mit dem Thema neue Werkstoffe – in Nordbayern, in Bayreuth, in Erlangen, in Nürnberg, in Würzburg, wo diese Themen vorangetrieben werden können. Das bedeutet, dass es dann bei Standortentscheidungen nicht um die Höchstförderung geht, sondern um die wissenschaftlichtechnische Qualifikation, das Niveau, die Vernetzung, die Kooperation, die Impulsgebung und die Möglichkeit, entsprechende Themen voranzutreiben.
Heute geht es darum, mit den Betrieben darüber zu reden, was gebraucht wird, was von den Hochschulen an Hilfestellung geleistet werden kann und wo welches Entwicklungspotenzial vorhanden ist. Herr Pischetsrieder sagt: „In Bayern kriegst du für jedes Problem eine Lösung, du musst nur wissen, wo.“ Und das Wo kann über dieses Thema Clusterbildung bewältigt werden. Hin und wieder muss man an den Hochschulen gegebenenfalls bestimmte Dinge neu orientieren.
Ein zweites Beispiel ist die Thematik „Versicherungswirtschaft“. Ich könnte hier zum Münchner Raum etwas sagen, will mich aber zum Coburger Bereich äußern. Wir hatten vor einiger Zeit eine Diskussion über die Aussage von HUK Coburg, sie baue etwas Neues und investiere dafür 50 Millionen Euro. Die HUK überlegte, wohin sie geht, ob sie hier in Bayern bleibt und keine Förderung bekommt oder ob sie in andere Länder geht und eine Förderung erhält. Im Grundsatz sagen die Betriebe, ein neues Zentrum oder eine neue Zweigstelle zu eröffnen, sei gar nicht so einfach, weil man mit dem Managen des neuen Betriebes zusätzliche Belastungen hat.
Bei der HUK Coburg war zum Beispiel Folgendes interessant: Die Firma hat vorgeschlagen, sich doch stärker mit der Fachhochschule in Coburg vernetzen zu können, die Studiengänge zum Teil so zu organisieren, dass auch die Firma mehr davon hat, die Studiengänge dual zu organisieren, um das Fachpersonal auszubilden, das wir in der Versicherungswirtschaft brauchen, sodass nicht nur die allgemeine betriebswirtschaftliche Ausbildung gemacht wird. Es fragt sich: Können wir auch stärker vernetzen, indem wir informationstechnische Systeme entsprechend installieren, an denen gearbeitet wird? Man kann durch die Kooperation zwischen der Hochschule und einem Betrieb einen Mehrwert schaffen, der dauerhaft wirkt und dann wegen seiner dauerhaften Wirkung das Interesse an einer einmaligen Förderung beiseite schiebt. Wie, das haben wir im Wissenschaftsministerium besprochen. Die Investition HUK läuft jetzt in Coburg und nicht in Thüringen; das sind entscheidende Elemente, das ist Clusterbildung.
Mittlerweile interessiert sich für die Zusammenarbeit auch der Versicherungsstandort Nürnberg. Wir werden zwischen Wirtschaft und Wissenschaft Ähnliches entwickeln und den Bedarf, auch in der Region München, dem Versicherungsstandort Nummer 1 in ganz Europa, in die Überlegungen einbeziehen. Das bedeutet, dass wir in diesen Verhandlungen die Qualität des Bildungs- und Forschungsstandortes ausspielen, dass wir mit diesem Ausspielen bei uns auch die Potenziale stärken, dass auf diese Weise die Firmen wettbewerbsfähiger werden und
dass man eine gute Standortbindung erreicht. Dass jetzt für die Zuliefererindustrie in Coburg Ähnliches entwickelt wird, kann ich nur bejahen.
Eine neue Entwicklung in den letzten Jahren und weitere Herausforderungen gab es bei der Bio- und Gentechnologie. Wir haben hier in München bzw. Martinsried mit zwei Max-Planck-Instituten, mit dem Klinikum Großhadern, mit der Einrichtung von Prof. Winnacker, mit Biologie, Chemie, Pharmazie und anderen Einrichtungen natürlich das notwendige wissenschaftliche Umfeld. Wir haben das wissenschaftliche Umfeld in ähnlicher Weise in Regensburg, Nürnberg, Erlangen und Würzburg.
