Dies gilt auch für Existenzgründungen. Dabei stehen jede Menge Förderprogramme zur Verfügung, zum Beispiel das Mittelstandskreditprogramm für Investivund Staatskredite der LfA, das bayerische Messebeteiligungsprogramm, Existenzgründercoaching, Innovationsgutscheine und die Film- und Fernsehförderung in Bayern. Es wird jede Menge getan, gerade für junge Existenzgründer.
Natürlich obliegt es aber der Verantwortung des Einzelnen, sich darüber zu informieren und an dem Programm teilzunehmen. Obwohl die Ministerien auf ihren Homepages umfänglich informieren, scheint es eine Hemmschwelle bei der Inanspruchnahme staatlicher Förderinstrumente durch die Kulturschaffenden zu geben.
Ich habe Verständnis dafür, dass es für die Kreativen nicht immer einfach ist, Künstlerideale mit wirtschaftlichem Denken zu verbinden. Ein Schauspieler braucht - das war in der Geschichte immer so - sein Publikum. Ein bildender Künstler braucht den Betrachter, und ein Musiker braucht den Zuhörer. Die Künstler müssen mit dem Publikum interagieren. Es muss das Anliegen auf politischer Seite sein, die Partizipationsrate zu erhöhen.
Ziel der Staatsregierung ist es, die Informationen über die bestehenden Programme stärker an die Zielgruppen heranzutragen und zu prüfen, wie zwischen Kultur- und Kreativschaffenden und Banken mit Hilfe von Finanzierungsworkshops vermittelt werden könnte. Ich möchte an dieser Stelle auch auf das Beratungsangebot des regionalen Ansprechpartners der "Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft" hinweisen.
Diese Interpellation zur Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern hat deutlich gemacht, dass der Freistaat vielfältige Anstrengungen unternimmt, Künstlerinnen und Künstler sowie Kreativschaffende zu unterstützen. Die Kulturlandschaft in Bayern ist erfreulich ausdifferenziert. Herr Goppel hat verschiedenste Bereiche angesprochen. Es gibt Musikschulen oder Denkmäler. Wir haben auch sehr viel Zeitgenössisches. Gerade im Kulturfonds werden sehr viele innovative Projekte in ganz Bayern gefördert. Daneben gibt es eine Förderung bei den Leuchttürmen. Nehmen Sie zum Beispiel das Haus der Kunst und denken Sie an Ausstellungen wie Andreas Gursky und Ai Weiwei.
- Das betrifft das Umfeld, welches die Künstler vorfinden. Es ist wichtig, den Künstlern ein entsprechendes kreatives Umfeld zu schaffen. Wenn wir ein reiches kulturelles Leben vorhalten, dann sensibilisiert das auch die Menschen für Kunst und Kultur, es begeistert für Kunst und Kultur. Das ist die Basis dafür, dass sich auch eine prekäre Lage ändern kann. Es kann doch nicht sein, dass es nur darum geht, Gelder umzuschichten. Wir müssen den richtigen Boden schaffen.
werden diese Anstrengungen stärker ausgebaut. Es gibt verschiedenste Projekte in allen Regierungsbezirken. Ich möchte auch das digitale Kulturportal Bayern betonen. Das Medium Internet ist eine zeitgemäße Form, um bayerische Kunst und Kultur einer jungen Generation zu vermitteln.
Eine gute Förderung von Kunst und Kultur erfolgt sicher nicht durch planwirtschaftliche Gedankenspiele. Wir lehnen solche staatlichen Konzepte zur Lenkung von Kultur ab. Wir müssen erneut in jedem Haushalt Kraftanstrengungen vollbringen und hinsehen, wo künstlerische Impulse wachsen. Das hat nichts mit Gutsherrenart zu tun, sondern es ist im Gegenteil das Wesen einer lebendigen Kunst und Kultur, durch gute und flexible Projektförderung auf die Bewegungen in der Kulturlandschaft einzugehen. Der Intendant der Bayerischen Staatsoper, Nikolaus Bachler, hat bei unserer Anhörung zum Thema gesagt, die Kunst müsse dort gefördert werden, wo sie entsteht. Diesen Ratschlag sollten wir beherzigen.
