Wir haben diesen Landtag so gestaltet, dass eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie möglich ist. Verehrte Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, da muss ich Sie einmal fragen: Wie verstehen Sie überhaupt Bildung? Wie ordnen Sie den Bildungsbegriff überhaupt ein? Wie können Sie uns überhaupt unterstellen, dass mit einem Betreuungsgeld Kinder von Bildung ferngehalten werden?
Wir reden nicht über das einjährige Kind, denn heute nutzen die jungen Eltern ganz bewusst die frühe Zeit ihres Kindes, um selbst bei ihrem Kind zu sein.
Ich weiß nicht, ob diesbezüglich etwas an Ihnen vorbeigegangen ist. Die jungen Eltern wollen heute ganz bewusst die frühe Zeit mit ihrem Kind verbringen. Das ist es, was die jungen Eltern heute wollen.
Die jungen Eltern benötigen, und in dieser Frage stimme ich Ihnen zu, ab dem zweiten Lebensjahr ihres Kindes möglicherweise die Krippe. Da müssen wir offensiv sein, da haben Sie völlig recht. Wer für Elterngeld ist, der ist aber nicht gegen den zügigen Ausbau der Kinderkrippen. Dafür steht dieses Haus. Dafür steht meine Fraktion, dafür steht der Ministerpräsident und dafür steht auch die zuständige Ministerin. Ich hoffe, wir alle stehen dafür.
Wir müssen Kindern mit Migrationshintergrund bei der sprachlichen Entwicklung besondere Förderung geben.
Das ist der Schwerpunkt in den Kindergärten. Frau Kollegin Bause, ich weiß nicht, ob das an Ihnen vorbeigegangen ist. Das machen wir nicht erst seit heute so, sondern schon seit gestern und vorgestern, ja sogar schon viel länger. Was verstehen Sie nun unter Bildung für das zweijährige Kind? - Was ist für ein zweijähriges Kind Bildung? - Es braucht Liebe, es braucht Geborgenheit, es braucht Zärtlichkeit. Es muss wissen, wo es hingehört.
Wir sind uns völlig einig, das muss in dieser Zeit vorhanden sein. In dieser Zeit ist Bildung von ganz entscheidender Bedeutung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, nun wollen wir uns doch darauf verständigen: Wir bauen gemeinsam Kinderkrippenplätze aus. Wenn es Ihnen dabei zu langsam geht, dann ist es Ihr gutes
Recht, das zu kritisieren. Das können Sie anmahnen. Wir müssen noch mehr für die Integration tun, das gebe ich zu. Da haben wir noch Nachholbedarf.
Gestehen Sie Eltern aber zu, selbst zu entscheiden, was sie im zweiten Lebensjahr ihres Kindes machen. Wie sie die Kinderbetreuung regeln wollen, sei es mit der Oma oder im Rahmen einer privaten Initiative, liegt in der Verantwortung der Eltern.
Ich kann mich an viele Debatten über das Landeserziehungsgeld in diesem Haus erinnern. Auch damals haben Sie uns etwas unterstellt. Schauen Sie doch nach Frankreich oder in die skandinavischen Länder. Was ist dort passiert? - Dort haben wir intensivste Familienbildung, verbunden mit Ganztags- und Kinderbetreuung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte uns ein Stück weit ermahnen, dass wir Werte in unserer Gesellschaft -
(Margarete Bause (GRÜNE): Sie haben begrenzte Redezeit! - Zuruf des Abgeordneten Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD))
- Herr Kollege Pfaffmann, dass Sie mir nicht gern zuhören, das ist mir durchaus klar. Einmal müssen Sie mich aber ertragen. Ich wollte nur fragen, auf was können wir uns eigentlich verständigen? - Wir können uns darauf verständigen, dass Eltern in ihrer Verantwortung die Wahl haben, wie sie ihr Familienleben gestalten. Wir haben die Verpflichtung, diese Eigenverantwortung mit Rahmenbedingungen zu versehen.
gen. Wir können die Antwort auf die Zwischenbemerkung etwas kürzer gestalten, dann wäre das Zeitbudget wieder ausgeglichen. Frau Tolle hat sich für die GRÜNEN zu einer Zwischenbemerkung gemeldet und ich gebe Ihr das Wort. Bitte schön.
Ich hoffe nicht, dass die Zeit für die Zwischenbemerkung kürzer ist. Frau Kollegin Stamm, meine erste Bemerkung: Ich habe eine dreißigjährige Tochter und ich unterhalte mich sehr häufig mit ihren Freundinnen. Ich möchte Ihnen sagen, Wahlfreiheit gilt auch für die Frauen, die arbeiten können. Da hat diese Staatsregierung ihre Hausaufgaben aber noch lange nicht gemacht.
Weshalb ich mich aber gemeldet habe, ist eine Frage an Sie: Thüringen hat mit dem Betreuungsgeld inzwischen sechs Jahre Erfahrung. Ich habe eben noch einmal nachgesehen. Es gibt eine Untersuchung über die Auswirkungen dieses Betreuungsgeldes vom Institut zur Zukunft der Arbeit. Was sagen Sie dazu, dass dieses Institut herausgefunden hat, dass 20 % mehr Kinder von Familien mit niedrigerem Einkommen zu Hause bleiben, dass dieses Geld negative Effekte auf die frühkindliche Entwicklung hat und
dass die Einführung dieses Geldes die Frauenerwerbstätigkeit weiter senkt? Die Frage steht auch vor dem Hintergrund, dass unser Sozialministerium eine Studie vorgelegt hat, warum Männer das Geld verdienen und Frauen nicht arbeiten können. Wie können Sie für ein Betreuungsgeld sein, das die Wahlfreiheit für Frauen, die ihre Erwerbstätigkeit vor allem im Alter brauchen, nicht mehr sicherstellen kann?
Frau Kollegin Tolle, ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie die Frage der außerhäuslichen Erwerbstätigkeit angesprochen haben. Sie haben diesen Unbegriff "Herdprämie" nicht genannt, aber Sie haben ihn gemeint. Ich muss Ihnen ausdrücklich sagen, die Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes bedeutet nicht, dass ich nicht voll erwerbstätig sein kann.
Ich kann Elterngeld erhalten, ich kann mich frei entscheiden. Aber wenn ich Elterngeld in Anspruch nehme, dann kann ich keine staatlich geförderte Krippe in Anspruch nehmen. Wie viele Omas oder Opas
gibt es, wie viele Nachbarn, die kinderlos sind? Wie viele Initiativen gibt es? Wie viele Menschen hätten gerne einen Enkel und bekommen keinen? Sie sind froh, wenn sie kontinuierlich und verlässlich ein Kind stundenweise betreuen können.
Nun gehen Sie doch einmal davon aus, dass unsere Gesellschaft bestimmte Werte hat. Schauen Sie doch die jungen Eltern an, jeden von uns, der Kinder oder Enkel hat, ich könnte Ihnen genügend erzählen. Wir wissen doch, dass junge Eltern mehr Zeit für ihre Kinder haben wollen. Die Wirtschaft, die Gesellschaft muss den Eltern mehr Zeit für ihre Kinder geben. Das ist eine Herausforderung für uns.