Wir haben im Schuljahr 2006/2007 an 50 Standorten mit 219 Schulen und Kindergärten durch das Projekt „Schulreifes Kind“ ganz gezielt die Frühförderung unterstützt. Wir werden im nächsten Schuljahr 195 neue Standorte mit 638 neuen Kindergärten und Grundschulen haben, die im Bereich der Frühförderung ein sehr ambitioniertes Konzept umsetzen werden. Das sind Maßnahmen, die wir sinnvollerweise aus Stellen unterstützen und absichern, die durch Schülerrückgang an anderer Stelle frei geworden sind.
Die Umschichtungen betreffen auch die Schularten untereinander. Wir haben im nächsten Schuljahr im Grund- und Hauptschulbereich 22 500 Schülerinnen und Schüler weniger.
Wir haben in den Berufsschulen 6 000 Schüler mehr, und wir haben in den Gymnasien 3 600 Schüler mehr. Deswegen ist es ganz logisch und konsequent, dass die Stellen von einer Schulart in die andere Schulart wandern.
Wenn wir 22 500 Schüler weniger haben, dann kann es nicht sein, dass man die gleiche Zahl an Lehrerinnen und Lehrern braucht wie vorher. Das fehlt nicht, sondern das verändert sich, und zwar entsprechend den Zahlen.
Die Einstellungen sind in diesem Schuljahr zwischen den Schularten höchst unterschiedlich verlaufen; das ist richtig. Dabei ist aufgrund der Zahlen eine missliche Lage für die Studenten des Grund- und Hauptschullehramts und des Realschullehramts entstanden.
Jetzt wird immer wieder behauptet, wir hätten diese Studierenden ja angeworben. Wenn Sie auf den Zeitraum zurückblicken, innerhalb dessen diese Bewerber ihr Studium begonnen
haben, und in die entsprechenden Informationen des Kultusministeriums schauen, dann sehen Sie, dass wir damals schon gesagt haben: „Lehramt lohnt sich, aber wir relativieren diese Aussage ganz deutlich für die Grund- und die Realschulen. Für diese Schularten werden wir viel zu viele Bewerber haben. Wir werden dagegen mehr Bewerber für die Berufsschulen und für die Gymnasien, hier speziell für Mangelfächer und erst recht für spezielle Fächerkombinationen, brauchen. Konzentrieren Sie sich also hierauf.“ Dieser Rat wurde jedoch nicht in dem Umfang angenommen, dass es jetzt zu einer gleichmäßigen Versorgung und zu zwischen den unterschiedlichen Schularten ausgewogenen Einstellungsmöglichkeiten kommen würde.
Sie haben vorhin behauptet, im letzten Schuljahr seien aufgrund der bevorstehenden Landtagswahlen viel mehr Absolventen eingestellt worden. Wir verzeichnen seit Jahren eine Differenz zwischen der Zahl der Bewerber und der Zahl derer, die eingestellt werden. Diese Differenz war im letzten Jahr, also im Wahljahr, größer als in diesem Jahr. In diesem Jahr sind es 4 700, im letzten Jahr waren es über 5 000, die nicht eingestellt werden konnten. Aber von diesen Menschen sind einige Tausend sogenannte Altbewerber, die sich aus einer Berufstätigkeit heraus erneut für eine Stelle im Schuldienst bewerben. Diese Bewerber stehen also nicht alle auf der Straße; das ist eine völlige Fehlinterpretation – aber so etwas bin ich von Ihnen ja gewohnt.
Ich komme zu dem, was sich schon vor vier Wochen hier abgespielt hat und was sich heute wieder abspielt, nämlich zu den „Wasserstandsmeldungen“, die zur angeblichen Lage der Unterrichtsversorgung im nächsten Schuljahr abgegeben werden. Meine Damen und Herren, wir müssen einfach wissen, dass ein solches Vorgehen nur dazu dient, fortlaufend Verunsicherung in den Schulen und unter den Eltern zu schaffen.
Wir haben Instrumentarien, die aufeinander aufbauen und mit denen wir stufenweise die Aufgaben abarbeiten, die wir in diesem Bereich haben.
Beim letzten Mal gab es hier eine Liste von Gymnasien aus Südwürttemberg-Hohenzollern. Diese Liste ist inzwischen fast komplett abgearbeitet; der Rest wird jetzt über die Sommerferien abgearbeitet werden.
Ich habe die Liste dabei und kann Ihnen das alles vortragen. Das ist ein ganz normales Verfahren, das Jahr für Jahr greift.
Herr Rau, würden Sie aufgrund Ihrer Feststellung behaupten, dass das, was die Schulämter und Schulamtsleiter hier ihren Schulleitern, also den Rektoren, schreiben, die Unwahrheit ist?
Zum Zweiten: Sind Sie bereit, heute, hier und jetzt die konkreten Zahlen dazu zu nennen, wie viele zusätzliche Stellen noch geschaffen werden?
Herr Abgeordneter, ich habe von solchen Rückmeldungen gehört. Es ist klar, dass es einen Kontakt zwischen der Schulverwaltung und den Schulen gibt, in dessen Rahmen man sich im laufenden Verfahren über die Wünsche und Anforderungen der Schulen auf der einen Seite und die Zuweisungen, die sich aus den konkreten Zahlen auf der anderen Seite ergeben, austauscht. Nicht immer ist das deckungsgleich. Schulen haben oft mehr Wünsche, als sie aufgrund des Organisationserlasses tatsächlich beanspruchen dürften.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Bedarf! – Abg. Carla Bregenzer SPD: Es geht da nicht um Wünsche! – Zu- ruf der Abg. Renate Rastätter GRÜNE)
Es geht darum, dass man im ständigen Kontakt zwischen der Schulverwaltung und den Schulen abgleicht, wo man diesen Wünschen durch Lehrerzuweisung auch entsprechen kann. Das ist der Ergänzungsbereich. Wir werden in diesem Jahr, im kommenden Schuljahr, den Pflichtbereich zu 100 % erfüllen,
Dieser Ergänzungsbereich kann in dem einen oder anderen Fall kleiner ausfallen als im letzten Schuljahr.
Aber damit ist die Erfüllung unserer Versorgungspflicht für den Unterricht in den Schulen überhaupt nicht angekratzt. Wir versorgen die Schulen im Pflichtbereich zu 100 %, und wir geben einen Ergänzungsbereich.
Wenn dabei nicht alle Wünsche erfüllt werden können, dann ist auch das ein Vorgang, der sich nicht solitär und nur in diesem Jahr abspielt, sondern der in jedem Jahr in der Abgleichung, in der Feinabstimmung eine Rolle spielt.
Herr Minister, ist Ihnen eigentlich bekannt, dass es Grundschulen gibt, in denen Vorbereitungsklassen geschlossen werden müssen – das sind Klassen für Kinder, die keine deutschen Sprachkenntnisse haben –, damit der Pflichtbereich im kommenden Schuljahr abgedeckt werden kann?
Frau Kollegin Kipfer, ich habe gerade die Zahlen für das Projekt „Schulreifes Kind“ genannt, bei dem wir die Zahl der Standorte, in denen das eingeführt wird, verfünffachen. Deswegen ist es durchaus auch denkbar, dass hier ein Modell bzw. eine Art und Weise der Unterstützung durch eine andere abgelöst wird, weil man sich entschieden hat, in das Projekt „Schulreifes Kind“ einzusteigen.