Nein, nein. Sie haben nicht zugehört. Ich habe vorhin eigentlich schon die Antwort auf Ihre beiden jetzt gestellten Fragen gegeben.
Weil wir es Stand der Technik heute noch nicht so einführen können, dass die Einsatzfähigkeit unserer Polizeifahrzeuge jederzeit und vor allem auch über die Landesgrenzen hinaus gewährleistet ist.
Dies ist halt ein wesentlicher Gesichtspunkt für die Einsatzfähigkeit unserer Fahrzeuge; das müssen Sie zur Kenntnis nehmen. Ich habe damit Sie sich beruhigen können vorhin nicht ohne Grund ausgeführt, und ich darf es wiederholen, dass wir alle zwei bis drei Jahre den Fuhrpark komplett austauschen, die Fahrzeuge somit immer auf dem neuesten Stand der Technik sind und es deswegen denkbar ist ich darf mich zitieren , dass in absehbarer Zukunft eine Umstellung auf Biodiesel erfolgen könnte. Wenn sich das lohnt, wenn das machbar ist, wenn das die Einsatzfähigkeit unserer Polizeifahrzeuge und unserer Polizeikräfte nicht beeinträchtigt, sondern vielleicht noch för
Herr Staatssekretär, erlauben Sie, dass ich kurz von der landwirtschaftspolitischen Bedeutung der Polizeifahrzeuge ablenke.
Zweitens frage ich Sie, ob Sie meine Einschätzung teilen, dass das zugrunde liegende Konzept, nämlich die Umstellung des nahezu kompletten Fuhrparks auf Leasingfahrzeuge und die Dieselkraftfahrzeugtechnik, sich so bewährt hat und inzwischen so vorbildlich ist, dass andere Bundesländer in Deutschland es mittlerweile reihenweise nachmachen?
Diese Einschätzung teile ich. Es ist auch richtig, dass unser Leasingkonzept in allen Bundesländern auf allergrößtes Interesse stößt.
die Fahrzeuge zumindest des einen Herstellers, nämlich VW/Audi, absolut dem Stand der Technik entsprechen und mit Biodiesel vollkommen problemfrei fahren, und ist Ihnen ebenfalls bekannt, dass die Einführung von Biodiesel für Polizeifahrzeuge ökonomische und zugleich ökologische Vorteile in höchstem Maße bieten würden?
Herr Kollege Caroli, es ist mir bekannt und ich habe vorhin auch darauf hingewiesen , dass die von VW geleasten Fahrzeuge, die Marken Audi und Volkswagen, allgemein für den Betrieb mit Biodiesel ausgelegt sind. Bekannt ist mir aber auch, dass es nach wie vor Probleme gibt, insbesondere bei den Einspritzpumpen und den Zuleitungen.
Ganz allgemein hat RME eben den Nachteil, dass herkömmliche Kunststoffe und Dichtungen im Kraftstoffsystem angegriffen werden. Solange dieses Problem für die Polizei nicht zu 100 % gelöst ist, müssen wir dies zur Kenntnis nehmen und uns darauf beschränken, auf Fahrzeuge mit solchen Dieselsystemen zurückzugreifen, die wirklich absolut einwandfrei funktionieren. Aber ich habe ja darauf hingewiesen: Wir erneuern, und auch dies ist ein Vorteil des Leasingkonzepts, alle zwei bis drei Jahre unseren Fuhrpark und können deswegen immer den neuesten Stand der Technik zusagen.
Herr Staatssekretär, ist es denkbar, dass man für die noch zu beschaffenden Polizeifahrzeuge, die mit Biodiesel problemlos fahren könnten, vor allem im Norden unseres Bundeslandes per Dienstanweisung anordnen könnte, dass sie an dem ebenfalls noch zu errichtenden Standort einer Veresterungsanlage in Obrigheim betankt werden müssen?
Denn ich könnte mir vorstellen und ich möchte wissen, ob Sie das auch so sehen , dass dies in Absprache mit dem Herrn Wirtschaftsminister eine Art Wirtschaftsförderung für Herrn Teßmers Lieblingsprojekt sein könnte.
Ich beantworte alle drei Fragen mit einem eindeutigen Ja, weil in diesem Land nichts undenkbar ist, was diesem Land nützt.
Ihr Lachen zeigt, dass Sie die Situation nicht erfasst haben. Herr Staatssekretär, wie gestaltet sich der Einsatz von Biodiesel bei Polizeibooten?
Die Einsatzkapazitäten der Polizei erstrecken sich zweifellos auch auf Boote, Herr Kollege Zeller. Inwieweit die dort verwendeten Motoren dieser hochleistungsfähigen Wasserverkehrsfahrzeuge auf Biodiesel umrüstbar sind, kann ich Ihnen nicht sagen. Die Ant
Nein, ich kenne jeden Polizeihund und jedes Polizeipferd, aber noch nicht jedes Polizeiboot. Aber die Antwort wird nachgereicht.
Herr Staatssekretär, können Sie sich angesichts der abzusehenden enormen Einsparungen vorstellen, dass bei zukünftigen Anschaffungen oder bei Leasingverträgen der Landesregierung für Dienstfahrzeuge auch in anderen Bereichen, zum Beispiel für Regierungsmitglieder, Biodieselfahrzeuge zum Einsatz kommen?