Frau Staatssekretärin, Sie haben es bereits gesagt: Hebammenversorgung ist vor allem ein The ma der Bundespolitik. Heute Morgen hatten wir bereits eine Debatte zu Arbeitsbedingungen. Darum frage ich Sie – ganz in diesem Sinn –: Wie setzt sich die Landesregierung auf Bun desebene für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Hebammen ein?
Das ist in der Tat eine schwierige Frage. Das, was wir hier versuchen, werden wir auch weiterhin tun, nämlich auf Bundesebene in Gesprächen vor allem mit den beteiligten Akteuren – also mit dem Bun desverband der gesetzlichen Krankenkassen, die letztlich auf Bundesebene die Budgetverhandlungen mit dem Hebammen verband führen, aber auch mit dem Bundesverband der Kran kenhäuser – über die Arbeitsbedingungen zu verhandeln bzw. deutlich zu machen, dass die Arbeitsbedingungen, so, wie sie jetzt für die Hebammen sind, schwierig sind.
Arbeitsbedingungen insgesamt zu verändern kann und wird auch im Zuge des runden Tisches diskutiert werden, weil wir
davon überzeugt sind, dass es sich hierbei um einen ganz ent scheidenden Faktor handelt. Die Arbeitsbedingungen vor al lem in den Krankenhäusern sind für die Hebammen – zumin dest so, wie sie es uns immer wieder berichten – nicht tragbar und führen dazu, dass viele Hebammen frühzeitig ihre Berufs tätigkeit wieder aufgeben.
Es wird darum gehen, dass wir mit den Akteuren – also mit den Krankenhausträgern, mit der Krankenhausgesellschaft, aber auch mit den Kassen sowie den Ärztinnen und Ärzten am Krankenhaus – Lösungen zu der Frage suchen: Wie kön nen wir die Arbeitsbedingungen so verändern, dass dies so wohl für die beteiligten Hebammen als auch für die Kranken häuser sinnvoll ist und letztendlich im Sinne einer verantwort lichen und qualitativ hochwertigen Geburtshilfe stattfindet?
Frau Staatssekretärin, Sie haben erläutert, dass die entscheidenden Schritte auf Bundes ebene erfolgen müssen. Jetzt kümmern Sie sich auf Landes ebene um dieses Thema. Das Land könnte beispielsweise über eine Bundesratsinitiative tätig werden. Wissen Sie von ande ren Bundesländern, ob dort ähnliche Aktivitäten, wie Sie sie hier entwickeln, durchgeführt werden, oder sind wir hier – wie wir es heute Morgen bereits gehört haben – „einmalig“?
Wir sind sicherlich „einma lig“, wenn es um die Konsequenzen und die Durchführung des runden Tisches geht. Das gibt es in dieser Form in der Tat in anderen Bundesländern nicht. Was es in anderen Bundes ländern gibt – z. B. in Schleswig-Holstein, Nordrhein-West falen und Bremen –, ist ein runder Tisch, der dazu dient, In formationen auszutauschen und für eine gut vernetzte Struk tur zu sorgen.
Was wir mit unserem runden Tisch erreichen wollen, geht deutlich weiter. Wir wollen tatsächlich Handlungskonzepte entwickeln und alle beteiligten Gruppierungen und Akteure mit ins Boot nehmen. Das ist bislang einmalig in Deutschland. Es gibt ein großes Interesse, auch aus anderen Bundesländern, sich aktiv an einer Bundesratsinitiative zu beteiligen.
Das eine ist, dafür zu sorgen, dass die Haftpflichtprämien übernommen werden und eine gesamtgesellschaftliche Struk tur geschaffen wird, damit die Regresse sinken. Das andere ist aber in der Tat, dass wir mit den Akteuren vor Ort reden müssen, wie wir die Arbeitsbedingungen ganz konkret verän dern können.
