlauf, und dieser neue Anlauf ist der Grund für unsere heutigen Beratungen. Ich bin mit anderen Abgeordneten im Rundfunkrat, aber nicht für die Landtagsfraktion, sondern für die Musik, für die ich an dieser Stelle stehe. Der Bayerische Rundfunk will die Volksmusik gern aus dem normalen UKW-Programm herausnehmen. Er hat im Jahr 2014 mit der Installation der Digitalfrequenz BR Heimat damit begonnen. Dieser BR Heimat fasst alles zusammen, von der Musik bis zur Berichterstattung über den Almabtrieb. Das alles ist jetzt auf
Bis zu diesem Jahr, und zwar bis zum 15. Mai, also bis zu den Pfingstferien, ist gesichert, dass auf Bayern 1 insgesamt acht Stunden Volksmusik pro Woche gesendet werden, nämlich an sechs Tagen eine Stunde und am siebten Tag zwei Stunden. Wir bitten darum: Diese insgesamt acht Stunden sollen auf Bayern 1 verbleiben, der alten Gewohnheit wegen. Viele ältere Hörerinnen und Hörer, die seit ewigen Zeiten ihr Radio auf diese Frequenz eingestellt haben und keine Lust haben, einen anderen Sender anzuwählen, wollen das und sagen: Da möchten wir gerne bleiben. Die ärgern sich zwar gelegentlich über "Bayerns beste Musik", wie das täglich 34-mal im Programm betont wird, aber sie stellen fest, mit ihrem anderen Programmakzent können sie wenigstens einmal am Tag eine Stunde Volksmusik, nämlich von 19.00 bis 20.00 Uhr, hören. Das ist meistens Blasmusik.
Ich bin lange Jahre im Volksmusikbereich viel unterwegs. Herr Staatsminister Huber und auch Herr Staatssekretär Pschierer sind in der gleichen Weise aktiv. Deshalb wissen wir, was die Hörerinnen und Hörer in Zukunft nicht versäumen wollen. Blasmusik ist heutzutage wesentlich breiter angelegt als früher. Brassbands zählen genauso dazu wie die klassische Blasmusik. Es geht nicht nur um Märsche; das soll an dieser Stelle ausdrücklich festgehalten sein. Acht Stunden Sendezeit pro Woche sollen ab dem 15. Mai 2016 auch nur mehr auf die digitale Hörfunkwelle. Damit würde auf Bayern 1 keine Sendung im Sinne von BR Heimat mehr stattfinden. Das geht vielen zu schnell.
Der Herr Intendant und seine Mannschaft haben ihren Hörern und Hörerinnen ein Jahr lang Zeit gegeben und empfohlen, für die Neuerung entsprechend zu werben. Er selbst hat dafür durchaus auch etwas getan. Ob es genug war, das kann man bezweifeln; denn auf einmal ist jetzt doch viel Protest zu hören. Wir wissen seit drei Wochen, dass es die Umstellung geben wird, und seither läuft bei mir und anderen der Schreibtisch von Beschwerden über. Deshalb haben wir in der CSU diesen Antrag heute gestellt.
Ich bin auch Herrn Kollegen Kreuzer dabei sehr dankbar. Er, Herr Kollege Ländner, Herr Linstädt für die Komponisten und ich, wir haben in der Plenarsitzung des Rundfunkrats vor 14 Tagen intensiv nachgefragt und betont, dass die Umstellung innerhalb von sechs Wochen nicht machbar erscheint; man möge sich Zeit lassen. Es geht um acht Stunden, und – ich muss es immer wieder sagen –, es geht um acht Stunden pro
Woche. Das ist täglich von 19.00 bis 20.00 Uhr am Abend und am Sonntag von 11.00 bis 12.00 Uhr bzw. 13.00 Uhr. Alles andere bleibt laut BR unverändert.
BR Heimat geht anders vor. Da gibt es ein Radio unter dem digitalen Ansatz. Da kann man einmal draufdrücken, und dann sendet das den ganzen Tag, morgens vom Kuhmelken bis abends zum Kuhmelken BR Heimat. Das weiß ich noch aus der Diskussion über die Klassik; denn da war die Dauerbeschallung schon einmal Thema. Die Bauern haben damals geklagt: Die Kühe geben keine Milch mehr, weil sie morgens nicht mehr Blasmusik hören können. Das habe ich so ernst genommen wie notwendig. Immerhin spielte das Thema eine Rolle.
