Herr Staatssekretär, am morgigen Freitag, 1. Februar, nehmen die Referendare ihren Vorberei tungsdienst auf. Sie absolvieren einen 18-monatigen Vorbe reitungsdienst.
Gibt es seitens des Kultusministeriums Planungen im Zusam menhang mit dem Bedarfsdeckungskonzept, woraus man be reits jetzt ableiten kann, wie hoch die späteren Chancen der Referendare für die Einstellung in den Schuldienst sein wer den? Ich kann natürlich keine präzise Zahl abfragen. Bezogen auf die jeweiligen Ämter kann man sicher gewisse Prognosen in den Raum stellen, wenn man an einem Bedarfsdeckungs konzept arbeitet. Deshalb frage ich konkret, ob das Kultusmi nisterium bereits daran arbeitet.
Da ab dem 1. März je der wird sagen können: „Der Mentrup hat da etwas behaup tet, was sich überlebt hat“, stelle ich aus meiner Erinnerung fest, dass wir in den nächsten beiden Haushaltsjahren trotz der vorgesehenen Umsetzungen bei den k.w.-Stellen immer noch auf einen Einstellungskorridor von 4 000 plus/minus mehre re Hundert – die genaue Zahl habe ich nicht im Kopf; diese Größenordnung wird jedoch in etwa erreicht werden – kom men werden. Wir können also auch weiterhin Einstellungen in dieser Größenordnung vornehmen. Daher sehen wir jetzt keinen massiven Einbruch bei der Einstellungsquote.
Es gibt keine weiteren Zusatzfragen. Die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 ist damit beantwortet. – Vielen Dank, Herr Staatssekretär.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e r A b g. S a b i n e K u r t z C D U – V o n d e r L a n d e s r e g i e r u n g g e p l a n t e Ä n d e r u n g e n i m K o n z e p t d e r G r o ß e n L a n d e s a u s s t e l l u n g e n
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Frage zielt auf die Großen Landesausstellungen. Ich möchte gern Folgendes wissen:
die Landesregierung Änderungen im Konzept der Großen Landesausstellungen plant und die Großen Landesausstel lungen in den elf staatlichen Museen künftig thematisch und in ihrer Zahl begrenzt werden sollen?
schung und Kunst Überlegungen zu diesen konzeptionel len Veränderungen bzw. wann sind diese neuen Vorgaben auf den Weg gebracht worden?
Herr Präsident, meine Da men und Herren! Im Namen der Landesregierung beantwor te ich die Mündliche Anfrage wie folgt:
Bisher gibt es keine konkreten Pläne, sondern es gibt Überle gungen, die auch von bestimmten Überlegungen ausgehen, die in den Museen angestellt werden. Dabei geht es darum, dass es in den letzten Jahren sozusagen eine Inflation von Gro ßen Landesausstellungen gegeben hat. Wenn ich richtig infor miert bin – ich habe keinen Zweifel daran, dass die Informa tionen vonseiten meines Hauses zutreffen –, gab es entspre chende Überlegungen offenbar auch schon unter meinem Vor gänger.
Wir werden dieses Thema bei der nächsten Besprechung mit den Direktorinnen und Direktoren der Museen, die Ende Fe bruar stattfinden wird, auf die Tagesordnung setzen – auch auf Wunsch der Direktorinnen und Direktoren – und werden dann besprechen, wie es mit den Großen Landesausstellungen wei tergeht.
Logischerweise werden wir darüber nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden, und wir werden auch nicht gegen sie entscheiden. Aber prinzipiell wollen wir schon, dass die Großen Landesausstellungen wirklich wieder herausra gende Ausstellungen sind.
Nun sind wir uns natürlich auch darüber im Klaren, dass es in Baden-Württemberg Museen wie beispielsweise das LindenMuseum gibt, für die es grundsätzlich schwierig ist, einen di rekten Landesbezug herzustellen. Natürlich werden auch die
se Museen weiterhin die Möglichkeit haben, sich im Rahmen von großen und von uns auch großzügig unterstützten Aus stellungen präsentieren zu können. Daran besteht überhaupt kein Zweifel.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, ich habe noch eine Zusatzfrage: Inwie weit gibt es zeitliche, aber auch thematische Abstimmungen zwischen den einzelnen Landesmuseen? Gibt es die Möglich keit einer Kooperation, einer Zusammenarbeit auch mit wei teren Landeseinrichtungen, etwa bezüglich eines bestimmten Themas? Ich denke etwa an den Fall, dass ein Archiv zusam men mit einem Museum an einem Thema arbeitet, das dann Schwerpunkt einer Landesausstellung in diesem Museum wird.
An uns wird eine Koopera tion sicherlich nicht scheitern; im Gegenteil, es ist von uns ge wünscht, dass die staatlichen Einrichtungen bei thematischen Überschneidungen zusammenarbeiten. Denn damit kann ver hindert werden, dass zu ein und demselben Thema mehrere Ausstellungen stattfinden und das Geld hierfür an mehreren Orten gleichzeitig ausgegeben wird.
Einen Punkt möchte ich noch hinzufügen: Alle Änderungen, die es geben soll, würden natürlich erst die Zeit ab 2017 be treffen. Die Ausstellungen, die bis jetzt geplant sind, sind von solchen Änderungen natürlich noch nicht betroffen; dies wä re erst ab 2017 der Fall. Da die Großen Landesausstellungen aber immer schon viele Jahre im Voraus angemeldet werden müssen, müssen wir jetzt im Laufe dieses Jahres mit den Mu seen entsprechende Vereinbarungen treffen.