Frau Staatssekretärin Mielich, noch einmal eine Frage zur stationären Entbindung. Die eine Seite ist, dass es immer eine sehr emotionale Diskussion gibt, wenn kleine Geburtshilfen geschlossen werden sollen. Ich ver weise auf das Beispiel Radolfzell oder auf die Demo in der letzten Woche gegen die Schließung der geburtshilflichen Ab teilung in Langenau. Die andere Seite ist die, dass das Land – was ich gar nicht kritisiere – Millionen aus dem Struktur fonds für Schließungen von Geburtshilfeabteilungen, z. B. in Bühl, ausgibt.
Insofern frage ich: Wie steht die Landesregierung zu der Schließung von solchen sehr kleinen geburtshilflichen Abtei lungen, insbesondere mit Blick auf die Versorgungsqualität und die medizinische Leistungsfähigkeit von solch kleinen Einheiten?
Herr Kollege Hinderer, herzlichen Dank für die Frage. – Sie haben einen Teil der Ant wort im zweiten Teil Ihrer Frage gerade schon gegeben. Denn Sie haben gesagt, es müsse um eine Qualitätssicherung gehen. Das ist in der Tat ganz entscheidend, und das wird von uns, der verantwortlichen Landesregierung, auch erwartet. Es wird erwartet, dass wir die Qualitätssicherung ganz hoch ansiedeln.
In der Tat gibt es bei der Geburtshilfe nicht automatisch einen kausalen Zusammenhang zwischen der Anzahl der Geburten und der Sicherheit der Geburtshilfe. Vielmehr hängt das von ganz unterschiedlichen Faktoren ab. Kleine Kliniken können durchaus auch eine qualitativ hochwertige Geburtshilfe an bieten.
Allerdings stellt sich wirklich die Frage: Wie viele Geburten finden dann an diesen Standorten statt? Das heißt: Gehen dann die Frauen, die gebären wollen, tatsächlich in die Geburtshil feabteilung eines kleinen Krankenhauses, oder gehen sie lie ber in andere Krankenhäuser?
Wenn geburtshilfliche Stationen geschlossen werden, ist dies immer eine ganz besondere Situation. Eine solche Schließung hängt eigentlich immer damit zusammen, dass dort entweder sehr wenige Geburten stattfinden oder insgesamt zu wenige Kinder geboren werden. Das heißt: Eine Geburtshilfeabtei lung, die sich auch ökonomisch trägt, wird in der Regel nicht geschlossen.
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! In der letzten Legislaturperiode haben wir im Sozialausschuss häufig das Thema Hebammen besprochen. Ich erinnere mich an einen Antrag von Kollegin Dr. Engeser von der CDU. Wir haben erstaunt festgestellt, dass der Anteil der Hebammen, die relativ wenige Geburten durchführen, sehr hoch ist.
Insofern meine Frage: Inwieweit greifen Sie mit dem runden Tisch auch dieses Thema auf? Im Grunde genommen gibt es noch Kapazitäten. Denn in Baden-Württemberg gibt es sehr viele Hebammen, die die Geburtshilfetätigkeit in Teilzeit aus üben. Ist das auch Bestandteil des runden Tisches? Analysie ren Sie auch diese Thematik, um Möglichkeiten zu suchen, die vorhandenen Kapazitäten intensiver zu nutzen?
Kollege Haußmann, in der Tat gibt es viele Hebammen, die aufgrund der exorbitant ge stiegenen Haftpflichtprämien in den letzten Jahren ihre Ge burtshilfetätigkeit aufgegeben haben. Denn diese hohen Haft pflichtprämien sind an die Geburtshilfe gebunden. Das heißt, Hebammen, die nur in der Vorsorge und in der Nachsorge tä tig sind, zahlen deutlich geringere Haftpflichtprämien.
Dieser Kausalzusammenhang führt zu genau der unseligen Konsequenz, dass sich Hebammen von der Geburtshilfe an sich erst mal verabschieden. Das heißt, viele arbeiten in der
Die Nachsorge ist ein ganz zentrales Feld, das unbedingt be arbeitet werden muss. Denn die Frauen, die in einer Klinik entbinden, werden in der Regel nach einem Tag, maximal zwei Tagen entlassen. Wenn sie dann keine Begleitung haben, wenn ihnen da niemand zur Seite steht, wenn ihnen niemand Fragen beantworten und sie bei Unsicherheiten unterstützen kann, kann das wirklich ein ganz hohes Risiko bedeuten.
