Noch etwas: Warum hat es zwei Jahre gedauert? Meine Damen und Herren, es war eine ganz schwierige Aufgabe, drei Punkte abzuklären: Wir brauchen eine funktionsfähige Messe nicht irgendwelche Hutschachteln, sondern eine Messe, die funktionsfähig ist; das kostet Geld , der wesentliche Entwurf der Messe musste erhalten bleiben, und es durften sich nur Kosten in vertretbarem Rahmen ergeben. Diese drei Punkte gleichzeitig einer optimalen Lösung zuzuführen ist verdammt schwer. Gestatten Sie mir deshalb, dass ich an dieser Stelle all denen danke, die die Arbeit geleistet haben: der Geschäftsführung, den Architekten und den Projekt- sowie den Verfahrenssteuerern. Herzlichen Dank dafür.
nämlich dafür, dass alles in den Räumen stattgefunden hat und nicht nach draußen gegangen ist. Was glauben Sie, wie viele verschiedene Rechnungen wir hatten, die nicht passten? Wenn wir alle vier bis sechs Wochen neue Wasserstandsmeldungen über eventuelle Kosten produziert hätten, hätten wir hier zu Recht eine Aktuelle Debatte nach der anderen gehabt und eine totale Verunsicherung der Wirtschaft und der Bevölkerung ausgelöst. Das habe ich verhindert.
Das war keine Geheimniskrämerei, sondern wir gehen an die Öffentlichkeit, wenn es eine belastbare Gesamtkostenrechnung gibt.
Noch einmal: Zum Standort darf ich Sie daran erinnern, dass es zwei Suchläufe des Verbands Region Stuttgart gab, sogar über die Region hinaus. Jedes Mal war das Ergebnis, dass der Standort auf den Fildern der beste ist.
In diesem Sinne habe ich Ihnen hier klipp und klar und mit der gebotenen Sachlichkeit dargelegt, wie wir zu diesen Kosten gekommen sind.
Herr Kollege Hofer, wenn man zu jemandem sagt, er rede wie ein Blinder von der Farbe, sollte man ihn wenigstens in einem präzisen Punkt widerlegen, denn sonst ist das ein bisschen billig.
(Unruhe Abg. Hofer FDP/DVP: Ich würde gern einen präzisen Punkt bringen! Lebhafte Zurufe, u. a. Abg. Capezzuto SPD: Hat er geschlafen? Jetzt hat er ihn aufgeweckt!)
Zweitens sollte man unterlassen, hier nur Nebelkerzen zu werfen. Die Regierung hat auf eine Kleine Anfrage des Kollegen Nils Schmid geantwortet:
Die Kostenberechnung... steht kurz vor dem Abschluss. Über das Ergebnis müssen zunächst die Gesellschafter... informiert werden. Bis zur parlamentarischen Behandlung der Anfrage... wird das Ergebnis vorliegen.
Kollege Hofer und Herr Staatssekretär Mehrländer, kein Mensch kann eine solche Planung auf Punkt und Komma voraussagen;
Lieber Herr Kollege Kretschmann, stimmen Sie mir zu, dass bei einer parlamentarischen Beantwortung das Datum der Beantwortung und
Die Größenordnung einer solchen Messe kann sich doch nicht in drei Wochen ändern; das ist völlig abstrus.
Ich kann es noch einmal genau sagen. 1997 haben Sie eine gedeckelte Finanzierung keine Kostenschätzung vorgelegt. Das ist der berühmte Kostendeckel, von dem da gesprochen wurde. Das heißt wohl auf Deutsch: Höher geht es nicht, sonst wird gespart. Diesen Kostendeckel haben Sie wohlweislich vorgesehen. Bei 1 Milliarde DM bedeutet es pro Quadratmeter Ausstellungsfläche 8 000 DM. Man wusste aber bereits damals, dass die Messen, die schon fertig waren, nämlich die in Leipzig und die in München, 14 000 bzw. 15 000 DM pro Quadratmeter gekostet haben. Man braucht keinen großen Beamtenapparat, um das herauszufinden. Wer das aber weiß und der Bevölkerung ganz andere Zahlen vormacht, führt sie, sage ich, ganz bewusst hinters Licht.
Ich muss Ihnen ein Zweites sagen. Im Raum stehen nämlich noch weitere Kostenunsicherheiten, über die heute wieder nicht gesprochen worden ist. Zum Beispiel ist der Erwerb von Ausgleichsflächen überhaupt nicht in die Rechnung einbezogen. Sie müssen ihn aber bei dem Projekt erbringen. Er kostet logischerweise etwas, ist aber in den Planfeststellungsunterlagen nicht enthalten.
Parkierungsmöglichkeiten sind für einen Verkehr von 35 000 bis 40 000 Kfz geplant. Das ist der Spitzenverkehr für die Messe auf dem Killesberg. Da muss man fragen: Wenn Sie nicht mehr erwarten, warum bauen Sie dann überhaupt die neue Messe? Und wenn Sie sie bauen, weil Sie erwarten, dass die neue Messe mehr Besucher bringt, müssen Sie logischerweise mehr Parkierungsmöglichkeiten schaffen.
(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD Heiterkeit Minister Dr. Christoph Palmer: ÖPNV! Sie kennen das Konzept gar nicht!)