Außerdem haben wir zur Nutzung der Potenziale in München, Regensburg, Erlangen, Würzburg und in anderen Hochschulbereichen Gründerzentren geschaffen, die technologieorientiert sind, die die Nähe zur Wissenschaft brauchen und deswegen am jeweiligen Campus entsprechend eingerichtet sind. Wir haben die Venture-KapitalSzenerie mit aufgebaut, damit junge Unternehmer mit guten Ideen, die es im Kopf und im Kreuz haben und etwas erreichen wollen, die entsprechende Finanzierung bekommen können.
Wir haben ein Netzwerk, die Bio-n AG aufgebaut, wo Forscher, Entwickler, Gründer, Finanzierer und Dienstleister entsprechend verbunden sind, um auf die notwendigen Angebote zurückgreifen zu können. Wir haben weitergehende Ideen eingebracht. Das bedeutet, dass man das Netzwerk nicht nur schön vor sich hinarbeiten lässt, sondern dass man die Fragen herausarbeitet, die in der nächsten Zeit gelöst werden müssen, etwa die Finanzierung, die Beseitigung von Finanzierungsengpässen und die Verbesserung von Forschungs- und Entwicklungskooperationen in manchen Bereichen. In einigen Feldern zum Beispiel ist die Entwicklung neuer Produkte länger an den Hochschulen zu belassen, bevor sie in die betriebliche Entwicklung gehen, weil sonst für manche Betriebe die Durststrecke zur Marktreife zu lang wird.
Clusterbildung bedeutet, Netzwerke zu haben und die Probleme herauszuarbeiten, die für die Fortentwicklung der gesamten Branche notwendig sind. Dieses Thema ist wichtig. Hier brauchen wir wissenschaftliche Qualität auf höchstem Niveau. Es war notwendig, in diese wissenschaftliche Qualität zu investieren, damit wir international zu den Besten gehören. Hier fallen natürlich Stichworte wie zum Beispiel „Offensive Zukunft Bayern I“ mit Investitionen in die Hochschulen, in die Existenzgründung, in „Bayern Kapital“, in „Bayern innovativ“, in die wissenschaftlichen Einrichtungen, Gründerzentren und alle diese Bereiche. Hier sind eine Menge von Investitionen getätigt worden, die über die Vernetzung hinaus gehen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass sich neue Branchen entwickeln können. Das ist – tut mir Leid, dass ich einen internationalen Begriff nehmen muss – Clusterbildung; nämlich mehr als Netzwerkbildung, weil das Netzwerk auf Vorhandenem aufbaut. Das Cluster hingegen fragt, was wir an Neuem, Innovativem, neuen Investitionen, Schritten und Initiativen brauchen. Das ist der darin enthaltene Treibsatz. Das ist mehr als Netzwerkbildung. Dass das auch international so gesehen wird, dürfte klar sein.
Wenn heute international renommierte Institutionen sagen, Bayern sei heute in der Bio- und Gentechnologie europaweit der führende Standort, wenn auch mit einer klaren Distanz zu den USA, ist das auf die Clusterbildung und auf diese Investitionen zurückzuführen. Dass wir heute allein im Raum München in diesem Bereich 3000 Beschäftigte haben, ist ein hoch interessantes Ergebnis. Wer die Beschäftigten in diesem Bereich bei Roche und Wacker dazu nimmt, kommt an diesem Standort auf rund 12 000 Beschäftigte. Wenn wir uns im Standortwettbewerb um Investitionen befinden, können wir leider nicht damit werben, dass wir die Billigsten sind, dass wir die flexibelste Arbeitszeit und die niedrigsten Lohnzusatzkosten haben. Das machen andere Länder, die können es leichter und begründeter. Wir können damit werben, dass wir die Besten und Innovativsten sind, dass wir in dieser Richtung etwas vorantreiben.
