Danke. – Bei unseren politischen Initiativen war uns vor allem das Verbot der Kinderehen wichtig. Dazu hatten wir einen vernetzten und konstruktiven Austausch mit dem Justizministerium, dem Sozialministerium und dem Kinderschutzbund, aber auch einen Meinungsaustausch mit den Vereinten Nationen in New York. Die Vereinten Nationen plädieren für den Schutz von Kindern und gegen die Verheiratung von Minderjährigen, weil dies oft mit Zwangsverheiratungen verbunden ist. In vielen Ländern, so wurde uns berichtet, fehlen aber Gesetze gegen Kinderehen. Im Jahr 2015 gab es Untersuchungen, wonach bis zu 71 % aller minderjährigen Mädchen in den Flüchtlingslagern bereits verheiratet
Besonders wichtig war uns bei diesem Thema der Gedankenaustausch mit der Kinderkommission des Bundestags, weil über dieses Thema im Rahmen der Bundesgesetzgebung entschieden werden muss. Besonders gefreut hat uns, dass wir von Anfang an durch Herrn Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback nicht nur eine fachliche Beratung, sondern von ihm auch ein offenes Ohr bekommen haben. Er hat uns angehört und die Auffassung vertreten, dass die Themen "Ehemündigkeit ab 18" und "Anerkennung von Ehen mit Unmündigen" bearbeitet werden sollten. Das neue Gesetz dazu ist verabschiedet worden und am 22. Juli 2017 in Kraft getreten. Es hat die Praxis der Jugendämter, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Obhut zu nehmen, bestätigt und unterstützt.
Ein weiteres Thema, das uns intensiv beschäftigt hat, war die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz.
Bereits im März 2015 hatten wir in einer der ersten Sitzungen der Kinderkommission eine Expertenanhörung zu diesem Thema. Die KiKo hat sich immer für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz stark gemacht. Wir begrüßen daher, dass nach viel Überzeugungsarbeit die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hat. Dafür hat sich auch Horst Seehofer in seiner Regierungserklärung vom 28. September 2016 eingesetzt.
An dieser Stelle möchte ich mich ganz besonders bei der früheren Sozialministerin Emilia Müller bedanken, die von Bayern aus eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe angeregt hat, die bis zum Ende des Jahres 2019 einen Vorschlag erarbeiten wird. Wir hoffen, dass wir als Kinderkommission diese Arbeitsgruppe konstruktiv begleiten können. Uns zeichnet ganz besonders aus, dass wir es bei diesem komplizierten Thema geschafft haben, ohne große Beschlüsse, nur durch Überzeugungsarbeit, Impulse zu setzen.
Zur Bilanz der Kinderkommission: Wir meinen, dass wir bei allen politischen Themen wichtige Impulse gesetzt haben, nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch hinter den Kulissen, im Dialog mit anderen Abgeordneten und Ministerien, aber auch mit anderen Verbänden und Vereinen. Wir konnten unsere Kontakte und die Zusammenarbeit mit Verbänden vertiefen, gleichzeitig aber auch über Bayern hinaus mit der Kin
Wir haben, so meinen wir, die Kinderkommission durch zahlreiche Veranstaltungen und Bereisungen in den Regionen als Akteur und Anlaufstelle etablieren können. Dadurch haben wir mehr Offenheit und Sensibilität für die Themen erreicht. Ich glaube, dass die Erhöhung der Wahrnehmung dieser Kommission damit Hand in Hand geht. Wir vier sind uns einig, dass die Kinderkommission eine dauerhafte Einrichtung des Bayerischen Landtags werden sollte, damit es auch weiterhin eine Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche sowie Verbände und Institutionen im Hohen Haus gibt.
Am Ende möchte ich mich ganz besonders herzlich bei unserer Landtagspräsidentin Barbara Stamm bedanken, die uns vieles ermöglicht und uns immer begleitet hat. Ich bedanke mich auch beim Landtagsamt, bei Herrn Dr. Unterpaul und bei Herrn Stigler. Ohne Sie wäre vieles nicht möglich gewesen. Danke schön. Sie waren übrigens die beiden einzigen Männer, die an unserer Seite standen.
