Der Trend der Nachfrage nach regionalem und ökologischem Obst und Gemüse ist ungebrochen. Dadurch besteht sowohl für die konventionelle als auch für die ökologische Anbau schiene noch ein weiteres Wertschöpfungspotenzial. Wir, die Landesregierung, fördern die Stärkung der Wettbewerbsfähig keit unserer Produktions-, Verarbeitungs- und Vermarktungs
betriebe. Eine Modernisierung und Verbesserung der Energie effizienz der teilweise veralteten Unterglasflächen ist uns da bei ein zentrales Anliegen.
Gerade in Zeiten endlicher und teurer werdender Ressourcen brauchen wir energieeffiziente Produktion. Sie nutzt dem Kli ma und senkt die Kosten für die Produktion. Das ist nicht nur für Verbraucherinnen und Verbraucher relevant, sondern be deutet auch im Hinblick auf die Produktionskosten, die sich gerade aus Energiepreisen ergeben, einen Produktions- bzw. Preisvorteil.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sind im Bereich der Sonderkulturen gut aufgestellt. Die Fraktion GRÜNE hat bereits angekündigt, die Bereiche Weinbau und Tabak erneut zu thematisieren. Ich freue mich auch auf intensive Fragen, was den Hopfen angeht.
Da uns die heutige Meldung, dass in Deutschland der Bier verbrauch auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereini gung gefallen ist, sehr beunruhigt,
(Abg. Martin Rivoir SPD: Wenn Sie weiter reden, wird es noch weniger! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Daran sind nicht wir schuld! Daran sind die Südbadener Weintrinker schuld!)
sollten wir uns, glaube ich, an dieser Stelle dann an einem wei teren Plenarabend diese Debatte auch noch ausführlich gön nen.
Herr Minister, Sie sprachen zu Recht davon, dass der Obst- und Gemüseanbau ein großes Po tenzial aufweist und Zuwachsraten beinhaltet. Im Gespräch mit vielen Obstbauern und Landwirten gerade am Bodensee – Martin Hahn und ich, wir beide waren da immer wieder ein mal vor Ort – wurde das große Problem des Grünlandum bruchverbots genau im Obst- und Gemüseanbau angespro chen. Sie haben nur für geringste Flächen, nämlich für Flä
chen bis zu 2 000 m2, die Möglichkeit, neue Obstanlagen an zulegen. Für uns ist es absolut unverständlich, dass es gerade für diese oftmals kleinen landwirtschaftlichen Betriebe nicht möglich ist, sich dort ein zweites oder auch drittes Standbein zu schaffen.
Ich bitte Sie deshalb, zu schauen, dass wir hier zu Ausnahme genehmigungen kommen. Denn die Landwirte können diese Potenziale, die vorhanden wären, sonst nicht nutzen. Das heißt, man muss zur Befriedigung von Nachfragepotenzialen Importe vornehmen. Das ist schade, zumal durch heimischen Anbau auch die Grünlandwirtschaft insgesamt gestärkt wird und das zweite Standbein entsprechend entwickelt werden kann.
Ich frage Sie: Sind Sie bereit, hier noch einmal nachzusteu ern, insbesondere für den Gemüse- und Obstanbau und für diese kleinen landwirtschaftlichen Betriebe im Bodenseege biet genauso wie auch in anderen Bereichen des Landes? Das tut not – das sage ich Ihnen –, und da sollten Sie etwas tun.
Sehr geehrter Herr Abg. Locherer, wir ha ben die Frage der Notwendigkeit des Grünlandumbruchver bots hier mehrfach ausführlich diskutiert. Ich will noch ein mal in Erinnerung rufen, dass es um eine ganz zentrale öko logische Fragestellung geht, die insbesondere im Hinblick auf den Artenschutz an unseren Standorten von ganz entscheiden der Bedeutung ist.
Ich will auch darauf verweisen, dass es beispielsweise die EUKommission, die nun bekanntlich nicht gerade durch Grüne geprägt ist, ganz genauso sieht und deshalb der Grünlander halt auch durch notwendige gesetzliche Rahmen, wie wir sie mit dem Grünlandumbruchverbot geschaffen haben, eine wichtige Aufgabe für die Politik ist.
Nun haben wir uns gemeinsam bemüht, insbesondere für den Bereich des Obstbaus sinnvolle Lösungen zu finden. Ich weiß, dass bei vielen nach wie vor größere Vorstellungen vorhan den sind. Sie wissen, dass wir das beschlossene Gesetz da mals bewusst mit einer Befristung versehen haben, um bei ei ner Überprüfung des Gesetzes zu schauen, wo es Nachsteue rungsnotwendigkeiten gibt.
Ich will allerdings auch den freundlichen Hinweis geben, dass die ausschließliche Beschränkung des Themas „Obst- und Ge müseanbau“ auf die Frage der Umwandlung von Dauergrün land eine unzulässige Verkürzung ist,
die die ganz relevante Frage aufwirft, wie ernst man es mit der Ökologie meint. Das muss bei allem Verständnis auch in dieser Deutlichkeit gesagt werden.
Herr Minister, es erfreut das Herz des Ministers und jedes Baden-Württembergers, wenn man sieht, wie stolz das Parlament auf die Sonderkul turen in Baden-Württemberg ist. Wenn man dann noch das Glück hat, auf der Messe „Fruit Logistica“ die Präsentation dieser Produkte zu sehen, dann schwillt der Hals natürlich noch mehr.
Von Interesse ist, was beim Landwirt, beim Produzenten an kommt. Auch Sie, Herr Hahn, haben ja deutlich gemacht, dass die Wertschöpfung bei den Sonderkulturen besonders groß ist. Das hängt nicht nur mit dem Anbau und mit einer fachgerech ten Beratung, die ich sehr loben möchte, zusammen, sondern es hängt natürlich auch mit der Frage zusammen: Sind wir, was das Gemüse anlangt, bei den Vermarktungsstrukturen richtig aufgestellt? Beim Obst sind wir das sehr wohl. Was macht die Regierung dafür, dass diese Strukturen vielleicht eine noch größere Wertschöpfung generieren?
Herzlichen Dank. – Wie Sie wissen, Frau Abg. Gurr-Hirsch, sind wir natürlich auch im Bereich des Marketings mit den bewährten Maßnahmen im Gespräch mit der Branche. Aber Sie wissen als ehemalige Staatssekretärin natürlich auch, dass gerade in einem Bereich, in dem wir zum Glück einen hohen Anteil an Marktwirtschaft haben, zum Schluss auch die Branche
Der Kollege Hahn, der vorhin gesprochen hat, ist ja ein Bei spiel aus dem Biobereich dafür, dass die Branche gerade auch in der Organisation Potenziale heben kann, wenn sie es rich tig macht. Wir, das Ministerium, stehen da gern als Ansprech partner zur Verfügung. Ich glaube aber, dass wir, der Staat, in diesem Bereich – in einer Reihe von Beiträgen in dieser De batte schien es mir wieder arg zu kippen – letztlich nicht selbst die Sonderkulturen anbauen und vermarkten sollten. Ich glau be, es ist zu Recht geklärt, dass das bei uns die Unternehmer, die Landwirtinnen und Landwirte, machen
und der Handel hier seine entsprechende Rolle hat. Wir ste hen dort, wo dies erforderlich ist, mit Beratung, aber auch mit Initiativen zur Unterstützung der Vermarktung helfend zur Seite. Aber ich glaube, wir sind uns einig, dass wir den Schritt zur Staatswirtschaft auch bei den Sonderkulturen nicht gehen sollten.