Ich will hierzu zwei Beispiele nennen, eines ist in den Medien fast untergegangen: Roche entschied vor ein paar Wochen, in Penzberg 300 Millionen Euro zu investieren. Für diese Investition standen mehrere Standortvarianten zur Auswahl. Ich habe in Karlsruhe mit den Verantwortlichen persönlich über das Thema verhandelt. Bei uns ist nicht die Förderung entscheidend, weil es diese hier nicht gibt, sondern das hier vorhandene Potenzial an Forschung, Entwicklung, Innovation, Netzwerken und die Tatsache, dass die Politik dies alles vorantreibt, ähnlich wie bei der grünen Biotechnologie, auch wenn heute manche noch quer schießen; vor zehn Jahren war dies bei der roten Biotechnologie auch der Fall. Heute sind die meisten davon überzeugt, dass diese Technologie richtig ist. Heute stänkern die gleichen Esel bei der grünen Biotechnologie. Da wird der gleiche Fehler wie vor zehn Jahren gemacht.
Heute schauen unsere Betriebe sehr wohl, wo auf internationaler Ebene das Klima dafür vorhanden ist, um die Themen umsetzen können, die sie entwickeln. Wenn dafür das politische Klima nicht stimmt, gehen sie. Stimmen das Klima und die wissenschaftlichen Voraussetzungen, bleiben sie. Wenn sie merken, dass wir die Dinge vorantreiben, bleiben sie. Deswegen haben wir den Standortwettbewerb in Bezug auf Roche, das 300 Millionen investiert, für Bayern gewonnen. Genau diese Faktoren sind entscheidend. Auch das ist ein Ergebnis von Clusterbildung, weil sonst diese Firmen an uns gar nicht dächten.
Ebenfalls nennen möchte ich die Firma Glaxo-Smith-Cline, eine der weltweit führenden Betriebe. Diese Firma hat vor ein paar Jahren den Hauptstandort von Hamburg nach München verlegt, weil hier das Netzwerk und der technologische Impetus vorhanden sind und hier die Dinge vorangetrieben werden, weil hier Cluster gebildet wurden und es heißt, hier spiele die Musik. Ein ähnliches Beispiel ist die Medizintechnik in Erlangen. Auch hier haben wir eine Konzentration von Firmen, Forschungseinrichtungen mit der Universitätsklinik, Ingenieurwissenschaften, Materialwissenschaften, von Elektrotechnik und Elektronik. Auch hier haben wir das entsprechende Gründerzentrum und das Netzwerk mit dem „Forum Medizintechnik und Pharma“.
Hier haben wir die Plattformen, die wir brauchen, und hier haben wir auch die Verbindungen zu den Instituten in München-Garching, zum Institut von Professor Wintermantel und zu anderen Einrichtungen, beispielsweise zum Klinikum Rechts der Isar. Wir haben die Potenziale von Forschung und Entwicklung und von Firmen, die wir brauchen.
Hier haben wir auch den Impetus zu sehen, was gemacht werden kann und muss, was vorangetrieben werden kann und was bei der Forschung verbessert s und wo Schwerpunkte gesetzt werden sollen. Auch hier bereden wir mit den Vertretern der Wirtschaft, welcher Bedarf gegeben ist, und mit den Vertretern der Wissenschaft, welches Potenzial vorhanden ist oder ergänzt werden muss. Wir spielen mehr als die Moderatorenrolle, um die Entwicklung voranzutreiben. Auf diese Weise entsteht Bindung, Standortbindung sowie Wettbewerbsfähigkeit, und auf diese Weise entstehen auch Arbeitsplätze. Wenn wir besser sind, dann bekommen wir auch die Aufträge. Das muss ein enges Zusammenwirken sein zwischen dem Wissenschaftsminister und mir, aber auch zwischen den beiden Ministerien, den Hochschulen und der Wirtschaft. Das ist selbstverständlich. Dass wir seitens der Politik die Inhalte nicht vorgeben, meine Damen und Herren, ist ebenfalls klar. Wir schaffen aber die Plattform, das Netzwerk, und wir müssen die treibende Kraft sein, um die jeweiligen Themen voranzubringen. Von nichts kommt nichts und von allein passiert nichts. Auch das ist eine Selbstverständlichkeit.