Ich bedanke mich bei den anderen Mitgliedern der KiKo, nämlich bei Frau Sengl, Frau Schmidt und bei dir, liebe Doris, als meiner Stellvertreterin. Es war ein tolles Arbeiten.
Ich bedanke mich bei den Landtagsbeauftragten aus allen Häusern, bei Herrn Tönjes und allen Gesprächspartnern, die wir hatten, bei den bayerischen Ministerien und Ministern und ganz besonders herzlich bei unserer Offiziantin Frau Schweimer, unserer Stenografin Frau Kellner und bei unserem Fotografen Herrn Poss, der uns immer so schön in Szene gesetzt hat. Vor allem bedanke ich mich bei der Öffentlichkeitsarbeit unter der Leitung von Anja Sieber. Es war rundum eine gelungene Kommission, und ich darf mich recht herzlich bedanken.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Tanja Schorer-Dremel, zunächst einmal vielen Dank für deinen ausführlichen Teil eins des Berichts. Danke auch dafür, dass du mir als stellvertretender Vorsitzenden ein paar Minütchen gibst, jetzt mit dem Teil zwei daran anzuknüpfen. Ich knüpfe an der Bandbreite unserer Themen, Gespräche und vor allem Bereisungen, die wir unternommen haben, an. Ich ergänze den Bericht um einen ganz besonderen Bestandteil der Arbeit unserer Kinderkommission, nämlich um die Regionalbereisungen.
Wir, die Kinderkommission, haben uns in den letzten Jahren nicht nur hier im Hohen Haus mit Themen rund um Kinder und Jugendliche befasst oder unsere Zeit in Genf, in Berlin oder in New York verbracht. Das hört sich sehr spannend an, und es war auch spannend, über den Tellerrand hinauszuschauen. Wir haben auch mit vielen Praktikern und Fachexperten vor Ort Gespräche geführt. Wir hatten Kontakt zu den Menschen, zu Einrichtungen für und mit Kindern, und haben direkt vor unserer Türe festgestellt, wie viele tolle Einrichtungen es gibt.
Wir haben Einrichtungen in verschiedenen Regionen unseres Landes besucht, wir hatten Termine über die vielen Sitzungstermine hinaus. Wir haben viel Gutes gefunden, wir wollten aber auch ganz bewusst Schwierigkeiten entdecken und Lösungsansätze entwickeln. Zunächst konnten wir feststellen, dass es in jeder Region Bayerns vielfältige und teilweise einmalige Angebote für Kinder und Jugendliche gibt. Das ist ganz toll.
Wir waren in Tanja Schorer-Dremels Stimmkreis Eichstätt. Dort haben wir den Unterricht im Sonderpädagogischen Förderzentrum Eichstätt besucht. Wir waren am Willibald-Gymnasium und haben mit Schülersprecherinnen und Schülersprechern diskutiert. Vor allem haben wir mit ihnen über die Bildungspolitik in Bayern gesprochen. In der Fachakademie für Sozialpädagogik haben wir uns mit der frühkindlichen Bildung auseinandergesetzt. Mit Jugendvertretern der örtlichen Vereine und Organisationen saßen wir an einem Tisch.
Wir waren auch in Gabi Schmidts Heimat Mittelfranken im Raum Neustadt unterwegs. Frühkindliche Bildung in der Praxis haben wir uns dort in einem Landkindergarten zeigen lassen. In der Einrichtung der Behindertenhilfe der Barmherzigen Brüder in Gremsdorf durften wir die Lebenswelt erwachsener Menschen mit Behinderung erleben. Dort haben wir auch unseren KiKo-Kicker anfertigen lassen. In einer Flüchtlingsunterkunft haben wir uns mit dem drängenden Thema Asyl und mit den Rechten von Flüchtlingskindern befasst.
