Protocol of the Session on February 10, 2017

Punkt 5:

Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschus ses zu verschiedenen Eingaben – Drucksache 16/1452

Punkt 6:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/1347

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heu tigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am 22. Februar 2017 um 9:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der AfD)

Schluss: 12:08 Uhr

Anlage 1

Vorschlag

der Fraktion der AfD

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

) ausgeschieden am 31.12.2016

mit Niederlegung des Mandats

Ständiger Ausschuss Mitglied Räpple Sänze

Ausschuss für Inneres, Mitglied – Dürr

Digitalisierung und Migration Mitglied Dr. Fiechtner Rottmann

stellvertretendes Mitglied Rottmann Räpple

Ausschuss für Kultus, Mitglied – Dürr

Jugend und Sport Mitglied Räpple Gögel

stellvertretendes Mitglied Dr. Kuhn *) Dr. Grimmer

Ausschuss für Wissenschaft, Mitglied Räpple Dr. Podeswa

Forschung und Kunst stellvertretendes Mitglied Dr. Kuhn *) Dürr

stellvertretendes Mitglied – Wolle

stellvertretendes Mitglied Dr. Podeswa Berg

Ausschuss für Umwelt, Mitglied Dr. Kuhn *) Herre

Klima und Energiewirtschaft stellvertretendes Mitglied Herre Berg

stellvertretendes Mitglied – Dürr

Ausschuss für Soziales stellvertretendes Mitglied Dr. Kuhn *) Dürr

und Integration

Ausschuss für Ländlichen stellvertretendes Mitglied Dr. Kuhn *) Dürr

Raum und Verbraucherschutz stellvertretendes Mitglied – Dr. Meuthen

Ausschuss für Verkehr stellvertretendes Mitglied Dr. Kuhn *) Dürr

stellvertretendes Mitglied – Klos

Ausschuss für Europa stellvertretendes Mitglied Dr. Kuhn *) Klos

Petitionsausschuss Mitglied – Stauch

stellvertretendes Mitglied Stauch Herre

09.02.2017

Dr. Meuthen, Baron und Fraktion

Anlage 2

Vorschlag

der Fraktion der AfD **)

Umbesetzungen im Untersuchungsausschuss „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. und M. A. (Rechtsterrorismus/NSU BW II)“

Funktion scheidet aus tritt ein

Mitglied – Dr. Baum

Mitglied – Stauch

stellvertretendes Mitglied Dr. Baum Dr. Grimmer

stellvertretendes Mitglied – Wolle