Mit dem Kulturfonds gibt die Bayerische Staatsregierung ganz wichtige Impulse zur Verbesserung der kulturellen Infrastruktur und der Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern. Jährlich werden rund 180 kulturelle Projekte gefördert. Wichtig ist auch, dass in der Interpellation deutlich wird, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft ein wachsender Wirtschaftszweig ist. In der bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaft waren im Jahr 2009 insgesamt über 134.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte gemeldet. Aus der Interpellation haben wir auch in der Fraktion entsprechende Schlüsse gezogen. Wir haben das Positionspapier "Kultur- und Kreativwirtschaft in Bayern stärken" verabschiedet. Es steht bereits seit einer Weile auf unserer Hompage. Sie können es sich dort gerne ansehen. Auch die Minister Zeil und Heubisch stehen für eine gute Kultur- und Kreativwirtschaft.
Wir wollen die unternehmerische Initiative für folgende Maßnahmen stärken: Wir streben eine Weiterentwicklung des Beratungsangebots für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft an, um der hohen Nachfrage an Beratung gerecht zu werden. Wir wollen eine stärkere Verzahnung mit den bestehenden Beratungsangeboten der Industrie- und Handelskammern und dem Gründercoaching. Wir wollen die Beratungsangebote noch viel besser auf die Bedürfnisse der Kreativwirtschaft zuschneiden. Die Gründung einer Servicestelle für Unternehmen und Selbstständige aus der Kultur- und Kreativwirtschaft ist - auch im Sinne eines professionellen Innovationsmanagements - vorgesehen.
Beratungsangebot sichergestellt werden, welches die Etablierung der Kreativen und der Künstler auf dem Markt unterstützt, eine Vernetzung mit der Industrie sowie eine Vernetzung der verschiedenen Branchen untereinander, zum Beispiel Games-Industrie und Film, ermöglicht. Das betrifft auch die Bereiche Musik und Film. Auf diesen Feldern ist eine Vernetzung gut und wichtig, und diese wollen wir weiter stärken. Wir wollen auch die Zusammenarbeit der Metropolregionen unterstützen. Wir wollen auch die Kommunen unterstützen, die Kreativquartiere haben. In den Kreativquartieren geht es bisher nur darum, günstige Mieten für Künstler zu ermöglichen. Wir wollen, dass diese auch konzeptionell besser unterstützt werden, damit sich die Künstler in der jeweiligen Kommune noch besser vernetzen können, sodass ein attraktives Umfeld für diese Künstler geschaffen wird.
Wir wollen auch, dass kreativwirtschaftliche Strukturen im ländlichen Raum besser unterstützt werden. Dadurch werden die Lebensqualität und die Standortattraktivität weiter verbessert. Wir wollen eine Anpassung der formalen und inhaltlichen Anforderungen und der Förderprogramme für Unternehmer aus der Kultur- und Kreativwirtschaft fördern. Wir wollen den Zugang der Unternehmen aus der Kreativwirtschaft zu den klassischen Förderinstrumenten der LfA-Förderbank verbessern, aber auch die Vergabekriterien besser anpassen, und zwar ähnlich denen, die es in der Filmbranche bereits gibt.
Es sollten auch mehr Mikrokredite gegeben werden; denn in der Kulturbranche bestehen andere Anforderungen. So braucht jemand vielleicht nur eine Kamera. Die Bedürfnisse sind hier anders als bei anderen Branchen. Wir wollen die Angebote besser darauf zuschneiden. Ganz wichtig ist im Zusammenhang mit einer guten wirtschaftlichen Lage der Künstlerinnen und Künstler der Schutz des geistigen schöpferischen Eigentums. Es muss möglich sein, mit Kultur und Kunst Gewinne zu erwirtschaften, wie mit allen anderen Gütern und Dienstleistungen auch.
Sie sehen, dass Bayern seine Aufgabe als Kulturstaat ernst nimmt. Wir benennen konkrete Maßnahmen zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft, damit die Künstlerinnen und Künstler besser auf eigenen Beinen stehen können. Wir geben Hilfe zur Selbsthilfe, statt von oben Vorschriften zu machen und nur herumzujammern.
Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle allgemein fest, dass in Bayern unglaublich viele Künstler leben. Sie leben wohl gerne hier. Neben Berlin ist München eine wichtige Metropole. Dies kommt auch in den vorgelegten Zahlen in Bezug auf Oberbayern zum Ausdruck. Das bedeutet, dass diese Künstler, denen es sicher nicht gut geht, bewusst hierbleiben wollen. Das ist ihre freie Entscheidung. Der Staat - ich glaube, in diesem Punkt gehen wir alle konform - ist nicht verantwortlich dafür, jedem Menschen - das gilt auch für Künstler - ein vollkommen ausreichendes Einkommen zu sichern. Das kann nicht die Grundlage sein, auch nicht in einer sozialen Marktwirtschaft.
