Was, wenn Corona ein akzidentiell oder vorsätzlich freige setzter Biokampfstoff ist, der als grippaler Infekt getarnt im ersten Stadium die meisten von uns völlig asymptomatisch oder als kurze Formschwäche befällt, wir aber in drei Jahren alle im Rollstuhl verenden?
Und was, wenn nicht China dahintersteckt, sondern irgendjemand anders, der so ein Virus fabriziert hat?
Summa: Wir können hier alles Mögliche tun. Was wir aber definitiv nicht können, ist, uns in Sicherheit zu wiegen und so zu tun, als ob alles unter Kontrolle sei.
Wir wissen nichts, und wir sollten mehr als aufmerksam sein, wie die Ent wicklungen weitergehen. Die Forschung ist hier an dieser Stel le noch lange nicht zu Ende.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte an das anknüpfen, was Herr Fiechtner gesagt hat.
Es wurde gesagt: „Wir wissen noch wenig“, aber es wird trotz dem vor Verschwörungstheorien gewarnt. Wenn man nichts weiß, soll man zumindest nicht vor Dingen warnen, wo es gar nicht gerechtfertigt ist.
Meine Damen und Herren, bei dieser Sache fällt auf: Ende 2019 hat ein Institut, das Pirbright Institute, das im Wesentli chen von Pharmafirmen und von der Bill-Gates-Stiftung ge tragen wird, eine Simulation durchgeführt.
Kurz zuvor wurde von diesem Institut ein Virus, ein Corona virus, patentmäßig angemeldet. Dann wurde die Simulation durchgeführt. Bei dieser Simulation kam heraus, dass 65 Mil lionen Menschen an einem Coronavirus, das von China aus
geht, sterben. Entsprechende Maßnahmen der Informations beschränkung usw., all das kam in der Simulation zum Tra gen.
Das Komische bei der ganzen Sache ist, dass sechs Wochen nach dieser Simulation plötzlich dieses Virus als Pandemie auftaucht.
Das müssen Sie mir erst einmal erklären, meine Damen und Herren. Natürlich kann ich es Ihnen auch nicht erklären. Sich aber einfach hinzustellen und zu sagen „Verschwörungstheo rie, Blabla, davon wissen wir nichts“, das geht schon einmal nicht.
Die Frage „Ist dieses Virus eine wilde Mutante, oder ist es En gineering, ist es ein Laborprodukt?“ ist nicht geklärt. Ein in disches Labor hat sich jetzt zu Wort gemeldet und gesagt, es habe Sequenzen gefunden, die identisch mit HIV-Viren, mit SARS-Viren seien, und diese Art der Anknüpfung in Sequen zen sei ganz unwahrscheinlich durch eine wilde Mutante ent standen, sondern höchstwahrscheinlich im Labor. Da müssen wir natürlich fragen: In welchem Labor? Dann fängt die po litische Frage an, meine Damen und Herren. Dass sich China nicht selbst diesen Schlag verpasst – – Das ist in China ja viel schlimmer, als es uns hier gesagt wird. Da heißt es: ein paar Hundert Tote. Ja, 425 – –
Ja. – Es ist ein großes Problem, dass man hier also durchaus die Frage nach Biowaffen ins Auge fassen muss, insbesondere die Frage: Wer sind die geopolitischen Gegner von China? Die Nummer 1 sind hier die USA.
Sie können ja auf meiner Webseite weiterlesen. Wen es inte ressiert, der bekommt dort die entsprechenden Informationen.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kolle gen! Herzlichen Dank an die Fraktion GRÜNE, dass Sie heu te dieses Thema gewählt haben. Denn es bietet die parlamen tarische und politische Gelegenheit, über das Vorkommen des Coronavirus und darüber, was das für uns bedeutet – bis auf wenige Ausnahmen –, klug, besonnen und informierend zu diskutieren, damit die Bevölkerung tatsächlich weiß, dass sie bei uns in guten Händen ist.
(Abg. Stefan Räpple AfD: Dafür sind Sie der Richti ge! – Abg. Dr. Heinrich Fiechtner [fraktionslos]: Das sind doch Fake News, Herr Minister!)
Meine Damen und Herren, wie stellt sich die aktuelle Lage dar? Ausgehend von der chinesischen Stadt Wuhan breitet sich das neuartige Coronavirus seit Dezember 2019 aus. Die WHO hat vor dem Hintergrund des Geschehens am 31. Januar die ses Jahres den internationalen Gesundheitsnotstand ausgeru fen. Diese Ausrufung war deswegen so wichtig – Sie haben es zum Teil erwähnt –, weil diesem Gesundheitsnotstand ei ne ganz klare Handlungsagenda hinterlegt ist. Vor allem schwächere Staaten, die nicht über so viel gute Infrastruktur verfügen, können gestärkt werden. Wir werden dann auch se hen, dass das seine Wirkungen erzielt.
