Protocol of the Session on December 9, 2004

§ 35

Verleihung und Führung inländischer Grade

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe nunmehr auf

§ 36

Rechtsverordnung

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/3856-10.

Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

(Stellv. Präsident Birzele)

Wer § 36 des Gesetzentwurfs zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich beschlossen.

§ 37

Führung ausländischer Grade, Titel und Bezeichnungen

Wer möchte zustimmen? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

§ 38

Promotion

Wer möchte zustimmen? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe nunmehr die

§§ 39 bis 46

auf. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

§ 47

Einstellungsvoraussetzungen für Professoren

Wer möchte zustimmen? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

§ 48

Berufung von Professoren

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/3856-11.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über § 48 des Gesetzentwurfs abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

(Zuruf des Abg. Schebesta CDU)

§§ 49 und 50

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

§ 51

Juniorprofessur

Hier weise ich auf die Beschlussempfehlung des Wissenschaftsausschusses hin. Wer § 51 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Wissenschaftsausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

§ 52

Wissenschaftliche Mitarbeiter

Wer zustimmen möchte, bitte Handzeichen! – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

§§ 53 bis 55

Wer zustimmen möchte, bitte Handzeichen! – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Ich rufe auf

§ 56

Lehrbeauftragte

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/3856-12.

Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über § 56 des Gesetzentwurfs abstimmen. Wer zustimmen möchte, bitte Handzeichen! – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

§ 57

Wissenschaftliche Hilfskräfte; studentische Hilfskräfte

Wer zustimmen möchte, bitte Handzeichen! – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

§ 58

Hochschulzugang

Wer möchte zustimmen? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.