kommt jetzt ein kleiner volkswirtschaftlicher Exkurs, der bei dem hier grassierenden ökonomischen Analphabetentum si cherlich nicht schaden kann.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Andreas Stoch SPD: Was glauben Sie eigentlich, wer Sie sind? – Abg. Reinhold Gall SPD: Unverschämtheit! Wer sind Sie denn eigentlich? Wie arrogant kann man ei gentlich sein? – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Wer sind Sie eigentlich? Sie platzen ja vor Arroganz! – Abg. Sabine Wölfle SPD: Was haben Sie denn bis her geleistet? – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/ DVP: Was für eine Arroganz!)
(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: So weit kommt es noch, dass ich mich von dem hier beleidi gen lasse! – Unruhe – Glocke der Präsidentin)
(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Dafür tragen auch Sie Verantwortung! – Weitere Zurufe – Glocke der Präsidentin)
Auch dafür, dass Ihre Reihen dünn besetzt sind, tragen wir die Verantwortung? Warten Sie, Ihre Reihen werden sich noch ganz anders ausdünnen. Aber das dauert noch ein Weilchen.
Wenn sich unterschiedliche Marktakteure zusammenschlie ßen, um den Wettbewerb zu beschränken und einen misslie bigen Konkurrenten, der neu in einen Markt eintritt, zu ver drängen, dann spricht man in der Wirtschaftswissenschaft von einem Kartell. Das sollte Allgemeinbildung sein.
Nun übertragen Sie das einfach einmal auf den politischen Wettbewerb. Sie werden schnell feststellen, dass Sie Woche für Woche auch und gerade hier im Haus nichts anderes ma chen, als sich zu einem Altparteienkartell gegen die AfD zu sammenzuschließen.
Die Altparteien als personifizierte parlamentarische Kartell behörde. Selbst wenn ein Ministerpräsident Kretschmann Mil lionen von Wählern als „Bodensatz“ verunglimpft, solidari siert sich seine rote und magenta-gelbe Scheinopposition mit ihm. Wir haben das hier vor wenigen Wochen erlebt.
Klar ist das so. Wir haben das erlebt. Ein Heinz-Detlef Rülke und seine nominalliberale FDP – ach, Sie heißen gar nicht Heinz-Detlef; aber Sie haben es auch nicht so mit den Vorna men –
solidarisieren sich dann nicht etwa mit den beschimpften Wählern, sondern mit dem beschimpfenden Winfried – im merhin, der Vorname stimmt.
(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Man sollte es können! Man sollte es einfach können! – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Sie nehmen sich zu wichtig!)
Schließlich möchte man ja der eigenen Bundespartei – da kommen wir dann zu Herrn Rülke – nicht in den Rücken fal len, die für eine Regierungsbeteiligung – da sind wir beim Thema Jamaika, das Herr Reinhart schon ansprach –
(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Ja was denn? – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Da wissen Sie aber mehr als wir!)
Na, z. B. hat doch Ihr Kollege schon am Wahlabend in der ersten Talkrunde den vor der Wahl angekündigten Untersu chungsausschuss „Merkel“ ausgeschlossen, zurückgezogen. Die Klage gegen das maassche Zensurgesetz, wie vor der Wahl angekündigt, ist plötzlich kein Thema mehr.
(Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Ein Herr Meuthen, der in zwei Parlamen ten ist und dasselbe anderen wie Frau Petry vorwirft!)
Ich hoffe, Sie alle haben nun verstanden, was ein Kartell ist und warum ich mir, solange ich hier im Haus noch spreche, weiter erlauben werde, von Kartellparteien zu sprechen – eben, weil es zutrifft.
Nein, nicht mehr lange, Herr Kollege, seien Sie beruhigt. Ich sage auch dazu gleich noch ein paar Worte.
Nochmals kurz zurück zum Selbstbereicherungsgesetz der Kartellparteien: Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim bezeichnete diese Selbstbereicherungsorgie, die Sie – nicht wir – hier mit vier Parteien gezündet haben, als grob un angemessen.
(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Der größte Selbstbereicherer sind doch Sie! Der größte Selbst bereicherer heißt Meuthen!)
Das werde ich Ihnen gleich vorrechnen, Herr Rülke. Haben Sie einfach einen Moment Geduld. Das werde ich Ihnen vor rechnen. Verlassen Sie sich darauf.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Dr. Hans- Ulrich Rülke FDP/DVP: Sie sind der größte Selbst bereicherer! Zwei Mal Aufwandspauschale kassie ren, zwei Mal Altersversorgung und zwei Mal Mitar beiterpauschale! Der größte Selbstbereicherer heißt Meuthen! – Weitere Zurufe – Glocke der Präsidentin)
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Hans-Ul rich Sckerl GRÜNE: Sie sind der Abzocker! Da sind Sie einsam an der Spitze!)
Ich rechne es Ihnen gleich vor. – Und zu dem Abzocker kom men wir auch noch. Dann werden wir einmal sehen, wer hier abzockt.
Liebe Kolleginnen und Kolle gen, Zwischenrufe sind ja erlaubt. Es sollte aber nicht prak tisch der gesamte Landtag im Chor Zwischenrufe machen.
Wissen Sie, Frau Präsidentin, der Kollege Rülke kann Zwischenrufe nicht von einem Kore ferat unterscheiden. Das ist sein Problem.
(Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Für ein Koreferat muss erst einmal ein Referat gehalten werden!)
Ich bezeichne das, was Sie hier gemacht haben, als dreiste Selbstbedienungsmentalität einer sich immer mehr vom Volk entfernenden, kleptokratisch veranlagten Politikerkaste auf Kosten der Bevölkerung.