Frau Rolland, Sie sind selbst über viele Jahre an diesem Pro jekt beteiligt gewesen. Wir haben dort alles in Absprache mit der Region gemacht, wir haben auch die Pläne mit der Regi on gemacht. Wir wussten, dass dieses Konzept anspruchsvoll ist.
Die grundsätzliche Idee war, dass man auf einer längeren Stre cke umsteigefrei unterwegs sein kann, beispielsweise von Vil lingen nach Freiburg und darüber hinaus – ohne dass man um steigen muss. Das Grundkonzept war, dass man in der Mitte mit einem langen Zug fährt und etwa an den Haltestellen Ti tisee und Gottenheim den Zug flügelt und dann in zwei Rich tungen weiterfährt, entweder nach Breisach oder nach Endin gen, und dass man umgekehrt mit den Teilen wieder zurück kommt, in Gottenheim oder in Titisee zusammenführt und dann wieder mit dem ganzen Zug auf der Strecke fährt. Das war das Konzept. Die Verbindungen sollten möglichst umstei gefrei sein.
Es war allen klar, dass das ein ambitioniertes Konzept ist. Aber dieses Konzept ist von der Region gewünscht gewesen. Die
Bahn hat geplant, der Bund hat das Ganze genehmigt. Das Ganze hing mit dem Infrastrukturausbau zusammen; denn nur mit einer bestimmten Infrastruktur konnte man das machen. Alle Fahrplanmacher haben gesagt: „Ambitioniert, aber wir bekommen das hin.“ Die Bahn hat gesagt – sie ist ja die dor tige Betreiberin –: „Ambitioniert, aber wir bekommen das hin.“
Leider ist es dann so nicht gekommen, sondern es gab gerade in den ersten Tagen erhebliche Störungen. Die haben damit zu tun, dass nicht alles, was man auf dem Papier plant, genau so eintritt. Die Rahmenbedingungen waren nicht so; die Zü ge waren nicht so pünktlich, und die Teile der Züge waren nicht so pünktlich, wie sie sein müssten, um wieder zusam mengeführt bzw. rechtzeitig geflügelt werden zu können.
Man muss auch sagen: Im gesamten Konzept spielt es auch eine Rolle, dass wir aus Kostengründen nicht überall zwei gleisige, sondern viele eingleisige Strecken haben. Dies muss ten wir aber aus Gründen der Sparsamkeit und aufgrund der Tatsache, dass nicht mehr Mittel zur Verfügung standen, ak zeptieren. Das macht die Verspätungen problematisch. Wenn von der einen Seite der Zug zu spät kommt, kommt auch der Gegenzug zu spät, obwohl dieser vorher pünktlich war. – Das sind die Voraussetzungen.
Seit dem 22. Dezember haben wir dann angesichts der Ver hältnisse, die wir für inakzeptabel gehalten haben, gesagt: So kann das nicht weitergehen. Wir müssen ad hoc erst einmal etwas verbessern. Wir haben dann zwar den 20-Minuten-Takt zwischen Freiburg und Titisee aufrechterhalten, aber wir ha ben keine Flügelungsvorgänge mehr in Titisee durchgeführt. Damit hatten wir den Betrieb erst mal stabilisiert. Damit war aber auch klar, dass nicht mehr, wie ursprünglich vorgesehen, zweimal stündlich z. B. von Titisee nach Seebrugg gefahren werden konnte, ohne umzusteigen.
Am 17. Februar werden wir dann nochmals einen Fahrplan so ändern, dass man nur noch einmal stündlich eine Durchbin dung über Freiburg hinaus hat. Wir reduzieren also sozusagen auf eine Durchbindung in der Stunde. Dazwischen gibt es die Durchbindung nicht, man muss also umsteigen. Das Angebot bleibt trotzdem bestehen, aber man muss eben umsteigen. Das ist einfach eine Maßnahme, die das Angebot stabilisiert, da mit sich nicht überall eine Verspätung oder ein Nichtfunktio nieren durchschlägt.
Vom vorgesehenen Betriebskonzept, so wie es vereinbart war, nehmen wir damit nicht Abstand, sondern das sind jetzt Maß nahmen, die zunächst einmal der Stabilisierung dienen. Wir werden daran arbeiten, dass es dann spätestens ab Mitte des Jahres mit dem ursprünglich geplanten Konzept wieder klappt. Das wollen wir erreichen, indem wir zwei weitere vierteilige Züge als Reserve bereitstellen, sodass wir diese für den Fall, dass Züge nicht rechtzeitig irgendwo ankommen, einsetzen können und wieder Stabilität schaffen.
Ich komme zu Ihrer zweiten Frage, zu den Ursachen und Män geln des Ganzen. Das habe ich teilweise ja schon beantwor tet, aber ich will noch einmal dazusagen: Das Konzept war von Anfang an ambitioniert und hat nur funktionieren können, wenn alle Züge immer pünktlich fahren, wenn sonst keine Stö rungen da sind, wenn nichts länger dauert als geplant. Das war leider nicht so.