Herr Staatssekretär, Sie haben ge sagt, die Berichterstattung einer Presseagentur in den „Stutt garter Nachrichten“ am 18. Januar 2013 stimme nicht, es ge be noch kein Konzept, und Sie würden sich erst Ende Febru ar mit den betreffenden Leiterinnen und Leitern der Häuser zusammensetzen. Das heißt, Sie dementieren, was die Presse berichtet hat.
Die Ministerin hat in der Vergangenheit auf meine Nachfra gen hin immer dementiert, dass es überhaupt solche Überle gungen gibt. Sie sagen jetzt sogar, diese gingen zurück bis in die Zeit der früheren Landesregierung.
Ich habe die Ministerin in der Ausschusssitzung am 20. Sep tember 2012 gefragt, ob es Überlegungen für eine Änderung der zukünftigen Konzeption und Durchführung der Großen Landesausstellungen gebe. Sie sagte, es gebe keine möglichen Planungen für die Zukunft. Auch bei der Haushaltsberatung im Finanzausschuss am 29. November 2012 hat sie abgestrit ten, dass es irgendwelche Überlegungen gebe.
Jetzt hatte ich gedacht, Sie sagen heute vielleicht, dass das auf Arbeitsebene schon einmal angedacht worden sei, es die
Hausspitze noch nicht erreicht habe. Aber ich frage mich schon, warum ich das am 18. Januar 2013 in der Zeitung le se, und ein paar Wochen vorher sagte die Ministerin auf Nach frage zweimal: „Da ist überhaupt nichts dran.“ Können Sie mir diesen Vorgang bitte noch erklären?
Das ist ganz einfach zu er klären. Es gab beispielsweise gestern Nachmittag wieder ei ne Besprechung; das ist sehr neu. Mich hat damals, Anfang Januar, ein Journalist angefragt. Zu dem Zeitpunkt, als Ihnen die Frau Ministerin wahrheitsgemäß geantwortet hat, wusste ich auch noch nicht, dass die Vorgängerregierung diese Über legungen hatte, sondern es ist uns erst in den letzten ein, zwei Wochen mitgeteilt worden. Vorher war es im Ministerium auch kein Thema. Deswegen hat die Ministerin wahrheitsge mäß geantwortet.
Zu der Aussage in den „Stuttgarter Nachrichten“ kam es, weil mich der Journalist angerufen und gefragt hat, wie es da wei tergehen könnte. Ich habe ihm gesagt, dass in unserem Haus langsam Überlegungen angestellt werden, wie man das wei terentwickeln kann, habe jedoch auch hinzugefügt, vor Ende Februar könne ich ihm nichts Konkretes sagen, weil vorher diese Sitzung nicht stattgefunden habe. Wir wissen noch gar nicht, ob es zu einem Konzept kommt. Die Museen machen sich selbst Gedanken, wie es weitergeht. Es gibt verschiede ne Wünsche, die wir Ende Februar beraten werden. Es kann aber auch sein, dass erst bei der zweiten Besprechung Ende des Jahres mit den Direktorinnen und Direktoren die endgül tige Entscheidung getroffen wird.
Aber zu dem Zeitpunkt, als Ihnen die Ministerin geantwortet hat, war das bei ihr sicherlich noch nicht angekommen, war es noch kein Thema. Das konnte zu dem Zeitpunkt auch noch kein Thema sein.
Ich weiß selbst, wie lange es in ei nem Haus dauert, bis ein Konzept erstellt ist, acht bis zwölf Wochen ist da überhaupt kein Zeitraum. Ich möchte Sie des wegen bitten und fragen, ob Sie bereit wären, noch einmal zu überprüfen, wie lange entsprechende Überlegungen, die dann auch schriftlich niedergelegt wurden, zurückgehen. Denn am 20. September 2012 hat angeblich noch kein Mensch über ei ne Konzeptionsänderung nachgedacht und am 29. November 2012 auch noch nicht.
Ich frage Sie, ob Sie mir zusagen können, das im Haus noch einmal zu überprüfen und dem Ausschuss mitzuteilen.
Wenn ich es richtig im Kopf habe, haben wir beim Kultur-Jour-fixe, der möglichst jeden Montag in meinem Dienstzimmer stattfindet, am 21. Januar 2013 beschlossen, dass die neue Abteilungsleiterin zusammen mit der zuständigen Referatsleiterin ein Konzept erstellt oder Überlegungen schriftlich fasst. Deswegen ist das alles sehr neu.
Natürlich, bis es im ganzen Haus besprochen wurde, bis es auf allen Ebenen war, wird es sicherlich noch eine Weile dau ern. Sie wissen, wir haben im Wissenschaftsministerium sehr viele gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; da geht es manch mal schneller, als man es sich vorstellen kann.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e r A b g. N i c o l e R a z a v i C D U – Z u g e n t g l e i s u n g e n a m G l e i s 1 0 i m S t u t t g a r t e r H a u p t b a h n h o f
Herr Präsident, ich bin jetzt ganz irritiert, wen Sie meinen. Aber Sie haben doch mich gemeint, oder?