Die Übersicht, die wir jetzt bekommen werden, wird u. a. vom Hebammenverband Baden-Württemberg erstellt. Dafür wer den Daten erhoben und soll festgestellt werden, in welchem Maß die Hebammen wie tätig sind: Sind sie schwerpunktmä ßig in der Vorsorge, in der Nachsorge oder eben in der Ge burtshilfe tätig? Arbeiten sie als Beleghebammen, als fest an gestellte Hebammen im Krankenhaus? Genau diese Fragen werden dort gestellt.
Wir erhoffen uns, dass wir durch die Ergebnisse einen Über blick bekommen. Übrigens erhofft sich dies der Hebammen verband Baden-Württemberg auch. Denn Hebammen brau chen sich nicht registrieren zu lassen; viele tun es, die meis ten tun es. Aber ganz wenige machen präzise Angaben über den Umfang ihrer Tätigkeit.
Frau Staatssekretärin, wir alle sind uns wahrscheinlich einig, dass die Geburtshilfe und ins gesamt die Gesundheitsvorsorge einer guten Planung bedür fen. Darum wäre meine Frage jetzt, inwieweit die Geburtshil fe in der Krankenhausplanung mit verankert wurde. Gibt es da irgendwelche Vorrichtungen?
Ein gutes Planungsinstrument sind auch unsere kommunalen Gesundheitskonferenzen. Da würde uns und mich interessie ren, inwieweit es an die kommunalen Gesundheitskonferen zen bzw. an die Ausrichter der kommunalen Gesundheitskon ferenzen die Vorgabe gibt, dort Hebammen und Geburtshilfe mit zu berücksichtigen, und ob es irgendwelche Planungen dafür gibt, da etwas voranzutreiben, explizit bei der kommu nalen Gesundheitskonferenz auch das Thema Geburtshilfe als wichtiges Thema zu betreiben.
Der runde Tisch, der im Ja nuar einberufen worden ist, geht auf einen Beschluss der Lan desgesundheitskonferenz vom November 2016 zurück. Die kommunalen Gesundheitskonferenzen finden in der Tat auf kommunaler Ebene statt, teilweise auch auf Landkreisebene. Es obliegt den einzelnen Gesundheitskonferenzen, was für Schwerpunkte sie sich suchen: Suchen sie sich den Schwer punkt Versorgungsstruktur, suchen sie sich z. B. Versorgungs konzepte für chronisch kranke Bewohnerinnen und Bewoh ner ihrer Region, oder gehen sie mehr in die Stärkung der Prä vention? Die Schwerpunktsetzung der kommunalen Gesund heitskonferenzen zieht sich aus den Beteiligten.
Das heißt, es ist natürlich unsere Aufgabe, aber nicht nur un sere Aufgabe, sondern eben auch die der Kommunen. Auch
die kommunalen Landesverbände sind am runden Tisch „Ge burtshilfe“ beteiligt, sodass die Kommunikation zwischen der kommunalen Seite und uns über den runden Tisch sehr, sehr eng ist.
Das bedeutet in der Konsequenz auch, dass es eine hohe Sen sibilität gibt, dieses Thema auch in die kommunalen Gesund heitskonferenzen hineinzutragen. Es kann auch gut sein, dass man sich in der Kommune dann Gedanken darüber macht, welche konkreten Unterstützungsmaßnahmen die Kommune mit dem Ziel, eine bessere Hebammenversorgung sicherzu stellen, anbieten kann: Können wir z. B. Räume für eine Heb ammenpraxis anbieten, oder können wir dafür sorgen, dass bei uns oder in der Kommune Hebammen angestellt werden, die dann die Aufgabe haben, die schwangeren Frauen in der Vorsorge zu betreuen oder z. B. auch geburtsbegleitend oder in der Nachsorge Ansprechperson zu sein? Die kommunale Ebene ist da von enormer Bedeutung.