Es war u. a. technisch oft schwieriger, die Kupplungsprozes se haben länger gedauert. Das Fahrpersonal hatte nicht die Routine, die man braucht und die wir erwartet haben. Übri gens fährt hier die Deutsche Bahn Regio, nicht Go-Ahead und nicht Abellio. Man hätte erwarten können, dass die Deutsche Bahn diese Kompetenz beim Personal hat. Aber auch die Deutsche Bahn muss neue Mitarbeiter einstellen und hat oft auch Teams, die eben nicht so auf die neuen Vorgänge einge stellt sind. Aber die werden das jetzt im Laufe der Wochen und Monate lernen und üben und das damit vermutlich dann auch besser handhaben können. Jedenfalls glauben wir, dass es, wenn die Technik und die Menschen da gut zusammen spielen, funktionieren wird.
Wir haben uns für dieses komplexe Konzept entschieden, weil das für die Kundinnen und Kunden natürlich das beste Ange bot war, was man mit den begrenzten Mitteln machen konn te. Es war eine Just-in-time-Geschichte, die voraussetzt, dass alles immer funktionieren muss. Das hat am Anfang nicht funktioniert. Hätten wir mehr Redundanzen im System im Sinne von mehr Doppelgleiselementen, gäbe es natürlich nicht so viele Störungen bzw. könnte man das besser auffangen.
Aber ich halte noch einmal fest: Das Konzept ist nicht irgend wie naiv gemacht, sondern vielfach überprüft und am Ende von vielen abgesegnet worden. Wir, das Land, sind wirklich nicht allein unterwegs; der Zweckverband hat einen Wunsch und möchte bestimmte Fahrpläne haben, wir melden auch die Projekte an, der Bund prüft, DB Netz prüft, und der Betreiber prüft auch, ob dies möglich ist.
Jetzt ist es anders gekommen. Wir steuern nach durch die An passung des Fahrplans bzw. durch Nachbestellung oder eine zusätzliche Bereitstellung von Fahrzeugen. Wir werden auch weiterhin sehr darauf achten, was die Gründe und was die Ur sachen sind.
Ich sage Ihnen zu: Wir sind da ganz eng dran. Es war ja so, dass schon gleich am ersten Tag der Störung der Abteilungs leiter des Verkehrsministeriums hingefahren ist und sich ge nau angesehen hat, woran das liegt, was die Probleme sind. So begleiten wir die Projekte immer. Wir drücken uns nicht vor der Verantwortung, auch wenn andere Fehler machen, son dern wir kümmern uns darum.
Vielen Dank, Herr Minister, für die Erläuterung. Ich will Ihnen aber in einem Punkt widerspre chen. Es ist richtig, dass das Gesamtkonzept mit der Region verabredet war und die Region auch dahintersteht. Aber ein Punkt stimmt nicht: Das sind die eintürigen Fahrzeuge.
Bereits im Juli 2018 hat der Zweckverband in seiner Vollver sammlung gesagt: Diese eintürige Variante wird nicht funkti onieren, weil die Zeit zum Ein- und Aussteigen an dieser hochfrequentierten Strecke zwischen Gottenheim und Frei burg nicht ausreicht.
Nahverkehrsgesellschaft des Landes verwundert, dass diese falsche Behauptung nach wie vor postuliert wird.
Es stimmt nicht, dass die Region nicht deutlich darauf hinge wiesen hat, dass es so nicht funktionieren kann.
Ich bitte Sie, jetzt zu korrigieren, was Sie eben gesagt haben, und zu bestätigen, dass das Land hier der Region nicht gefolgt ist. – Das ist das eine.
Zum Zweiten: Ich lese heute in der Zeitung, dass Ihr Kollege Bundestagsabgeordneter jetzt genau diese Zweigleisigkeit für den Begegnungsverkehr fordert, um dort einen geordneten Ablauf hinzubekommen.
Vielen Dank für die Frage. – Es ist nicht so, dass man nicht für eine Zweiglei sigkeit sein könnte. Aber wir haben keine Wunschveranstal tung, sondern wir haben sozusagen zu einem bestimmten Zeit punkt mit begrenzten Mitteln überlegen müssen, wie wir es ausbauen. Es gab in der Region große Debatten: Wie viel kön nen wir ausgeben, wie groß ist die Beteiligung? Sie wissen selbst, dass sich die Baumaßnahmen erheblich verteuert ha ben. Wenn wir noch mehr gebaut hätten, wäre mit Sicherheit die Region ausgestiegen, weil sie es nicht hätte zahlen kön nen.
Das Land hatte ebenfalls begrenzte Mittel. Das Ganze ist nicht heute entschieden worden, wo wir mehr Perspektiven bei den Mitteln haben; damals waren die Mittel eher knapp. Trotzdem ist perspektivisch natürlich Zweigleisigkeit immer besser als Eingleisigkeit, vor allem, wenn man einen dichten Verkehr hat.
