Vielleicht gibt es aber auch Freiwillige, die sich melden. Ich denke, das ist eine Idee, die man überlegen sollte.
Zum Glück haben wir in unserem Land steigende Geburtenraten. Das ist sehr schön, und das ist aufgrund der besseren Kinderbetreuung und der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie so. Wir haben auch eine bessere Beteiligung der Väter. Dann machen wir hier doch gleich weiter. Das nächste Mal gehören in die Kinderkommission unbedingt auch Männer.
Für mich als Vertreterin der GRÜNEN waren meine Themen vor allem Umwelt und Gesundheit bzw. Ernährung. Wir haben einige Sachen zum Thema Ernährung gemacht. Da waren die Regionalbereisungen; wir sind auch immer sehr nach außen gegangen. Allerdings haben wir nicht nur bei unseren Regionalbereisungen Einrichtungen vor Ort besucht. Wir haben die Schulen besucht und uns auch mit Themen wie dem Schulessen beschäftigt. Das ist ein ganz grundlegendes Thema; denn in der Kindheit wird vieles geprägt, was das Essverhalten anbelangt. Das hat dann große Auswirkungen auf die Zukunft. Das wirkt wieder auf die dauerhafte Gesundheit der Menschen. Außerdem muss man sagen, essen ist eine kulturelle Handlung. Wir müssen deshalb danach schauen, dass wir hier unsere Kultur erhalten. Essen ist Lebensqualität. Das Wissen um Essen ist wichtig. Man muss wissen, wie gutes Essen schmeckt, damit man sich dieses Wissen auch erhält.
Essen hat auch ganz viel mit Landwirtschaft und mit Umwelt zu tun. Das war das zweite Thema, das vor allem ich verfolgt habe. Wir haben uns Verbände und Initiativen angeschaut, und wir haben Ministerien eingeladen, um zu sehen, was bereits alles passiert. Kinder sind unheimlich aufgeschlossen für diese Themen. Kinder freuen sich sehr, wenn während der Schulzeit diese Themen besprochen werden und wenn der praktische Bezug ermöglicht wird. Beim Essen heißt das zum Beispiel, dass man zusammen kocht. Es ist wichtig, dass man Umweltbildung erfährt,
dass man hinausgeht in den Wald, an den See, an den Fluss usw. Es ist wichtig, dass man das Naturerlebnis ermöglicht. Kinder sind erstaunlich konsequent. Wenn sie verstanden haben, worum es geht, sind sie in ihrem Handeln sehr konsequent. Wir alle sollten etwas dafür tun. Wir sehen das beim Thema Plastik und Mikroplastik. Wenn wir da nicht sofort etwas verändern, wenn wir nicht zur Tat schreiten, dann fällt diese Umweltverschmutzung auf uns alle zurück. Deshalb müssen wir unsere Kinder schulen, wir müssen sie heranziehen. Die Kinder, die das begriffen haben, haben auch ein anderes Konsumverhalten.
Das Ganze ist mit unserer Bayerischen Verfassung wunderbar vereinbar. In der Bayerischen Verfassung stehen als Bildungsziele in Artikel 131: Verantwortungsgefühl und Verantwortungsfreudigkeit, Hilfsbereitschaft, Aufgeschlossenheit für alles Wahre, Gute und Schöne und Verantwortungsbewusstsein für Natur und Umwelt. Nicht nur Kindern sollten wir das vermitteln, sondern auch immer selber daran denken. Ich freue mich, wenn ich in der nächsten Legislaturperiode, falls möglich, wieder dabei sein kann. Ich werbe wirklich dafür, dass man die Kinderkommission mehr einbezieht, sozusagen auch fächerübergreifend. Hier werden wichtige Themen besprochen. Vielen Dank noch einmal für die schöne Zusammenarbeit. Das war ein angenehmes Gremium.
Noch einmal. Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Im größten Teil ziehe ich ohne Zweifel eine durchweg positive Bilanz. – so viel gleich einmal vorweggenommen. Einiges sehe ich rückblickend aber durchaus auch ein bisschen kritisch. Zunächst jedoch: Die Kinderkommission muss in der nächsten Legislaturperiode weitergeführt werden; das ist aus meiner Sicht ganz klar.
