Ich möchte aber in diesem Zusammenhang ein paar Fragen ansprechen, die uns jetzt oder spätestens bei der Gesetzesberatung zum Landesentwicklungsprogramm beantwortet werden müssen: Wie viele Mittel gibt es für diese Netzwerke, und woher nehmen Sie die Mittel? Warum stehen im Entwurf des neuen Landesplanungsgesetzes kein Wort und kein Paragraf zu Ihrer vorgestellten Clusterpolitik, obwohl doch dieses Instrument – wie Sie es dargestellt haben – ein landesentwicklungspolitisches Instrument ist?
Warum soll die Clusterpolitik, wie Sie sie vorgestellt haben, nicht in das LEP aufgenommen werden? Sie wollen ein neues LEP, Sie wollen aber das nicht hineinschreiben. Die Antwort darauf sind Sie uns schuldig. Warum wollen Sie kein Förderprogramm auflegen, das die Mittelvergabe für diese Bereiche an Kriterien bindet und damit Transparenz schafft? Ich sage es Ihnen, Herr Minister: Sie wollen freihändig und ohne Selbstbindung bei Ihrer Clusterpolitik schalten und walten können. Herr Minister, damit gibt es juristische und haushaltsrechtliche Probleme. Wir werden diesen Problemen nachgehen und sie thematisieren.
Noch eine Anmerkung: Clusterpolitik ersetzt natürlich nicht die klassische Regionalförderung. Wir werden es nicht zulassen, dass die Staatsregierung bei der Regionalförderung noch weiter kürzt und diese Kürzung dann mit dem Gerede von der Clusterbildung überdecken will.
Ich erinnere: Sie haben die Regionalförderung gnadenlos um 42 Millionen Euro gekürzt - 27 Millionen Euro davon waren ordentliche Haushaltsmittel, 15 Millionen Euro Kreditermächtigungen -, obwohl das Geld dringend gebraucht wird. Netzwerke in Landkreisen werden das nicht ersetzen können.
Herr Minister Wiesheu hat vor kurzem in einem Zeitungsinterview großsprecherisch gesagt, man müsse Geld hineinstecken, und man müsse Branche für Branche eine vernünftige Industriepolitik betreiben, Bayern tue das mit Clusterpolitik. Mir bleibt da nur, sarkastisch zu fragen: Wohin, um Gottes Willen, haben Sie das Geld für die Porzellanindustrie, die Möbelindustrie oder die Textilindustrie gesteckt?
Ich komme zum Thema Biotechnologie. In der Tat: Dafür haben Sie richtig viel Geld in die Hand genommen – dank der Privatisierungserlöse konnten Sie es -, nämlich 500 Millionen Euro. Doch beweist gerade die Entwicklung in der Biotechnologiebranche, dass das nicht ausreicht. Ich sage das, obwohl ich weiß, dass das wissenschaftliche Umfeld in München gegeben und privates Wagniskapital in München vorhanden ist. Es reicht aber nicht, was bisher getan wurde. In der Studie zur Biotech-Region München, die Sie selbst vorgestellt haben, sind zwei Problemkreise angesprochen:
Erstens. Der Kapitalmangel ist derzeit eklatant. Die verpatzten Börsengänge von Biotech-Unternehmen, die wir jetzt verfolgen können, sind darauf ein Hinweis. Besonders problematisch ist zudem – das wird herausgestellt -, dass sich das Interesse von Risikokapitalgebern auf die späteren Produktphasen der Unternehmen verschoben hat. Frühphasenfinanzierung durch privates Kapital findet so gut wie nicht mehr statt. Laut wird in der Studie nach Förderprogrammen für diese frühen Phasen gerufen. Von der Presse auf die Finanzprobleme der Biotech-Unternehmen angesprochen, lassen Sie, Herr Minister, uns wissen, es werde gerade über neues Wagniskapital verhandelt. Ich kann nur sagen: Das ist entschieden zu spät. Wenn die Insolvenz erst einmal eingetreten ist, dann ist das Kind – wie man so sagt – in den Brunnen gefallen. Sie müssen handeln, bevor das so weit ist, bevor die Unternehmen in die Insolvenz getrieben sind.
Zum zweiten Thema, das in der Studie angesprochen ist und das ich für sehr wichtig halte: Richtige Clusterpolitik schließt auch die notwendigen qualifizierten Arbeitskräfte mit ein. Auch dafür liefert die Biotech-Branche den Beweis. In der Studie heißt es, dass man einen erneuten Engpass an technischem Laborpersonal und qualifizierten Akademikern befürchte. Ich zitiere:
Für technische Assistenten beispielsweise gibt es in Bayern nur unzureichende Ausbildungsmöglichkeiten und das Ausmaß an Zuzug von technischem Personal ist sehr begrenzt.
