Jetzt komme ich zu den Museen. Die Museen in Bayern locken 20 Millionen Männer, Frauen und Jugendliche an. Wir wollen hoffen, dass keinem die nasse Treppe zum Verhängnis wird. Das Haus der Kunst braucht für die Generalsanierung 55 Millionen Euro. Die Neue Pinakothek benötigt 75 Millionen Euro. Die Neue Pinakothek ist im Jahre 1981 eröffnet worden. Es ist keine nachhaltige Baukunst, wenn ein solches Gebäude nach 30 Jahren generalsaniert werden muss. Ich bitte Sie, künftig bei den Baumaßnahmen
Für die Archäologische Staatssammlung werden 20 Millionen Euro benötigt. Bei der Pinakothek der Moderne, die erst im Jahr 2002 eröffnet wurde, muss jetzt schon die Rotunde für 750 000 Euro saniert werden, weil bei der Erbauung die Kosten gedeckelt wurden. Deckelungen ja, wenn sie nötig sind. Wir brauchen aber eine nachhaltige Bauweise, weil wir mit den bayerischen Baugeldern ordentlich umgehen müssen.
Beim Deutschen Museum beläuft sich der Anteil Bayerns auf 180 Millionen Euro. Für das Armeemuseum in Ingolstadt werden geschätzt 21 Millionen Euro veranschlagt. Für die Staatliche Bibliothek in Passau das ist kein Museum, aber eine staatliche Einrichtung - sind 1,3 Millionen Euro erforderlich.
Das sind Riesensummen, die wir angehen müssen. Diese Investitionen sind dringlich, weil wir unseren Kulturstaat Bayern erhalten wollen. Lassen Sie den Fachminister nicht im "Waldsterben" zugrunde gehen, sondern helfen Sie ihm, indem Sie die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen.
Ich bin gespannt, wie meine Kolleginnen und Kollegen aus der Staatsregierung argumentieren werden. Ich möchte zwei Anmerkungen machen. Heute haben wir im Hochschulausschuss einen Bericht zum Kulturfonds gehört. Auffällig ist, dass immer mehr Gelder aus dem Kulturfonds, der eine hervorragende Idee ist, für Sanierungsmaßnahmen herangezogen werden. Das ist eine Fremdvergabe, die nicht in Ordnung ist. Der Kulturfonds ist nicht dafür da, Staatsausgaben zu übernehmen. Bauliche Maßnahmen müssen aus dem Staatshaushalt und nicht aus dem Kulturfonds finanziert werden.
Abschließend bitte ich Sie, in sich zu gehen und sich diese Summen noch einmal auf der Zunge zergehen zu lassen. Hier 75 Millionen Euro, dort 71 Millionen Euro und hier 55 Millionen Euro. Und dann reden wir noch einmal über den fünften Konzertsaal in München.
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Peter! Es freut mich, dass Du wieder so fit präsidierst. Das gibt richtig Rückenwind. Schön, dass Du wieder hier sitzt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich freue mich darüber, dass wir über Kultur reden und die Kultur das Thema eines Dringlichkeitsantrags ist. Vielen Dank an die SPD. Wir werden diesen Dringlichkeitsantrag selbstverständlich unterstützen. Wir wollen den geforderten Bericht aber noch um einige zusätzliche Fragen ergänzen, die in eine weitere Richtung weisen. Mir geht es dabei um zwei Problemkreise, die ich gern im Rahmen des mit diesem Dringlichkeitsantrag geforderten Berichts behandelt wissen möchte.
Wir haben gerade von Frau Zacharias gehört, wie hoch der Sanierungsaufwand ist. Ich möchte das nicht wiederholen. Diesen Aufwand möchten wir aufgelistet haben. Allerdings haben wir gerade in dieser Legislaturperiode eine ganze Reihe von Neuplanungen vorliegen, die sehr, sehr viel Geld kosten. Erinnert sei nur an das Museum der Bayerischen Geschichte und an den Konzertsaal, um zwei Beispiele zu nennen. Ich frage mich, inwieweit noch Platz für die Pflicht bleibt, wenn man sich nur auf die Kür konzentriert.
Natürlich ist es immer netter, einen Spatenstich vorzunehmen - es sei denn, man kann nicht so gut Bagger fahren. Natürlich ist es immer leichter, einzuweihen als zu sanieren. Mir geht es darum, dass wir über das Einweihen das Sanieren nicht vergessen. Deshalb die konkrete Frage, wie viel Geld für die Sanierung und wie viel Geld für Neuplanungen vorgesehen ist. Darüber haben wir bis jetzt noch keine konkreten Zahlen bekommen.
Ein zweiter Punkt ist mir mindestens genauso wichtig: Wenn man sich ansieht, wo saniert und wo geplant wird, fällt auf, dass sehr, sehr viel Geld nach München fließt. Als Münchner Abgeordneter sage ich ganz deutlich: In der Bayerischen Verfassung steht, dass Bayern ein Kulturstaat ist. Dies bezieht sich auf Bayern als Ganzes. Wir dürfen also unsere Regionen nicht vergessen.
