Herr Kollege Wacker, ich bin Ihnen sehr dankbar für Ihre ers te Frage, insbesondere was das Thema Unterrichtsversorgung angeht. Ich denke, wenn wir uns einmal die letzten zehn, 15 Jahre im Hinblick auf die Unterrichtsversorgung an berufli chen Schulen anschauen, können wir feststellen – nicht ohne Grund war ja dieses Minderheitenvotum von SPD und Grü nen derart ausgefallen –, dass Sie leider allzu lange die beruf lichen Schulen auf einem ganz erklecklichen strukturellen Un terrichtsdefizit haben sitzen lassen.
Wenn man sich die Zahlen betrachtet, sieht man: Vor gut sechs bis acht Jahren lag das Unterrichtsdefizit an den beruflichen Schulen noch bei 7 bis 8 %. Das heißt, es gab einen augenfäl ligen Unterschied zwischen den immer wieder auf den Lip pen geführten Bekundungen, wie wichtig berufliche Schulen und berufliche Bildung seien, und der tatsächlichen Ausstat tungssituation.
Aus diesem Grund haben sicherlich – ich war damals nicht dabei – die Abgeordneten von SPD und Grünen schon damals gesagt: Es ist schön, wenn die Kür, nämlich im Bereich der Enquetemaßnahmen, gelingt, aber wenn die Pflicht nicht er füllt ist, nämlich eine solide Unterrichtsversorgung zu gewähr leisten, dann werden wir auch Schwierigkeiten haben, diese Enquetemaßnahmen erfolgreich umzusetzen.
Deswegen habe ich, seit ich im Jahr 2013 ins Amt kam, in die sem Bereich der Unterrichtsversorgung an beruflichen Schu len deutliche Schritte in Richtung der beruflichen Schulen ge macht. Sie wissen, dass die ersten Lehrereinstellungen in den beiden Jahren stattfanden, als noch von einer Lehrerstellen
streichung in größerem Umfang die Rede war. Trotzdem wur den zum Schuljahr 2013/2014 und zum Schuljahr 2014/2015 mehr Lehrkräfte eingestellt, als freigesetzt wurden. Das heißt, wir haben dort rund 100 bis 150 Lehrkräfte mehr eingestellt, als den Schuldienst in diesem Bereich verlassen haben. Es wa ren nicht 400, aber es waren deutlich mehr, als die Schulen in diesem Bereich verlassen haben.
Ich kann Ihnen zum laufenden Schuljahr 2015/2016 sagen, dass wir zu Beginn dieses Schuljahrs 1 357 neue Lehrkräfte an beruflichen Schulen eingestellt haben bei einer Freisetzung von knapp über 950 Lehrkräften. Sie können also sehr leicht errechnen, dass im Bereich der beruflichen Schulen gerade in diesem Schuljahr ca. 400 Lehrkräfte zusätzlich über das hin aus, was aufgrund altersbedingter Fluktuation oder Ähnlichem an Lehrkräften ausgeschieden ist, eingestellt wurden.
Sie können also sehen: Wir haben im Bereich der Unterrichts versorgung deutliche Fortschritte gemacht. Wir haben das Un terrichtsdefizit auf einen Stand von nun 2,2 bis 2,3 % über al le Bildungsgänge hinweg reduziert. Ich bin mir ganz sicher, dass die beruflichen Schulen derzeit ein hervorragendes Aus stattungsniveau haben. Aber auch da stehe ich noch nicht am Ende dessen, was ich erreichen will. Denn immer dann, wenn ein Minus vor der Zahl zur Unterrichtsversorgung steht, ist aus meiner Sicht noch etwas zu tun, und wir werden dies in den nächsten Jahren auch entsprechend weiterführen.
Internatskosten. Danke. – Sie haben als weiteren Punkt das Thema Unterbringungskosten angesprochen. Jetzt wissen Sie, die Sie bis 2011 die Regierungsverantwortung hatten, auch, dass die Finanzierungssystematik mit diesen 6 € pro Über nachtung, was ca. ein Sechstel ausmacht, aus Ihrer Regie rungspraxis übernommen wurde. Wir haben in der Tat mit den entsprechenden Verbänden Gespräche geführt, und wir haben das Anliegen auch als berechtigt angesehen. Denn wir halten in manchen Ausbildungsgängen eben die Gefahr für realis tisch, dass junge Menschen sich nicht für eine Ausbildung ent scheiden, wenn sie nicht in der Fläche an beruflichen Schulen unterrichtet werden können, das heißt, wenn Blockbeschulung notwendig ist, aber der Eigenanteil, der von den Auszubilden den zu tragen ist, zu groß ist.
