Herr Staatssekretär, denkt das Ministerium angesichts der zurückgehenden Schülerzahlen vielleicht daran, in den nächsten Jahren auch den Schlüssel für die Zuteilung von Klassenbildungen innerhalb Bayerns gerade im Grundschulbereich zu senken?
Die Nürnberger halten zusammen, wenn es darauf ankommt. Das freut mich. Insofern danke ich auch für diese Steilvorlage.
Die durchschnittliche Schülerzahl im Grundschulbereich liegt derzeit bei knapp 23. In der Volksschule liegt sie zwischen 22 und 23. Dies ist erfreulich. Wer sich die Statistiken fast aller Landkreise und Städte anschaut, wird feststellen, dass mindestens 75 % aller Klassen maximal 25 Kinder haben. Vor dem Hintergrund der Diskussionen, die wir noch vor Jahren in diesem Haus geführt haben, sind das wirklich gute Verhältnisse.
Wir haben allerdings – ich denke an die Diskussion heute Morgen – aufgrund der Forderungen, die auch Sie gestellt haben, einen sehr hohen Lehrerbedarf, um Kleinstschulen aufrechtzuerhalten.
Ich sage ja zu diesen kleinen Schulen, besonders im Grundschulbereich. Auch für mich ist es nach dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“ wichtig, dass wir vor allem auch in Flächenlandkreisen Schulstandorte entsprechend sicherstellen. Wenn es sich um eine Sprengelschule handelt, muss man aber wissen, dass dann vielleicht in einer Grundschule mit 13 Kindern noch eine Klasse bestehen bleibt und man hierfür 1,4 Lehrerstellen benötigt. Das kann natürlich dazu führen, dass sich anderswo eine etwas höhere Zahl ergibt.
Aber ich meine, gerade im Volksschulbereich – ich will das nicht unbedingt für den Gymnasial- und Realschulbereich so behaupten – können wir uns mit unseren Klassenstärken durchaus sehen lassen. Das ist auch gut und sinnvoll so, weil in kleineren Klassen pädagogische Vorteile, vor allem für die Lehrkräfte spürbar werden. In den nächsten Jahren sind wir sicherlich gefordert, vor allem in Regionen mit zurückgehenden Schülerzahlen Klassen zu sichern, und dies wird weiterhin einen hohen Lehrerbedarf beanspruchen.
Herr Staatssekretär, wenn Sie selber sagen, dass es einen sehr hohen Lehrerbedarf zur Erhaltung der kleinen Klassen auf dem Lande gibt, frage ich: Warum gibt es dann für diese Bereiche keine höhere Lehrerzuweisung, sondern den gleichen Schlüssel Lehrerstunden pro Schüler, wie in Zentren, wo in der Regel lauter größere Klassen sind?
Wenn es die Möglichkeit einer vierten Nachfrage gäbe, würde jetzt die Frau Kollegin Weikert – so unterstelle ich einmal – die Frage stellen: Müssen wir in den Großstädten wie Nürnberg darunter leiden, dass anderswo Kleinklassen gebildet werden und bei uns der Schlüssel dann immer größer ist?
Frau Weikert, in Ansbach kam sehr stark der Vorwurf, dass Nürnberg bevorzugt würde. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie die Behauptung aufstellen, dass Nürnberg bevorzugt worden ist. Wenn Sie das täten, ergäbe das eine interessante Diskussion mit den Kollegen auf dem flachen Land.
Ich glaube, der Weg, den man jetzt gewählt hat, einer gewissen Budgetierung durch das jeweilige Schulamt, das schaut, ob neue Klassen gebildet oder ob die Stunden anderweitig verteilt werden, ein durchaus sinnvoller ist. Ich behaupte nicht, dass das Verfahren nicht noch verbesserungsfähig wäre. Die eine oder andere Angelegenheit haben wir erst einmal aus dem Verfahren genommen. Aber in der Summe haben wir im Moment eine relativ abgewogene Verteilung unserer Lehrkräfte sowohl auf die Städte, die natürlich einen höheren Bedarf haben durch viele notwendige Integrationsmaßnahmen, als auf das Land, das einen hohen Bedarf durch seine Kleinstklassen hat. Wir versuchen, beiden gerecht zu werden und weder die Kinder auf dem flachen Land noch die in der Stadt zu benachteiligen.
Frau Präsidentin, Herr Staatssekretär, könnte die Regierung von Niederbayern die Umsprengelung des Graflinger Gemeindeteils Bergern in den eigenen Sprengel Grafling anordnen, vor allem vor dem Hintergrund, dass in Gotteszell das Schulgebäude dringend einer Sanierung bedarf, während in Grafling neu sanierte Schulräume leer stehen und der Erhalt der Grundschule in Grafling auch gesichert werden muss?
Die Regierung von Niederbayern als zuständige Behörde für die Organisation der Volksschulen wird sich in diesen Tagen mit Vertretern der Staatlichen Schulämter Deggendorf und Regen sowie den Bürgermeistern des betroffenen Raumes zu einer regionalen Konferenz treffen, um die Schulorganisation in diesem Raum zu erörtern. Die Regierung von Niederbayern wird sich die Argumente der Gesprächsteilnehmer sicherlich anhören und versuchen, zusammen mit den Gemeindevertretern eine einvernehmliche Lösung zu finden. Ob die Grundschulsprengel in diesem Raum geändert werden, ist damit noch offen.
Herr Staatssekretär, Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Ich habe gefragt: Könnte die Regierung es anordnen, grundsätzlich anordnen?
Nachdem die Regierung im ganzen Land für einen geordneten Schulbetrieb sorgen muss, kann sie zweifellos vieles
anordnen. Die Frage ist aber, ob es sinnvoll ist, mit Gewalt etwas durchzusetzen, wenn es eigentlich an den örtlichen Vertretern läge, es so zu strukturieren, dass man gut miteinander auskommt. Das ist letztlich die bessere Lösung.