Verehrte Damen und Herren, Kunst und Kultur sind Grundpfeiler der bayerischen Identität und natürlich auch grundlegendes Staatsprinzip. In Artikel 3 unserer Verfassung heißt es ja auch: "Bayern ist ein Kulturstaat."
Im Zentrum dieses Kulturstaates stehen zweifellos die Künstlerinnen und Künstler. In ihrem kreativen Schaffen halten sie unserer Gesellschaft den Spiegel vor und sorgen letztlich auch dadurch für Innovation und Fortschritt in unserem Land. Oberster Leitgedanke im Verhältnis von Künstler und Staat ist dabei die Freiheit. Es ist die oberste Pflicht des Staates, Gestaltungsfreiräume zu schaffen, in denen sich die Kunst entfalten und wirksam werden kann. Der Staat muss die Kunst fördern; zum obersten Kunstrichter aufspielen darf er sich jedoch nicht.
Verehrte Damen und Herren, die Interpellation der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN zur Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern stellt insgesamt 134 Fragen zur sozialen und wirtschaftlichen Lage nicht nur von Künstlerinnen und Künstlern, sondern auch von weiteren Berufsgruppen, die in der Kultur- und Kreativwirtschaft zusammengefasst werden.
Es ist richtig und wichtig, immer wieder Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken und die Bedürfnisse und Probleme der Menschen anzusprechen. Genauso wichtig ist es, stets zu hinterfragen, wie der Staat die Ausbildung für Künstler und Kreative verbessern und ihre Förderung optimieren kann.
Es gibt in Bayern - ich glaube, diese Zahl wurde vorhin genannt, aber ich möchte sie wiederholen - derzeit über 27.600 sozialversicherungspflichtige Künstler und Beschäftigte, die dieser Berufsgruppe zuzuord
nen sind. Die meisten davon leben in Oberbayern, nämlich über 17.500. 45 % hiervon sind Frauen. Zum einen ist das natürlich der Tatsache geschuldet, dass in Oberbayern die meisten Menschen leben. Prozentual gesehen muss es also schon so sein. Zum anderen ist wohl auch eine Tendenz da, dass man in den oberbayerischen Bereich und vielleicht auch in den Münchner Großraum hineindrängt. Ich bedaure das ausdrücklich, und ich kann Ihnen versichern, dass ich bei vielen meiner Besuche - es ist ja bekannt, wie oft ich in den Regionen unterwegs bin - immer wieder gerade die kleinen kulturellen Einrichtungen sehr bewusst und nachhaltig ansehe. Es ist wichtig, auch als Minister der Staatsregierung vor Ort präsent zu sein und Flagge zu zeigen: Auch dafür sind wir da!
Verehrte Damen und Herren, ich war acht Jahre Präsident des Verbandes Freier Berufe in Bayern. Dort ist auch der BBK Mitglied. Der Vorsitzende der BBK war doch mein Vizepräsident. Ich kenne, glaube ich, die Lage der Künstler von den in diesem Raum Anwesenden mit am besten. Sie können versichert sein, dass ich alles daransetzen werde, Unterstützung zu geben, indem wir Zuschüsse geben, indem wir Ausstellungen unterstützen, indem wir immer dann, wenn Leute an uns herantreten, sagen, dass wir das kurz prüfen müssen, aber dann machen wir das auch ganz locker. Ich warne davor, hier einen Popanz aufzubauen, damit alles in Form von Anträgen mit sechs Durchschlägen von der Ministerialbürokratie genehmigt wird, sondern lasst uns das so machen, wie wir es oft im Landtag machen.
Wie oft werde ich hier von Ihnen angesprochen und gefragt: Herr Minister, können wir da nicht etwas machen?
Ich weiß auch, dass das Jahreseinkommen der bayerischen Künstler, die in der Künstlersozialversicherung registriert sind, im Jahr 2011 durchschnittlich bei 14.670 Euro lag. Auch wenn dieses Durchschnittseinkommen über 3.000 Euro höher liegt, als die Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN in ihrer Vorlage zur Interpellation behauptet, ist die Erwerbs- und Be
rufsbiografie der meisten Künstlerinnen und Künstler in Bayern schwierig. Möglichkeiten, etwas hinzuzuverdienen, sind oftmals notwendig. Patchwork-Karrieren wurden auch zwei- oder dreimal angesprochen. Also, mehrere auch kunstferne Tätigkeiten sind Realität.