(Kathrin Sonnenholzner (SPD): Jeder Rinderhalter und jeder Kuhhalter hat Internetzugang! Die Kühe können digital schauen!)
Die haben inzwischen das Radio. Sie müssen mich zu Ende reden lassen. Ich habe im Gesundheitsausschuss gelernt, dass man nicht dazwischenreden darf. Da sind Sie doch Vorsitzende, oder? Das möchte ich für hier gerne ausdrücklich auch gelten lassen dürfen. – Ich will jedenfalls noch einmal festhalten: Die Umstellung wird seit Februar vorbereitet. Die Umstellung soll zu Pfingsten erfolgen. Die Umstellung findet dann von UKW nach DAB statt. Das Radio wird für die Hörer von Bayern 1, die Volksmusik hören wollen, stumm. Wer das DAB-Programm nicht hat, hört nichts. Im Durchschnitt verfügt jeder Haushalt über fünf analoge Radiogeräte, aber eher über kein digitales. Wenn also jemand kein digitales Radio hat, dann bedeutet dies von heute auf morgen, dass er sich ganz schnell einen anderen Weg beschaffen muss.
Der Bayerische Rundfunk ist autark. Er kann nach dem Recht machen, was er will. Wir haben keine Möglichkeit, von hier aus Vorgaben zu machen. Wir können ihn nur darum bitten und ihm empfehlen, das Tempo ein bisschen zurückzunehmen. Er sollte die Umstellung machen, wenn sie sinnvoll ist. Die europäischen Staaten diskutieren und streiten nämlich noch heftig darüber, ob sie überhaupt auf Digital umsteigen. Bisher machen das nur die Schweiz und Norwegen. Alle anderen sind in der Umrüstung weit hinten. Der Bayerische Rundfunk ist in Deutschland vorn. Das spielt natürlich eine Rolle. Weil er bei der Umstellung vorn ist, möchte der Intendant noch schneller werden. Dafür habe ich Verständnis, aber bei den Hörern ist dieses Verständnis nicht so groß. Es ist deshalb vernünftig, wenn wir an dieser Stelle noch einmal mahnen, etwas behutsamer vorzugehen.
lich abgestritten – ich habe drei solche Briefe vorliegen –, dass er überhaupt etwas ändern will. Es wurde gesagt – und so hat er es auch uns gegenüber im Rundfunkrat versprochen –, dass die Umstellung dauert. Jetzt aber macht der Bayerische Rundfunk doch schon ernst, und er macht dies bei diesem Programm. Das betrifft zwar nur wenige Stunden, aber das hat einen großen Effekt. Wir sind der Meinung, die Verbannung eines Hörerkernanteils aus dem Programm von Bayern 1 ist zu diesem Zeitpunkt nicht sinnvoll. Man sollte sich Zeit lassen. Der Widerstand der Hörerschaft ist groß, sie wollen nicht nach DAB, sondern bei UKW bleiben.
Der Bayerische Rundfunk könnte überlegen, ob er nicht eines der anderen Programme nimmt und schaut, ob es dort Programmteile gibt, die nicht so durchgängig gesendet werden müssen. Der Tag hat immerhin 24 Stunden. Bei einem Programm täglich eine Stunde wegzunehmen und in Gänze abzuschalten, ist das eine. Man könnte das auch anders machen. Herr Kollege Kreuzer hat im Plenum des Rundfunkrates angeregt: Wie wäre es, bei Bayern 2 eine Stunde Volksmusik am Tag anzusiedeln? Das täte allen gut. Die einen würden mehr Musik hören, und die anderen bekämen mehr Inhaltliches mit. Das alles wird aber gar nicht erwogen, sondern man will das Programm einfach ratzeputz herausnehmen. Dagegen aber wehrt sich unser Antrag und auch der Antrag der FREIEN WÄHLER, wenn ich das richtig sehe. Dafür bedanke ich mich.