Die Zahl der Infektionen steigt insbesondere in China weiter an. Dort beläuft sich die Zahl der Coronavirus-Infektionen nach Angaben des Robert Koch-Instituts aktuell auf 20 500 Fälle. Die Zahl der Todesfälle beträgt zurzeit 425. Außerhalb Chinas wurden ca. 160 Fälle in 23 Ländern registriert. Der zeit gibt es dabei einen Todesfall. In Europa sind 27 Fälle be kannt.
In Deutschland wurde der erste Fall am 26. Januar bestätigt. Zwischenzeitlich sind zwölf Personen betroffen. Sie kennen die Geschichte. Die Mehrzahl der Fälle betrifft Personen aus dem Umfeld des ersten Falles in Bayern. In zwei Fällen han delt es sich um Personen aus der Gruppe, die die Bundesre gierung aus Wuhan zurückgeholt hat und die zentral in einer Einrichtung in Rheinland-Pfalz untergebracht ist.
Für uns ist vielleicht noch wichtig – das ist schon der erste Schritt, Kollege Hinderer –: Die Inzidenz, also die Summe der Neuerkrankungen, ist in Wuhan und in der Hauptstadt 20-mal höher als in den benachbarten Regionen in China. Sie sehen: Das, was wir machen – abschotten, abschirmen, Ketten unter brechen –, zeigt sich auch innerchinesisch. Das ist auch für uns der Hinweis, dass genau die Maßnahmen, die wir bisher ergriffen haben und weiterhin ergreifen werden, ihre Wirkung erzielen.
In Baden-Württemberg wurde bei einigen Reiserückkehrern vorsorglich eine Diagnostik auf das Coronavirus veranlasst. Diese Personen erfüllten die Falldefinition des Robert KochInstituts nur teilweise – also aus der Region zu kommen oder Kontakt gehabt zu haben. Alle bisherigen Testergebnisse wa ren negativ.
Aktuell befinden sich in Baden-Württemberg neun Personen für 14 Tage in häuslicher Abgeschiedenheit mit täglicher Ab frage des Gesundheitszustands durch das jeweils zuständige Gesundheitsamt. Bei diesen Personen handelt es sich um sol che mit engem Kontakt zu einem der bayerischen Fälle. Soll
Wie bewerten wir derzeit die Lage? Wir müssen selbstver ständlich – das haben Sie dankenswerterweise erwähnt – mit einem Import von einzelnen weiteren Fällen nach Deutsch land und damit auch nach Baden-Württemberg rechnen. Auch einzelne weitere Übertragungen und Infektionsketten – kurze Infektionsketten – sind hierbei durchaus möglich.
Generell gilt aber: Die Gefahr für die Gesundheit der Bevöl kerung in Deutschland ist nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts aktuell weiterhin gering. Die Lage ist dyna misch – ja –, sodass sich natürlich diese Einschätzung kurz fristig durch neue und weitere Erkenntnisse ändern kann. Aber da sind wir wirklich rund um die Uhr am Ball.
Natürlich – Sie haben es ebenfalls schon angesprochen – sind auch die Erkenntnisse zu dem Virus selbst im Fluss. Klar ist, dass das Virus von Mensch zu Mensch übertragbar ist, und, ja, es verdichten sich die Hinweise, dass es relativ leicht über tragbar ist und auch schon übertragen werden kann, bevor Symptome auftreten.
Dagegen ist beispielsweise die Bedeutung des Nachweises von Coronaviren im Stuhl noch unklar, da nur die DNA der Erreger nachgewiesen wurde. Ob es sich dabei um vermeh rungsfähige Viren handelt, muss weiter untersucht werden. Auch Wissenschaftler aus Tübingen, aus Baden-Württemberg sind tätig.
Die chinesischen Gesundheitsbehörden – das muss man sa gen; Sie haben richtigerweise einen Vergleich mit SARS an gestellt – –
(Abg. Dr. Heinrich Fiechtner [fraktionslos]: Ist das wirklich richtig? Ist dieser Vergleich richtig?)
Dass China unfähig bzw. unwillig war, mit solchen Proble men transparent und offen in der internationalen Gemeinschaft umzugehen, hat sich geändert.