Was die Türen anbelangt: Ich habe nicht gesagt, dass wir nicht auf den Zweckverband gehört haben, sondern, dass wir das Fahrplankonzept so geschnitten haben, wie es der Zweckver band gewollt hat. Ich habe mich auf die Türen überhaupt nicht bezogen. Da gab es eine Differenz. Doch aus meiner Einschät zung ist das e i n Element, aber es ist nicht das Hauptele ment. Wichtig ist: Die Kupplungsvorgänge haben nicht rich tig funktioniert.
Herr Minister, ich möchte noch an schließen an die Frage von Kollegin Rolland wegen der Tü ren. Mein Kenntnisstand ist, dass Sie wohl zugesagt haben, zu prüfen, ob man jetzt innerhalb des Vertrags das Zugmate rial eventuell noch austauschen kann. Denn es ist tatsächlich ein großes Problem. Viele Verspätungen kommen dadurch, dass die Leute nicht schnell genug ein- und aussteigen kön nen. Für wie realistisch halten Sie einen Austausch des Zug materials?
Dann ist noch die SWEG entscheidend. Das Land ist Eigner. Die Infrastrukturmaßnahmen an der Kaiserstuhlbahn kommen nicht voran. Inwieweit sind Sie da in Gesprächen? Denn auch das führt zu großen Verspätungen; beispielsweise kann die Geschwindigkeit nicht erhöht werden, weil diese Infrastruk turmaßnahmen noch nicht vollendet sind. Wie sehen Sie das auf der Zeitschiene? Ist da eine Verbesserung zu erwarten?
Wir haben heute Morgen gehört: Es soll Entschädigungen ge ben. Wenn man den Zeitungsberichten glaubt – das tue ich –, ist das Problem Breisgau-S-Bahn das größte Chaos im Land. Wie werden die Bürgerinnen und Bürger, die davon betroffen sind, entschädigt?
Erstens ist nicht das größte Chaos im Breisgau, sondern es gab vor allem in der Anfangsphase auf dieser Ost-West-Verbindung Schwie rigkeiten. Doch das ist nicht überall so, und es hat sich inzwi schen deutlich verbessert.
Sie sind in der Region. Dann müssen Sie auch wissen, dass es nicht mehr so ist wie vor ein paar Wochen, sondern deutlich besser.
Man sollte also bitte schön auch akzeptieren, dass einiges ge schehen ist. Wie gesagt, in diesem Monat wollen wir weitere Verbesserungen vornehmen.
Was die Entschädigungsfrage anbelangt, habe ich heute Mor gen gesagt: Wir werden nicht einfach irgendwo irgendwie ent schädigen, sondern wir werden eine Art Punktesystem ma chen, wo Verspätungen, Zugausfälle, Kapazitätsengpässe be rücksichtigt werden. Das wird alles in ein Punktesystem über nommen, und dann wird dadurch sozusagen die Schlechtleis tung bestimmt. Wenn ein bestimmtes Maß erreicht ist, dann gibt es die Entschädigung.
Diese Berechnung werden wir jetzt durchführen. Ich kann Ihnen jetzt noch nicht sagen, welche Strecken da alle enthal ten sind. Es sind vor allem die Strecken, die über Monate Schlechtleistungen haben. Wir hoffen nicht, dass es Monate dauert, bis es gut geht, sondern das wollen wir schneller hin bekommen.
Was die Fahrzeuge anbelangt, so sind diese ausgeschrieben worden und so genommen worden. Nachträglich kann man bekanntermaßen nicht einfach eine zweite Tür einbauen, das wäre in diesem System ein Projekt über Jahre.
Es ist auch nicht möglich, beliebig und schnell Fahrzeuge aus zutauschen; denn diese sind spezifisch auf ein bestimmtes Netz bestellt worden und haben dort eine bestimmte Aufga be. Es ist auch nicht beliebig möglich, aus anderen Netzen ir gendetwas abzusetzen.
Trotzdem nehme ich den Auftrag mit, noch einmal zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, das Aus- und Einsteigen zu be schleunigen, oder ob es Tauschmöglichkeiten geben könnte. Das kann man ja prüfen.
Ich sage ja nur, es wird schwierig sein. Ich glaube eher nicht, dass es klappt. Aber wir werden selbstverständlich einen sol chen Vorschlag prüfen. Wenn es geht, wird man es machen. Wenn es nicht geht, müssen wir halt sagen: „Es geht leider nicht“, und daraus auch Lehren ziehen.
Vielen Dank. – Gibt es noch weitere Fragen zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 6? – Das ist nicht der Fall.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. S t e p h e n B r a u e r F D P / D V P – V e r k e h r s b e l a s t u n g u n d S i c h e r h e i t f ü r R a d f a h r e r a u f d e r L a n d e s s t r a ß e L 2 5 9 7 z w i s c h e n S c h w ä b i s c h H a l l - S t e i n a c h u n d R o s e n g a r t e n - T u l l a u i m L a n d k r e i s S c h w ä b i s c h H a l l
Verkehrsbelastung und des baulichen Zustands der L 2597 insbesondere auf dem Streckenabschnitt „Kochertalbrücke bis zum Dorf Tullau (Gemeinde Rosengarten)“ die Sicher heitslage für Radfahrer und Fußgänger?