Leider ist es Ihnen nicht gelungen. Ich hätte es interessanter gefunden, wenn Sie die inhaltliche Debatte im Ausschuss geführt hätten.
In den Protokollen steht nichts Substanzielles drin - leider. Deswegen habe ich die Anträge hochgezogen. Wenn Sie in die inhaltliche Debatte einsteigen, und zu jedem Antrag 40 Sekunden reden, zeigt dies, dass Sie die Anträge überhaupt nicht verstanden haben. Mir erschließt sich absolut nicht, warum das ein Kompliment für Sie sein soll, wenn Sie meinen Anträgen zustimmen. Das erschließt sich mir überhaupt nicht.
Für die Regierungsfraktionen ist es blamabel, den anderen Anträgen nicht zuzustimmen. Sie haben schon gar nicht ernsthaft über die Anträge diskutiert. Ich habe seit zehn Jahren keinen einzigen Antrag hochgezogen. Jetzt ziehe ich das Antragspaket hoch, weil Sie die Auseinandersetzung im Ausschuss verweigert haben.
Sie haben sich inhaltlich nicht auf die Anträge eingelassen. Deswegen müssen Sie jetzt nachsitzen. Es tut mir leid, dass ich wegen Ihnen jetzt auch nachsitzen muss. Das nehme ich jedoch gerne in Kauf, weil ich hoffe, dass dies einen Lerneffekt hat.
Die 15 Anträge sind deswegen als Paket aufgerufen worden, weil sie ein Handlungsprogramm für die Modernisierung der Museen darstellen und zeigen, wie man Bayern auf den Stand der Zeit bringen kann. Mit den Anträgen wird eine planvolle Kulturpolitik gefordert. Sie zeigen auf, wie man als Staat die Verantwortung für regionale Einrichtungen übernehmen kann. Dass es so etwas gibt, haben Sie anscheinend auch noch nicht verstanden. Wir sind für die gesamte Kulturlandschaft in Bayern verantwortlich. Dieser Verantwortung kommen Sie bisher nicht nach. Kolleginnen und Kollegen, das müssen Sie jetzt endlich tun.
Ich komme noch einmal auf das Kompliment zurück. Wenn die Opposition keine andere Kritik an der Regierung äußern kann, nichts Substanzielles zu sagen hat und deswegen Anträge hochzieht, denen wir schon zugestimmt haben, hat sie offenbar nichts zu tun, wenig zu bemängeln und zu kritisieren.
Das liegt daran, dass wir so gut sind. Das meinte ich mit dem vorweihnachtlichen Kompliment. Ich glaube, Sie sind gerade nicht dran.
Sie haben Ihre eigenen Anträge nicht gelesen. Sie haben nicht über die Anträge gesprochen und die Protokolle nicht gelesen. Nachweislich habe ich zu den meisten Anträgen Stellung genommen. Vielleicht habe ich nicht Stellung genommen, wenn wir Berichtsanträgen zugestimmt haben. Nicht jeder muss seinen Senf dazugeben. Ich habe die Redezeiten nicht festgelegt. Ich hätte auch 20 Minuten über den Unsinn reden können. Aber was sollen wir die Kollegen so lange mit den substanzlosen Anträgen langweilen?
Frau Kollegin Sandt, Ihr Beitrag hat mich insofern erstaunt, weil Sie den Eindruck erweckt haben, als ob Sie den aktuellen Jahresbericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, der sich mit der Museumslandschaft in Bayern befasst und der der Staatsregierung für die Museumskonzeption ein desaströses Zeugnis ausstellt, nicht gelesen hätten. Ich frage Sie, wie Sie angesichts dieses brandaktuellen Berichts des ORH hier im Plenum des Bayerischen Landtags behaupten können, dass in der Museumslandschaft des Freistaats Bayern alles in Ordnung sei. Das müssen Sie mir erklären. Ich habe damit intellektuell äußerste Schwierigkeiten.
Ich habe nicht gesagt, dass alles in Ordnung sei. Der ORH hat beispielsweise kritisch angemerkt, dass einige Museen besser ausgelastet sein könnten. Das ist richtig. Natürlich gibt es das eine oder andere zu tun. Diese Anträge zielen aber nicht fundiert darauf ab. Sie gehen am Ziel vorbei. Noch extremer am Ziel vorbei hat heute Herr Dürr mit seinem Redebeitrag geschossen.
Weitere Zwischenbemerkungen liegen nicht vor. Herr Dr. Heubisch, Sie haben das Wort. Herr Staatsminister, bitte schön.
1.300 nichtstaatliche Museen, 64 staatliche Museen und 20 Millionen Besucher. Schon ganz schön schlimm bestellt um die bayerische Museumslandschaft! Die meisten Besucher in ganz Deutschland kommen hier in Bayern in die Museen, Herr Pfaffmann.
Herr Halbleib, ich werde den ORH-Bericht selbstverständlich intensiv durcharbeiten, und selbstverständlich ist nicht alles in Ordnung, und wir müssen was dran machen.
Ich garantiere Ihnen, dass eine Regierung unter Ihnen mit Sicherheit nicht besser gewesen wäre. Ich behaupte, die Museumslandschaft wäre in einem schlechteren Zustand von der Koalitionsregierung übernommen worden.
(Volkmar Halbleib (SPD): Diese Probe aufs Exempel sollten wir mal machen! - Besser als Sie machen wir es auf jeden Fall!)
Nun reden wir von der Jugend. Die Behauptung, dass die Jugend das Deutsche Museum nicht besuchen würde, widerlegt die Tatsache, dass es 1,4 Millionen Besucher gab. Ich frage Sie: Wer war denn als Kind nicht im Deutschen Museum, das wir in den nächsten 15 Jahren mit 400 Millionen Euro renovieren lassen? Ist denn das dort nichts Neues, wo es um die Zukunft geht, wo um die Technikaffinität gestritten wird?
Vielen Dank, Frau Zacharias, ich bin exakt Ihrer Meinung, dass das Museum Mensch und Natur dringend die Aufwertung zu einem bayerischen Museum braucht. Frau Zacharias, morgen früh um 8 Uhr habe ich zufälligerweise einen Termin, um darüber wieder einmal zu verhandeln. Ich ahne schon, dass wieder gefragt werden wird, wo es ist. Es ist in Nymphenburg, und das gehört zur Landeshauptstadt München. Ich ahne die Entgegnungen schon. Vielleicht beantworten Sie die dann.
Es ist auch ein hervorragendes Konzept und gehört ausgebaut als Kontrapunkt zur Technik in Mensch und Natur. Da pflichte ich Ihnen absolut bei. Das ist längst in Arbeit. Nur soviel dazu.
Verehrte Damen und Herren, ich komme zu den Landesausstellungen. Wer in der Ausstellung über Ludwig den Zweiten. war, hat ein völlig neues Konzept gesehen. 570.000 Besucher waren auch in Würzburg. Auch das wurde moniert. Ich kann nur einige Punkte herausgreifen. Für die Landesausstellung in Würzburg durften die Bewohner ihre Exponate mit einbringen. Diese wurden dort gezeigt. Das ist die neue Museumskultur. Ich kann nicht 64 staatliche Museen von heute auf morgen umbauen. Das muss doch jedem hier im Plenum einleuchten.
(Volkmar Halbleib (SPD): Von heute auf morgen nicht, aber seit zehn Jahren hat sich nichts verändert!)
Ich habe große Zweifel, dass der Rechnungshof überall so genau hinblickt, dass er sich dieses Urteil erlauben kann.