Ein kleines Bonmot am Rande: Wir haben ja leider, weil ihr euch vom Acker gemacht habt – wobei wir mit dem Vogel auf der Arbeitsebene gut verhandelt haben – – Wir hätten gute Er
gebnisse gehabt. Es war Bundesminister Gröhe, der sich für die Verhandlungen mit uns das baden-württembergische Quar tierskonzept hat schicken lassen, den Bericht der Enquete „Pflege“ hat schicken lassen, unser Modellprojekt „Sektoren übergreifende Versorgung“. Ihr wisst, wer dafür der Ideenge ber war, gegen welche Widerstände wir das durchgesetzt ha ben. Das hat sich Bundesminister Gröhe geben lassen, um dann mit uns über diese baden-württembergischen Modelle zu verhandeln. Das ist Zukunftsfähigkeit.
Ich sage schon das, was ich sage; keine Sorge. Ich bin mir meiner Ausführungen schon sicher, Herr Kollege.
Da brauche ich nicht Ihre Assistenz, die ein bisschen davon geprägt ist, vieles nicht mehr zu wissen. – Wir haben uns vom Quartierskonzept – –
(Abg. Reinhold Gall SPD: Doch! Bleiben Sie einfach mal ein bisschen sachlich bei dem Thema! – Glocke des Präsidenten)
(Abg. Reinhold Gall SPD: Sie sollten mal Benehmen lernen und nicht nur rumkrakeelen! – Lebhafte Un ruhe)
Also, jetzt rate ich uns al len einmal – – Sie wissen, dass ich schon am Nachmittag auf Sitzungsökonomie bedacht bin, damit wir heute Abend fertig werden, indem sich der Minister jetzt einmal konzentriert wei ter dem Thema widmet.
(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Reinhold Gall SPD: Aber sachlich und nicht nur beleidigend! – Weitere Zurufe – Unruhe)
Wir haben im Pakt für Integration tatsächlich das umgesetzt, was uns auch vorher von der kommunalen Familie mitgege ben wurde: dass wir die ca. 74 000 Menschen, die in dieser Phase fast gleichzeitig zu uns kamen und die jetzt in der so genannten Anschlussunterbringung leben, mit einem Lotsen, mit einem Manager begleiten, dass wir die Netzwerke mit be gleiten, durch die wir an der Person und am System gemein sam arbeiten.
Wir haben jetzt die VwV fertig. Da hat es viele Fragen und Zahlen gegeben. Wir haben das sehr sauber gemacht. Es ist ein gutes Beispiel dafür, dass wir eine verantwortliche Person für die individuellen Einzelfragen bereitstellen, um dann nach zwei Jahren zu sehen, welcher Maßnahmen es dann bedarf.
Liebe Frau Wölfle, Sie haben es schon hundertmal gehört: Wenn wir alle Mittel durch alle Ressorts zusammenzählen, die das Land für die notwendige und gute Hilfe bei Geflüch teten ausgibt, kommen wir auf ca. 2,x Milliarden €. Die Fi nanzministerin weiß es noch besser. Vom Bund haben wir da für 78 Millionen € bekommen und keinen Cent mehr.
Alles andere geben wir aus eigenen Mitteln. Das ist auch un ser Impetus, denn es ist unsere humanistische Verpflichtung.
wir haben natürlich eine Debatte, dass wir jeden Tag von grund soliden Handwerkerinnen und Handwerkern, die dem Aufruf 2015 gefolgt sind und Geflüchtete beschäftigt haben – was wichtig war, was wir alle mitgetragen haben – – Wir versu chen, die Menschen schnell in unsere Regelsysteme zu brin gen und Praktika und Arbeit zu ermöglichen.
Es ist tatsächlich so: Die Realität ist jetzt ein Stück weiter, als es uns auch der Bundesrechtsrahmen vorgibt. Wir streiten und diskutieren über die besten Möglichkeiten, wie wir das um setzen. Keine Frage, Minister Strobl und ich treffen uns na türlich, und auch wir in der Koalition und in der Fraktion re den über diese Themen, damit wir zielorientiert den Bedarfen und Bedürfnissen der Menschen und der Gesellschaft gerecht werden. Sie können versichert sein, das machen wir gut.
(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Reinhold Gall SPD: Da hören wir aber ande res! – Glocke des Präsidenten)
(Heiterkeit – Vereinzelt Beifall – Abg. Reinhold Gall SPD: Harte Debatte ist in Ordnung, aber so nicht! – Abg. Sabine Wölfle SPD: Aber nicht anschreien!)
Lieber Reinhold, einmal eine kleine harte Debatte, und dann ist es doch wieder gut. Das nimmt doch keiner persönlich.
als wärt ihr in den letzten fünf Jahren nicht beteiligt gewesen. Wir haben doch keine schlechte Sache gemacht. Also aner kennt es doch, wenn wir in einem guten Stil weitermachen.