Ich habe mir, um mein Resümee zu ziehen, noch einmal jede einzelne der Aufgaben, die wir uns als Kinderkommission vorgenommen haben, angesehen:
Die Kinderkommission versteht sich als Ansprechpartnerin für alle Familien, Kinder und Jugendlichen und alle Einrichtungen und Organisationen, die sich für die Wahrung von deren Belangen einsetzen.
Diese Aufgabe haben wir meines Erachtens sehr gut erfüllt. In den vier Jahren haben wir mit verschiedensten Akteuren der Kinder- und Jugendhilfe gesprochen und uns einer sehr großen Bandbreite von aktuellen Themen angenommen, wie wir bereits hören konnten.
Jedoch haben wir – und das sage ich ganz wertfrei – einige der heißen Themen anschließend bewusst nicht vertieft, Themen, von denen wir wussten, dass wir keinen Konsens finden würden. Vielleicht war es die falsche Entscheidung, dass wir die Konfrontation gescheut haben, vielleicht aber auch genau die richtige und einzig zielführende im Rahmen der Möglichkeiten der Kinderkommission.
Gleichzeitig sieht sie es als ihre Aufgabe, die Öffentlichkeit für die Anliegen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen zu sensibilisieren und ihnen eine parlamentarische Stimme zu geben.... Der Kinderkommission kommt hier die Aufgabe zu, die Interessen von Kindern und Jugendlichen rechtzeitig zu artikulieren und ihnen in den politischen Prozessen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zur Durchsetzung zu verhelfen – als Seismograph und Katalysator zugleich.
Wir alle haben Themen, die an uns herangetragen wurden, mit in den parlamentarischen Prozess aufgenommen und versucht, Taten folgen zu lassen, jeder mit seinen parlamentarischen Möglichkeiten. Bei ein paar Themen folgten auch Taten. Das waren kleine Sternstunden für die Kinderkommission. Wir haben uns zu dem Thema Rechte von Flüchtlingskindern positioniert, ebenso zum Thema Kinderehen. Wir haben das Bewusstsein für ein Festschreiben der Kinderrechte im Grundgesetz geschaffen. Darauf können wir als Kinderkommission mit Recht auch stolz sein.
Doch ich hätte mir gewünscht, dass es mehr solcher Sternstunden für die Kinderkommission gegeben hätte, dass es uns gelungen wäre, noch weitere Themen über die Plattform der Kinderkommission zu platzieren. Aber was nicht ist, kann ja vielleicht noch werden.
Lösungen wurden oft diskutiert. Aber bei Diskussionen ist es dann halt oft auch geblieben. Das waren Momente, in denen ich mir mehr Rechte für die Kinderkommission als unabhängiges Gremium gewünscht hätte. Unsere Seismografenaufgaben haben wir bereits ausgiebig und vorbildlich wahrgenommen; doch für unsere Aufgabe, als Katalysator zu fungieren, haben wir schlichtweg nicht genug Möglichkeiten. So entsteht manchmal das Gefühl, dass die Kinderkommission doch nicht mehr ist als ein zahnloser Tiger.
Im Rahmen ihrer Möglichkeiten soll die Kinderkommission agieren, heißt es in unserer Aufgabenbeschreibung. Unsere einzige Möglichkeit als Kinderkommission ist es, Empfehlungen auszusprechen und
Resolutionen herauszugeben – kein Beschlussrecht, nicht einmal ein Vetorecht bei Entscheidungen, die Kinder und Jugendliche betreffen.
Wenn ich nun Bilanz ziehe und mich frage, ob die Kinderkommission mit ihrem Tun und Wirken Durchschlagskraft hat, so muss ich das mit Ja und Nein beantworten. Ja, weil wir wichtige Themen hier in Bayern und bundesweit mit verschiedensten Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe und in manch einer Fraktion angestoßen haben. Wir haben den politischen Horizont in Bezug auf Kinder in Bayern erweitert und die Belange der Kinder in unserem Land mehr in den Fokus gerückt.
Nein, weil wir als Kinderkommission oftmals nicht so durchgedrungen sind, wie wir alle vier uns das gewünscht hätten, weder im parlamentarischen Geschehen noch in der Öffentlichkeit. Aber das ist wohl so bei einer Kommission. Um eine wirkliche Verbesserung für die Kinder in unserem Land zu erreichen, müssten wir auch mit den richtigen Instrumenten ausgestattet sein. Das wäre eine wirkliche Zeitenwende für unser Parlament und für die Jüngsten in unserer Gesellschaft.