Also: Damit sind wir bei den Kürzungsorgien der Staatsregierung im Bildungs-, Ausbildungs- und Hochschulbereich.
Herr Minister, Sie haben angesprochen, man sei jetzt dabei, für den Landkreis Coburg eine Kooperation zwischen Fachhochschule und Unternehmen zu knüpfen. Das ist richtig, aber das Kürzungsvolumen von 5 % in einem einzigen Jahr ist und bleibt eine Zumutung für unsere Hochschulen. Da können auch Wortgirlanden von Clusterstrategien nicht darüber hinwegtäuschen.
Im Gegenteil: Ihre Clusterstrategie wird von diesen Kürzungen eingeholt. Ich habe das Beispiel mit dem Fachpersonal genannt. In diesem Zusammenhang muss unbedingt eine Zahl genannt werden: Der Bund gibt jährlich 1 Milliarde Euro für Forschungsförderung nach Bayern. Es handelt sich um sehr viel Geld, um Bundesgeld, das nach Bayern fließt, damit Forschung betrieben werden kann. Es ist gut für Bayern, dass die wissensbasierte Wirtschaft vorankommt. Vielen Dank an den Bund.
Ich komme zu dem angesprochenen Cluster Luft- und Raumfahrt. Herr Minister, Sie können nicht über Luft- und Raumfahrt in Bayern reden, ohne über das jüngste Debakel dieser Branche, nämlich über Fairchild Dornier zu reden. Sachstand ist: Der Regionaljet Do 728 bleibt endgültig am Boden. Staatliche Bürgschaften sind fällig geworden. Es ist leider zu befürchten, dass die Blaupausen des Jets in China sind. Also: ein Debakel. Ich widerspreche nicht, dass dennoch die Luft- und Raumfahrt für die bayerische Wirtschaft wichtig bleibt. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass von den 6 Milliarden Umsatz dieser Branche fast 2 Milliarden aus militärischer Nachfrage stammen, also vom Bundesverteidigungsminister gezeichnet sind. Dieser gehört bekanntlich der SPD an. Noch etwas, was für das Luft- und Raumfahrtcluster besonders wichtig ist: Im Jahr 2003 wurden sage und schreibe für 100 Millionen Euro Forschungsaufträge für Wehrtechnik nach Bayern vergeben, vor allem für die Luft- und Raumfahrt, Sensorik, Flugkörper oder Systemanalyse. Also 100 Millionen, die ganz entscheidend das Luft- und Raumfahrtcluster Bayerns stärken. Vielen Dank an den Bund.
Nehmen wir das Beispiel EADS und die Produktion des Eurofighters, die maßgeblich in Bayern erfolgt. Man weiß, es hakt bei der zweiten Tranche und es hakt in Großbritannien. Da hört man gerne, wie das „Handelsblatt“ berichtet, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder genau vor einer Woche wegen der fälligen Entscheidung über die Bestellung des Eurofighters bei Tony Blair interveniert hat. Ich kann also nur sagen: Wir haben Bundeskanzler Schröder zu danken, dass er wichtige industriepolitische Akzente setzt, die Bayerns Wirtschaft stärken.
Ich weiß schon, es fällt Ihnen schwer, Kolleginnen und Kollegen von der CSU, und deshalb haben Sie ihm auch nicht gedankt, als er ein Machtwort gesprochen hat, damit MTU die Entwicklung der Triebwerke für den A400M bekommen hat. Diese Entwicklung ist für MTU enorm wichtig, damit der Entwicklungssprung für die Triebwerke ziviler Flugzeuge der nächsten Generation geschafft werden kann. Daran merken Sie, wie sich selbst der Bundeskanzler persönlich einschaltet, damit es Bayerns Wirtschaft gut geht. Nehmen Sie das zur Kenntnis und registrieren Sie es dankbar.
Herr Minister, ich habe vermisst, dass Sie uns das Konzept „Bauhaus Luftfahrt“ präsentieren. Sie haben in der Kabinettssitzung davon gesprochen, das Thema würde nun dargestellt werden, aber wir haben nichts gehört. Ich merke nur an: Wir müssen als Landtag darauf schauen, wie das Zusammenwirken von Staat und privaten Unternehmen funktioniert, welche Gelder gebraucht werden, wer die Partner sind, wie viel Personal staatlicherseits eingesetzt wird, aus welchem Topf das Geld kommt und ob Haushaltstransparenz für den Einsatz staatlicher Mittel gewahrt bleibt. Ich befürchte, dass unsere Haushaltspolitiker in diesen Punkten genau hinschauen müssen, damit Haushaltsklarheit und –wahrheit gegeben sind. Vorsorglich melde ich auch an: Wir brauchen von Anfang an die Evaluation für dieses Projekt, damit wir wissen, ob auch wirklich etwas herauskommt.