Umfassende und gesicherte statistische Daten zu diesem Fragenkomplex existieren jedoch nicht, was sicherlich nicht am Desinteresse der Staatsregierung an der Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern liegt, wie Herr Kollege Dürr gemeint hat. Es liegt vielmehr daran, dass wir in unserem Rechtsstaat weder einen gläsernen Bürger im Allgemeinen noch einen gläsernen Künstler im Besonderen haben und dies auch gar nicht haben wollen.
Bei der objektiven Analyse der statistischen Zahlen, die vorhanden sind, dürfen wir jedoch die positiven Trends nicht übersehen, gerade was die soziale Lage im künstlerischen und kreativen Bereich angeht. So ist die Anzahl der als arbeitslos gemeldeten Künstler in Bayern in den letzten fünf Jahren deutlich gesunken, von über 3.200 auf unter 2.400. Ich stelle das ganz lapidar fest. Da mag sich jeder eine Begründung suchen. Jedenfalls ist die Arbeitslosigkeit in diesem Bereich ganz erheblich gesunken. Übrigens ist auch die Dauer der Arbeitslosigkeit im gleichen Zeitraum von durchschnittlich 178 Tagen auf 107 Tage gefallen.
- Wir haben doch allgemein festgestellt, dass es schwierig ist. Ich sage auch ganz klar: Das ist nicht nur ein Problem des Freistaates. Auch die Kommunen sind in genau der gleichen Art und Weise gefordert. Auch da müssen wir hinschauen. Auch da müssen wir sagen: Bezahlen wir eigentlich, sofern wir Unterstützung geben, Frauen und Männer gleich? Ist da nicht auch ein Unterschied? Wie ist es denn mit Atelierraum, mit Arbeitsraum für die Künstler? Tun die Kommunen dort etwas? Ich will gar keine Schärfe in die Diskussion bringen, aber das sind doch auch die wichtigen Fragen, die gerade bildende Künstler immer wieder haben. Sie brauchen dringend Arbeitsraum, wo sie ihre Ideen, ihre Vorstellungen umsetzen können.
Wir haben vielfältige Fördermaßnahmen entwickelt. Ich nenne unter anderem die bayerischen Kunstförderpreise. Wir haben es jetzt geschafft, dass die Verleihung vom Bayerischen Rundfunk, vom Bayerischen Fernsehen übertragen wird. Aber das sind die Sendungen, die ich in den Vorabendprogrammen lieber sehen würde als Programme mit einem Entertainer,
Also, wir haben Kunstförderpreise, wir haben Stipendien, wir haben ein Atelierförderprogramm, wir haben Förderungen über Existenzgründungen bis hin zur Künstlerhilfe. Wir haben auch Ankaufsprogramme für Werke von jungen Künstlern, wobei übrigens Herr von Gaffron vom BBK auch beteiligt ist und über die Förderung der jungen Künstler mitentscheidet.
Ganz persönlich kann ich ein letztes Beispiel nennen, weil es hier passt. In der letzten Woche war ich bewusst im AEG-Gelände in Nürnberg. Dort hat sich nämlich eine tolle Kunstszene der Moderne auf den Weg gemacht. Künstler nutzen diesen Raum, der momentan noch brachliegt, aus, um tolle Ausstellungen zu präsentieren. Ich habe mir auch erlaubt, von einem jungen Künstler, in diesem Fall einem Fotokünstler, persönlich etwas zu kaufen, weil ich das einfach toll fand. Ich hatte so eine Arbeit anderswo noch nicht gesehen. Das ist ein Alleinstellungsmerkmal. Das wäre doch auch ein Anreiz für alle Abgeordneten hier im Parlament, um die jungen Künstler zu unterstützen. Ich glaube auch, dass das sehr viele tun. Das möchte ich ausdrücklich sagen.
- Das machen wir nicht! Das können wir nicht machen. Wir können nicht alle von demselben kaufen; denn dann hätten wir bloß einen gefördert, und das wollen wir natürlich auch nicht. Also, wir helfen beim Aufbau einer eigenständigen Existenz, wollen aber die Künstler nicht etwa von staatlichen Leistungen abhängig machen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, unser künstlerischer Nachwuchs wird in Bayern bestens ausgebildet. Das wurde auch schon aufgezeigt. Die Antwort der Staatsregierung zur Interpellation geht umfassend auf diesen Themenkomplex ein. Gerade in letzter Zeit hat sich hier sehr viel getan. Studierende und Schüler in den künstlerischen und kreativen Fächern werden an den Hochschulen und den beruflichen Schulen keineswegs für ein Dasein im Elfenbeinturm ausgebildet.