Protocol of the Session on December 14, 2017

Warum sage ich das? Herr Sckerl, damit Sie sich nicht so er schrecken müssen:

(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Falsche Rede!)

Vorhin gab es zum Thema Innovation Kritik in unsere, in mei ne Richtung, die ich so nicht stehen lassen kann.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Eines der ersten Fahrzeuge, die von Ferdinand Porsche, ei nem großen Erfinder, entwickelt wurden

(Minister Winfried Hermann: War elektrisch!)

nein, war kein Heckantriebler –, war ein Allradantriebler mit vier Radnabenmotoren, elektrisch angetrieben.

(Minister Winfried Hermann: Sage ich doch! – Glo cke des Präsidenten)

Herr Kollege, wir sind beim Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP)

Ich weiß. Aber es gehört zum Thema „Wissenschaft und Forschung“,

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

ohne Zweifel nicht zum Thema Kunst – aber was der Mensch verhunzt, ersetzt die Kunst; insofern gehört es auch wieder dazu.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Der letzte 911er, der in den Siebzigerjahren gebaut worden ist – ich könnte jetzt etwas zu den Motoren sagen –, hatte auch einen Elektroantrieb.

(Abg. Winfried Mack CDU: Was der alles weiß!)

Warum hat sich der Ottomotor – vom Dieselmotor waren wir da noch weit entfernt – damals, in den Dreißigerjahren, durch gesetzt? Weil Robert Bosch von der Summerzündung über die Magnetzündung die Kontaktzündung entwickelt hat.

(Zuruf des Abg. Alexander Salomon GRÜNE)

Heute haben wir allerdings kontaktlose Zündungen – nur mal so am Rande.

Meine Damen und Herren, die Elektromobilität ist keine In novation. Innovation ist erforderlich im Bereich der Batterie technik.

(Glocke des Präsidenten)

Herr Kollege Dr. Balzer, jetzt muss ich ernsthaft einschreiten. Kommen Sie bitte zum Thema.

Jetzt komme ich zum Thema Wissenschaft.

Aber umgehend.

(Zurufe, u. a. Abg. Anton Baron AfD: Der Verkehrs minister ist ein Ideologe!)

Nein, das ist keine Ideologie. Das sind einfach Tatsachen.

Was ist Wissenschaft? Der methodische Prozess des nachvoll ziehbaren Forschens und Entdeckens. – Leider ist Herr Schwarz auch nicht mehr da. Ihm wollte ich sagen: Wissenschaft – –

(Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Ich bin da!)

Das ist gut. Das ist sehr gut, dass Sie da sind. Dann freue ich mich, dass ich das ausführen darf.

(Vereinzelt Heiterkeit)

Wissenschaft muss präzise und wertfreie Beschreibungen lie fern.

(Beifall bei der AfD)

Eindeutigkeit, Objektivität, Überprüfbarkeit, Verlässlichkeit und Redlichkeit kennzeichnen die Werte der Wissenschaft. Warum muss ich das an dieser Stelle sagen? Wissenschaft muss ergebnisoffen sein.

(Vereinzelt Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Jawohl!)

Es ist höchst unwissenschaftlich, wenn man dem Konstruk teur einer Maschine – Autos bzw. Pkws gehören auch zu den Maschinen – die Antriebsart vorschreibt, und das machen Sie mit Ihren Vorgaben zur Innovation bei der Elektromobilität.

(Beifall bei der AfD)

Sie müssten vorschreiben: Schadstoffarmut.

(Abg. Sabine Wölfle SPD: Thema verfehlt! Setzen!)

Da wollte ich Herrn Schwarz fragen und ihn vielleicht auch damit kitzeln, dass ich sage: Schon bei der Definition des Be griffs Schadstoff – bei einer wissenschaftlich haltbaren Defi nition; nicht Feinstaub, bei dem man husten muss, sondern ei ne schadstofffreie Mobilität; die Begrifflichkeit ist gestern ge fallen – würden manche hier ins Schwanken kommen, es sei denn, sie stehen auf einem stabilen, rein ideologischen Fun dament. Das ist ja bei vielen Menschen gegeben.

(Zuruf: Bei der AfD!)

Dann schwankt natürlich nichts, keine Frage. Aber mit Wis senschaft, meine Damen und Herren, hat das alles nichts zu tun.

(Glocke der Präsidentin)

Herr Abgeordneter!

Deswegen muss ich auch sa gen: Wenn der Herr Ministerpräsident – der uns leider heute auch nicht mehr die Ehre gibt;

(Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Der hat es gut bei Ihrer Rede!)

das ist bedauerlich –

(Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Ja!)

sagt, die Automobilindustrie stehe vor einer Zeitenwende, dann klingt das so, als wäre ein unplanbares Ereignis über uns hereingebrochen.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Sie reden doch nicht über Wissen schaft!)

Die Zeitenwende im Automobilbau bricht nicht einfach über uns herein. Ich habe gerade deswegen versucht, diesen histo rischen Entwicklungsstrang der Mobilität, der Antriebstech nik zu erklären.

(Glocke der Präsidentin)