Noch eine kurze Bemerkung zum Satellitennavigationscluster, das Sie schon in der Öffentlichkeit angesprochen haben. Am Anfang war und ist Galileo; das muss man vor dem Hintergrund, was an Entwicklung möglich sein wird, so fest halten. Ich habe es so hochgestochen formuliert, weil die Entscheidung, dass Galileo mit der Industrieführerschaft nach Deutschland kommt, eminent wichtig ist. Sie wissen, es gab ein Gezerre und Sie wissen, dass sich die Bundesregierung durchgesetzt hat. Die Industrieführerschaft für Galileo ist in Deutschland und der Hauptsitz nicht zuletzt deshalb in Ottobrunn, weil dort das unternehmerische Umfeld ist. 21 % von den EU-finanzierten 3,3 Milliarden Entwicklungskosten werden nach Deutschland zurückfließen. Wir können also auf dieses Projekt eine begründete Hoffnung setzen. Die Bundesregierung hat in diesem Zusammenhang eine hervorragende Arbeit geleistet. Akzeptieren Sie das endlich einmal und bedanken Sie sich.
Herr Minister Wiesheu, Sie haben ganz verklausuliert Herrn Minister Stolpe angesprochen. Ich weiß, dass sehr viel stärker noch der Bundeskanzler im Feuer war. Ich finde, es wäre Ihnen gut angestanden, nicht nur diese Entscheidung zu verkünden, sondern auch den Bundesbezug herauszustellen und diesen Bezug mit einem Dank an den Bundeskanzler und die Bundesregierung zu verbinden.
Ich komme zum Schluss: Herr Minister Wiesheu, Sie haben heute eine gewisse Erfolgsmeldung verkündet. Ich kann nur sagen: Wir bewerten die Faktoren, also das, was nach und nach herauskommen wird, denn das ist das Entscheidende.
Sie haben wichtige Entwicklungen, die an Bayern vorbeigehen – wie zum Beispiel beim IT-Bereich – nicht angesprochen. Diese tun uns weh. Sie wissen, dass die Water Technologie mit den bayerischen Unternehmen Wackers Silictronic und Infineon nach Sachsen gegangen ist. Da ist für uns der Zug abgefahren. Sie wissen, dass im IT-Bereich die nächste Generation der Datenkommunikation in Berlin angesiedelt ist.
Sie reden von Nanotechnolgie aber ohne genau zu beschreiben, was Sie in Bayern machen. Ich weiß, dass in anderen Ländern auf diesem Gebiet enorm viel passiert, und ich weiß auch um die Forschungsmittel, die die Bundesregierung hier einsetzt.
Herr Minister, Sie müssen eingestehen, dass das klassische Instrument der Regionalpolitik durch Clusterpolitik nicht verzichtbar wird. Für die regionalpolitische Aufgabe muss es weiterhin finanzielle Möglichkeiten geben. Im Haushalt 2005/2006 werden Sie hier zum Schwur getrieben werden!
Sie setzen mit Ihrer Clusterpolitik auf die Stärkung derjenigen Regionen, denen es ohnehin schon gut geht. Dieses Thema wird mein Kollege Kaiser noch aufgreifen. Sie, meine Damen und Herren von der CSU, werden nicht darum herum kommen, dass Instrument „Cluster“ im Sinne einer rechtsstaatlichen Klarheit in die Landesentwicklung einzuordnen, damit haushaltsrechtlich sauber gearbeitet werden kann.
Sie haben viel geredet. Wir haben das alles vorher schon gehört, wenn auch in anderem Zusammenhängen. Jetzt warten wir mal ab, ob das wirklich eintritt, was Sie uns versprochen haben! – Vielen Dank.
Vielen Dank Frau Kollegin Dr. Kronawitter. Für die Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN erteile ich Herrn Kollegen Dr. Runge das Wort. Bitte Herr Kollege.
(Günter Gabsteiger (CSU): Nachdem Minister Wiesheu gesprochen hat, geht es nur noch abwärts! – Gegenruf der Abgeordneten Karin Radermacher (SPD): Ihr seid so was von niveaulos! Wenn Sie mal reden, gibt es auch solche Zwischenrufe, das verspreche ich Ihnen! So eine Frechheit!)
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Seit der Pressekonferenz von Herrn Wiesheu und seit der von Ministerpräsident Stoiber höchstpersönlich „clustert“ es nur noch so in der Bayerischen Staatsregierung.
Verzeihen Sie bitte den Ausdruck, Frau Präsidentin, aber ich halte mich jetzt an den Text der Regierungserklärung. Voller Staunen und Ehrfurcht hören wir von Herrn Stoiber, dass jetzt die Schaffung von Netzwerken für moderne Arbeitsplätze in Bayern Priorität in der bayerischen Regierungspolitik hat. Weiter sagt Ministerpräsident Stoiber: Mit der Förderung von Clustern setzt Bayern einen neuen, strategischen Schwerpunkt in der Regional- und Standortpolitik.