Herr Staatsminister, ich sage Ihnen ganz offen, dass mich ein Interview, das Sie gegeben haben, stutzig gemacht hat. Dieses Interview stand in der "Mainpost". Sie haben darin zwischen der "Hochkultur" und der "Basiskultur" unterschieden. Unter die Hochkultur fallen zum Beispiel der neue Konzertsaal in München und das Nationaltheater. Das sind Tempel der Hochkultur. Unter die "Basiskultur" fallen dann Trachtenfeste, Kleinkunstveranstaltungen und ähnliches. Ich habe
die Sorge, dass die eine Kulturart in die Metropolen geht und die andere in das Land. Ich möchte nicht unterscheiden zwischen einer Hochkultur, die in Städten stattfindet, und einer Basiskultur auf dem Land. Das ist nicht meine Auffassung von Kultur.
Bayern ist reichhaltig. Bayern hat überall Kultur, in den Regionen, auf den Dörfern, auf dem Land, in den Kleinstädten und in den großen Städten. Deshalb wollen wir mit dem Bericht geklärt wissen, wie viel Geld in die Metropolen und wie viel Geld ins Land fließt. Das wollen wir wissen. Herr Staatsminister, vielleicht machen Sie auch noch einmal eine Bemerkung zur Hochkultur und zur Basiskultur.
Herr Kollege Professor Dr. Piazolo, vielen Dank für die netten einleitenden Worte. Der nächste Redner ist Herr Kollege Freller.
Herr Präsident, Hohes Haus! Wer durch Bayern fährt und sich die Kulturschätze ansieht, ist begeistert. Er ist begeistert von der Vielfalt, er ist begeistert von vielen Einrichtungen und deren Präsentation.
- Er ist auch begeistert vom Bauzustand und von der Pflege, die diesen Gebäuden über Jahrhunderte hinweg bis zum heutigen Tag geschenkt wurde.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Bayern ist stolz auf seine Kulturdenkmäler und kann es sein. Wir sind die Letzten, die diese Kulturdenkmäler nicht in irgendeiner Weise pflegen würden oder gar dem Verfall preisgäben. Bayern tut wahnsinnig viel
für seine Kulturschätze. Bayern investiert seit Jahren und Jahrzehnten in Kunst und Kultur. Wer den Vergleich mit allen anderen Ländern Deutschlands oder Europas sucht, der wird feststellen, dass die unzähligen Projekte Bayerns in einem guten Zustand sind, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Nur: Jeder, der ein altes Haus hat, weiß, dass es permanent renoviert werden muss. Wenn jemand ein altes Gebäude hat, muss er, wenn er damit hinten fertig ist, vorn wieder anfangen, Frau Zacharias. Das wissen wir.
Deswegen besteht natürlich immer ein Investitionsbedarf. Dass diese 700 Millionen Euro bei Hunderten von Bauwerken notwendig sind, wenn man das analysiert, liegt doch auf der Hand. Ich bin aber dankbar, dass der Landtag allein jetzt schon 350 Millionen Euro dafür genehmigt hat. Das Geld muss in der Tat permanent in die Bausubstanz gesteckt werden, weil es eben so viele Gebäude sind.
Haben Sie einmal nachgeschaut, welche Verantwortung allein im Bereich der Schlösser- und Seenverwaltung für Gebäude besteht? Wir haben 45 Projekte mit über 900 denkmalgeschützten Gebäuden allein im Bereich der Schlösser- und Seenverwaltung.
Und wenn Sie sehen, was hier im ganzen Land an prächtigen Bauwerken entstanden ist und wie gut sie gepflegt sind, meine sehr verehrten Damen und Herren, dann ist, Frau Zacharias, das Wort vom "Sanierungsfall Bayern" deplatziert, schlicht und einfach deplatziert. Bayern ist kein Sanierungsfall; Bayern hat Denkmäler, die sich sehen lassen können und die auch in einem hervorragenden Zustand sind.
Dort, wo sie renoviert werden müssen, werden sie auch renoviert werden. Das kann ich Ihnen sagen: Keiner aus den beiden Regierungsparteien wird jemals daran denken, etwas verfallen zu lassen, was andere Generationen uns geschenkt haben. Das auch deutlich zu sagen, ist vielleicht die Chance aus Ihrem Antrag, meine sehr verehrten Damen und Herren: dass man auch einmal darstellt, was geleistet worden ist; man sollte auch einmal darstellen, was in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten geleistet wurde.
Ich darf kurz auf München eingehen. Ich wäre Ihnen, Frau Zacharias, dankbar gewesen, wenn Sie auch einmal gesagt hätten, wo die Stadt München permanent etwas vom Freistaat Bayern verlangt und selber nichts geleistet hat.
Die Münchner sollten sich einmal ihre eigenen Bauten ansehen, sollten deren Zustand noch einmal prüfen,
Und wissen Sie was? Das Einzige, was mir stinkt, ist, dass wir sehr viel Geld nach München geben, obwohl die Münchner es selber bezahlen könnten. Dieses Thema sollten wir auch einmal intensiv diskutieren.
Was uns anstinkt, ist, dass wir für das Nürnberger Opernhaus weitaus weniger vom Freistaat bekommen, als die Münchner aus historischen Gründen nicht selber bezahlen müssen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, diese Diskussion, wie weit München von den staatlichen Bauwerken profitiert, aber nichts dafür leistet, können wir gerne auch einmal führen.
Diese Diskussion, was für München vom Freistaat geleistet wird, sollte man auch einmal führen unter dem Aspekt, wenn von Münchner Abgeordneten kritisiert wird, wir würden zu wenig zu tun. Klar ist München die Landeshauptstadt.