Wir waren zu einem Regionalbesuch auch im Landkreis Traunstein und im Berchtesgadener Land bei Gisela Sengl unterwegs. Dort haben wir einige Einrichtungen besucht, die sich für Kinder und Familien in ganz besonders schwierigen Lebenssituationen einsetzen. Wir waren auch im Haus der Berge und konnten uns dort intensiv mit der Umweltbildung befassen, die uns, wie schon erwähnt wurde, auch ganz besonders wichtig ist.
Besonders gern erinnere ich mich natürlich auch an die Bereisung meines Heimatlandkreises Ebersberg. Dort haben wir uns im Einrichtungsverbund Steinhöring mit vorschulischen und schulischen Einrichtungen zur Inklusion befasst. Der Kinderschutzbund Ebersberg hat uns ein tolles Projekt vorgestellt, nämlich das Projekt der Familienpaten. Dieses Projekt wird mit sehr viel ehrenamtlichem Engagement betrieben. Wir hatten ein spannendes Gespräch mit Kita-Trägern und Gemeindevertretern. In Markt Schwaben hatten wir die Möglichkeit, in einem internationalen Familiencafé hautnah von den Lebenswirklichkeiten zahlreicher Familien und ihrer Kinder im Speckgürtel des Münchner Ostens zu erfahren.
Wir sind mit unzähligen neuen Eindrücken zurückgekommen, aber auch mit neuen Ideen und Ansätzen im Gepäck. Und wir sind mit einem Rucksack voller Verbesserungsvorschläge und Bitten um Unterstützung zurückgekommen. Eindeutig konnten wir mitnehmen, dass überall in Bayern die grundlegenden Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen dieselben sind: Kind sein dürfen, ernst genommen werden, mitwirken und teilhaben können, egal welcher Hautfarbe oder sozialer Herkunft, egal ob mit oder ohne Handicap, egal ob noch ganz klein oder schon ein bisschen älter, glücklich aufwachsen können mit guten Bildungschancen, mit Menschen, denen man wichtig ist, mit Herzenswärme und vor allem ohne Sorgen. Um das zu erreichen, ist noch einiges zu tun. Auch das haben wir, die Kinderkommission, erfahren dürfen oder müssen.
Ich danke zum Ende meines Teils des Berichts der Kinderkommission meinen drei Kolleginnen, ganz besonders aber Tanja, für das Bemühen um eine wirklich gute fraktionsübergreifende Zusammenarbeit in dieser gleichberechtigten Zusammensetzung der Kinderkommission. Manchmal war es eine Herausforderung, aber insgesamt ist es sehr gut gelaufen. Das liegt sicherlich auch daran, dass es ein Anliegen von uns allen war, an den Themen der Kinder zielorientiert gemeinsam zu arbeiten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer Frage, was Sie gerade gehört haben. Die Kinderkommission ist das beste Beispiel für parlamentarische Zusammenarbeit. In diesem Sinne möchte ich mich ganz herzlich bei dir, liebe Tanja Schorer-Dremel, bei Doris Rauscher, unserer stellvertretenden Vorsitzenden, und bei dir, liebe Gisela Sengl, dafür bedanken, dass wir trotz eines Vorsitzes immer den
Meine Damen und Herren, Sie haben von meinen Kolleginnen wunderschöne Beiträge gehört, in denen lauter positive Beispiele aufgezeigt wurden. Wir haben uns aber auch belastender Aufgaben angenommen. Wie richtet man zum Beispiel die Forensik ein, um Missbrauch und Misshandlung von Kindern nachzuweisen? Wie schafft man ein Netzwerk? Wie handeln in Bayern Ehrenamtliche, wenn es darum geht, Kinder auf der Flucht zu betreuen? Welche Schicksale bringen diese Kinder mit?