Die Planung, welche Krankenhäuser welche Abteilungen ha ben, ist eine Sache der ärztlichen Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer. Da werden dann auch die Fachabteilun gen ausgewiesen. Es gibt keinen Unterschied zwischen Gy näkologie und Geburtshilfe. Wenn eine Frauenabteilung ein gerichtet wird, dann umfasst sie in der Regel sowohl die gy näkologische als auch die geburtshilfliche Abteilung.
Frau Staatssekretärin, Sie spra chen ja vorhin selbst davon, ob es in Stuttgart vielleicht des wegen weniger Hebammen gibt als z. B. in meinem Wahl kreis, weil sie sich die Mieten nicht leisten können. Meine Frage ist: Wie schätzen Sie das Gehalt von Hebammen ein im Vergleich zu dem anderer Berufsgruppen in der Pflege, vor al lem in Anbetracht des Risikos, das sie tragen müssen, und an gesichts von Wochenendarbeit und Nachtarbeit? Denn ich denke, dass das Gehalt letztendlich doch auch eine Motivati on ist, einen Beruf zu ergreifen oder nicht.
Offenbar ist die Höhe des Gehalts nicht die erste Motivation, Hebamme zu werden. Denn sonst dürfte es eigentlich kaum noch Hebammen geben. Vielmehr ist es offensichtlich die Tätigkeit an sich, die junge Frauen dazu ermuntert und inspiriert, diesen Beruf zu ergrei fen.
Aber es muss in der Tat natürlich auch darüber verhandelt werden, wie die Bezahlung insgesamt verbessert werden kann. Wir sind da durchaus auf einem guten Weg. Auch auf Bun desebene wird immer mehr anerkannt, dass gerade die nicht ärztlichen Gesundheitsberufe – z. B. Physiotherapeuten, Lo gopäden, Ergotherapeuten – jahrzehntelang chronisch unter finanziert waren. Es gibt Bestrebungen, die Bezahlung deut lich anzuheben, auch von der Bindung an die Grundlohnsum me wegzugehen. Es gibt jetzt z. B. bei den Physiotherapeuten Verhandlungen, deren Ergebnis deutlich über 5 % liegt, also auch deutlich über der Grundlohnsumme. Das wird sich letzt endlich auch auf die Budgetverhandlungen der Hebammen auswirken und übertragen. Wir müssen dann schauen, wie sich das insgesamt entwickelt. Das ist ein Baustein, es ist aber in meinen Augen nicht der zentrale.
Sehr geehrte Frau Staatssekre tärin, am Beispiel Bühl, das der Kollege Hinderer genannt hat, habe ich eine Frage. Diese Geburtsstation war nach WHO- und UNICEF-Richtlinien als babyfreundliches Krankenhaus zertifiziert. Bei der Zusammenlegung wurde dieses Zertifikat quasi aufgegeben. Gibt es eine Möglichkeit für die Landesre gierung, Standards bei Zusammenlegungen von zwei Berei chen so festzuschreiben, dass man sagt: „Wir möchten, dass der Standard, der in der einen Klinik erreicht wurde, übernom men wird“?
Dagegen, dass der Stan dard, der in einer Klinik bereits erreicht worden ist, weiterhin gelten soll, spricht, finde ich, überhaupt nichts. Was ich mir als Ergebnis des runden Tisches vorstellen kann, ist auch, dass wir Standards insgesamt für das Land entwickeln und mögli cherweise auch eine bessere Vergütung der stationären Ge burtshilfe an die Zertifizierung und an das Einhalten von Stan dards und von Qualitätslabels knüpfen, um auf diese Weise für die schwangeren Frauen sowohl eine Übersicht bzw. eine Sicherung zu bekommen, wo qualitativ hochwertige Geburts hilfe angeboten wird, als auch einen Anreiz dafür zu schaffen, dass Krankenkassen als Kostenträger z. B. bereit sind, mög licherweise ein bisschen mehr Geld für eine hochwertige Ge burtshilfe zu bezahlen. Qualitätsstandards, Qualitätssicherung und -labels halte ich gerade in der Geburtshilfe für ganz zen tral.
