die schon bald einen Impfstoff produzieren werden – mit Cure Vac hat eines sogar seinen Sitz in Baden-Württemberg. Ich denke, diese Impfstoffe sind wirklich das Licht am Ende des langen, dunklen Tunnels, und sie sind der Schlüssel zur Rück kehr in ein normales Leben.
(Beifall – Zurufe, u. a. Abg. Dr. Heinrich Fiechtner [fraktionslos]: Es braucht keinen Impfstoff, da reicht der gesunde Menschenverstand!)
Aber wir müssen natürlich auch realistisch sein: Bis dahin wird es noch einige Zeit dauern. Denn es wird Monate brau chen, bis genügend Menschen geimpft sind, um die Pandemie wirklich zu stoppen. Schließlich müssen allein in BadenWürttemberg Millionen von Menschen voraussichtlich zwei Mal geimpft werden. Eine solche Immunität in der Gesell schaft baut man nicht innerhalb weniger Wochen auf. Das wird Monate dauern und ist ein beispielloser logistischer Kraftakt.
Meine Landesregierung geht diese logistische Herausforde rung kraftvoll und entschlossen an. Wir tun alles, um die frei willigen Impfungen – das will ich noch einmal betonen: es handelt sich um freiwillige Impfungen; niemand wird gezwun gen –
Ich will noch einmal darauf hinweisen: Die ausführliche Be ratung jeder Person, die sich dort impfen lässt, ist der begren zende Faktor für die Zahl der Menschen, die wir an solchen Impfzentren „durchbekommen“. Das zeigt, dass der Rechts staat auch in einer Pandemie gilt und auch in einer solchen Si tuation jeder Einzelne von einem Arzt sorgfältig beraten wird.
Wir haben am Dienstag im Kabinett eine umfassende Impf strategie verabschiedet. Die logistischen Vorbereitungen lau fen bereits auf Hochtouren. Gerade während wir jetzt hier de battieren, ist das Sozialministerium dabei, alle notwendigen Materialien zu beschaffen – von der medizinischen Schutz ausrüstung bis zum Impfzubehör. Die notwendige Infrastruk tur wird aufgebaut, und wir tun alles, damit wir loslegen kön nen, sobald der erste Impfstoff genehmigt und da ist.
Wie sieht der Plan konkret aus? Im ersten Schritt werden wir in jedem Regierungsbezirk bis zum 15. Dezember zwei bis drei große Impfzentren errichten. Der Betrieb wird von 7 Uhr morgens bis 21 Uhr abends laufen. Es werden am Tag min destens 1 500 Impfungen durchgeführt werden.
Gemeinsam mit Minister Lucha und Minister Strobl habe ich am Wochenende einen Probelauf im Impfzentrum in Ulm
miterleben können. Ich muss sagen, ich bin schwer beein druckt von dem, was da in so kurzer Zeit auf die Beine ge stellt wurde. Der ganze Prozess ist professionell durchgetak tet, ohne dabei das Menschliche aus dem Auge zu verlieren.
Sofort nach der Einlasskontrolle, Registrierung, der allgemei nen Aufklärung über ein Video bekommt der Impfwillige ein individuelles Beratungsgespräch mit einem Arzt, bevor es dann zur Impfung geht.
Außerdem werden wir an diese Impfzentren auch jeweils fünf mobile Impfteams andocken, die Pflegeheime oder Menschen mit Einschränkungen in deren eigenen vier Wänden aufsu chen.
Im zweiten Schritt werden bis zum 15. Januar ein bis zwei Impfzentren in allen Stadt- und Landkreisen eingerichtet. Die Standorte für die Kreisimpfzentren werden in den nächsten Wochen ausgewählt und bekannt gegeben. Dort werden über 700 Impfungen pro Tag stattfinden können. Auch hier werden wir jeweils zwei mobile Impfteams andocken.
Sobald es dann Menge und Beschaffenheit der Impfstoffe zu lassen, werden wir in einem weiteren Schritt die Impfungen regulär in den Arztpraxen ermöglichen. Das wird voraussicht lich im Frühsommer so weit sein.