Herr Prof. Dr. Bausback, ich glaube, wir können feststellen, dass wir der Taktgeber zur Verhinderung von Kinderverheiratungen waren. Danke für Ihr offenes Ohr und dafür, dass Sie unsere Anregungen mitgenommen haben. Herzlichen Dank dafür!
Ganz herzlich bedanken möchte ich mich bei den vielen Ehrenamtlichen, die wir vor Ort kennenlernen durften und die uns im Landtag besucht haben, um der Kinderkommission ihre Arbeit näherzubringen. Für die Zukunft habe ich die Bitte, dass die Kinderkommission in diesem Parlament bestehen bleibt und mit anderen Gremien mehr vernetzt wird. Ich habe zusammen mit meiner Kollegin Doris Rauscher immer darauf geachtet, dass die Kinderkommission im Sozialausschuss einbezogen wurde – einige Kollegen haben es auch in anderen Ausschüssen getan –, wenn es um Belange der Kinder ging. Es wäre wirklich wünschenswert und würde zum guten Ton in diesem Parlament gehören, automatisch die Kinderkommission hinzuzuziehen, wenn es um Themen geht, die Kinder betreffen.
Besonders eindrucksvoll waren für uns die vielen Kinder, die sich ab der zweiten Hälfte der Wahlperiode von selbst an uns gewendet haben. Das waren Kinder in einem Kinderheim, denen das Geld, das sie sich durch Austragen von Zeitungen verdient haben, weggenommen wurde, sowie Kinder, die sich vehement für mehr Rechte und Mitbestimmung an den Schulen und in den Kindergärten eingesetzt haben. Es ist faszinierend, wie diese Kinder die offene Tür ins Parlament gefunden haben.
Einige Wünsche habe ich aber noch, und ich hoffe, hier kann ich auch für die anderen Mitglieder der Kin
derkommission sprechen. Einen Wunsch möchte ich hier formulieren: Mir hätte es um einiges besser gefallen, wenn wir unseren Vorsatz, die Kinderrechtskonvention in das Grundgesetz und in die Bayerische Verfassung aufzunehmen, schon bei der nächsten Landtagswahl verwirklicht hätten. Liebe Tanja, mir wäre das lieber gewesen, als die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf zehn Jahre zu begrenzen. Wenn es ein Ranking gäbe, würde das bei mir weit vorne liegen.
Ich möchte mich ganz herzlich bei Ihnen, Herr Dr. Unterpaul, bedanken. Ebenso danke ich für die grandiose und konstruktive Zuarbeit aller Ministerien. Besonders aufgefallen ist mir, dass bei unseren offenen Besprechungen die Mitarbeiter und Vertreter der Ministerien die Berichte der Kinder, der Ehrenamtlichen und der Organisationen vis-à-vis durch die Kinderkommission bekommen haben. So zugetrichtert waren sie manchmal sehr überrascht, und oft haben sie sehr schnell nachgebessert. Auch für diese Offenheit meinen herzlichen Dank! Der gilt selbstverständlich auch dem Kinderschutzbund.
An dieser Stelle möchte ich Ihnen auch von der Veranstaltung zur Kinderrechtskonvention erzählen, die im Bayerischen Landtag stattfand. Sie war einfach großartig. Das möchte ich auch an die zwei großen Mitstreiterinnen weitergeben, die daran teilgenommen haben: Rita Süssmuth – die ich von dieser Seite noch nie gehört hatte – und unsere Präsidentin. Das hat mich in meiner Arbeit – ich denke, hier kann ich auch für die Kolleginnen sprechen – sehr beflügelt. Egal, wie die nächste Kinderkommission aussieht, dieses Thema werden wir nicht vergessen. Egal, wie es weitergeht, lassen Sie diese Tür für die Kinder in Bayern weiterhin offenstehen. Meinen herzlichen Dank für die offene Arbeit! Eigentlich muss die Kinderkommission im Herzen des Landtags bleiben, irgendwann gehört sie im Landtag fest verankert, damit sie auch mit einer festen Zuteilung ausgestattet ist. Ich danke Ihnen ganz herzlich, dass ich diese Arbeit in den letzten fünf Jahren machen durfte. Ich danke auch meinen Kolleginnen für die gute Zusammenarbeit.