Wir haben das auch in den letzten Jahren bei der Luft- und Raumfahrt so gemacht. Wir haben ein so genanntes „Bauhaus Luftfahrt“ gemeinsam mit der Wirtschaft und der Wissenschaft entwickelt. Hier sind neue Forschungsthemen interessant, neue Kooperationen und hier müssen auch neue Ausbildungsfragen vorangetrieben werden. Die Wirtschaft sagt uns, das ist das, was wir brauchen, das ist es, was uns weiterbringt, das bringt den Standort weiter. Gleiches gilt für die Umwelttechnik mit Schwerpunkt in Augsburg oder für die Satellitennavigation. Mit Rücksicht auf die Zeit will ich die Einzelheiten gar nicht aufzählen, aber ohne die Vorbereitungen der letzten Jahre, ohne den Ausbau des Informations- und Kommunikationsstandorts Bayern, ohne den Ausbau der Materialwissenschaft und ohne die Investitionen in der Luft- und Raumfahrt, ohne die Förderung der MAN-Technologie, ohne EADS, ohne Keyser-Threde und ohne andere kleinere und mittlere Firmen, ohne die Verknüpfung mit der Wissenschaft, ohne die Bundeswehruniversität, die Technische Universität München und die Ludwig-Maximilians-Universität München, ohne die Universität Nürnberg-Erlangen hätten wir nicht die Basis, um uns heute als wettbewerbsfähiger Standort für die Satellitennavigation darzustellen.
Bundesverkehrsminister Stolpe sagte klar und deutlich, wenn wir Galileo-Industries nach Deutschland bekommen, dann landet das natürlich in München. Warum? – Weil hier die besten infrastrukturellen Voraussetzungen vorhanden sind. Das ist mehr als ein Netzwerk, mehr als der Zusammenschluss oder die Gründung einer Plattform zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, sondern es ist zurückzuführen auf das Setzen von Energien, das ist der Antrieb, der diese Themen voranbringt. Dazu gehört auch die politische Tatkraft, diese Fragen in Berlin und Brüssel zu verhandeln. Diese Verhandlungen sind Gott sei Dank
gelungen. So entstehen Chancen für neue Arbeitsplätze, seien es zehntausend oder gar fünfzehntausend, das will ich heute gar nicht bewerten. Hier sind aber Chancen in großer Zahl gegeben.
Meine Damen und Herren, ich könnte noch weitere Clusterthemen schildern. Wir haben hier eine Moderatorenrolle, um die Dinge auf der einen Seite zu evaluieren und zu analysieren – auch das sind zwei Fremdworte –, und die Dinge zu werten und zu verknüpfen. Aber das allein genügt nicht. Wir müssen die Dinge vorantreiben, damit die Wettbewerbsfähigkeit verstärkt wird, die uns international zu den Besten macht. So sorgen wir dafür, dass wir im Wettbewerb Aufträge bekommen und dass es Arbeitsplätze gibt. Nur das Potenzial zu haben, das ist zu wenig. Notwendig ist es, Wettbewerbsfähigkeit zu generieren und damit Aufträge zu gewinnen.
Wir treiben einiges voran bei Querschnittstechnologien, in der Nanotechnologie, in der Mechatronik und in der Materialwissenschaft. All das ist notwendig für die Medizin-, Pharma-, Umwelt-, Maschinen- und Kraftfahrzeugtechnologie. Das reicht hinein bis in die Textilindustrie. Im Übrigen, meine Damen und Herren, die Kompetenzzentren für Nanotechnologie, das sind heute Bayern und Moskau. Wir haben mit Moskau eine enge Kooperation bei der Nanotechnologie. Wir sind im internationalen Wettbewerb bei der Nanotechnologie aufgrund der Einrichtungen, die wir hier im Lande haben, absolut führend. Die Kooperation mit Moskau zahlt sich auch in diesem Zusammenhang aus.
Zum Schluss: Was ist die Basis? – Ich will die einzelnen Beispiele gar nicht weiter auflisten, ich könnte das gerne tun, doch mit Rücksicht auf die Zeit will ich es unterlassen. Die Basis ist, dass wir eine kritische Masse an Betrieben haben, an Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen. Im Vordergrund stehen die Hochschulen und selbstverständlich auch die außeruniversitären Einrichtungen. Hier müssen wir zu Kooperationen und Netzwerken kommen, aber wir müssen nicht nur analysieren, was vorhanden ist, was man machen könnte, sondern wir müssen genau die Aktivitäten in die Wege leiten und die Investitionen vorantreiben, die wir brauchen. Das ist mehr als ein Netzwerk, das ist Clusterbildung. Dazu brauchen wir universitäre Forschungseinrichtungen auf höchstem internationalem Level.