Aus diesem Grund haben wir uns innerhalb der Regierung – insbesondere auch mit dem Finanz- und Wirtschaftsministe rium – darüber unterhalten, in welchem Umfang wir auf die se Wünsche, auf diese berechtigten Forderungen eingehen. Sie haben den Betrag von 4 Millionen € angesprochen. Wenn man diesen nicht ab dem 1. Januar wirksam werden lässt, son dern möglicherweise erst zum neuen Schuljahr, dann wird dies strukturell eine Erhöhung bedeuten, die wahrscheinlich sogar über das eine Drittel hinausgeht.
Ich habe es im Bildungsausschuss schon gesagt, und ich wer de es Ihnen auch hier sagen: Wenn dieser Landtag als Haus haltsgesetzgeber diese 4 Millionen € verabschiedet, haben wir die Drittelfinanzierung, was den Anteil des Landes angeht, so gar überschritten. Wir werden dies – auch das haben wir ganz klar innerhalb der Regierung und mit den Regierungsfraktio nen besprochen – auch weiterhin nicht als Ende der Fahnen
stange betrachten. Wir wollen diesen Weg vielmehr gemein sam weitergehen. Wir wollen, dass im Bereich der beruflichen Ausbildung keine unnötigen Hindernisse vorhanden sind. Wenn junge Menschen davon abgehalten werden, ihre beruf liche Ausbildung zu machen, weil sie eigene Kosten im Be reich der Unterbringung zu übernehmen haben, dann wollen wir, dass diese Hürde, dieses Hindernis beseitigt wird. Dazu sind wir in guten Gesprächen mit den Wirtschaftsverbänden. Ich glaube, die 4 Millionen € sind hier ein deutliches Zeichen.
Vielen Dank. – Herr Mi nister, Sie sind sicher mit mir einer Meinung, dass der große Konsens der Enquetekommission in den fünf Jahren frakti onsübergreifend politisch getragen hat. Das ist – Herr Wacker hat es gesagt – an und für sich schon ein Wert. Das ist auch gut so.
Ich glaube auch, dass es wichtig ist, dass wir, wenn diese Maß nahmen in diesen fünf Jahren auch nicht gänzlich umgesetzt wurden – das wäre auch zu viel des Guten gewesen –, an al len möglichen Stellen doch große Fortschritte erreicht haben, auch was die Unterrichtsversorgung angeht.
Herr Wacker, ich bin eigentlich ganz froh darum, dass wir jetzt zum Ende der Legislaturperiode die Frage, wie wir das duale System stärken können, sowie auch den Aspekt der Unterbrin gung der Blockschüler zu einer Lösung führen, die jenseits der Diskussion um die Drittellösung liegt. Vielmehr bekom men wir gemeinsam mit den Kammern und den Betrieben ei ne Lösung hin, die natürlich auch im Interesse der Auszubil denden liegt. Das ist gut so.
Meine Frage, Herr Minister, ist folgende: Wir haben es in den fünf Jahren ja nicht geschafft, das Erodieren des dualen Sys tems ernsthaft aufzufangen. Auf diesem Gebiet wird noch ei ne große Aufgabe vor uns liegen. Was brauchen wir aus Ihrer Sicht neben den Maßnahmen, die wir angegangen sind, ange fangen bei den Maßnahmen zur Ausweitung des Englischun terrichts an den beruflichen Schulen als Pflichtbereich bis hin zum Erwerb der Fachhochschulreife im dualen System – zwei ter Berufsschultag –, um das duale System zu stärken?
Herr Lehmann, das ist in der Tat eine der schwierigsten Fra gen, die wir zu beantworten haben. Denn an dieser Stelle zeigt sich ein Spannungsverhältnis. Auf der einen Seite steht unse re Überzeugung, dass das Modell der dualen Berufsausbil dung hervorragend funktioniert. Das ist übrigens nicht nur un sere Überzeugung, sondern auch die Überzeugung vieler in ternationaler Gäste, die wir allwöchentlich empfangen und die sich anschauen wollen, was Deutschland und insbesondere auch Baden-Württemberg in diesem Bereich der Berufsqua lifizierung gut, anders und offensichtlich auch deutlich besser machen.