Frau Staatssekretärin, noch ei ne Ergänzungsfrage zu Ihrer Antwort auf meine letzte Frage. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sagen Sie, die Größe einer Abteilung oder die Anzahl der Geburten hat keinen er kennbaren Einfluss auf die medizinische Versorgungsqualität in der Geburtshilfe. Die Ergänzungsfrage ist: Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Anzahl der Geburten – also doch der Größe der Klinik – und der Quote der Kaiserschnit te? Wir wissen, dass Sie eine Verfechterin der natürlichen Ge burt sind. Ist Ihnen da ein Zusammenhang bekannt? Wenn nicht: Ist geplant, diesen Zusammenhang bei der Datenerhe bung, bei der Bestandserhebung, die Sie machen, mit ins Au ge zu fassen?
Ich lege Wert darauf klar zustellen, dass ich nicht gesagt habe, es gebe grundsätzlich keinen Zusammenhang. Ich würde sagen, dass der Zusam menhang zwischen der Anzahl der Geburten und der Qualität der Geburten nicht zwingend ist. Eine kleine Geburtsklinik oder auch Geburtshäuser, die ja in der Regel viel weniger Ge burten im Jahr durchführen als eine Geburtshilfeabteilung in einem Krankenhaus, machen keine schlechtere Geburtshilfe als z. B. eine Klinik der Maximalversorgung.
Oftmals gibt es einen kausalen Zusammenhang zwischen gro ßen Kliniken der Maximalversorgung und der Anhäufung von Kaiserschnitten. Das liegt aber nicht unbedingt daran, dass es ein Haus der Maximalversorgung ist oder dass dort besonders viele Geburten stattfinden, sondern daran, dass besonders vie le Risikoschwangerschaften an Häuser der Maximalversor
gung überwiesen werden. Daher ist es ganz problematisch, die Anzahl der Geburten und die Anzahl der Kaiserschnitte in einen Zusammenhang zu setzen, denn das ist nicht stimmig. Da passen die Parameter nicht unbedingt zusammen. Das muss man sich wirklich jeweils sehr differenziert anschauen.
Es ist jetzt nicht die vordringliche Aufgabe des runden Ti sches, zu untersuchen, wie wir den Anteil der natürlichen Ge burten bei einer gleichzeitigen Senkung des Anteils von Kai serschnitten erhöhen können. Ich kann jetzt nicht sagen, ob das nicht trotzdem zum Thema wird und ob wir das in diesem Zusammenhang auch behandeln.
Was auf jeden Fall ganz klar ist: Eine gute Geburtshilfe ver meidet auch, dass es z. B. zu Stresskaiserschnitten kommt. Denn es gibt ja durchaus einen hohen Anteil von Geburten, die ganz normal beginnen und dann im Verlauf immer kom plizierter werden. Dazu, welche Faktoren letztendlich zu die sen Komplikationen führen, ist zu sagen: Da gibt es auch ganz viele psychosoziale Rahmenbedingungen; da können mit Si cherheit auch Stresssituationen eine ganz entscheidende Rol le spielen, die dann letztendlich zu einem Kaiserschnitt füh ren.
Das heißt, man müsste sich dann noch einmal genau anschau en: In welchem Zusammenhang steht die Situation der Ver sorgung der Frauen in den Krankenhäusern mit der Anhäu fung z. B. von Kaiserschnitten in den Kliniken? Also: Bedeu tet z. B. eine bessere Betreuung – eine 1:1-Betreuung oder z. B. ein Hebammenkreißsaal –, dass der Anteil der Kaiser schnitte niedriger ist als woanders?
Jetzt kann Herr Abg. Schoch noch eine ganz kurze Frage stellen. Denn die Zeit für das ers te Thema ist gleich abgelaufen.