Da schauen Sie, die haben wir. Die Investitionen von „Offensive Zukunft Bayern I“ und bei der „High-Tech-Offensive“ haben uns das auch gebracht. Es war richtig, dass wir Segmente von strategischer Bedeutung aufbauen und fördern konnten. Das sind die Informations- und Kommunikationstechnologie und die Software-Entwicklung. Das ist auch die Bio- und die Gentechnologie, das ist die Luft- und Raumfahrt, das ist die Umwelttechnologie und die Medizintechnik. Das sind auch die großen Sparten wie die Automobilindustrie, der Maschinenbau oder die Elektrotechnik sowie die Elektronik und die Chemie. All diese Bereiche mussten wir voranbringen.
Meine Damen und Herren, wir stehen wissenschaftlichtechnisch auf einem hohen internationalen Level. Siemens
hat uns erklärt, die Forschungskapazitäten in Deutschland werden auch dann nicht abgebaut, wenn woanders Forschungsstandorte aufgebaut werden. Wir haben hier nämlich die besten Voraussetzungen. Hier ein zweites Beispiel. Vor ein paar Wochen hat General Electric mit Forschungszentren in der Nähe von New York, in Bangalore in Indien und in Shanghai überlegt, sich auch in Europa anzusiedeln. Im europäischen Vergleich verblieb Deutschland, im deutschen Vergleich blieben am Schluss zwei Länder im Wettbewerb von den vielen, die angetreten waren. Das eine Land versprach Höchstförderung, das andere gar keine Förderung. Trotzdem hat sich General Electric für das Land entschieden, in dem es keine Förderung gibt. Die Begründung war, dass es in diesem Land das höchste Niveau bei Forschung und Entwicklung gibt, beim Wissenstransfer und bei wissenschaftlich-technologischen Fragen. Gleiches gilt für den Ingenieurbereich. Für General Electric war der dauerhafte Erfolg interessanter als eine kurzfristige Förderung. Deshalb hat man sich für Bayern entschieden.
Meine Damen und Herren, wir haben hier die besten Potenziale, und wir klären die Potenziale in Wissenschaft und Wirtschaft, wir klären den Bedarf, wir klären die Vernetzung, die zu positiven Impulsen führen muss. Wir werden mit dieser Methode die geistigen und finanziellen Ressourcen, die wir hier in Wissenschaft und Wirtschaft haben, verknüpfen und optimal nutzen. Auf diese Weise werden wir Produkte und Prozesse optimieren und die vorhandenen Mittel gezielt einsetzen. Wir werden das in Zukunft noch gezielter tun, als das bisher beispielsweise bei den Forschungsverbünden schon geschehen ist. Wir vernetzen Betriebe und dienen damit gerade auch den mittelständischen Unternehmen, die keine eigenen Forschungseinrichtungen haben. Wir treiben den Technologietransfer voran, nicht nur von den Hochschulen zur Wirtschaft, sondern auch umgekehrt. Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortbindung. Bei dieser Technologie- und Innovationspolitik sind keine Appelle gefragt, wie wir sie regelmäßig vom Bund hören, sondern Taten. Es geht um Bestandspflege bei den Betrieben, um Innovationen, um Investitionen und um die Stärkung von Wachstumsbranchen.
Damit wir diesen Kurs mit Erfolg fahren können, gilt bei uns die Devise: sparen, reformieren – auch an den Hochschulen –, investieren in den Bereichen, wo es etwas bringt. Das sind die Themen, die uns voranbringen. Das ist das Thema Clusterbildung, das über die Netzwerkbildung hinausgeht. Clusterbildung ist Bestandteil einer modernen Industriepolitik. Sie ist wichtig für die Investoren, die sich am Standort weiter entwickeln, und für diejenigen, die einen neuen Standort suchen. Das sind Attraktionspunkte, mit denen man im internationalen Marketing – auch dies ist ein Fremdwort, obgleich ein gängiges – arbeiten kann und muss. Das macht den Standort Bayern aus. Das bedeutet, wir spielen unsere Stärken aus und nutzen unser Potenzial im Interesse der Betriebe, der Arbeitsplätze und im Interesse der Entwicklung von Wettbewerbsvorsprüngen, die wir brauchen, um Investitionen und Investoren zu bekommen. So können wir Zukunftschancen für diese und für die nächste Generation sichern. Ich bitte Sie, diesen Kurs auch weiterhin zu unterstützen und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Staatsminister Dr. Wiesheu. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die Aussprache. Im Ältestenrat wurde eine Redezeit von 30 Minuten pro Fraktion vereinbart. Der Ordnung halber möchte ich sagen: Nachdem der Herr Staatsminister 36 Minuten gesprochen hat, erhöht sich – theoretisch – die Redezeit pro Fraktion um sechs Minuten. Das heißt, es sind 36 Minuten Redezeit pro Fraktion – wie gesagt: in der Theorie.