Auf der anderen Seite muss ich gleichzeitig zur Kenntnis neh men, dass an den beruflichen Schulen schon seit Beginn der Legislaturperiode – davor war es genauso – im Bereich der teilzeitschulischen Angebote, also gerade in der klassischen
Berufsschule, die Zahlen sinken, während bei den vollzeit schulischen Angeboten die Zahlen deutlich zunehmen.
Da sind wir in einem Spannungsverhältnis, das natürlich auch das Selbstverständnis der beruflichen Schulen trifft. Denn die beruflichen Schulen können durchaus auch ein Eigeninteres se derart formulieren: Ein Schüler in einem Vollzeitausbil dungsgang – nehmen Sie die zweijährige Berufsfachschule, nehmen Sie das Kolleg, nehmen Sie das berufliche Gymnasi um – ist länger an der Schule, sodass auch mehr Ressourcen erforderlich sind, um ihn erfolgreich zum Abschluss zu füh ren.
Deswegen können Sie da schlecht sagen: „Das eine ist der gu te und das andere der falsche Weg.“ Für die Jugendlichen, die das Potenzial haben, ist es sicher richtig, einen entsprechend höheren Schulabschluss anzustreben und darauf dann mögli cherweise auch ein Studium zu setzen, bei dem man aber mög lichst immer den Beruf mit im Auge haben sollte. Da haben wir, glaube ich, ein Problem, nämlich dass manche der Ju gendlichen, die ein vollzeitschulisches Angebot wahrnehmen, früher in ein klassisches Berufsausbildungsverhältnis gehen sollten. Ich habe vorhin das Modell AV Dual angesprochen. Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass junge Menschen die Op tion, einen Beruf zu erlernen und sich im Beruf weiterzuqua lifizieren, als eine realistische Alternative zu einem akademi schen Weg betrachten.
Ich glaube, dass das Instrument der Berufsorientierung, das wir nach dem neuen Bildungsplan zukünftig an allen weiter führenden Schulen haben wollen, hierbei ein ganz wichtiger Schlüssel sein kann. Wir müssen nicht nur als Politik, sondern auch als Gesellschaft immer wieder darauf hinwirken, dass in der gesellschaftlichen Wahrnehmung der Mensch nicht erst beim Abitur oder beim Hochschulstudium beginnt, sondern dass diese Wertschätzung auch Menschen genießen, die sich am und im Beruf weiterqualifizieren.
Ein Befund, den man kritisch sehen kann, ist, dass schon heu te – dies hat nichts mit bildungspolitischen Reformmaßnah men dieser Regierung zu tun – die Quote der Menschen mit einer Hochschulzugangsberechtigung 57 % beträgt. Das heißt, schon jetzt könnten 57 % der Menschen ein Hochschulstudi um in Angriff nehmen. Wir wissen aber gleichzeitig angesichts der Zahl der Studienabbrecher und der Zahl der abgebroche nen Berufsausbildungen, dass manche junge Menschen die sen Weg offensichtlich mit falschen Erwartungen einschlagen. Deshalb ist aus meiner Sicht ein ganz wichtiges Element für das Gelingen, dass wir junge Menschen früher in die Lage versetzen, sich selbst mit ihrem Weg zu beschäftigen, Infor mationen zu bekommen und zu einer realistischen Selbstein schätzung zu gelangen, welcher der richtige Weg für sie ist. Das ist ein Teil der Lösung.
Es bringt dabei nichts, akademische gegen berufliche Ausbil dung in irgendeiner Weise in Stellung zu bringen oder gegen einander auszuspielen. Denn beides wird von uns gebraucht, um den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg in hoher Qualität in die Zukunft zu führen. Aber diese Autosuggesti on, möglichst lange in der Schule zu bleiben und möglichst noch ein Studium anzuschließen, darf nicht automatisch ge schehen, sondern wir müssen ganz genau darauf achten, dass junge Menschen zu einer realistischen Selbsteinschätzung kommen. Ich denke, das ist der Kern des Problems.
Herr Minister, es geht mir noch einmal um die Frage der Weiterbildung. Dort hatten wir noch eine Baustelle offen. Außerdem interessiert mich noch ein Thema, das wir in der Enquetekommission lang und breit diskutiert haben: Es gibt 328 Ausbildungsberufe, und es war uns in der Enquetekommission klar: Es muss uns in Anbe tracht der demografischen Entwicklung gelingen, die Anzahl der Ausbildungsberufe zu reduzieren und über Berufsfamili en nachzudenken.