Schließen möchte ich neben dem Dank an meine drei Kolleginnen in der Kinderkommission auch mit einem Dank an die Vertreter der Ministerien und an alle Organisationen, mit denen wir zu tun hatten, ganz speziell an Sie, Herr Tönjes vom Kinderschutzbund. Sie waren ein treuer Wegbegleiter in der Kinderkommission. Ich glaube, Sie haben wirklich keine Sitzung verpasst; das hat uns sehr gefreut. Danken möchte ich auch Herrn Dr. Unterpaul, Herrn Stigler und, wie schon genannt wurde, Frau Kellner vom Stenografischen Dienst und Frau Schweimer als Offiziantin. Es tut gut zu wissen, dass sie immer für uns da sind.
Es gibt kein Alter, in dem alles so irrsinnig intensiv erlebt wird wie in der Kindheit. Wir Großen sollten uns daran erinnern, wie das war.
Lassen Sie uns im Sinne dieses Zitats weiter an den Themen der Kinder und Jugendlichen arbeiten und dranbleiben.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus, werte Gäste! Ich glaube, man hat bei diesem Tagesordnungspunkt gemerkt, dass die Kinderkommission nicht nur ein bisschen unkonventionell gearbeitet hat, sondern auch unkonventionell mit der Redezeit umgegangen ist. Liebe Gabi, noch einmal Entschuldigung dafür, dass wir dich gestört haben. Wir haben das anders aufgeteilt.
Es ist, glaube ich, etwas Besonderes, wenn einem Gremium des Bayerischen Landtags einstimmige Entscheidungen vorgegeben werden. Ich glaube, liebe Doris, das hat auch das Ja und Nein in deiner Rede mit bedingt; denn manchmal war der Minimalkonsens etwas, unter dem sich jeder versammeln konnte und bei dem jeder wusste: Mit ihm konnte man erhobenen Hauptes hinausgehen und ihn gleichzeitig auch als Arbeitsauftrag für seine Fraktion und seine Bereiche mitnehmen. Ich glaube, dass die Kinderkommission auf die Art und Weise, wie sie die eine oder andere wegweisende Entscheidung getroffen hat, gezeigt hat, dass man für etwas, was man im Streit nicht schafft, im Miteinander einen gemeinsamen Nenner finden kann. Ich glaube aber auch, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, dass unsere Arbeitsweise, die von gegenseitigem Respekt, von Wertschätzung und, glaube ich, bisweilen auch von Freundschaft getragen war, eigentlich die Basis für unsere Erfolge gegeben hat.
Für mich als Vorsitzende der Kinderkommission war es nicht nur eine große Ehre, das Gremium als Neuling leiten zu dürfen. Wir sind ja alle 2013 neu in den Bayerischen Landtag gewählt worden. Ich bin auch stolz, dass wir es in unseren Sitzungen geschafft haben, die Themen der Kinder mit Fachleuten und Fachberatern beständig zu diskutieren. Es war auch für uns etwas Besonderes, dass unsere ständigen Gäste wie Sie, werter Herr Tönjes, Rederecht hatten und sich einbringen konnten. Sie haben unsere Sitzungen immer bereichert.
Das Thema "Schutz von Kindern" möchte ich noch kurz zusammenfassen, um einmal zu zeigen, wie breit vernetzt wir gearbeitet haben. Wir hatten zum einen das Gespräch bei den Vereinten Nationen mit Vertretern der Abteilung Children in Armed Conflicts und waren erschüttert von dem, was wir erfahren haben. 2015 sind wir bei unserer Arbeit zum ersten Mal mit dem Thema Darknet konfrontiert worden. Wir haben dieses Thema mitgenommen und weitergetragen. Wir hatten zum Beispiel vor wenigen Wochen die World
Childhood Foundation bei uns zu Gast, die von Königin Silvia gegründet wurde und die durch die Frau Landtagspräsidentin auf unsere Kinderkommission aufmerksam gemacht wurde.
