Protocol of the Session on January 29, 2004

Staatliche Schulämter

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Sind Sie damit einverstanden, dass ich die Kapitel 0405 – Grund- und Hauptschulen – bis Kapitel 0435 – Förderung von Schulen in freier Trägerschaft – zusammen aufrufe?

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Nein!)

Dazu gibt es keine Änderungsanträge. – Nein?

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Nein, bitte über Ka- pitel 0405 und 0406 getrennt von den übrigen Ka- piteln! Über die Kapitel 0405 und 0406 können Sie aber zusammen abstimmen lassen! Dann ab Kapitel 0407 weiter!)

Ich rufe also auf

Kapitel 0405 und 0406

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Kapitel 0407

Staatliche Sonderschulen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

(Stellv. Präsident Birzele)

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Sie können bis Ka- pitel 0429 zusammen abstimmen lassen! – Gegen- ruf des Abg. Schmid SPD: Nein, nein! – Gegenruf der Abg. Heike Dederer GRÜNE: Ach so, habt ihr da etwas?)

Kapitel 0408

Staatliche Heimsonderschulen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig beschlossen.

Kapitel 0410

Realschulen

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich beschlossen.

Kapitel 0415

Gymnasien

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich beschlossen.

Kapitel 0416

Staatliche Aufbaugymnasien mit Heim

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0417

Staatliches Kolleg Mannheim (Institut zur Erlan- gung der Hochschulreife)

Wer stimmt zu? –

(Abg. Kleinmann FDP/DVP: Alle!)

Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0420

Berufliche Schulen (Berufsschulen, Berufsfach- schulen, Berufskollegs, Berufliche Gymnasien, Be- rufsoberschulen, Fachschulen)

Wer möchte zustimmen? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0428

Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen

(Abg. Fischer SPD: Bis Kapitel 0435! – Gegenruf der Abg. Heike Dederer GRÜNE: Nur bis Kapitel 0429!)

Sind Sie damit einverstanden, dass wir über die Kapitel 0428, 0429 und 0435 – –

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Nein, nur bis 0429!)

Ich gebe den Versuch, zusammenzufassen, auf.

Zum Kapitel 0428 – Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen –: Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0429

Staatliche Berufsfachschule mit Berufsaufbauschule Furtwangen

Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0435

Förderung von Schulen in freier Trägerschaft

Wer möchte diesem Kapitel zustimmen? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0436

Allgemeine Schulangelegenheiten

und die dazu vorliegenden Änderungsanträge.