Dies ist natürlich eine Sache, die wir, das Land Baden-Würt temberg, nicht bestimmen können. Vielmehr soll diese The matik im Rahmen der KMK aufgenommen werden. Ich weiß, dass dies ein langwieriger Prozess ist. Bei den Kaufleuten für Büromanagement haben wir ungefähr zehn Jahre gebraucht, um drei Berufe zu einem zusammenzuführen.
Mich interessiert der Sachstand: Wurde das Thema aufgegrif fen, oder wie ist die derzeitige Situation?
Danke, Herr Kollege Kleinböck. – Zunächst zum Thema Wei terbildung: Wir alle hier im Saal wissen – weil es der Land tag auch so entschieden hat –, dass wir, insbesondere was die Förderung der Weiterbildungsträger betrifft, seit 2011 deutli che Fortschritte gemacht haben. Allein im Bereich der Volks hochschulen wurden 2014 rund 150 000 Veranstaltungen mit über 2,8 Millionen Unterrichtseinheiten abgehalten und da mit auch ein historischer Höchststand erzielt. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiges Zeichen.
Ich habe vorhin gesagt: Das lebenslange Lernen darf keine Phrase bleiben, sondern in der heutigen gesellschaftlichen Ver änderungsdynamik ist es wichtig, dass Menschen auch Unter stützung bekommen, wenn es um lebenslanges Lernen geht.
Wir haben mit dem Ziel der Steigerung der Weiterbildungs beteiligung bildungsferner Gruppen bis 2015 insgesamt rund 50 innovative Konzepte aus verschiedenen Themenfeldern ge fördert, zuletzt auch eine Kampagne gegen den Analphabetis mus gestartet; das wissen Sie auch. Wir haben ferner 2015 auf dem Weiterbildungsportal die Webseite des Landesnetzwerks Weiterbildungsberatung eingerichtet und wollen damit den Menschen, die vielleicht eine gewisse Schwellenangst haben, Weiterbildungsangebote in Anspruch zu nehmen, diese Angst nehmen. Deshalb glaube ich, dass wir dort noch einiges vor uns haben, gerade auch, wenn es um die Frage geht: Wie qua lifizieren wir Menschen, die wir in unserem Land integrieren wollen und müssen, nicht nur sprachlich, sondern auch, was beispielsweise die Voraussetzungen für die Aufnahme eines Berufsausbildungsverhältnisses betrifft, auf die richtige Wei se?
Der zweite Punkt ist ein äußerst komplexes Thema. Ich kann Ihnen sagen: In den gut drei Jahren, seit ich in der KMK bin, hat das Thema keine vertiefte Behandlung erfahren, da bei diesen Themen die Wirtschaft immer ein ganz gewichtiges Wörtchen mitredet. Die Frage, welche Ausbildungsgänge in der Wirtschaft benötigt und angeboten werden, wird natürlich aus den Bedürfnissen der Firmen abgeleitet, und der Trend geht in der betrieblichen Praxis sehr oft zu einer noch größe ren Spezialisierung.
Das heißt, realistisch wird es sein, dass wir nicht über eine vollständige Zusammenfassung verschiedener Ausbildungs gänge nachdenken, sondern darüber, ob Teile der Ausbil dungsgänge nicht gemeinsam unterrichtet werden können und eine Spezialisierung in diesem Zuge stattfindet, aber trotzdem noch der jeweilige Ausbildungsgang als gesondert wahrnehm bar erhalten bleibt. Dies scheint mir eine Tendenz in der all gemeinen Diskussionslage zu sein. Wie gesagt, dabei sind na türlich die Länder mit einem anderen Blick unterwegs, als es die Betriebe und Verbände sind. Aber jedes Mal, wenn es mit Verbandsvertretern um dieses Thema geht, merkt man, dass dies eigentlich die entscheidende Stelle ist. Ich denke, die Lö sung liegt in einer teilweisen Zusammenfassung, aber dann doch in einer Spezialisierung, die die betriebliche Praxis be rücksichtigt.
Herr Minister, wenn ich Sie rich tig verstanden habe, haben Sie insofern einen Zusammenhang mit der Enquetekommission hergestellt, als 1 200 Stellen für die beruflichen Schulen geschaffen wurden und Sie dann in etwa gesagt haben, netto seien dies 400 zusätzliche, neue Stel len, die den beruflichen Schulen zugutekämen. Sie haben auch eine Verbindung zu den Minderheitenvoten hergestellt, die da mals SPD und Grüne gefällt haben, nämlich den beruflichen Schulen jährlich 400 zusätzliche Stellen zur Verfügung zu stel len.
