Ich nenne die Stichworte noch einmal: Zigarettenautomaten, Plastiktüten. Motorroller – das finde ich übrigens äußerst spannend;
Motorroller in Großstädten sind eigentlich eine feine Sache –: Mit Benzin betriebene Zweitakter sollen ab 2020,...
... Viertakter ab 2025 aus dem Verkehr gezogen werden – Quelle: Energiekonzept so wie Antrag der Bundestagsfraktion der Grünen.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Wir sind doch im Land! – Gegenruf des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/ DVP: Das sind Ihre Freunde! Das betrifft uns hier auch!)
Fleisch: Ich finde es schon toll, lieber Herr Schwarz: Was hat es mit der Freiheit des anderen zu tun, wenn landauf, landab mit kommunalpolitischen Initiativen der Grünen – u. a. in Meerbusch, in Münster und anderswo – versucht wird, den Leuten an einem Tag der Woche zu verbieten, Fleisch zu es sen?
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Haben Sie außer Müns ter noch ein anderes Beispiel? – Anhaltende Unruhe – Glocke des Präsidenten)
(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Aber es gibt kein Verbot, dass man sich aufregt, Herr Präsi dent! Sich aufzuregen ist ausdrücklich erlaubt!)
Lieber Herr Schmiedel, es kommt noch besser. Sie haben noch mehr Grund, sich hier aufzuregen. Das kann ich Ihnen versprechen. Sie dürfen sich auch schon hier aufregen. Aber Sie haben auch eine Art Mat tenflucht begangen, indem Sie das Ganze nur für Klamauk er klären. Das ist zu einfach.
(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Abg. Claus Schmiedel SPD: Das ist die Fort setzung des Klamauks!)
Sie haben gefordert, Autowerbung für Autos, die viel Benzin verbrauchen – – Gott sei Dank brauchen offensichtlich die Spitzen der Grünen in Regierung und Koalition keine Wer bung, um schon an die richtigen, die passenden Autos zu ge langen.
Wir haben das Verbot von verkaufsoffenen Sonntagen, ein Wochenendfahrverbot, Alkoholverbote in verschiedenen For men.
Hoch spannend ist, finde ich – jetzt kommen wir zum Land –, das Verbot des Skifahrens im Schwarzwald
Dann versteht man übrigens, warum die Leute gegen den Na tionalpark sind – weil sie nämlich genau wissen, was Sie dort wirklich vorhaben.
Rauchverbot in Biergärten, Rauchverbot am Steuer, Verbot von Tieren in Zirkussen, Verbot von Ponyreiten auf öffentli chen Veranstaltungen.
Wer nicht merkt, was da für eine Verbotsorgie abläuft, wer das zu beschönigen versucht, der hat meines Erachtens die Rea lität aus dem Blick verloren.
(Abg. Edith Sitzmann GRÜNE: Haben Sie ein Bei spiel dafür, was wir, Grün-Rot, verboten haben? – Gegenruf des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Kein einziges!)
Jetzt hören Sie einmal, was für mich dahintersteckt. Sie soll ten das schon ernst nehmen. Das ist kein Scherz, den ich jetzt mache, sondern das ist das, was ich empfinde. Wenn ich schaue, was dahintersteckt, dann merke ich: Es gibt eine Be wegung – –
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Sie sind die Fortsetzung des Klamauks! Ein Clown! Ein Politclown! – Unru he)
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Ja, so ist es! Sie sind ein Politclown! Das ist ja lächerlich! Für einen ehe maligen Minister ist das, was Sie hier leisten, lächer lich! Das muss man wirklich sagen! – Gegenruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Kehren Sie erst einmal zurück zur Würde des Parlaments! – Anhaltende Un ruhe – Glocke des Präsidenten)
Über das, was jetzt kommt, können Sie lachen. Aber ich emp finde es ernsthaft so. Es gibt bei uns eine Bewegung, eine Par tei, die allen signalisiert: Wir denken für euch. Wir wissen am besten für euch, wo oben und wo unten ist, wo links und rechts ist. Wir wissen am besten, was Gut und Böse ist.