Noch einmal: Wir können uns nicht gegen die Umschaltung wehren, am Ende wollen wir das auch nicht. Es wird nämlich auch eine ganze Menge Positives vom neuen Sender BR Heimat berichtet. Diejenigen, die inzwischen schon BR Heimat hören, schwärmen davon. Die Trachtenverbände waren bei einer Anhörung, an der auch ich teilgenommen habe. Die haben dort geradezu gejubelt. So positiv und bestimmt habe ich die Trachtenverbände schon lange nicht mehr gehört. Ich weiß welchen Druck Trachtler erzeugen können, wenn sie ihren Ärger organisieren. Aus dieser Situation heraus sollten wir das eine tun, das andere aber nicht lassen. Der Bayerische Rundfunk könnte nach meiner und unserer Überzeugung mit seinem Ausstieg problemlos noch etwas warten.
Den Vorschlag des Kollegen Kreuzer haben wir in Text gefasst, weil erkennbar ist, dass im Rundfunkratsplenum die Meinungen von außen ganz wenig wahrgenommen werden. Dann geht es so, wie die Intendanz sich das denkt. Wir wollen im Plenum wenigstens deutlich machen: Der Landtag steht hinter der Forderung, die zuverlässigen Hörer des Bayeri
schen Rundfunks, die bei ihrem Heimatsender bleiben wollen, an Pfingsten nicht endgültig von Bayern 1 auszuschließen. Deshalb lautet unser Antrag, die Übergangszeit zu erweitern, damit man Zeit gewinnt, um sich ein digitales Gerät zu kaufen.
Mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER, der nachher kommt, wonach man die Umstellung sehr wohl auf eine möglichst lange Phase hinausziehen kann in der Erwartung, in der Lage zu sein nachzuweisen, dass man überall den neuen Sender BR Heimat hören kann, werden wir gar nichts mehr dagegen haben können. So lange kann man wahrscheinlich beide Sendeangebote nebeneinander führen.
Tatsache ist, dass die Digitalisierung bis 2025 brauchen soll. Wenn man in den Kalender schaut, sieht man, dass das noch neun Jahre sind. Für kurze neun Jahre ausgeschaltet zu sein, ist ein bisschen viel. Oder? Deswegen plädiere ich dafür, dass wir ausdrücklich sagen, dass BR Heimat kein Ghetto der Gestrigen werden darf, sondern Platzhalter der Treuen werden soll mit der Möglichkeit, anderswo weiter hinzuhören, ohne deswegen ins Exil verbannt zu sein.
Insoweit kann man feststellen: Wir befinden uns auf einem guten Weg. Der Bayerische Rundfunk konstruiert neue Wege, die wir durchaus mitgehen können und wollen. Wir können sie aber nicht ausschließlich mitgehen. Wenn nur ein Teil der Betroffenen mitmacht, muss der BR noch mehr davon überzeugen, anstatt zu meinen, mit einer Umschaltung habe man alle Menschen schon gewonnen. Wir im Parlament wissen das, der Rundfunk offensichtlich noch nicht. Insoweit bin ich der Meinung, dass wir etwas tun müssen. Im Moment sieht es eher so aus, als ob eine Menge Hörer davonlaufen. Heute früh habe ich vier Briefe bekommen. In allen vieren heißt es – die "Augsburger Allgemeine" druckt auch einen solchen Leserbrief –: Wir verabschieden uns, so wie der Bayerische Rundfunk es wünscht; wir werden den Bayerischen Rundfunk nicht mehr hören.
Wir haben ein gemeinsames Interesse daran, dass wir unserer Identität eine Heimat behalten; ob sie analog oder digital ist, ist zweitrangig. Sie kann aber nicht erstrangig präsentiert sein, wenn nicht alle mit den notwendigen Geräten ausgestattet sind. In diesem Sinne bitte ich um Ihre Zustimmung.