Frau Präsidentin, Herr Minister, meine Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Herr Minister, Sie haben versucht, sehr eingängig darzustellen, warum „Cluster“ das richtige Wort ist. Ich bedanke mich bei Ihnen, Frau Präsidentin, dass Sie darauf hingewiesen haben, dass hier auf Anglizismen verzichtet werden sollte.
Herr Minister, Sie haben nicht nachvollziehbar gemacht, dass Cluster nichts anderes sind als Netzwerke im neuen Verständnis.
Sie wollten aber ganz modern sein, und Sie wollten uns mit Clusterpolitik eine absolut neue Strategie verkaufen. Ich sage Ihnen: Es ist nichts anderes als alter Wein in neuen Schläuchen,
Gewiss: In einer wissensbasierten Wirtschaft sind Netzwerke von Wirtschaft, Forschung und Entwicklung sowie Qualifikation besonders wichtig. Eine bessere Verzahnung dieser Bereiche gehört zu den Aufgaben der Politik, denn Wirtschaftspolitik und auch Wissenschaftspolitik müssen vernetzen, unterstützen und anstoßen, damit der Transfer des Wissens zur Produktion noch zielgerichteter und schneller erfolgt als bisher; bekanntlich haben wir Schwierigkeiten, Wissen in marktfähige Produkte umzusetzen.
Diese Aufgabe – das will ich hier ausdrücklich betonen – erledigt die Bundesregierung, erledigen zum Beispiel die Schweizer Regierung, die österreichische Regierung und auch andere Bundesländer. Ich beziehe mich hier auf Hamburg. Also: doch nichts Neues.
(Peter Hufe (SPD): Der Herr Minister sollte zuhören, wenn wir schon eine Regierungserklärung haben!)
Vielen Dank, Herr Kollege, für diesen Hinweis. Wir haben bei der Regierungserklärung auch zugehört, obwohl darin nichts Neues gesagt wurde.
Die gezielte Entwicklung und Umsetzung von Vernetzungskonzepten für zukunftsträchtige Branchen bzw. Not leidende Regionen ist nicht falsch. Das gehört zu den Aufgaben der Politik in der Landesentwicklung. Da weiß ich Bescheid, Herr Minister. Da machen Sie uns nichts vor.
Bayerische Sachverständige, nämlich der wissenschaftlich-technische Beirat, bei der Bayerischen Staatsregierung angesiedelt, haben eine stärkere Wissenschaftsorientierung gefordert. Herr Minister, es wird Ihnen gesagt, dass Sie stärker in die Gänge kommen müssen. Nun haben Sie uns vorgestellt, was bei den Automobilzulieferern alles getan wird. Herr Minister, Sie wissen: BMW ist nach Leipzig gegangen. Das war im Grunde genommen ein harter Schlag für den bayerischen Cluster Automobilzulieferer. Sie können nicht daran herumdeuteln.
Sie haben dargestellt, was Sie alles machen. Ich habe im Internet nachgeschaut und war anschließend überrascht: Es gibt Hunderte von Eintragungen zu diesem Thema. Österreich zum Beispiel präsentiert sich mit dem Automobilzulieferercluster. Das ist also auch bekannt.
Ich möchte aber in diesem Zusammenhang ein paar Fragen ansprechen, die uns jetzt oder spätestens bei der Gesetzesberatung zum Landesentwicklungsprogramm beantwortet werden müssen: Wie viele Mittel gibt es für diese Netzwerke, und woher nehmen Sie die Mittel? Warum stehen im Entwurf des neuen Landesplanungsgesetzes kein Wort und kein Paragraf zu Ihrer vorgestellten Clusterpolitik, obwohl doch dieses Instrument – wie Sie es dargestellt haben – ein landesentwicklungspolitisches Instrument ist?