Wenn man in einer Sitzung sitzt, hört man zum einen die Vertreter. Man hört dann aber auch die Vertreter des Justizministeriums. Lieber Winfried Bausback, du und das Sozialministerium, sehr geehrte Frau Ministerin, ihr wart unsere ständigen Begleiter. Wir haben gehört, dass die Justiz bereits 41 Möglichkeiten dessen, was die World Childhood Foundation favorisiert, in Bayern geschaffen hat, nämlich Räume, wo Kinder, die von Missbrauch betroffen sind, in Anwesenheit von Ärzten, Juristen und persönlichen Vertretern, vielleicht auch vom Jugendamt, aber auch von Psychologen und einem Richter befragt werden können. Es können audiovisuelle Aufnahmen gemacht werden, die dann weiter verwendet werden und Kinder so nur einmal befragt werden müssen. Wir haben gesehen, dass das die unterschiedliche Vernetzung dieser Ebenen auch immer wieder zusammengebracht hat.
Liebe Gisela und liebe Gabi, ihr habt das Thema Bildung und vor allem das Thema Umweltbildung eingebracht. Das Schöne an der Kommission war, dass wir aus den Häusern unterschiedliche Fachleute zu uns holen konnten. Beim Thema Umweltbildung möchte ich hier nur das Projekt "Tiere live" im Unterricht nennen, anhand dessen wir gemerkt haben, dass am Thema nicht nur im Kultus-, im Umwelt- und im Landwirtschaftsministerium intensiv gearbeitet wird, sondern es auch eine Vernetzung gibt.
Außerdem haben wir gesehen, und darauf können wir als Parlamentarier stolz sein, dass in den Ministerien jede Menge Fachleute sitzen und dort Kompetenz gebündelt ist, die zu uns getragen wird. Ich meine aber, sagen zu können, dass sie zum einen wieder ziemlich viel in ihre Häuser mitgenommen und zum anderen Impulse gesetzt haben nach dem Motto: Sagt ein Haus zum anderen: "Das haben wir gar nicht gewusst", und die Diskussionen wurden hinterher vor dem Sitzungsraum fortgesetzt.
Einer der wichtigsten Punkte war mir als ehemaliger Grundschullehrerin das Arbeiten für Kinder und mit Kindern. Wir haben unsere Türen von Anfang an für Kindergruppen aus ganz Bayern geöffnet. Schon sehr früh hatten wir das Mittelschulparlament aus Lenting zu Gast, das uns ihr Schulhofprojekt vorgestellt hat. Wir hatten auch die Sprecher des Kinderhauses Irschenberg, das Gabi Schmidt schon erwähnt hat, zu Gast und vor allen Dingen vierte Klassen aus allen Regierungsbezirken, die sich intensiv mit uns ausgetauscht haben.
Die Kinderkommission war bei jedem Entdeckertag im Bayerischen Landtag präsent. Wir haben eigene Aktionen durchgeführt, und ich meine, sagen zu können, dass gerade hier die Öffentlichkeitsarbeit im Bayerischen Landtag, jetzt vertreten durch Frau Sieber, wichtige Aspekte aufzeigt, wie wir Kindern Demokratie und die Arbeit hier im Hause näherbringen können.
Wir werden in unserer nächsten Sitzung am Ende des Monats zum Thema Kinderrechte vom Sozialministerium ausgezeichnete Projekte zu uns einladen und uns intensiv mit ihnen auseinandersetzen. Ich meine, dass gerade das Arbeiten mit Kindern eine Grundlage ist, die Bestandteil jeder Kinderkommission sein sollte.
In diesem Sinne abschließend noch einmal ein Dankeschön für diese vielleicht etwas exotische Kommission. Ich möchte aber noch einmal betonen: Wir brauchen eine Kinderkommission. Wir brauchen diese Aufmerksamkeit. Für heute hätte ich mir deshalb gewünscht, dass beim Thema Kinderkommission die Pressetribüne dichter besetzt wäre. Wir nehmen das aber als Aufgabe für das nächste Jahr.
Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor; damit ist die Aussprache geschlossen und dieser Tagesordnungspunkt erledigt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich unterbreche jetzt die Sitzung bis 16.40 Uhr. Die noch offenen Tagesordnungspunkte werden verschoben.
Ich bitte Sie, die Plätze bis 16.40 Uhr wieder einzunehmen. Des Weiteren möchte ich darauf hinweisen, dass die anschließende Ansprache des Herrn Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sowohl über die Internetseite unseres Hauses als auch über die der EU-Kommission live übertragen wird.
Die Sitzordnung sieht man dann. Der Saal wird jetzt erst vorbereitet. – Die Sitzung ist nicht zu Ende, sondern sie wird nur unterbrochen.