Herr Kollege Dr. Goppel, vielen Dank für Ihren Wortbeitrag. – Wie das mit den Zwischenrufen im Gesundheitsausschuss ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Wir haben aber ganz nach der Geschäftsordnung eine Zwischenbe
Kollege Goppel, das war jetzt doch etwas wirr. Die ganze Zeit geht es darum, was der BR alles falsch macht, und am Ende sagen Sie, der BR sei auf einem guten Weg. Ähnlich ist auch die Argumentation in Ihrem Antrag. Sie halten ein flammendes Plädoyer gegen die Verlagerung der Blasund Volksmusik auf den digitalen Kanal BR Heimat, aber davon steht gar nichts in Ihrem Antrag. Im Antrag steht davon kein Wort. Darin steht, dass es auf dazu geeigneten Ausspielwegen übertragen werden soll. – Sorry! Wo ist das Petitum dieses Antrags? Es ist völlig unklar. Als Rundfunkrat müssten Sie es eigentlich besser wissen; denn dann müssten Sie auch wissen, wie sich die Hörerschaft auf Bayern 1 entwickelt hat. Dann wüssten Sie, dass sie stetig abnimmt. Dann wüssten Sie auch, dass dies der Sender für die – sagen wir es einmal so – ältere Generation ist. Diese Zuhörer warten nicht auf die eine Stunde Volksmusik von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Die hören also nicht BR 1, weil sie den ganzen Tag darauf warten, dass um 7.00 Uhr die Volksmusik kommt, sondern die hören das, was mir, ehrlich gesagt, auch nicht gefällt, den ganzen Tag.
Sie müssten auch wissen, dass BR Heimat schon jetzt ein Erfolg ist, dass dort die Hörerzahl schon jetzt immens hoch ist. Ich würde übrigens auch bezweifeln, dass nur ältere Leute gerne Volksmusik hören – ganz im Gegenteil, meine Erfahrungen sind ganz andere. Die richtig gute Volksmusik wird auch gerne von jungen Leuten gehört. Ich bezweifle aber, dass alle, die die hören wollen, nicht imstande sind, sich irgendwann ein Digitalradio zu kaufen.
Ihre Rede passt also überhaupt nicht zum Antrag; sie passt nicht zu den Fakten, die Sie im Rundfunkrat gehört haben und kennen müssten. Deshalb verstehe ich eigentlich Ihr Plädoyer überhaupt nicht.
Sie stehen mir an Verwirrung sichtlich nicht nach. Eindeutig stehen Sie mir an Verwirrung sichtlich nicht nach; denn, erstens, von 7.00 bis 20.00 Uhr sind es 13 Stunden; aber das wollten wir nicht gemeinsam verbieten, oder?
Ich will Ihnen ausdrücklich erstens sagen: Ich habe genau festgestellt, dass die Hörgewohnheit bei den Älteren unser Problem ist. Der Jüngere, der mit 18 anfängt, Radio zu hören, hat demnächst lange schon mit Digitalem zu tun; aber derjenige, der sich kein neues Radio zulegen will, ist sturer in der Diskussion. Mit dem Jüngeren kann ich über Neuerungen leichter
reden. Deswegen lege ich Wert darauf, dass wir eine Klientel weiter bedienen müssen, die schwieriger ist.
Ich will ausdrücklich zugeben, dass ich auch ganz selten zu den Hörern dieser Sendefrequenz gehöre. Unabhängig davon weiß ich aus der Musik heraus, dass das Beharrungsvermögen der älteren Hörer an allen Stellen des Programms konsequent und immer sehr stark ist. Das weiß ich von der Klassik-Diskussion, und das ist hier eine ähnliche und überlappende Struktur.
Das Zweite ist: Wir haben im Antrag ganz bewusst auf eine Festlegung unsererseits verzichtet, weil der Bayerische Rundfunk autark ist. Er hat alleine festzustellen, auf welchem Sender er was macht. Das haben wir ihm als öffentlich-rechtlichem Sender zugestanden. Wir haben aber natürlich das Recht, auch als Parlament, zu sagen: Wenn ihr schon die Gebühren mit unserer Zustimmung einkassiert, dann achtet darauf, dass alle eure Zuhörer auch mitgenommen werden.
