Protocol of the Session on December 15, 2005

denen Anliegen, erhobene Daten auch entsprechend zu erläutern, was in Einzelfällen Nachfragen bzw. Nachforschungen bedeutet, die auch mehr Zeit in Anspruch nehmen können. Dem Staatsministerium liegen bislang keine Unterlagen zum Bildungsbericht vor, auch nicht einzelne Kapitel oder Tabellenteile. Auf Nachfrage hat die Qualitätsagentur erklärt, dass mit der Fertigstellung des Bildungsberichts Mitte bis Ende April 2006 zu rechnen ist.

Zusatzfrage: Frau Kollegin Pranghofer.

Herr Staatssekretär, können wir davon ausgehen, dass dem Landtag diese Daten, soweit sie zusammengestellt sind, unmittelbar vorgelegt werden, oder wird auch das Kultusministerium noch Zeit brauchen, sie zu interpretieren?

Herr Staatssekretär.

Die Frage kann ich leider im Augenblick nicht verbindlich beantworten. Ich gehe aber davon aus, dass in den zuständigen Ausschüssen Berichtsanträge gestellt werden oder eventuell auch schon gestellt worden sind. Soweit es im Rahmen der Möglichkeiten unseres Hauses liegt, werden wir den Anträgen sicherlich entsprechen.

Keine weitere Zusatzfrage. Dann darf ich Frau Kollegin Biedefeld bitten.

Trifft es zu, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht, wie die konkrete Notengebung für das Zwischenzeugnis an den Grundschulen in Bayern ausschaut, und wann konkret erhalten die Pädagogen eine für die Zeugniserstellung unterstützende Software?

Herr Staatssekretär, bitte.

Frau Abgeordnete Biedefeld, zur Prüfung steht ausschließlich die Bewertung des Sozial-, Lern- und Arbeitsverhaltens mit ABCD, alle anderen Bereiche der Reform bleiben unberührt.

Die entsprechende Entscheidung wird am 19./20.12.05 im Ministerrat getroffen. Die aktuelle Änderung beträfe ausschließlich die Jahrgangsstufen 3 und 4, da im Zwischenzeugnis der Jahrgangsstufe 2 noch keine Bewertung stattfi ndet und die Jahrgangsstufe 1 generell notenfrei ist.

Die Schulen erhielten am 07.12.05 die Vorinformation, dass sich am 21.12.05 eine Information über die ggf. anstehende Änderung in ihrem digitalen Postfach befi nden wird und dass das Zeugnisprogramm WinZD die ggf. erforderliche Änderung berücksichtigen wird. Im Falle eines entsprechenden Ministerratsbeschlusses steht ab Januar ein entsprechendes update des Zeugnisprogramms – WinZD – zur Verfügung.

Für Schulen, die mit Zeugnisprogrammen anderer Anbieter bzw. mit vorgedruckten Formularen arbeiten, besteht die Möglichkeit, die ggf. noch vorhandenen Bewertungsfelder durch einen Strich zu entwerten.

Erste Zusatzfrage: Frau Kollegin.

Welche Erkenntnisse führen zu der erneuten Diskussion bzw. warum erfolgt eine derart späte Entscheidung?

Herr Staatssekretär, bitte.

Es gab intensive Diskussionen auch unter Fachleuten – dies möchte ich ausdrücklich erwähnen –, wie transparent letztlich eine Aussage zum Sozial-, Lern- und Arbeitsverhalten gemacht werden kann. Es gab von Anfang an unterschiedliche Auffassungen, auch bei den in den Versuch eingebundenen Schulen. Wir haben also auch von der Basis sehr unterschiedliche Rückmeldungen gehabt. Die einen wollen einen reinen Text, andere sagen, es sei für Eltern transparenter, wenn das Sozial-, Lern- und Arbeitsverhalten mit Noten bewertet werde. Von wissenschaftlicher Seite kam schließlich der Vorschlag, nicht die herkömmliche Bewertung von „sehr gut“ bis „ungenügend“ zu verwenden, sondern Buchstaben als Abkürzung für Merkmale wie „intensiv ausgeprägt“ oder „weniger ausgeprägt“, was die für die Eltern transparenteste Form der Bewertung darstelle. Im Ergebnis der Diskussion ist letztlich auch der Wunsch der Mehrheit der Lehrer berücksichtigt worden, in Zukunft auf die Buchstaben A, B, C und D zu verzichten. Wenn ich es richtig sehe, wird es auf eine Bemerkung bei den entsprechenden Beurteilungsfeldern hinauslaufen, die dann vom Lehrer frei zu erstellen ist. Damit wird es dem ähneln, was in einem Zeugnis oft schon als Vorbemerkung zum Lern- und Arbeitsverhalten stand.

Weitere Zusatzfrage: Frau Kollegin Biedefeld?

Herr Staatssekretär, ist es nicht eine Zumutung für die betroffenen Pädagogen der Jahrgangsstufen 3 bis 4 – also nicht 1 bis 4 –, wenn sie mit einer derart späten Entscheidung konfrontiert werden? Sie wissen heute noch nicht, wie die Zeugnisse aussehen sollen.

Herr Staatssekretär, bitte.

Ich halte es nicht für eine Zumutung, wenn eine Bemerkung zu dem Arbeits- und Sozialverhalten abgegeben werden soll. Auch bisher war schon daran gedacht, neben den Buchstaben auch freie Ausführungen vorzusehen. Es war nicht an eine reine Buchstabenbeurteilung gedacht. Außerdem darf ich feststellen, dass unsere Lehrer absolut in der Lage sind, das Arbeits- und Sozialverhalten ihrer Schüler mit eigenen Worten auszudrücken. Im Übrigen ist dieser Wunsch von Lehrerseite in massiver Form an uns heran

getragen worden. Es gab ursprünglich die Diskussion, die Beurteilung mit den Buchstaben A, B, C und D durchzuführen. Aber in den letzten Monaten ist von den Lehrern immer wieder der Wunsch herangetragen worden, es anders zu machen, und da wir in der Sache kein Glaubensbekenntnis sehen, haben wir uns entschlossen, sobald wie möglich Rücksicht auf diese Belange zu nehmen. Als frühest möglicher Termin kommt dafür das Zwischenzeugnis in Betracht.

