Protocol of the Session on January 29, 2004

und die dazu vorliegenden Änderungsanträge.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE – Ausbau von Ganztagsschulen –, Drucksache 13/2844-10, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einer großen Zahl von Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Ausbau von Ganztagsschulen und -betreuung –, Drucksache 13/2844-2, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE – Ausbau von Ganztagsschulen –, Drucksache 13/2844-11, zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einer großen Anzahl von Enthaltungen abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE – Fortbildung für Eltern durch den AK Gesamtelternbeiräte zur Entwicklung von Ganztagsschulen –, Drucksache 13/2844-12, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nunmehr über das Kapitel 0436 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Kapitel 0440

Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

(Stellv. Präsident Birzele)

Ich kann die

Kapitel 0441 bis 0448

zusammen aufrufen.

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Ja!)

Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0449

Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung (Grund- und Hauptschulen)

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einer großen Zahl von Enthaltungen so beschlossen.

Kapitel 0450

Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung (Realschulen)

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einer großen Zahl von Enthaltungen so beschlossen.

Kapitel 0451

Staatliche Akademie für Lehrerfortbildung (Wirt- schaft und Technik)

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0453

Weiterbildung

Dazu liegen zwei Änderungsanträge vor.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2844-3, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2844-13, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nunmehr über das Kapitel 0453 – Weiterbildung – in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0455

Pauschalleistungen an die Kirchen und Aufwendungen für andere Religionsgemeinschaften und sonstige kirchliche Zwecke

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0456

Evangelische Seminare und Katholische Konvikte in Württemberg

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Wir kommen nunmehr zu

Kapitel 0460

Sportförderung

Dazu liegen wiederum zwei Änderungsanträge vor.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Rücknahme von Kürzungen bei der Sportförderung –, Drucksache 13/2844-4, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das – –

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Ich bitte um ge- trennte Abstimmung über die Ziffern 1 und 2!)

Die Antragsteller akzeptieren dies? –

(Abg. Schmid SPD: Ja!)

Dann stimmen wir zunächst über Ziffer 1 des Änderungsantrags Drucksache 13/2844-4 ab. Wer Ziffer 1 dieses Antrags zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ziffer 2 – Zuschüsse zum Bau von Vereinssportanlagen und zur Beschaffung von Sportgeräten –: Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

(Abg. Wieser CDU hat dem Antrag zugestimmt.)

Ich nehme an, dass dies eine irrtümliche – –

(Abg. Zimmermann CDU: Nein!)

Das war eine bewusste Zustimmung.

(Abg. Zeller SPD: Herr Wieser hat bewusst zuge- stimmt! – Abg. Schmiedel SPD: Guter Wieser! Der Wieser wird nichts mehr in der CDU!)