Wenn Sie die Hörerzuwächse bei BR Heimat nehmen, dann ist das richtig. Aber auf der anderen Seite ist das, was bei Analog noch zu hören und zu sehen ist, doch eine Gewohnheitsproblematik der älteren Generation, mehr als im anderen Fall. Die absolute Zahl derer, die über BR 1 noch dabei sind, ist größer als die Zahl derer, die über BR Heimat nachwächst. Die Rechnungen des Rundfunks gehen immer von Prozentanteilen aus. Wenn man bei der großen Zahl der Zuhörer von BR 1 einen Prozentpunkt nimmt, ist die absolute Zahl eben vielfach höher, als wenn das Thema vom Nachwuchs her betrachtet wird. Die absolute Zahl ist sehr viel kleiner, wenn man nicht die Prozentzahlen in Ansatz bringt. Die Prozentzahl bleibt klein, aber die absolute Zahl sieht anders aus. Sie sollten also nicht auf Schönungszahlen abfahren, wenn Sie Rechnungen lesen, die Sie nicht selber hergerichtet haben – ich will vorsichtig sein.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich und meine Fraktion bekennen uns zum öffentlichrechtlichen Rundfunk ganz klar und deutlich. Wir können froh sein, dass wir ihn in Deutschland haben. Gerade vor dem Hintergrund der aktuell aufgeheizten Debatte zur Flüchtlingsthematik tut ein öffentlichrechtlicher Rundfunk sehr gut, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Ich bekenne mich auch zur Digitalisierung; das ist eine schöne, eine neue Technologie. Der Klang ist klar. Ich finde auch gut, was auf BR Heimat passiert; das muss man pushen. Die Politik ist gefordert, dass die Verbreitung von digitalem Radio noch besser wird. Da muss man der Staatsregierung sagen: Da kann in der nächsten Zeit noch mehr getan werden, Stichwort Autoradio, dass man auch da digital wird hören können. Ich weiß, Sie sind dran, aber vielleicht machen Sie noch mehr Druck.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bekenne mich zur Programmhoheit und Programmautonomie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das gewährleistet die Unabhängigkeit des Rundfunks. Sie ist ganz entscheidend angesichts solcher Entwicklungen, wie wir sie in Polen, Russland und Ungarn aktuell haben. Insofern hat das einen unschätzbaren Wert. Das heißt aber: Politik darf nicht über das Programm bestimmen, Politik braucht aber auch nicht zu schweigen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Insofern können wir uns zu Wort melden und tun das auch, ohne Angst zu haben, in irgendeiner Weise dafür öffentlich-rechtlich abgestraft zu werden.
Ich bekenne mich auch zum Prinzip der Grundversorgung. Das ist wichtig. Die Gewährleistung einer unabhängigen Grundversorgung mit Information, Kultur und Unterhaltung ist der Keim, ist die Daseinsberechtigung und der Auftrag, das ist die Verpflichtung auch des BR. Zu dieser Grundversorgung gehört ganz eindeutig auch Volksmusik, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Diese Grundversorgung ist meines Erachtens nicht gewährleistet, wenn BR Heimat und das Digitalradio nur in 10 % der Haushalte empfangen werden können.
Was ich zuletzt noch deutlich machen will: Ich bekenne mich zur Volksmusik. Volksmusik und Blasmusik sind keine Nische, meine sehr verehrten Damen und Herren. Sie gehören zum Heimatgefühl Bayerns und zur Identität der Menschen und ihrer Regionen in diesem Land. Sie schaffen Verbundenheit, sprechen das Herz an und erzeugen Vertrautheit und Erdung.
Deshalb appellieren wir an den Bayerischen Rundfunk: Überdenken Sie die Entscheidung! Gewähren Sie der Volksmusik möglichst lange – so haben wir auch unseren Antrag in Punkt 4 geändert – einen Platz auf BR 1! Liebe Macher des BR, man erscheint häufig stark, wenn man an Entscheidungen, die man getroffen hat, festhält – das ist manchmal auch notwendig –; wahre Größe beweist man aber dann, wenn man es schafft, eigene Entscheidungen auch infrage
zu stellen. Überlegen Sie sich in diesem Sinne die Entscheidung noch einmal und zögern Sie sie zumindest hinaus. Lassen Sie die Volks- und Blasmusik zumindest noch eine Weile auf BR 1 – so lange, bis das Digitalradio entsprechende Verbreitung gefunden hat. Die Hörer werden es Ihnen danken.
Ich danke, Herr Kollege Piazolo. Wir haben noch eine Zwischenbemerkung der Frau Kollegin Gote. Bitte schön.