(Von der Rednerin nicht au- torisiert) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich kann mich dem nur anschließen. Es schaut vielleicht komisch aus, aber wir haben uns einfach sehr gut vertragen. Wir waren, so kann man sagen, ein super Team.
An dieser Stelle möchte ich mich wirklich bedanken, dass man an politischen Themen arbeiten kann, wenn man sachorientiert ist, wenn einem das Thema am Herzen liegt. Dann kann man auch so manche sonstigen politischen Differenzen überwinden.
Ich möchte mich auch ausdrücklich beim Landtagsamt für die hervorragende Betreuung bedanken, auch wenn ich den Dank hier wiederhole. Herr Dr. Unterpaul war unser erster Betreuer, gefolgt von Herrn Stigler. Ich kann gar nicht sagen, wer es besser gemacht hat. Wir sind wirklich höchst zufrieden und fühlen uns sehr gut betreut. Ganz toll fand ich auch, dass die Ministerien immer gut vertreten waren, je nachdem, welches Thema wir besprochen haben. Das habe ich sehr großzügig gefunden. Für mich als Mitglied einer Oppositionsfraktion war es auch interessant, Einblicke zu bekommen. Sie waren auch immer bereit, Informationen zu geben.
Die Kinderkommission ist ein sehr offenes Gremium. Wir tagen auch öffentlich. Bei uns haben viele Verbände, Initiativen und Organisationen angefragt, ob sie kommen können. Wenn es uns möglich war, haben wir dem auch stattgegeben. Ich denke mir, diese Stimme nach außen konsequent zu vertreten, ist sehr wichtig. Der Landtag ist im Prinzip ein sehr offenes Haus, was ich sehr gut finde. Diesen Schritt nach außen zu tun, die Möglichkeit dafür zu schaffen, ist in der heutigen Zeit sehr wichtig. Es ist wichtig, zwischen der Mandatspolitik und der Welt draußen möglichst viele Verbindungen zu schaffen. Ich hoffe, dass das so bleibt, und ich hoffe, dass die Kinderkommission bestehen bleibt. Kinder sind ein wichtiges Thema. Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb sollten wir sie sehr, sehr ernst nehmen.
Leider wird Arbeit mit Kindern zwar für sehr nett erachtet, aber sie wird immer auch ein bisschen belächelt. Das sieht man vor allem daran, und hier muss ich einen kleinen politischen Exkurs machen, dass eine gesellschaftliche Ungleichheit bei der Bezahlung herrscht. Alle Berufe, die mit Kindern zu tun haben, sind wesentlich schlechter bezahlt als beispielsweise Wirtschaftsberater, Juristen oder IT-Manager. Alle, die beruflich mit Kindern arbeiten, ob es Erzieherinnen sind oder Lehrerinnen, können bei der Bezahlung nicht mithalten. Ich finde, das muss sich unbedingt ändern. Berufe, die mit Kindern zu tun haben, sind sehr, sehr wichtig. Das sind Berufe, in denen die Kinder gebildet, ausgebildet, betreut werden. Diese Ungleichbehandlung kann so nicht weitergehen. Im Übrigen sind das typische Frauenberufe. Da gehören unbedingt auch Männer hinein. Dass Frauenberufe
Wir waren vier Frauen in der Kinderkommission. Das spiegelt leider wider: Alles, was mit Kindern zu tun hat, wird den Frauen zugeschoben. Ich habe vorhin schon zu Gabi gesagt, das nächste Mal besetzen wir die Kinderkommission paritätisch. Es wäre doch mal eine Idee, dass Männer und Frauen darin gleich verteilt sind. – Ich sehe schon erschreckte Gesichter bei den Männern.