Letzte Zusatzfrage: Frau Kollegin.

Herr Staatssekretär, wie gewährleisten Sie, dass die betroffenen Pädagogen noch vor Weihnachten tatsächlich erfahren, wie sie zu arbeiten haben, um eventuell auch noch die Weihnachtsferien nutzen zu können?

Herr Staatssekretär, bitte

Wir werden am 21.12. alle Schulen über das normale Informationssystem davon in Kenntnis setzen, was konkret geschieht. Das bedeutet, dass jede Schule am 21.12. über die Entwicklung informiert wird. Ich kann dabei die Gelegenheit nutzen, bei Lehrern, die von ihrer Schulleitung nicht direkt informiert werden, nachzufragen. In diesem Zusammenhang rate ich dazu, das Internetangebot des Kultusministeriums zu nutzen, durch das wir auch sehr schnell informieren werden. Ich betone, den Schulen geht die Information zu. Die Schulen wurden auch bereits am 07.12. vorab darüber in Kenntnis gesetzt, dass ihnen weitere Informationen zugehen. Wir erwarten dabei, dass ein Schulleiter die erhaltenen Informationen an die Lehrer weitergibt. Mit einer kurzen Mitteilung in die Fächer der betroffenen Lehrer kann dies erreicht werden. Es handelt sich auch um keine gravierende Änderung, wenn in Zukunft die Buchstabenleiste nicht mehr ausgefüllt werden muss, sondern es bei einer normalen Bemerkung bleibt.

Die Frage des Kollegen Memmel übernimmt Frau Kollegin Strohmayr.

In welchen Grundschulen und Kindertagesstätten in Bayern kann wegen Raummangels keine Sprachförderung stattfi nden?

Herr Staatssekretär, bitte.

Frau Abgeordnete, bezieht sich die Anfrage auf eine allgemeine Sprachförderung, so ist dies generelle Aufgabe von Kindertagesstätte und Grundschule und fi ndet in der Kindergartengruppe bzw. der Klasse statt. Geregelt ist diese durch den „Bayerischen Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder in Tageseinrichtungen bis zur Einschulung“ bzw. dem „Lehrplan für die bayerische Grundschule“.

Handelt es sich um die Sprachförderung von Migrantenkindern in den sogenannten Vorkursen, so ist dem Bayeri

schen Staatsministerium für Unterricht und Kultus bislang kein Fall bekannt, bei dem Raummangel der Bildung eines Kurses im Wege stand. Von Kindertagesstätten wird eher berichtet, dass auf Grund der demographischen Entwicklung Räume leer stehen.

Im Schuljahr 2005/06 wurden 724 Vorkurse gebildet, davon 232 im Kindergarten und 492 in der Grundschule. Insgesamt werden 6747 Kinder mit Migrationshintergrund von dieser Maßnahme erfasst.

Keine weitere Zusatzfrage. Dann bitte ich Frau Kollegin Strohmayr, ihre Frage zu stellen.

In welchen Kindergärten und Grundschulen, aufgelistet nach Regierungsbezirken, wurde die von der Staatsregierung beschlossene Sprachförderung durch Erzieher und Lehrer in Kindergärten bereits im Jahre 2005/2006 durchgeführt?

Herr Staatssekretär, bitte.

Die Sprachförderung von Kindern mit fehlenden oder geringen Deutschkenntnissen fi ndet im Schuljahr 2005/06 in 724 Vorkursen statt. Die beteiligten Grundschulen und Kindergärten verteilen sich über ganz Bayern. Dabei fördert die Lehrkraft einer Grundschule vielfach Kinder mehrerer Kindergärten.

Die 724 Vorkurse verteilen sich wie folgt auf die Regierungsbezirke: Oberbayern 253, Niederbayern 51, Oberpfalz 63, Oberfranken 52, Mittelfranken 135, Unterfranken 43, Schwaben 127.

Eine Zusatzfrage: Frau Kollegin.

Ich habe jetzt nicht ganz verstanden, haben Sie jetzt die Anzahl der Vorkurse oder die Anzahl der Kinder genannt, die sich in den Kursen befi nden?

Herr Staatssekretär, bitte

Sie haben nach der Zahl der Standorte gefragt.

Frau Kollegin, bitte.

Ich verstehe das nicht ganz, weil sie von 24 Vorkursen gesprochen haben.

Ich habe von 724 Vorkursen gesprochen.

Ich habe es akustisch nicht verstanden.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? Frau Kollegin, bitte schön.

Herr Staatssekretär, ich wollte jetzt noch fragen: Haben Sie für das kommende Schuljahr 2006/2007 schon Zahlen, wie viele Kurse geplant sind?

Herr Staatssekretär, bitte

Die Problematik liegt darin, dass die Maßnahmen ein Jahr früher als das jeweilige Schuljahr beginnen. Das bedeutet, wenn wir jetzt davon sprechen, dass sie in einem bestimmten Schuljahr beginnen, dann ist die Vorbereitung für das darauf folgende Schuljahr gemeint.

Sie fragen jetzt also schon nach der Zahl der Kinder im übernächsten, nicht im nächsten Schuljahr. Sie wollen also wissen, wer im Herbst 2007 in den Vorkurs geht.

(Zuruf der Abgeordneten Dr. Simone Strohmayr (SPD))