Nur wenn sich vor Ort etwas nicht regeln lässt – ich weiß es nicht, ich kenne die örtliche Situation nicht, ich will mich da auch nicht einmischen –, wenn die ned zsamm komma, auf Fränkisch formuliert, in Niederbayern, dann kann die Regierung ein Machtwort sprechen. Aber ich gehe davon aus, dass es vielleicht eine Lösung gibt. Sie sind dort, glaube ich, auch politisch engagiert. Vielleicht können Sie mithelfen, dass sie zueinanderfinden.
Frau Präsidentin, Herr Staatssekretär! Ich bin in diesem Fall der Kollegin Peters sehr dankbar für die Nachfrage. Wenn es darauf ankommt, halten auch wir Niederbayern zusammen.
Herr Staatssekretär, würde es denn der Regierung von Niederbayern leichterfallen, eine solche Entscheidung auf den Weg zu bringen, wenn ein mit möglichst großer Mehrheit gefasster entsprechender Beschluss im Gemeinderat zustande käme, der dieses Anliegen unterstreichen würde?
Herr Abgeordneter Sibler, ich kann mir das sehr gut vorstellen, weil damit eine Aussage von einem Gremium da ist, das ja doch eine Kommune vertritt.
Ich würde sagen, dass solche Meinungen sicherlich in jeder Diskussion eine Rolle spielen. Das muss logischerweise vor Ort entschieden werden. Aber die Erfahrung hat gezeigt, dass Meinungen wichtig sind, um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen.
Herr Staatssekretär, stimmen Sie mir zu, dass es einer Gemeinde nicht zuzumuten ist, Gastschulbeiträge zu bezahlen, wenn freie Kapazitäten vorhanden sind und es die Möglichkeit gibt, die eigenen Schüler in der eigenen Gemeinde zu beschulen?
Frau Abgeordnete, ich verstehe ja zunächst die nachvollziehbar eingeschränkte Sichtweise der örtlichen Mandatsträger. Aber ich bitte auch das Anliegen des Steuerzahlers als Ganzes zu verstehen. Wenn dadurch zusätzliche Klassen gebildet und zusätzliche Lehrer gebraucht werden, die wir entweder neu einstellen müssen oder anderswo nicht haben, muss natürlich eine Lösung überlegt werden, die dem entspricht.
Deswegen meine ich, man wird es wirklich vom Einzelfall abhängig machen müssen, wie das Ganze gelöst wird.
Ich betone noch einmal, dass das auf die Verhandlungen ankommt. Vor Ort muss man sich einigen, um eine zukunftsfähige Struktur zu schaffen. Das wäre mein großer Wunsch.
Wir kommen auf Dauer nicht weiter, wenn jeder versucht, bis 13 oder bis 15 zu zählen, seine Klasse vollzumachen, und dann sagt, er hat seine Probleme gelöst, ohne das Gemeinwohl im Auge zu behalten.
Wir haben im Augenblick eine Situation – ich beschreibe das auch einmal, das ist für das Parlament vielleicht nicht ganz uninteressant –, wo ein Bürgermeister im Landkreis Roth, das heißt im Mittelfränkischen, für seine Kommune Gastschulbeiträge sparen wollte. Ich formuliere sehr vorsichtig, weil ich keinen Vorwurf erheben möchte, bevor das Verfahren juristisch anläuft. Aber mehr oder weniger gab es plötzlich Schüler, die es gar nicht mehr geben durfte, die mit kommunalem Geld verlockt wurden zu bleiben, obwohl sie nicht mehr da waren – verklausuliert gesagt. Er sagt, er habe seiner Gemeinde Gastschulbeiträge gespart und das Schulhaus weiter genutzt. Meine Damen und Herren, das kann es nicht sein.
Ich wiederhole meinen Appell, dass man sich vor Ort zusammenrauft und sagt: Wir schaffen eine Schulstruktur, wo man vielleicht einmal da und einmal dort oder gemeinsam, wie auch immer, eine Lösung findet und nicht jedes Jahr der Run auf den 15. Schüler entsteht. Es mag für den betreffenden Schüler und seine Familie zwar schmeichelhaft sein, wenn zwischen zwei Gemeinden um ihn gerauft wird. Aber das kann nicht die Schulstruktur Bayerns für die nächsten Jahre sein. Ich meine, das wäre auch dort sinnvoll zu lösen. Die beiden betreffenden Abgeordneten sind ja da und können mit ihrem Einfluss auf wen auch immer vielleicht so viel einwirken, dass im nächsten Jahr die Frage nicht mehr gestellt werden muss.
Ich rufe die nächste und damit letzte Frage für heute in der Fragestunde auf. Für Herrn Pfaffmann übernimmt Frau Kollegin Pranghofer.
stellen im Einzelplan 05 auf die einzelnen Schularten auf und wie viele Stellen sind davon befristet?
Der Entwurf des Doppelhaushalts 2007/2008 sieht für die beiden Haushaltsjahre insgesamt 784 zusätzliche Planstellen vor. Wir möchten sie wie folgt verteilen: für das Haushaltsjahr 2007 für Förderschulen 18 Planstellen, für Realschulen 286 Planstellen, für Gymnasien 217 Planstellen, in der Verteilung noch offen 79 Planstellen, das sind insgesamt 600 Planstellen. Im nächsten Haushaltsjahr werden wir die 184 Planstellen wie folgt unterbringen: für die Realschulen 100 Planstellen und für die Gymnasien 84 Planstellen. Alle Planstellen unterliegen keiner Befristung.