Nun sind wir uns darin einig, dass die Flüchtlingssituation ei ne ganz besondere Herausforderung darstellt und natürlich je de Regierung zwingend handeln muss und den beruflichen Schulen aufgrund der ganz besonderen Herausforderungen entsprechende Ressourcen zur Verfügung stellen muss.
Deshalb die konkrete Frage: Wofür werden diese 400 Stellen plus, die Sie eben zitiert haben, zur Verfügung gestellt? Ge hen sie in die allgemeine Unterrichtsversorgung, in die Qua litätsverbesserung, in die Sicherung der Unterrichtsversor gung, oder wird damit der Bedarf der VABO-Klassen abge deckt? Ich hätte gern eine konkrete Auskunft, wofür diese 400 Stellen, von denen Sie gesprochen haben, tatsächlich einge setzt werden.
Herr Kollege Wacker, ich darf Sie insoweit korrigieren, als nicht ich den Zusammenhang hergestellt habe, sondern Sie,
indem Sie nämlich gefragt haben, ob sich die Landesregie rung an die Sondervoten im Zusammenhang mit den Empfeh lungen der Enquetekommission gehalten hat. Ich habe Ihnen daraufhin gesagt, dass wir in den letzten drei Jahren sehr, sehr hohe Einstellungszahlen im Bereich der beruflichen Schulen hatten. Ich habe Ihnen auch gesagt, dass ich nicht nur das lau fende Schuljahr betrachtet habe, sondern auch die beiden ver gangenen.
In den beiden vergangenen Schuljahren hat zumindest in der Einstellungsphase das Thema Flüchtlingsbeschulung noch nicht die große Rolle gespielt. Das heißt, auch ohne das Phä nomen Flüchtlinge hätten wir eine sehr gute Ausstattungssi tuation an den beruflichen Schulen erreicht, die sukzessive
besser wurde, weil wir aus der Analyse der Zahlen feststellen müssen: Es geht zwar die Anzahl der Teilzeitschülerinnen und -schüler zurück; dies fällt aber, was die Ressourcen betrifft, geringer ins Gewicht, da diese für eine kürzere Zeit an der be ruflichen Schule sind, während die Zahlen in den vollzeitschu lischen Ausbildungsgängen steigen.
Wenn Sie so wollen, steigen damit an den beruflichen Schu len auch die Ressourcenbedarfe. Deshalb müssen wir an die sen Schulen eine verbesserte Ausstattung organisieren. Das ist das Phänomen, das wir an vielen beruflichen Schulen ha ben und das u. a. durch die von uns geschaffenen Eingangs klassen an den beruflichen Gymnasien ausgelöst wurde.
Darüber braucht man sich nicht zu wundern. Sie haben lange mit der – ich nenne es einfach so – Phrase „Kein Abschluss ohne Anschluss“ gearbeitet. Wenn man sich die Zahlen genau anschaut, dann stellt man fest, dass im Bereich der beruflichen Gymnasien, die in Baden-Württemberg wirklich ein hohes Ansehen genießen, nur gut 69 % der Bewerber auch einen Platz bekommen haben. Das war der Stand 2011.
Wir haben damals entschieden, 150 zusätzliche Eingangsklas sen zu bilden. Dies führte natürlich dazu, dass wir mehr Schü ler aufnehmen konnten und inzwischen der Anteil der ange nommenen Bewerber bei 92 % liegt.
Hier kann ich ernsthaft davon sprechen, dass kein Abschluss ohne Anschluss vorhanden ist, wenn nahezu jeder Bewerber auch einen Platz an einem der Profile der beruflichen Gymna sien bekommt.
Daran können Sie erkennen: Wenn wir die beruflichen Schu len auch zukünftig als einen wichtigen Bereich unserer Bil dungslandschaft bewahren wollen, dann müssen wir sie auch auskömmlich ausstatten. Dies haben wir, denke ich, in den letzten drei Jahren in der Lehrereinstellung gezeigt. Die Lan desregierung möchte die beruflichen Schulen stärken, weil sie in Ihrer Regierungszeit leider zu wenig Aufmerksamkeit ge nossen haben.