Wissenschaftsminister Thomas Goppel darf assistieren und schwärmt von der Clusterbildung als absolutem Zukunftsschema für Bayerns Hochschulen. Wirtschaftsminister Wiesheu hat ja bekanntermaßen vom Chef den Auftrag bekommen, mit Unterstützung von Herrn Goppel Clusterkonzepte zu erarbeiten. Er kommt in keiner einzigen Presseerklärung mehr aus ohne das Wort „Cluster“. Mir liegen aus dem Wirtschaftsministerium von gestern zwei Presseerklärungen vor; in der einen geht es um die regionale Wirtschaftsentwicklung im Raum Coburg; in der anderen handelt es sich um die Ansiedlung der Firmen INPUT Clinical Research. In diesen doch relativ dünnen Presseerklärungen kommen die Begriffe „Cluster“ und „Clusterbildung“ vier oder fünfmal vor. Wir stellen also fest: Was dem einen seine Nachhaltigkeit – nicht wahr, Herr Schnappauf? Er ist leider nicht da –, ist dem anderen sein Cluster.
Selbstverständlich sind wir neugierig und fragen, was es mit Clustern und Clusterpolitik auf sich hat. Uns interessiert: Was heißt es theoretisch? Was heißt es praktisch? Uns interessiert auch, was uns eine derart bezeichnete Politik von der Staatsregierung verheißt und was sie für Bayern bedeutet.
Wir haben nachgeschaut und sind fündig geworden. Bei Michael Porter – „Competitive Advantage of Nations, New York 1990“ – ist das alles ja wunderschön erklärt. Es geht zum einen um zwischen- und überbetriebliche Vernetzung im Unternehmenssektor, zum anderen um die Einbeziehung von Forschung und Verwaltung ins Netzwerk und zum dritten um gemeinsame Leitbilder und um ein gemeinsames Selbstverständnis. Dass es nichts Neues ist, wissen wir alle. Damit brauchen wir uns gar nicht aufzuhalten. Andere Bundesländer haben versucht, das durch zu exerzieren. Ich darf hier Nordrhein-Westfalen nennen; auch das Saarland ist seit einigen Jahren sehr stark in die Clusterpolitik eingestiegen. Im Übrigen muss es nicht unbedingt nur um Hightech gehen. Beispiele für andere Möglichkeiten sind die Holzcluster in Österreich oder der Uhrencluster im Jurabogen.
Wenn wir genauer anschauen, was in der letzten Woche und heute gesagt wurde, entdecken wir: Das ist ziemlich alter Wein in recht alten Schläuchen. Es gibt ja zahlreiche Begrifflichkeiten, unter denen sich gleiches oder ähnliches
abspielt: regionale Kompetenzzentren, regionale Innovationszentren, Netzwerke, Kompetenzfelder, Kompetenzregionen, Kompetenznetzwerke, Akteursnetzwerke, regionale Innovationssysteme, lernende Regionen, Wachstumskerne, Kompetenzfeldpolitik – wir könnten diese Liste beliebig verlängern.
Was soll in Bayern passieren? Was will die Staatsregierung? Einige Zitate machen da doch hellhörig. Einmal, so habe ich nachgelesen, sagte unser Ministerpräsident: Nach dem Vorbild weltweit erfolgreicher Hightechregionen -. Da dachte ich: hoppla, bisher habe ich doch immer gehört, Bayern sei genau eine solche! Auf einmal sind wir es wieder doch nicht und haben hier großen Nachholbedarf. Wenn ich die genannten Ziele nachlese, schrillen tatsächlich die Alarmglocken. Denn diese Ziele sind genau die gleichen, die wir seit zehn Jahren immer wieder vorgebetet bekommen haben. Ich zitiere die Zielsetzung von „Bayern innovativ“: Ziel ist die Innovationsführerschaft in wichtigen Technologiebereichen und Märkten. – Das unterscheidet sich doch nicht so wahnsinnig von dem, was wir heute gehört haben, und von dem, was wir letzte Woche zu hören bekommen haben.
Herr Minister Wiesheu hat ja zehn Felder benannt, fünf davon in Hochtechnologiebereichen, teilweise sind es reife Bereiche, teilweise sind sie noch in der Entwicklung begriffen. Eine derartige Aufzählung stand schon letzte Woche in den Zeitungen. Gleich haben irgendwelche Branchen aufgeschrien, weil sie sich nicht darin wieder gefunden haben. Ich erinnere mich zum Beispiel an den Maschinenbau. Daraufhin hat Herr Wiesheu treuherzig versichert: Für euch packen wir selbstverständlich auch noch einen Cluster aus!