Meine Damen und Herren, wie gesagt, es handelt sich hier um eine logistische Herkulesaufgabe. Alle Ministerien ziehen un ter der Federführung des Sozialministeriums an einem Strang. Wir sind mit allen Akteuren im Gespräch – von den kommu nalen Landesverbänden, Unikliniken, Kassenärztlichen Ver einigungen und Ärztekammern bis zu den Messebetreibern, Pharma- und Logistikunternehmen.
Diesen Kraftakt können wir als Gesellschaft nur gemeinsam stemmen. Wir setzen alles in Bewegung und stampfen in kür zester Zeit eine Infrastruktur aus dem Boden. Dafür möchte ich an dieser Stelle allen Beteiligten herzlich danken. Ganz besonders Herrn Sozialminister Lucha sage ich herzlichen Dank für das, was hier in diesem Land an Großem geleistet wurde.
Ich möchte mich auch ganz herzlich bei den vielen Ehrenamt lichen bedanken, beim Roten Kreuz und anderen Blaulichtor ganisationen, die sich hier mit einem beispiellosen Engage ment einsetzen. Das hat mich in Ulm wirklich tief beeindruckt, mit welcher Professionalität, mit welcher Empathie und mit welchem Engagement sich die Menschen dafür einsetzen, dass wir alle geimpft werden können.
Wir läuten damit das Ende der Pandemie ein und damit den Wiedereintritt in das normale Leben, wo wir uns wieder ganz normal die Hand geben können, wo wir uns entspannt mit Freunden treffen können, ins Stadion oder ins Theater gehen können. Aber ich sage auch ganz deutlich: Am Ende der Pan demie sind wir noch nicht.
Es wäre töricht, jetzt in Euphorie zu verfallen. Sonst würden wir uns wie ein Fallschirmspringer verhalten, der aus Vorfreu de über die Landung seinen Fallschirm abwirft. Wir sind auf einem guten Weg,
und das Ziel kommt näher. Aber wir müssen uns, bis wir dort sind, weiter an die Einschränkungen halten, unsere Kontakte minimieren und die Coronaregeln einhalten.
Diese Pandemie wird ja oft mit einem Marathonlauf vergli chen. Ich finde, das ist ein sehr gutes Bild. Denn bekanntlich sind beim Marathonlauf die letzten Kilometer am schwersten. Und so geht es uns doch allen, nicht wahr? Wir alle sind pan demiemüde, wir sind erschöpft, und wir haben eigentlich kei ne Lust mehr auf all diese Dinge, die wir da machen müssen.
Aber wir müssen einfach auf diesen letzten Metern durchhal ten, um den Sieg nicht zu gefährden. Es ist, glaube ich, das ganz entscheidend Wichtige, dass wir uns alle noch mal rich tig zusammennehmen, Disziplin üben und jetzt diese letzten Monate so durchhalten, wie wir das bisher gemacht haben. Ich glaube – –
(Abg. Dr. Heinrich Fiechtner [fraktionslos]: Na, wie so das? Der Ministerpräsident für das ganze Volk, oder wie? – Weitere Zurufe – Unruhe)
Danke für das Zulas sen der Zwischenfrage. – War bei Ihren Gesprächen – Sie ha ben gesagt, es sei ein Marathonlauf; wir müssten alle Mög lichkeiten nutzen – die Corona-Warn-App ein Thema beim Austausch der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin? Gibt es da Weiterentwicklungen? Denn ich höre von diesem The ma nichts mehr und möchte daher bitten, dass Sie das noch ausführen, wenn es dazu etwas Neues gibt.
Der zweite Punkt: Sie haben früher zu der 800-m2-Regelung gesagt, diese komme aus der Baunutzungsverordnung. Mei ne Frage: Wird dies pro Kunde gerechnet, oder wird es so ge rechnet, dass auch die Angestellten und Sonstige mit einbe zogen sind?
Ich frage dies vor dem Hintergrund des anstehenden – man muss es ja in Anführungszeichen setzen – „Weihnachtsge schäfts“. Wie ist das bei den größeren Geschäften? Bezieht sich diese von Ihnen genannte Zahl auf die Anzahl der Kun
den im Laden oder auf die Gesamtzahl der Personen, die sich dort aufhalten, also einschließlich der Beschäftigten?